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___________________________________________________________________________ 18. Februar 2021 Mehr als 40% der Infektionen durch britische Corona-Mutation Wegen steigender Inzidenzzahlen - keine rechtlichen Voraussetzungen für Lockerungen Seit Dienstag, 16. Februar, und damit seit zwei Tagen steigt der 7-Tages-Inzidenzwert in der Landehauptstadt Düsseldorf wieder an, stieg von 33,8 (Dienstag) auf 40,4 (Mittwoch) und liegt heute bei 44,9. Damit sind auch keine rechtlichen Voraussetzungen für etwaige Lockerungen gegeben. Diese könnten nur mit Zustimmung des Landes gemäß §16 Absatz 3 der Corona-Schutzverordnung vorgenommen werden, sofern der Inzidenzwert eine Woche lang unter 50 liegt und stetig sinkt. Hinzu kommt, dass neben der Inzidenzzahl auch der Anteil der hochansteckenden britischen Virus-Mutation in der Landeshauptstadt Düsseldorf ebenfalls steigt. Am Dienstag lag er bei 27 Prozent, am Mittwoch bei 30 Prozent und ist heute auf mehr als 40 Prozent der in städtischen Testeinrichtungen festgestellten Corona- Infektionen gestiegen. ___________________________________________________________________________ 17. Februar 2021 Corona-Ausbrüche in Düsseldorfer Kita und Pflegeheim festgestellt In der Kita im Familienzentrum Weltenbummler und im Walter-Kobold-Haus Pflege- und Rehazentrum wurden Corona-Ausbrüche festgestellt. Mit Stand Mittwoch, 17. Februar, wurden im Familienzentrum Weltenbummler zwei Kinder und fünf Beschäftigte positiv auf das Coronavirus getestet. Davon wurde in zwei Fällen die britische Virus-Variante nachgewiesen. Im Walter-Kobold-Haus wurden mit heutigem Stand 27 Bewohnerinnen und Bewohner und 15 Beschäftigte positiv auf das Coronavirus getestet. Bisher konnte keine Virus-Variante nachgewiesen werden. Aufgrund der verstärkten Quarantäne-Regeln bei Auftreten der britischen Virus-Variante wurde die gesamte Kita unter Quarantäne gestellt. Zu allen Fällen wird in engem Austausch mit der Einrichtungsleitung und dem Gesundheitsamt ermittelt und die Kontaktpersonen nachverfolgt. Auch im Walter-Kobold-Haus wurden direkt Maßnahmen ergriffen. So wurde in enger Abstimmung mit der Heimaufsicht (WTG-Behörde) und dem Gesundheitsamt eine Begehung durchgeführt und das Hygiene- und Besuchskonzept angefordert. Es wird geprüft, wie sich das Virus trotz hoher Infektionsschutzmaßnahmen verbreiten konnte. Zum besonderen Schutz der Menschen in Alten- und Pflegeeinrichtungen ist am Freitag, 12. Februar, eine Allgemeinverfügung in Kraft getreten. Darin ist beispielsweise ein Betretungsverbot für Alten- und Pflegeheime festgeschrieben. Ausgenommen davon sind Personen, die einen tagesaktuellen negativen PoC-Antigen-Test vorweisen können. Zudem sind die Einrichtungen dazu verpflichtet, vor Ort eine kostenfreie Testung für Besucherinnen und Besucher und ihren Bewohnerinnen und Bewohnern mindestens alle drei Tage die Durchführung eines PoC-Antigen-Tests anzubieten. Um bei einer möglichen Verbreitung der Corona-Virus-Mutation B.1.1.7 schnell Maßnahmen ergreifen zu können, lässt die Landeshauptstadt Düsseldorf seit Anfang Februar alle positiven PCR-Proben aus dem städtischen Testzentrum und den mobilen Testdiensten der Stadt zusätzlich auf Virus-Mutationen untersuchen. ___________________________________________________________________________ 17. Februar 2021 Gemeinsam für mehr bezahlbaren Wohnraum in Düsseldorf Heute (17. Februar) traf sich Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller (natürlich virtuell) mit Dr. Heinrich Labbert und Dr. Eva-Maria Illigen-Günther, Geschäftsführer der die SWD Städt. Wohnungsbau-GmbH & Co. KG Düsseldorf. Die SWD hält derzeit circa 8.400 bewirtschaftete Wohnungen im Gesamtbestand, davon sind 17,85 Prozent öffentlich gefördert. Die durchschnittliche monatliche Sollmiete der SWD pro Quadratmeter liegt bei 6,18 Euro. Bis 2025/26 wird die SWD rund 1.000 weitere Wohnungen schaffen. Das Bauvolumen wird damit im Vergleich zu den fünf Jahren zuvor mehr als verdoppelt. Das Investitionsvolumen im Neubau beträgt bis 2025 zirka 260 Mio. Euro, hinzu kommen Modernisierungen bis 2025 mit einem Investitionsvolumen in Höhe von circa 50 Mio. Euro für mehr als 630 Wohnungen. Besonderer Schwerpunkt liegt hierbei u.a. auf CO2-Reduktion durch Anschluss ganzer Siedlungen an das Fernwärmenetz. Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: "Die SWD schafft, bietet und erhält bezahlbaren Wohnraum in Düsseldorf und ist dabei ein verlässlicher Partner. Auch als Stadt arbeiten wir daran, dass Düsseldorf für alle bezahlbar bleibt. Dazu werden wir die Potenziale der Stadt weiter erschließen - aber mit Augenmaß!" So werde das Handlungskonzept Wohnen (HKW) zusammen mit Politik und Wohnungswirtschaft weiterentwickelt und der Anteil preisregulierter Wohnungen auf 50 Prozent erhöht. Das Land NRW hat in seinen Förderrichtlinien für 2021 einen dringenden Wunsch der Verwaltung berücksichtigt: Durch den Ankauf von Belegungsbindungen kann preiswerter Wohnraum im Wohnungsbestand langfristig gesichert werden. Gleichzeitig wird der Druck auf Investoren erhöht, die Grundstücke inklusive Baurecht haben, aber nicht bauen. Und über eine Stärkung der Wohnaufsicht soll auch einer Zweckentfremdung von Wohnraum zukünftig noch konsequenter entgegengetreten werden. SWD-Geschäftsführer Dr. Heinrich Labbert: "Die SWD schafft mit großem Engagement neuen bezahlbaren Wohnraum. Neben den sechs laufenden Neubauprojekten sind aktuell vier weitere in Vorbereitung, die noch in diesem Jahr starten sollen. Darüber hinaus ist es wichtig, dass wir konsequent weiter den Bestand nachhaltig modernisieren, um für die Zukunft gute Wohnungen für breite Schichten in Düsseldorf zu sichern." Hintergrund: Bau- und Modernisierungsprojekte der SWD (Beispiele) Aktuelle Bauprojekte: Flingern (Fertigstellung ab Januar 2022) An der Eyth-, Benz- und Körtingstraße entstehen drei Gebäude als Nachverdich¬tungen. Die 32 Wohnungen werden komplett öffentlich gefördert. Die KfW-Effizienzhäuser 55 werden auch an das Fernwärmenetz angeschlossen. Benrath (Fertigstellung Frühjahr 2023) 91 Wohnungen mit circa 7.800 Quadratmeter Wohnfläche in sechs Mehrfamilienhäusern werden auf dem Gelände des alten Benrather Hospitals geschaffen. 39 Prozent der Wohnungen sind öffentlich gefördert oder preisgedämpft. Das Wohnquartier wird als KfW-Effizienzhaus 55 errichtet. Düsseltal (Fertigstellung Sommer 2022) Im Plangebiet Lacombletstraße errichtet die SWD an der Löbbeckestraße 38 öffentlich geförderte Wohnungen in einem klimaschonenden KfW-Effizienzhaus 55 mit Fernwärme. Unterrath (Fertigstellung Sommer 2022) "Am Roten Haus" baut die SWD 20 komplett öffentlich geförderte Wohnungen. Mietergärten und Kinderspielgeräte sorgen für eine freundliche Wohnatmosphäre. Zukunftsprojekte Neubau: Siedlung Grünau Insgesamt 130 Wohnungen werden in der Siedlung geschaffen. 44 Wohnungen entstehen durch Dachgeschossaufstockungen von acht Häuserblöcken ab 2021. 86 Wohnungen werden ab 2022 als Nachverdichtung durch drei Mehrfamilienhäuser geschaffen. Zukunftsprojekt Meineckestraße In Golzheim plant die SWD ein weiteres Bauvorhaben neben dem Bonneshof. Rund 180 Wohnungen in insgesamt vier Gebäuderiegeln sollen hier gebaut werden. Die vier- bis sechsstöckigen Gebäude sollen um einen Innenhof herum gruppiert werden. Baubeginn könnte bereits Ende 2022 sein. Zukunftsprojekt Elisabeth-/Bachstraße Ein großes Projekt im Herzen von Bilk soll im Jahr 2024 begonnen werden. Gemeinsam mit Partnern sollen 180 Wohnungen in einem neuen Quartier in direkter Nachbarschaft des Stadtteilzentrums Bilk entstehen. 101 Wohnungen baut dabei die SWD. Der neue Gebäudeblock soll sich um einen begrünten Innenhof gruppieren und neben Wohnungen auch Platz für eine Kita, Gewerbe und die Realschule Flora bieten. Vollmodernisierungen und CO2-Reduktion durch Fernwärme: Siedlung-Grünau Die gesamte Siedlung Grünau mit mehr als 600 Wohnungen wird seit Spätsommer 2019 und noch bis Mitte 2023 an das Fernwärmenetz der Stadtwerke Düsseldorf angeschlossen. Die Nutzung von Fernwärme ist ein Beitrag zum Klimaschutz, der mittelfristig auch zur Reduzierung der Mietnebenkosten führen kann. Gleichzeitig erhöht Fernwärme den Wohnkomfort, da sie als Wärmequelle unabhängig und zuverlässig in den Häusern zur Verfügung steht. Hellweg Das umfangreichste SWD-Vollmodernisierungsprojekt des Jahrzehnts mit Kosten von 36 Mio. Euro. Insgesamt sollen in neun Bauabschnitten 280 Wohnungen mit 15.500 Quadratmeter Wohnfläche komplett modernisiert, an das Fernwärmenetz angeschlossen und umgebaut werden. Davon werden 200 öffentlich gefördert sein. Die ersten 24 Wohnungen mit mehr als 1.600 Quadratmeter Wohnfläche werden aktuell fertiggestellt. Burghof-, Henrietten-, Karolingerstraße 180 Wohnungen mit 8.100 Quadratmeter Wohnfläche werden aktuell komplett modernisiert und erhalten einen Anschluss an das Fernwärmenetz. ___________________________________________________________________________ 17. Februar 2021 Coronaschutz: 19 OSD-Einsätze am Dienstag 18 Ordnungswidrigkeitenverfahren im Zusammenhang mit der Coronaschutzverordnung 19 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf am Dienstag, 16. Februar. Insgesamt wurden 18 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Vor einem Kinderspielplatz in Garath entdeckten Einsatzkräfte des OSD eine sechsköpfige Gruppe, die sich uneinsichtig und unkooperativ zeigte und einen im Verlauf des Gesprächs erteilten Platzverweis ignorierte. Stattdessen stießen weitere Freunde hinzu. Gruppenmitglieder verkündeten, sich unmittelbar nach Abrücken der Einsatzkräfte erneut versammeln zu wollen. Erst bei der Ankunft weiterer Einsatzteams und der Polizei löste sich die Ansammlung auf, vier der Flüchtenden konnten aber im Umkreis gestellt werden. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet. Bei der Bearbeitung einer Lärmbeschwerde trafen OSD-Einsatzkräfte in einem Imbiss in Derendorf drei Gäste an, die vermutlich Geburtstag feierten. Erst nach Androhung der Türöffnung durch einen Schlüsseldienst wurden die Einsatzkräfte eingelassen und konnten Ordnungswidrigkeitenverfahren einleiten. Darüber hinaus ahndeten OSD-Mitarbeiter sieben Verstöße gegen die Maskenpflicht in der Altstadt. Auch in einer Änderungsschneiderei in Friedrichstadt und in einem Supermarkt in der Stadtmitte wurden insgesamt vier Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht eingeleitet. OSD-Einsatzzahlen Insgesamt verzeichnete der OSD am Dienstag, 16. Februar, 56 Einsätze, von denen 19 im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Die Gesamtzahl der qualifizierten Gesamteinsätze des OSD seit dem 18. März beziffert sich auf 20.950, von denen 10.087 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. In der Leitstelle gingen 22 Anrufe zum Thema Coronaschutz ein. Die Gesamtzahl der zum Thema "Corona" seit dem 18. März in der OSD-Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich auf 14.043. ___________________________________________________________________________ 17. Februar 2021 Verhinderungspflege nutzen, wenn die Pflegeperson ausfällt Beratung durch das Pflegebüro im Amt für Soziales Wenn eine Pflegeperson aufgrund von Urlaub, Krankheit oder aus sonstigen Gründen ausfällt, können Menschen ab Pflegegrad 2 Verhinderungspflege nutzen. Mit dieser Leistung der Pflegeversicherung kann die Versorgung durch weitere Personen finanziert werden. Dazu ist ein Antrag bei der Pflegekasse notwendig, der aber auch später nachgereicht werden kann. Im Jahr stehen 1.612 Euro für die Verhinderungspflege zur Verfügung. Die Leistung kann für höchstens sechs Wochen im Jahr beantragt werden. Der Betrag kann auf 2.418 Euro erhöht werden, wenn die Hälfte des jährlichen Anspruchs auf Kurzzeitpflege (1.612 Euro im Jahr) hinzugenommen wird. Der Betrag für die Kurzzeitpflege verringert sich dann entsprechend. Während der Verhinderungspflege wird das Pflegegeld zur Hälfte weitergezahlt. Verhinderungspflege können Privatpersonen, ambulante Dienste, Betreuungsdienste, Tagespflegen oder auch zum Beispiel Kurzzeitpflegen leisten. Wenn Angehörige, die mit dem Pflegebedürftigen bis zum 2. Grad verwandt sind, Verhinderungspflege leisten, wird in dieser Zeit nur der 1,5-fache Betrag des Pflegegeldes bezahlt. Es können aber Aufwandsentschädigungen (wie Verdienstausfall oder Fahrtkosten zusätzlich geltend gemacht werden). Der Höchstbetrag für die Verhinderungspflege darf aber nicht überschritten werden. Die Kosten werden von der Pflegekasse erstattet, wenn die Auslagen nachgewiesen worden sind. Es gibt auch die Möglichkeit, eine stundenweise Verhinderungspflege zu nutzen. Dies ist immer dann zu empfehlen, wenn die Pflegeperson weniger als acht Stunden am Tag abwesend ist. An diesen Tagen wird das Pflegegeld ohne Kürzung weitergezahlt. Die Ersatzperson rechnet zusätzlich einen vereinbarten Betrag ab. Diese Tage werden nicht auf den Gesamtanspruch von sechs Wochen angerechnet. Wer mehr über diese Leistung erfahren möchte, kann sich an das Pflegebüro, Amt für Soziales, wenden. Die Mitarbeiterinnen informieren über die Leistungen der Pflegeversicherung und helfen bei der Antragstellung. Die Beratung ist neutral und unabhängig von wirtschaftlichen Interessen. Das Pflegebüro, Amt für Soziales, ist montags bis freitags von 9 bis 14 Uhr unter 0211-8998998 zu erreichen. Es kann auch unter pflegebuero@duesseldorf.de angeschrieben werden. ___________________________________________________________________________ 16. Februar 2021 Coronaschutz: Der Rosenmontag verlief ruhig 18 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf am Montag, 15. Februar. Insgesamt wurden neun Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, ansonsten verlief der Rosenmontag nach Eindruck der Außendienstkräfte ruhig. In einem Oberbilker Internetcafé mit Lebensmittelverkauf ahndeten OSD-Einsatzkräfte Verstöße gegen die Maskenpflicht und die Bewirtung dreier Gäste im Hinterzimmer. Auch in einem Supermarkt in Friedrichstadt wurden drei Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet: Der Verantwortliche und zwei Kunden verstießen gegen die Maskenpflicht. Darüber hinaus stellten Mitarbeiter des OSD in einem Geschäft in Heerdt mehrere Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen fest. Es wurden drei Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. OSD-Einsatzzahlen Insgesamt verzeichnete der OSD am Montag, 15. Februar, 72 Einsätze, von denen 18 im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Die Gesamtzahl der qualifizierten Gesamteinsätze des OSD seit dem 18. März beziffert sich auf 20.894, von denen 10.068 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. In der Leitstelle gingen 14 Anrufe zum Thema Coronaschutz ein. Die Gesamtzahl der zum Thema "Corona" seit dem 18. März in der OSD-Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich auf 14.021. ___________________________________________________________________________ 15. Februar 2021 Coronaschutz: OSD ahndet Verstöße gegen die Maskenpflicht 153 OSD-Einsätze im Zusammenhang mit der Coronaschutzverordnung 153 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf von Freitag, 12. Februar, bis Sonntag, 14. Februar. Insgesamt wurden 208 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Freitag, 12. Februar Im Rahmen des uniformieren Streifendienstes wurden Einsatzkräfte des OSD gegen 22.30 Uhr auf eine Shishabar in Bilk aufmerksam. Dort wurden mehrere Gäste angetroffen, die gegen die Maskenpflicht und die Kontaktbeschränkungen verstießen. Darüber hinaus wurden mehrere Sorten versteuerter und unversteuerter Tabak vorgefunden. Dieser wurde gegen Bescheinigung sichergestellt. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet. Auf einer Demonstration in der Stadtmitte ahndeten Einsatzkräfte des OSD zwei Verstöße gegen die Maskenpflicht. Dabei kam es zu rassistischen Beleidigungen gegenüber einer Einsatzkraft, sodass neben der Einleitung zweier Ordnungswidrigkeitenverfahren außerdem Strafanzeige erstattet wurde. Des weiteren stellten OSD-Mitarbeiter in einem Café und einem Restaurant in der Stadtmitte insgesamt sieben Verstöße gegen die Maskenpflicht fest. Vor dem Café nahm zudem ein Kunde seine dort erworbenen Lebensmittel innerhalb des 50-Meter-Radius zu sich. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet. Samstag, 13. Februar Um 21.30 Uhr ahndeten Einsatzkräfte des OSD einen Verstoß gegen die Maskenpflicht im Hauptbahnhof. Dabei störten zwei Frauen die Kontrolle ihrer vermeintlichen Freundin massiv und beleidigten die OSD-Mitarbeiter. Die Frauen ignorierten mehrfache Aufforderungen, den Ort zu verlassen. Eine Einsatzkraft versuchte darum, eine der Frauen vorsichtig zur Seite zu schieben. Daraufhin leiste diese derart starken Widerstand, dass sie zu Boden gebracht werden musste. Polizei und Mitarbeiterende der DB Sicherheit kamen zur Unterstützung hinzu. Strafanzeigen wurden erstattet. Im Rahmen des uniformierten Streifendienstes stellten Mitarbeiter des OSD in einem Kiosk in der Altstadt Verstöße gegen die Maskenpflicht bei einem Mitarbeitenden und zwei Kunden fest. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet. Dabei wurde eine OSD-Einsatzkraft mehrfach durch einen der Kunden beleidigt, sodass außerdem Strafanzeige erstattet wurde. Des weiteren ahndeten OSD-Mitarbeiter in einem Bistro in Oberbilk einen Verstoß eines Mitarbeitenden gegen die Maskenpflicht. Wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht in der Altstadt wurden außerdem 41 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Sonntag, 14. Februar Vor einem Café in Pempelfort konsumierten zwei Kunden ihre dort erworbenen Getränke. Wegen der Verstöße gegen die Einhaltung des 50-Meter-Radius wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. In einem Kiosk in Derendorf, wo ein Gast mit dem Inhaber Schach spielte, wurde ein Verstoß gegen das Bewirtungsverbot geahndet. Zudem wurden 150 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht in der Altstadt eingeleitet. OSD-Einsatzzahlen Insgesamt verzeichnete der OSD von Freitag, 12. Februar, bis Sonntag, 14. Februar, 312 Einsätze, von denen 153 im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Die Gesamtzahl der qualifizierten Gesamteinsätze des OSD seit dem 18. März beziffert sich auf 20.822, von denen 10.050 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. In der Leitstelle gingen 91 Anrufe zum Thema Coronaschutz ein. Die Gesamtzahl der zum Thema "Corona" seit dem 18. März in der OSD-Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich auf 14.007. ___________________________________________________________________________ 15. Februar 2021 Hochwasserschutzmauer in Düsseldorf-Kaiserswerth muss abgestützt werden Am 18. Februar wird die Mauer mittels einer Stahlkonstruktion stabilisiert Die Hochwasserschutzmauer im Bereich des Herbert-Eulenberg-Wegs Höhe Am Mühlenturm 12 wird aufgrund vorhandener Schäden ab Donnerstag, 18. Februar, mittels einer rückwärtig verankerten Stahlträgerkonstruktion gesichert. Diese Mauer ist zum Teil Bestandteil der vorhandenen Bebauung oder wasserseitige Stützwand im Bereich des höherliegenden Geländes im Bereich Am Mühlenturm 12. Da bereits an den luftseitigen (rheinseitigen) Ziegeloberflächen der Mauer an mehreren Stellen Rissbildungen und Deformationen zu erkennen waren, wurde die Standsicherheit untersucht. Das Ergebnis dieser Untersuchung war, dass der betroffene Mauerabschnitt mit einer rückwärtig verankerten Stahlträgerkonstruktion abgestützt werden muss. Bedingt durch verschiedene Arbeitsabläufe und arbeitssicherheitstechnischer Auflagen kann es zu temporären Sperrungen des Herbert-Eulenberg-Wegs kommen. Die Bauzeit beträgt je nach Wetterlage circa zwei bis drei Monate. ___________________________________________________________________________ 12. Februar 2021 Coronaschutz: Kein karnevalistisches Treiben an Altweiber festgestellt 52 OSD-Einsätze im Zusammenhang mit der Coronaschutzverordnung 52 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf am Donnerstag, 11. Februar. Insgesamt wurden 77 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Im Rahmen des uniformierten Streifendienstes leiteten Einsatzkräfte des OSD insgesamt 64 Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund von Verstößen gegen die Maskenpflicht im Stadtgebiet ein. 53 der Verfahren entfielen dabei auf die Altstadt. Karnevalistisches Treiben war an Altweiber dennoch nicht festzustellen. Gegen 11 Uhr wurden OSD-Einsätzkräfte auf eine Personenansammlung in der Stadtmitte aufmerksam. Die Gruppe, die angab an einer nahegelegenen Lottoannahmestelle einen Kaffee gekauft zu haben, wurde gemäß der Kontaktbeschränkungen belehrt. Bei der anschließenden Überprüfung des Betriebes trug der Inhaber keinen Mund-Nasen-Schutz. Außerdem befand sich eine Kundin in der Annahmestelle und trank einen Kaffee. Neben den Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung wurden zudem gewerberechtliche Verstöße festgestellt. So fehlten der Auszug aus dem Jugendschutzgesetz sowie Pfand- und Preisauszeichnungen bei den Getränken. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet. In einer Kneipe in der Stadtmitte wurden drei Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet: Die Kunden verzehrten ihre dort erworbenen Lebensmittel innerhalb des 50-Meter-Radius und verstießen dabei zudem gegen die Kontaktbeschränkungen und die Maskenpflicht. Des weiteren ahndeten OSD-Mitarbeiter in einem Bistro in der Stadtmitte und einem Kiosk in der Altstadt jeweils einen Verstoß der Mitarbeiter gegen die Maskenpflicht. Auch in einer Brauerei in der Altstadt wurden zwei Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet: Ein Mitarbeiter verstieß gegen die Maskenpflicht, ein Kunde nahm seine dort erworbenen Lebensmittel innerhalb des 50-Meter-Radius zu sich. Während des Einsatzes kam es zu Beleidigungen gegen die Einsatzkräfte, sodass zusätzlich Strafanzeige erstattet wurde. Darüber hinaus wurden sechs Ordnungswidrigkeitenverfahren in zwei Fällen aufgrund von Verstößen gegen die Kontaktbeschränkungen eingeleitet. OSD-Einsatzzahlen Insgesamt verzeichnete der OSD am Donnerstag, 11. Februar, 108 Einsätze, von denen 52 im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Die Gesamtzahl der qualifizierten Gesamteinsätze des OSD seit dem 18. März beziffert sich auf 20.510, von denen 9.897 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. In der Leitstelle gingen 58 Anrufe zum Thema Coronaschutz ein. Die Gesamtzahl der zum Thema "Corona" seit dem 18. März in der OSD-Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich auf 13.916. ___________________________________________________________________________ 12. Februar 2021 Neue Allgemeinverfügung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Alten- und Pflegeeinrichtungen Bertretungsverbot mit Ausnahme eines tagesaktuellen negativen Schnelltests und verpflichtendes Angebot zur kostenfreien Testung für Besucher Das Robert Koch-Institut (RKI) weist in seinem täglichen Corona-Lagebericht vom 8. Februar darauf hin, dass es vor allem in Alten- und Pflegeheimen vermehrt zu Ausbrüchen kommt. Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat darauf reagiert und am Donnerstag, 11. Februar, eine Allgemeinverfügung zum besonderen Schutz dieser Personengruppe erlassen. "Ältere Personen sind nicht nur öfters von einer Erkrankung mit dem Coronavirus betroffen, sondern bei dieser Personengruppe besteht auch ein erhöhtes Risiko eines schweren oder tödlichen Verlaufs", sagt Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller. "Um dieses Risiko zu vermindern, haben wir nun besondere Vorkehrungen erlassen. Nur gemeinsam können wir mit Hilfe dieser verstärkten Infektionsschutzmaßnahmen die Ausbreitung des Coronavirus verlangsamen." Seit dem 16. April 2020 werden durch die Stadt Düsseldorf Zahlen über die Sterbefälle im Zusammenhang mit COVID-19 in Alten- und Pflegeeinrichtungen erfasst. Im Zeitraum vom 4. Januar bis zum 2. Februar 2021 ist die Zahl deutlich angestiegen. Daher wurde die neue Allgemeinverfügung zum besonderen Schutz dieser Personengruppe online unter www.duesseldorf.de/bekanntmachungen veröffentlicht und tritt am heutigen Freitag, 12. Februar, in Kraft. Diese besagt, dass für die vollstationären Einrichtungen, die Leistungen der Dauer- und / oder Kurzzeitpflege erbringen sowie für vollstationäre Alten- und Pflegeheime in der Landeshauptstadt Düsseldorf, ab dem 12. Februar 2021 ein Betretungsverbot für Besucher*innen gilt. davon die Personen ausgenommen sind, die einen tagesaktuellen negativen PoC-Antigen-Test vorweisen können. Außerdem Personen, bei denen aus medizinischen oder sozial-ethischen Gründen kein PoC-Antigen- Test durchgeführt werden kann. die genannten Einrichtungen verpflichtet sind, vor Ort eine kostenfreie Testung für Besucher*innen anzubieten. die unter 1. genannten Einrichtungen dazu verpflichtet sind, ihren Bewohner*innen mindestens alle drei Tage die Durchführung eines PoC-Antigen-Tests anzubieten. "Die Maßnahmen sind wichtig, um einen besonderen Schutz für unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger bieten zu können", sagt Stadtdirektor Burkhard Hintzsche, Leiter des Krisenstabs. "Zusätzlich sollten die gängigen Schutzmaßnahmen nach der AHA+A+L-Formel weiterhin konsequent eingehalten werden - zumal in der Landeshauptstadt die neue Virus-Variante B.1.1.7 nachgewiesen werden konnte und diese als deutlich ansteckender gilt." Um bei einer möglichen Verbreitung der Coronavirus-Variante B.1.1.7 schnell Maßnahmen ergreifen zu können, lässt die Stadt Düsseldorf seit dem 1. Februar 2021 alle positiven PCR-Proben aus dem städtischen Testzentrum und den mobilen Testdiensten der Stadt zusätzlich auf Virus-Mutationen untersuchen. In rund jeder fünften untersuchten Probe konnte die britische Virus-Variante nachgewiesen werden. Um eine weitere Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus sowie eine Ausbreitung der neuen Variante B.1.1.7 einzudämmen, werden die Schutzmaßnahmen besonders in Alten- und Pflegeeinrichtungen verschärft. Die neue Allgemeinverfügung gilt bis zum 26. Februar 2021. ___________________________________________________________________________ 12. Februar 2021 Corona-Lockdown bis 7. März verlängert: Publikumsverkehr bleibt eingeschränkt Terminangebot im Bürgerservice ist begrenzt/Amt für Einwohnerwesen bearbeitet ausschließlich nach Terminvergabe/In städtischen Gebäuden gilt Tragepflicht von medizinischen Mund- und Nasenschutz-Masken Während des erneut verlängerten Corona-Lockdowns bis einschließlich 7. März bleiben auch die Dienststellen der Stadt weitestgehend geschlossen. Die Dienstleistungen der Stadtverwaltung werden - soweit möglich - über das Online-Angebot und über Notdienste in eingeschränkter Form fortgeführt. Das Amt für Einwohnerwesen bearbeitet ab sofort nach Terminvergabe Melderegister- und Passangelegenheiten. Die von den Ländern und der Kanzlerin am 10. Februar 2021 beschlossene erneute Verlängerung des Lockdowns macht es auch bei der Stadtverwaltung erforderlich, den Publikumsverkehr weiter einzuschränken, um auch hier die Kontakte und Übertragungsrisiken des COVID-19-Virus möglichst gering zu halten. Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller appelliert deshalb weiterhin an die Bürgerinnen und Bürger: "Bitte nehmen Sie die Notdienste, bei denen ein persönliches Vorsprechen nach Terminvergabe möglich ist, nur bei größter Dringlichkeit in Anspruch und nutzen Sie stattdessen die Möglichkeiten zur Online-Kontaktaufnahme. Wir müssen noch einige Zeit durchhalten und Zusammenkünfte von Menschen - so weit es geht - reduzieren. Damit schützen Sie sich selbst und darüber hinaus auch die Beschäftigten der Stadtverwaltung, die die Notdienste in den Dienststellen und Bürgerbüros ermöglichen." Wichtig bei Präsenzterminen: Auch in städtischen Dienststellen besteht die Tragepflicht eines medizinischen Mund- und Nasenschutzes - dazu zählen neben OP-Masken auch FFP2 und vergleichbare Masken wie KN95, N 95 laut § 3 Abs. 1 CoronaSchVO - sowohl für Bedienstete als auch für Kunden! Übersicht über die Dienste der Stadtverwaltung Düsseldorf während des fortgeführten Lockdowns: Amt für Einwohnerwesen Das Amt für Einwohnerwesen, zu dem unter anderem das Dienstleistungszentrum am Hauptbahnhof, die Bürgerbüros in den Stadtteilen, das Straßenverkehrsamt am Höherweg sowie das Standesamt an der Inselstraße gehören, bearbeitet ausschließlich auf Terminbasis die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Es können aufgrund strenger Hygiene- und Infektionsschutzregeln aber nur in einem sehr reduzierten Umfang Termine unter www.duesseldorf.de angeboten werden. Die Anzahl der Termine liegt weit unter dem Terminangebot, welches in regulären Zeiten zur Verfügung steht. Folgende Leistungen der Bürgerbüros können kontaktlos in Anspruch genommen werden: Für zur Abholung bereit liegende Personalausweise oder Reisepässe können unter www.duesseldorf.de/dva online die kostenfreie Zustellung per Fahrradkurier beauftragt werden. Bewohnerparkausweise können direkt unter www.duesseldorf.de online beantragt, ausgedruckt und direkt genutzt werden. Führungszeugnisse können online unter www.fuehrungszeugnis.bund.de online beantragt werden. Bei Meldebescheinigungen und Beglaubigungen sollte überprüft werden, ob die Beantragung bzw. Ausstellung noch einige Wochen verschoben werden kann. Nur in dringenden Fällen sollte ein Termin unter www.duesseldorf.de vereinbart werden. Dienstleistungen des Straßenverkehrsamtes werden derzeit über das Online-Angebot und die eingerichteten Notdienste in eingeschränkter Form fortgeführt. Für Privatkunden gibt es nur eine eingeschränkte Verfügbarkeit von Terminen und im gewerblichen Bereich erhebliche Bearbeitungsrückstände von mehreren Tagen. Terminierte Eheschließungen finden weiterhin statt, allerdings dürfen derzeit nur das Brautpaar und der Standesbeamte/die Standesbeamtin an der Zeremonie teilnehmen; eine Ausnahme gilt für minderjährige Kinder des Brautpaares. Eheschließungen können schriftlich unter Angabe des Wunschtermins angemeldet werden. Geburten und Sterbefälle werden beurkundet; die Bearbeitung erfolgt kontaktlos. Urkunden können über das Serviceportal der Landeshauptstadt Düsseldorf www.duesseldorf.de bestellt werden. Persönliche Vorsprachen sind grundsätzlich nicht möglich. Das Standesamt informiert auf seiner Internetseite www.duesseldorf.de/standesamt über das Verfahren und die Möglichkeiten der Kontaktaufnahme. Hinweis: Das Amt für Einwohnerwesen bittet für alle Dienststellen nach Möglichkeit um Bezahlung der Leistungen mit EC-Karte. Amt für Soziales Während des Lockdowns ist das Amt für Soziales weiterhin per E-Mail oder telefonisch zu erreichen. Persönliche Termine können vereinbart werden, wenn dies in Krisensituationen unerlässlich notwendig ist. Die fristgerechte Auszahlung finanzieller Hilfen ist weiterhin sichergestellt. Bürgerinnen und Bürger können sich auch an die Versorgungshotline 0211-8998999 des Amtes für Soziales wenden, wenn sie Hilfe bei der Versorgung benötigen. Dies könnte zum Beispiel der Fall sein, wenn derjenige, der üblicherweise die Versorgung übernimmt, unter Quarantäne steht und sich keine Hilfe durch Nachbarn oder Freunde organisieren lässt. Das Telefon ist montags bis freitags von 9 bis 16 Uhr besetzt. Sollten Pflegende oder Pflegedienste ausfallen, versucht das Pflegebüro Pflegebedürftigen zu helfen, wenn sie oder ihre Angehörige keine Alternative organisieren können. Das Pflegebüro ist montags bis freitags von 9 bis 14 Uhr unter 0211-8998998 zu erreichen und kann auch per E-Mail an pflegebuero@duesseldorf.de kontaktiert werden. Anfragen werden dann auch über die Versorgungshotline weitergeleitet. Amt für Migration und Integration Das Amt für Migration und Integration bleibt weiterhin für den generellen Besuchsverkehr geschlossen. Die Ausgabe von Dokumenten (zum Beispiel Verpflichtungserklärungen) sowie von beantragten und abholbereiten elektronischen Aufenthaltstiteln (eATs) finden unter Einhaltung aller Hygieneschutzmaßnahmen statt. Beratungsgespräche zu Einbürgerung werden telefonisch durchgeführt. Die Verleihung von Einbürgerungsurkunden finden unter Einhaltung aller Hygieneschutzmaßnahmen statt. Für befristete Aufenthaltstitel von Ausländerinnen und Ausländern, die zwischen dem 16. Dezember 2020 und dem 7. März 2021 ablaufen, wird die Fortgeltungsfiktion nach Paragraph 81 Absatz 4 Aufenthaltsgesetz von Amts wegen angeordnet. Das heißt, die befristeten Aufenthaltstitel behalten ihre Gültigkeit bis zur Entscheidung der Kommunalen Ausländerbehörde. Eine entsprechende aktualisierte Allgemeinverfügung ist in Vorbereitung. Darüber hinaus wird die Geltungsdauer von Aufenthaltsgestattungen, welche zwischen dem 16. Dezember 2020 und dem 7. März 2021 ablaufen, für Ausländerinnen und Ausländer mit Hauptwohnsitz in Düsseldorf von Amts wegen bis einschließlich zum 31. Mai 2021 verlängert. Kundinnen und Kunden der Kommunalen Ausländerbehörde, die einen Termin seit dem 16. Dezember gehabt hätten, wurden und werden postalisch angeschrieben sowie über das weitere Vorgehen informiert. Die Bearbeitung ihrer Anträge und Anliegen sowie die Entscheidung finden zeitnah statt. Erteilungen finden seit dem 11. Januar 2021 unter Einhaltung aller Infektionsschutzmaßnahmen statt. Für alle anderen Fragen und Informationen können die Kundinnen und Kunden des Amtes für Migration und Integration den Service Point des Amtes für Migration und Integration weiterhin unter folgender E-Mail-Adresse erreichen: servicepointamt54@duesseldorf.de Zudem hat der Service Point eine Hotline für Notfälle unter der Rufnummer 0211-8921020 eingerichtet. Ein Notfall liegt erst dann vor, wenn Kundinnen und Kunden nachgewiesenermaßen ein unaufschiebbares Anliegen haben, das wirtschaftlich oder humanitär begründet ist. Dies trifft zum Beispiel auf eine unaufschiebbare Auslandsreise zu. Das Vorliegen eines Notfalls soll mit aussagekräftigen Dokumenten nachgewiesen werden. In Frage hierfür kommen zum Beispiel Flugtickets, Verlustanzeigen bei der Polizei, Hotelbuchungen, Bestätigungen des Arbeitgebers oder eines Geschäftskunden über die Reise, Sterbeurkunden, ärztliche Atteste. Auch das Kommunale Integrationszentrum wird Beratungen telefonisch und per Videogespräche durchführen. Die Betreuung in den Unterkünften der Bereiche Obdach und Asyl wird gewährleistet, ebenso wirtschaftliche Hilfen/Leistungen. Darüber hinaus werden Notfalltelefonnummern und Bereitschaftstelefon analog der üblichen Feiertagsregelungen geschaltet. Amt für Verkehrsmanagement Im Zuge der Verlängerung des Lockdowns und der Verschärfung der Corona-Einschränkungen bleibt das Büro für Ausnahmegenehmigungen des Amtes für Verkehrsmanagement, Auf’m Hennekamp 45, bis einschließlich Freitag, 5. März, für den Publikumsverkehr geschlossen. Ausnahmegenehmigungen zum Parken, Genehmigungen für Halteverbotszonen bei Wohnungsumzügen und andere Ausnahmegenehmigungen für den Straßenverkehr können während dieser Zeit nur telefonisch über die Nummer 0211-8923602 oder per E-Mail an genehmigungen.verkehr@duesseldorf.de beantragt werden. Alle oben genannten Anträge können auch auf dem Postweg an das Amt für Verkehrsmanagement, Auf'm Hennekamp 45, 40225 Düsseldorf, gesandt werden. Die Ausnahmegenehmigungen werden per E-Mail oder auf dem Postweg zugestellt. Informationen zu den Ausnahmegenehmigungen gibt es im Internet unter www.duesseldorf.de/verkehrsmanagement/antraege-und-genehmigungen/?L=0 Gesundheitsamt Die Tagesstätte, Talstraße 64 (Rufnummer: 0211-3850923), und das Sozialpsychiatrische Zentrum, Kölner Straße 180 (Rufnummer: 0211-8992952), bleiben bis Sonntag, 7. März, geschlossen, stehen jedoch bei Bedarf für Besucher für telefonische und persönliche Beratung zur Verfügung. Der Sozialpsychiatrische Dienst sowie der Kinder- und Jugendpsychiatrische Dienst sind weiterhin für telefonische und persönliche Beratung an allen Standorten erreichbar. Die Öffnungszeiten sind montags bis donnerstags, 9 bis 16 Uhr, freitags, 9 bis 14 Uhr, und nach Vereinbarung. Der Sozialpsychiatrische Dienst ist telefonisch unter der Rufnummer 0211-8995391 sowie per E-Mail an spdi-gesundheitsamt@duesseldorf.de erreichbar. Der Kinder- und Jugendpsychiatrische Dienst ist unter der Rufnummer 0211-8995312 oder per E-Mail an kjpdi-gesundheitsamt@duesseldorf.de zu erreichen. Die Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle ist unter der Rufnummer 0211-8992664 sowie der E-Mail-Adresse: schwangerschaftskonfliktberatung@duesseldorf.de erreichbar. Menschen mit körperlicher Behinderung können sich bei Beratungsbedarf telefonisch unter 0211-8992681 sowie per E-Mail an behindertenberatung@duesseldorf.de wenden. Gewaltopfer können die Mitarbeitenden des Gesundheitsamtes unter der Rufnummer 0211-8995368 sowie per E-Mail an gewaltopferberatung@duesseldorf.de kontaktieren. Beratungen werden weiterhin telefonisch und im Einzelfall auch persönlich angeboten. Wer Kontakt sucht, sollte sich in allen Beratungsbelangen vorab zwingend telefonisch oder per E-Mail an die jeweiligen Beschäftigten des Gesundheitsamtes wenden. Stadtbüchereien Alle Büchereien bleiben weiterhin für den Publikumsverkehr geschlossen, den Kundinnen und Kunden wird jedoch ein eingeschränkter Ausleih- und Rückgabeservice angeboten. Bis zu fünf Medien können pro Bibliothekskarte online, telefonisch oder via Mail kostenlos bestellt und nach Benachrichtigung vor Ort abgeholt werden. Zudem können Bürgerinnen und Bürger bereits ausgeliehene Medien zurückgeben. Dieser Service gilt für die Zentralbibliothek sowie für die Büchereien Bilk, Derendorf, Gerresheim, Benrath und Kaiserswerth. Weitere Infos hierzu gibt es unter www.duesseldorf.de/stadtbuechereien/bibliotheken/eingeschraenkter-service Volkshochschule Die Volkshochschule der Landeshauptstadt Düsseldorf bietet weiterhin ausschließlich digitale Veranstaltungen an und bleibt für Besucherinnen und Besucher geschlossen. Integrations- und Berufssprachkurse wurden unterbrochen und alle Deutschberatungen vor Ort wurden abgesagt. Alle Angebote im neuen Fachbereich "Digitale Angebote" werden tagesaktuell auf der Webseite der Volkshochschule unter www.duesseldorf.de/vhs veröffentlicht. Die zuständigen Fachbereichsleitungen unterstützen gerne bei der richtigen Veranstaltungsauswahl. Das VHS-Team ist weiterhin per E-Mail, Telefon und über soziale Medien erreichbar. Kulturamt Auch das Kulturamt ist für den Publikumsverkehr geschlossen. Beratungen werden aber weiterhin telefonisch durchgeführt, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind wie gewohnt erreichbar. Die städtischen Museen und Ausstellungshäuser bleiben weiterhin geschlossen. Digitale Angebote der Museen und des Kulturamtes zur kulturellen Bildung werden tagesaktuell im Internet unter www.musenkuss- duesseldorf.de veröffentlicht. Clara-Schumann-Musikschule unterrichtet digital Die Clara-Schumann-Musikschule bietet digitalen Unterricht an. Dies ist möglich für Einzel- und Gruppenunterricht bis vier Schülerinnen und Schüler, der dann in Einzelunterricht aufgeteilt wird. Gruppenangebote ab fünf Schülerinnen und Schülern sowie die Musikalische Früherziehung fallen aus. Der 58. Regionalwettbewerb Jugend musiziert Düsseldorf und der Landeswettbewerb Jugend musiziert NRW werden digital ausgetragen. Abgabefrist zum Einreichen der Videos für die Altersgruppen Ia, Ib und II ist der 15. März 2021 um 12 Uhr. Die Altersgruppen III bis VII treten direkt zum Landeswettbewerb an. Für sie ist die Abgabefrist zum Einreichen der Videos der 8. März 2021 um 12 Uhr. Die Teilnahmebedingungen für den digitalen Regional- und den Landeswettbewerb sind zu finden unter: www.jugend-musiziert.org Stadtarchiv Das Stadtarchiv ist für den Publikumsverkehr weiterhin nicht zugänglich. Anfragen können schriftlich an stadtarchiv@duesseldorf.de gestellt werden. Garten-, Friedhof- und Forstamt Die Dienststelle des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes an der Kaiserswerther Straße 390 ist für den Publikumsverkehr geschlossen. Die Dienststelle ist telefonisch unter der Rufnummer 89-94800 und per E-Mail gartenamt@duesseldorf.de erreichbar. Friedhöfe: Die Friedhöfe sind durchgehend - auch an den Wochenenden und Feiertagen - geöffnet. Die Friedhofsverwaltung bleibt für Bestatter und Anprechpartner der Friedhofsgärtnereien erreichbar, um Fragen rund um Beerdigungen und Einäscherungen klären zu können. Alternativ können weitere Informationen zu den Friedhöfen jederzeit über www.duesseldorf.de/stadtgruen/friedhof.html abgerufen werden. Der Fahrdienst der Friedhofsmobile auf dem Nordfriedhof, dem Südfriedhof sowie auf dem Friedhof Stoffeln sind eingestellt - gleiches gilt für den Beförderungsdienst auf dem Gerresheimer Friedhof. Wildpark: Der Wildpark und die Waldschule bleiben geschlossen. Bolzplätze: Bolzplätze bleiben geschlossen Spielplätze: Alle öffentlichen Spielplätze bleiben geöffnet. Es gilt jedoch eine Maskenpflicht, ausgenommen für Kinder bis zum Schuleintritt. Schulverwaltungsamt Ab Montag, den 22. Februar 2021, wird der Unterricht für Schülerinnen und Schüler aller Jahrgangsstufen der Primarstufe in Form eines Wechsels aus Präsenz- und Distanzunterricht wieder aufgenommen. Die Entscheidung über die konkrete Ausgestaltung des Wechselmodells trifft die Schulleitung. Diejenigen Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen, die sich nicht in einer Abschlussklasse befinden, werden auch nach dem 22. Februar 2021 vorerst noch auf Distanz unterrichtet. Allen Schülerinnen und Schülern, die vor Prüfungen stehen und die einen erfolgreichen Abschluss ihrer bisherigen Schullaufbahn anstreben, wird eine Rückkehr in den Präsenzunterricht ermöglicht. Alle Informationen zum Unterrichtsbetrieb und zum Betreuungsangebot ab dem 22. Februar 2021 sind im Internet veröffentlicht unter: www.schulministerium.nrw.de/themen/schulsystem/angepasster-schulbetrieb-corona-zeiten Das Schulverwaltungsamt ist telefonisch oder per E-Mail unter schulverwaltungsamt@duesseldorf.de zu erreichen. Das Zentrum für Schulpsychologie gewährleistet ausschließlich unabdingbare Präsenztermine aufgrund einer Krisen- oder Kinderschutzberatung. Das Sekretariat ist telefonisch erreichbar unter 0211- 8995340 oder per E-Mail unter schulpsychologie@duesseldorf.de. Jugendamt Die Förderungen und Auszahlungen von Elterngeld, Unterhaltsvorschuss, Kindertagespflege, Betriebskosten Kindertageseinrichtungen und die Rechnungsbearbeitung der stationären und ambulanten Erziehungshilfen werden weiterhin uneingeschränkt vorgenommen. Beurkundungen der Beistandschaft sind nach telefonischer Anmeldung und im dringenden Notfall möglich. Die Kinder- und Jugendeinrichtungen bleiben weiterhin geschlossen. Die Kindertagesstätten bieten bis 19. Februar nur noch einen eingeschränkten Pandemiebetrieb an. Dabei werden die Kinder ausschließlich in festen Gruppen betreut. Teiloffene und offene Konzepte, die Spielmöglichkeiten in der gesamten Einrichtung bieten, sind nicht mehr möglich. Durch die Gruppentrennung sollen die Kontakte weiter reduziert werden. Eltern sind angehalten, ihre Kinder nur bei dringendem Betreuungsbedarf in die Kita zu bringen. Die Jugend- und Elternberatung des Jugendamtes wird keine persönlichen Termine in Erziehungsfragen, bei familiären Konflikten oder bei Umgangsproblemen vornehmen. Anmeldungen können ausschließlich telefonisch unter 0211-8995361, per E-Mail jugend.elternberatung@duesseldorf.de oder über das Online- Anmeldeformular unter www.duesseldorf.de/jugendamt/fuer-familien-da-sein/jeb-duesseldorf erfolgen. Die Beratungstermine der Jugend- und Elternberatung finden momentan ausschließlich telefonisch oder videogestützt statt. Der Kinderschutz ist in den Stadtbezirken im Bezirkssozialdienst unter den bekannten Nummern sichergestellt. Die Kontaktinformationen sind im Internet unter www.duesseldorf.de/jugendamt/fuer-familien-da- sein/bsd.html abrufbar. Der Elternbesuchsdienst ist telefonisch erreichbar. Die Kaiserswerther Diakonie bietet in Kooperation mit dem Jugendamt eine Familien-Notrufnummer unter 0211- 4093409 an. Die telefonische Beratung in Düsseldorf ist rund um die Uhr besetzt und hilft bei familiären Konflikten und Problemen. Ordnungsamt Für das beim Ordnungsamt angesiedelte Fundbüro ist ein Notdienst eingerichtet worden. Die Corona- Gewerbehotline ist an Werktagen zwischen 9 und 15 Uhr unter der Rufnummer 0211-8923350 erreichbar, zudem per E-Mail an veranstaltung-corona@duesseldorf.de. Bauaufsichtsamt Die bereits vergebenen Termine bleiben bestehen. Anfragen zum Service können per E-Mail an bauaufsichtsamt@duesseldorf.de oder denkmalschutz@duesseldorf.de geschickt werden. Sofern möglich, sollte vorrangig von der Übersendung von Kopien etc. Gebrauch gemacht werden. Wirtschaftsförderung Das Amt für Wirtschaftsförderung wird weiterhin den Beratungsservice für Unternehmen anbieten. Interessierte können sich mit Fragen telefonisch an die 0211-8990136 (montags bis freitags, 9 bis 16 Uhr) wenden oder eine E- Mail an business@duesseldorf.de schreiben und werden dann zurückgerufen. Die Hotline arbeitet eng mit den anderen städtischen Hotlines, aber auch den Hotlines der Industrie- und Handelskammer sowie Handwerkskammer zusammen. Zur Unterstützung der Lieferangebote des Düsseldorfer Einzelhandels und der lokalen Gastronomie hat das Amt für Wirtschaftsförderung darüber hinaus digitale Angebote auf der städtischen Homepage gebündelt: www.duesseldorf.de/wirtschaftsfoerderung/firmenservice/einzelhandel-und-gastronomie.html Umwelt- und Verbraucherschutz Meldungen über möglicherweise auftretende Abfallablagerungen können über die App "Düsseldorf bleibt sauber", das Servicetelefon Stadtsauberkeit unter Telefon 0211-8925050 oder per E-Mail an stadtsauberkeit@duesseldorf.de gemeldet werden, nähere Informationen gibt es unter www.duesseldorf.de/stadtsauberkeit. An den Werktagen ist außerdem das Call-Center der AWISTA unter Telefon 0211-83099099 erreichbar. Die Servicetelefone des Instituts für Verbraucherschutz und Veterinärwesen sind über die Rufnummern 0211- 8993143 für Beschwerden zum Thema Tierhaltungen/Tierschutz und 0211-8993144 für Anliegen in Sachen Verbraucherbeschwerden/Lebensmittelüberwachung erreichbar. Vermessungs- und Katasteramt Das Vermessungs- und Katasteramt ist über die E-Mail-Adresse geoservice@duesseldorf.de und telefonisch über die Hotline-Nummer des Service-Centers erreichbar unter 0211-8994276. Diese Nummer ist zu den üblichen Bürozeiten besetzt. Amt für Statistik und Wahlen Das Amt für Statistik und Wahlen ist über die E-Mail-Adressen wahlen@duesseldorf.de und statistik@duesseldorf.de erreichbar. Stadtplanungsamt Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Stadtplanungsamtes sind telefonisch und per E-Mail zu erreichen. Das Stadtplanungsamt ist darüber hinaus auch über die E-Mail-Adressen planung@duesseldorf.de und stadtplanungsamt@duesseldorf.de erreichbar. Die öffentlichen Auslegungen des Stadtplanungsamtes im Erdgeschoss des Verwaltungsgebäudes Brinckmannstraße 5 sind auch weiterhin unter Beachtung der Corona-Schutzmaßnahmen zugänglich. Amt für Wohnungswesen Das Amt für Wohnungswesen ist weiterhin per E-Mail oder telefonisch erreichbar. Wohngeld: Telefon 0211- 8996366, E-Mail: wohngeld@duesseldorf.de WBS/Wohnungsvermittlung: Telefon 0211-8997500, E-Mail: wohnungsvermittlung@duesseldorf.de Wohnberatung für Ältere und Behinderte: Telefon 0211-8996404, E-Mail: wohnberatung@duesseldorf.de Alle Kontaktmöglichkeiten unter www.duesseldorf.de/wohnen.html Liegenschaftsamt Das Liegenschaftsamt ist unter den Rufnummern 0211-8992365 sowie 0211-8992394 erreichbar. Eingeschränkter öffentlicher Besuchsverkehr im Rathaus Das Rathaus bleibt grundsätzlich in weiten Teilen für den öffentlichen Besuchsverkehr bis zum 7. März geschlossen. Ein Zutritt ist in dieser Zeit nur Mitarbeitenden, angemeldeten Gästen in dringender Angelegenheit sowie den Bürgerinnen und Bürgern, die Ausschusssitzungen der politischen Gremien besuchen möchten, gestattet. Die Ausschusssitzungen werden derzeit zusätzlich auch über ein Live-Streaming der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Infoline der Stadtverwaltung weiter erreichbar Die Infoline der Landeshauptstadt Düsseldorf ist unter der Rufnummer 0211-8991 weiter erreichbar. Unter dieser Rufnummer können auch Termine vereinbart werden, soweit diese angeboten werden. Termine können aber auch online angemeldet werden. ___________________________________________________________________________ 11. Februar 2021 Stadt und Awista optimieren Winterdienst-Pläne Die Stadt wird gemeinsam mit der Awista den Winterdienst dieser Wintersaison zeitnah analysieren. Optimierungsmöglichkeiten - insbesondere für die Räumung der Radwege - werden geprüft und spätestens bis zur nächsten Wintersaison wird ein neues Konzept erstellt. "Die Landeshauptstadt wird den Winterdienst im Zuge des Ausbaus des Radwegenetzes im Sinne einer fahrradfreundlichen Entwicklung ausdehnen. Vor dem Hintergrund der Vorgaben der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung, die für neue Radfahrstreifen und -wege ohnehin deutlich größere Breiten vorsieht, wird der Winterdienst auf diesen Radwegen in den kommenden Jahren angepasst, erweitert und auch zunehmend separat ausgeführt werden. Das wird auch dazu führen, dass der Übersichtsplan 'Winterstrecken' aktualisiert wird", betonte Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller. Für konkrete Vorschläge zur Ausweitung des Radwege-Winterdienstes sei er dankbar, führte der Oberbürgermeister aus. Fachverwaltung und Awista würden diese Vorschläge gerne in die Prüfung zur zukünftigen grundsätzlichen Optimierung des Winterdienstes aufnehmen. Die Stadt hat in diesem Winter auf Beschwerden unmittelbar - in konstruktiver Zusammenarbeit mit der Awista - reagiert und noch vorhandene Reserven an Einsatzmöglichkeiten für die Räumung weiterer Radwege aktiviert. So wurden die folgenden Radwege-Abschnitte mit höherer verkehrlicher Bedeutung zusätzlich in den Radwege- Winterdienst "ad-hoc" aufgenommen: Karlstraße: Graf-Adolf-Platz bis Ackerstraße Prinz-Georg-Straße: Jägerhofstraße bis Bagelstraße Aachener Straße: Kopernikusstraße bis Ludwig-Hammers-Platz Friedrichsstraße: Herzogstraße bis Ludwig- Hammers-Platz Niederrheinstraße: Danziger Straße bis Lohauser Dorfstraße Werstener Feld: Ludwigstraße bis Südlicher Zubringer (Brücke) Henkelstraße: Reisholzer Bahnstraße bis Niederheiderstraße Die Awista hat im Laufe des Sonntag, 7. Februar, an dem es zu starken Schneefällen kam, ihr Winterdienst- Vollprogramm zweimal abgearbeitet und dies am Folgetag zweimal wiederholt. Dies beinhaltet auch das Radwege-Hauptnetz. Grundzüge des bisherigen Winterdienstkonzeptes Bislang gilt: Die Awista erledigt den Winterdienst auf Fahrbahnen, Radwegen und an gefährlichen Stellen im Stadtgebiet nach Auftrag der Stadt anhand eines abgestimmten Winterdienstkonzeptes. Danach kümmert sich die Awista im Auftrag der Stadt um alle verkehrswichtigen Fahrbahnen (Hauptverkehrsstraßen, das sind im Wesentlichen diejenigen mit ÖPNV-Strecken), Hauptradwege, Fußgängerüberwege und besonders gefährliche Stellen. Ein Winterdiensteinsatz der Awista nimmt etwa drei bis vier Stunden in Anspruch, so dass nicht alle zu erledigenden Flächen auf einmal geräumt sein können. Eingesetzt werden bis zu 160 Mitarbeiter, überwiegend für die "händische" Arbeit an den Fußgängerüberwegen und gefährlichen Stellen, außerdem Fahrer für 20 große Streufahrzeuge für die Fahrbahnen und 14 kleinere Streufahrzeuge auf den Radwegen. Das beim Winterdienst von der Awista zu räumende Hauptradwegenetz, welches auf der städtischen Internetseite als pfd-Plan, dort grün gekennzeichnet, zur Verfügung steht, siehe https://www.duesseldorf.de/fileadmin/Amt19/umweltamt/strassenreinigung/pdf/uebersichtsplan_winterdienst .pdf , umfasst rund 285 Kilometer baulich separat geführte Radwege. Der pdf- Winterdienstplan im Internet gibt eine Übersicht der Radwege und Straßen, die geräumt werden. Je nach Zeitpunkt eines Wintereinbruchs kann es jedoch vorkommen, dass nicht sofort alle zu räumenden Wege frei sind. Möglich ist auch, dass in Einfahrten oder an Kreuzungen Schnee oder Matsch von der Seite auf eine Fahrbahn oder einen Radweg getragen werden. Weitere Akteure im Winterdienst Das Amt für Verkehrsmanagement kümmert sich um den Winterdienst an "speziellen" Stellen (etwa öffentliche Treppen ohne Anlieger, Fußgängerbrücken), Straßen NRW ist zuständig für Autobahnen und einige Hauptstraßen außerhalb der geschlossenen Ortslage, Die Rheinbahn ist für Haltestellen auf Mittelinseln zuständig. Für die Gehwege inklusive der Zuwegung zu Depotcontainern und zu auf dem Gehweg befindlichen Haltestellen sind die Grundstückseigentümer*innen zuständig. (siehe § 2 Absatz 2, § 3 Absatz 3, 4 der städtischen Straßenreinigungssatzung https://www.duesseldorf.de/stadtrecht/1/19/19-103.html.) Für städtische Grundstücke ist die Stadt Düsseldorf verpflichtet. Details sind auf der städtischen Homepage unter www.duesseldorf.de/winterdienst dargestellt. Der Winterdienst der Awista auf Fahrbahnen bearbeitet im Wesentlichen die ÖPNV-Strecken, also Strecken mit Straßenbahn- oder Buslinien. Dazu kommen Abschnitte mit gefährlichen Stellen wie Gefällstrecken, scharfe Kurven, Straßenverengungen, Brücken, und Straßen mit Unfallschwerpunkten und das Hauptradwegenetz. Gerade während Winterereignissen gelten die Grundregeln der Straßenverkehrsordnung in besonderem Maße: "Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht." Mitarbeiter des Amtes für Umwelt- und Verbraucherschutz haben vor Ort stichprobenartig die Aufgabenerledigung durch die Awista überprüft. Weiterhin können die Touren der Streufahrzeuge anhand von GPS-Log-Daten nachvollzogen werden. Umweltdezernentin Helga Stulgies: "Ich bin den Mitarbeitern der Awista, die unter widrigen Bedingungen nun wiederholt diese Arbeiten ausgeführt haben, für Ihren Einsatz dankbar und bedaure sehr, dass die Kommunikation der Awista dazu nicht immer angemessen war." ___________________________________________________________________________ 10. Februar 2021 Fast jeder fünfte Infizierte trägt britische Virus-Variante Um bei einer möglichen Verbreitung der Coronavirus-Variante B1.1.7 schnell Maßnahmen ergreifen zu können, lässt die Landeshauptstadt Düsseldorf seit dem 1. Februar 2021 alle positiven PCR-Proben aus dem städtischen Testzentrum und den mobilen Testdiensten der Stadt zusätzlich auf Virus-Mutationen untersuchen. Bisher konnte in 34 Fällen die britische Virus-Variante nachgewiesen werden. Das sind 19,5 Prozent der untersuchten positiven Proben und damit fast jeder fünfte Infizierte. Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller betont, wie wichtig die konsequente Einhaltung der AHA+A+L-Formel (Abstand halten, Hygienemaßnahmen beachten, Alltagsmasken bzw. medizinische Masken tragen, Corona-Warn- App installieren und Lüften) und das freiwillige Tragen von FFP2-Masken ist: "Nach bisherigen Erkenntnissen sind die Virus-Mutationen noch ansteckender. Daher dürfen wir - trotz eines heutigen Inzidenzwertes von unter 50 - beim Schutz für uns selbst, aber auch für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger nicht nachlassen. Die Einhaltung der Hygieneregeln und das Tragen von FFP2-Masken, auch wo sie nicht verpflichtend sind, sind probate Mittel, um das Virus an der Verbreitung zu hindern. Ich kann alle Bürgerinnen und Bürger nur eindringlich darum bitten, diese Schutzmaßnahmen weiter umzusetzen." Stadtdirektor Burkhard Hintzsche, Leiter des Krisenstabs: "Der hohe Anteil der Virus-Mutationsfälle an den festgestellten Coronavirus-Infektionen zeigt, wie wichtig es ist, die Infektionskette schnell zu unterbrechen und auch die Quarantäne-Regeln zu verschärfen, um eine Ausbreitung zu verhindern." Dr. Klaus Göbels, Leiter des Gesundheitsamtes, betont: "Zwar ist die 7-Tage-Inzidenz in Düsseldorf heute unter 50, doch dies sollte nicht zu einem nachlässigen, unvorsichtigen Verhalten führen. Die neuen Virusvarianten sind ansteckender und können sich dadurch schneller verbreiten. Durch die bekannten Schutzmaßnahmen wie die AHA+A+L-Formel kann jeder dazu beitragen, dass die Zahlen nicht wieder ansteigen." Bislang gibt es noch keine speziellen Quarantäne-Empfehlungen des Robert Koch-Instituts für Kontaktpersonen von nachgewiesenen Infektionen mit Coronavirus-Mutationen. Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat sich entschieden, bei jeglichem engeren Kontakt ohne entsprechende Schutzmaßnahmen zu einer mit einer Coronavirus-Mutation infizierten Person vorsorglich bereits eine Quarantäne anzuordnen. Zudem wurden innerhalb der Kontaktpersonennachverfolgung alle Mitarbeiter*innen geschult, damit sie auch entsprechend auf Infektionen mit einer Coronavirus-Mutation reagieren können. ___________________________________________________________________________ 9. Februar 2021 Ordnungsamt: Coronaschutzbestimmungen auch an den Karnevalstagen beachten Ordnungsdezernent Christian Zaum: "Verstöße werden konsequent geahndet" Karneval als organisierte Veranstaltung findet in diesem Jahr aus Gründen des Coronaschutzes nicht statt. Das Ordnungsamt weist darauf hin, dass Verstöße gegen die Coronaschutzbestimmungen an den Karnevalstagen konsequent geahndet werden. Der Ordnungs- und Servicedienst wird die Einhaltung der Regeln an diesen Tagen verstärkt kontrollieren. "Wir dürfen die erreichte positive Entwicklung bei den Infektionszahlen jetzt nicht durch leichtfertiges Handeln gefährden. Die Kontaktbestimmungen zum Schutz vor der Ansteckung mit dem Coronavirus müssen auch an den Karnevalstagen zwingend eingehalten werden. Verstöße dagegen werden durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungs- und Servicedienstes konsequent geahndet. Auch die größten Karnevalsfans sollten in diesem Jahr vor dem Hintergrund der Pandemie vernünftig sein", erklärt Ordnungsdezernent Christian Zaum. Die Außendienstkräfte des OSD sind ab Donnerstag, 11. Februar, bis Rosenmontag, 15. Februar, verstärkt im Einsatz. Sie werden genau darauf achten, dass die geltenden Kontaktbeschränkungen eingehalten werden. Verstöße werden jeweils mit Bußgeldern geahndet. ___________________________________________________________________________ 9. Februar 2021 Keine weiteren Corona-Nachweise in Notschlafstellen und Tagesstätten für Obdachlose Nachdem am Freitag bei einem Besucher einer Notschlafstelle ein positiver Befund auf die britische Variante des Coronavirus festgestellt wurde, wurden in den vergangenen Tagen in den Tagesstätten und Notschlafstellen Schnelltests und - sofern ein positives Ergebnis aufgetreten ist - PCR-Tests durchgeführt. Die am Montag, 8. Februar, bei 45 Besuchern und 28 Mitarbeitenden durchgeführten Schnelltests in sieben Einrichtungen sind alle negativ. Auch die PCR-Tests der zwei Kontaktpersonen aus dem Umfeld des Obdachlosen, bei dem die britische Virus-Variante festgestellt wurde, sind negativ. Von den 21 Kontaktpersonen des betroffenen Obdachlosen befinden sich seit Freitag 18 in der städtischen Quarantäneeinrichtung FFFZ. Bei neun Personen wurde mittels PCR-Test eine Coronavirus-Infektion festgestellt, davon waren acht Infizierte von der britischen Virus-Variante betroffen. Eine Person ist im Krankenhaus und wurde zwischenzeitlich ebenfalls positiv auf das Coronavirus getestet; auch in diesem Fall wurde die britische Virus-Variante nachgewiesen. Die übrigen Kontaktpersonen werden derzeit ermittelt. ___________________________________________________________________________ 8. Februar 2021 Weitere Nachweise von britischer Coronavirus-Variante nach Fall in Notschlafstelle Nachdem am Freitag bei einem Besucher einer Notschlafstelle ein positiver Befund auf die britische Variante des Coronavirus festgestellt wurde, wurden am Wochenende in den Tagesstätten und Notschlafstellen Schnelltests und - sofern ein positives Ergebnis aufgetreten ist - PCR-Tests durchgeführt. Von den 21 Kontaktpersonen des betroffenen Obdachlosen befinden sich 18 in der städtischen Quarantäneeinrichtung FFFZ. Bei acht dieser Personen wurde mittels PCR-Test mittlerweile eine Coronavirus-Infektion festgestellt, bei sieben Infizierten konnte bisher die britische Virus-Variante nachgewiesen werden. Alle diese Personen befinden sich bereits seit Freitag in Quarantäne. Eine Person ist im Krankenhaus, elf weitere Kontaktpersonen werden derzeit mit Unterstützung der Wohlfahrtsträger der Wohnungslosenhilfe und des Streetworks ermittelt. Die Ergebnisse der PCR-Tests zweier Kontaktpersonen sowie die der Schnelltests von heute Abend liegen gesammelt erst morgen vor. Die Landeshauptstadt Düsseldorf lässt seit Montag, 1. Februar, alle positiven PCR-Proben aus dem städtischen Testzentrum und den mobilen Testdiensten der Stadt zusätzlich auf Virus-Mutationen untersuchen. Bislang gibt es noch keine speziellen Quarantäne-Empfehlungen des RKI für Kontaktpersonen von nachgewiesenen Infektionen mit Coronavirus-Mutationen. Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat sich entschieden, bei jeglichem engeren Kontakt ohne entsprechende Schutzmaßnahmen zu einer mit einer Coronavirus-Mutation infizierten Person vorsorglich bereits eine Quarantäne anzuordnen. Zudem wurde innerhalb der Kontaktpersonennachverfolgung ein Team gebildet, das sich speziell um die Kontaktpersonennachverfolgung im Falle einer Infektion mit einer Coronavirus-Mutation kümmert. ___________________________________________________________________________ 8. Februar 2021 Coronaschutz: OSD beendet Party und schließt Betrieb 104 OSD-Einsätze im Zusammenhang mit der Coronaschutzverordnung 104 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf von Freitag, 5. Februar, bis Sonntag, 7. Februar. Insgesamt wurden in 30 Fällen Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Freitag, 5. Februar Im Rahmen des uniformierten Streifendienstes wurden OSD-Mitarbeiter gegen 22.40 Uhr auf ein Restaurant in Flingern aufmerksam, wo sich sowohl vor, als auch innerhalb des Betriebes mehrere Gäste ohne Mund-Nasen- Schutz befanden. Der Verantwortliche zeigte sich sehr uneinsichtig, daher wurde ihm mit Schließung des Betriebes bei erneutem Verstoß gedroht. Nur fünf Minuten nachdem die Einsatzkräfte das Lokal verlassen hatten, kamen dort erneut sieben Besucher, davon fünf ohne Mund-Nasen-Schutz, zusammen. Nach Fluchtversuchen und Personalienverweigerung der Gäste konnten die erforderlichen Daten nur mithilfe weiterer OSD-Einsatzteams und polizeilicher Unterstützung aufgenommen werden. Dabei kam es mehrfach zu Falschangaben. Ordnungwidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet. Neben den Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung wurden außerdem gewerberechtliche Mängel festgestellt: Der Notausgang war durch eine Kühl-Gefrierkombination zugestellt. Die Küche war stark verschmutzt. Es wurden erhebliche Fettverschmutzungen an der Abluft und am Boden festgestellt. Der Betrieb wurde geschlossen und durch die Einsatzkräfte versiegelt. Im Rahmen des uniformierten Streifendienstes trafen Einsatzkräfte des OSD in einer Kneipe in der Altstadt drei Gäste an, die Getränke konsumierten und Musik hörten. Die Besucher wurden des Lokals verwiesen, und der Verantwortliche wurde aufgefordert, den Betrieb zu schließen. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet. Auf der Terrasse einer Gaststätte in Friedrichstadt entdeckten OSD-Mitarbeiter um 22.30 Uhr eine private Geburtstagsfeier. Wegen Lärmbelästigung und Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung wurden vier Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Im Rahmen der Beschwerdebearbeitung fanden Einsatzkräfte des OSD in Eller eine Party mit 17 Gästen auf engstem Raum vor. Die Feier wurde aufgelöst. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet. Zudem stellten OSD-Mitarbeiter drei Verstöße gegen die geltenden Kontaktbeschränkungen fest und leiteten insgesamt zehn Ordnungwidrigkeitenverfahren ein. Darüber hinaus wurden acht Verstöße gegen die Maskenpflicht im Stadtgebiet geahndet. Samstag, 6. Februar Bei einer Demonstration mit etwa 70 Teilnehmenden auf dem Corneliusplatz wurden fünf Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht eingeleitet. Vor einem Kiosk in der Stadtmitte, wo ein Kunde sein dort erworbenes Getränk konsumierte, wurde ein Verstoß gegen die Einhaltung des 50-Meter-Radius festgestellt. Der Kunde floh, gegen den Verantwortlichen wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Im Rahmen der Bearbeitung einer Polizei-Beschwerde stießen OSD-Mitarbeiter gegen 0 Uhr in Unterbilk auf eine Party mit sieben Teilnehmern. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet. Zudem wurden sechs Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoßes gegen die geltenden Kontaktbeschränkungen eingeleitet. Sonntag, 7. Februar Im Rahmen der Beschwerdebearbeitung leiteten OSD-Einsatzkräfte Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen eine Gruppe von zehn Fußballspielern auf einem Bolzplatz in Garath ein. Bei der Kontrolle eines Kiosk in der Innenstadt wurden insgesamt elf Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet: Neun Kunden konsumierten ihre dort erworbenen Getränke innerhalb des 50-Meter-Radius, während der Verantwortliche und ein weiterer Kunde sich ohne Mund-Nasen-Schutz im Kiosk befanden. Mitarbeiter des OSD ahndeten zudem sieben Verstöße gegen die Maskenpflicht im Stadtgebiet. Sonstiges Während der extrem niedrigen Temperaturen achten die OSD-Mitarbeiter derzeit besonders auf wohnungslose Düsseldorfer und unterstützen sie bei Bedarf bei der Suche nach Notunterkünften. OSD-Einsatzzahlen Insgesamt verzeichnete der OSD von Freitag, 5. Februar, bis Sonntag, 7. Februar, 234 Einsätze, von denen 104 im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Die Gesamtzahl der qualifizierten Gesamteinsätze des OSD seit dem 18. März beziffert sich auf 20.137, von denen 9.758 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. In der Leitstelle gingen 108 Anrufe zum Thema Coronaschutz ein. Die Gesamtzahl der zum Thema "Corona" seit dem 18. März in der OSD-Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich auf 13.813. ___________________________________________________________________________ 7. Februar 2021 172 Schnelltests nach Fall einer Coronavirus-Mutation in Notschlafstelle Nachdem am Freitag bei einem Besucher einer Notschlafstelle ein positiver Befund auf die britische Mutation des Coronavirus festgestellt wurde, wurden am Wochenende in den Tagesstätten und Notschlafstellen durch drei mobile Teams insgesamt 172 Schnelltests durchgeführt - am Samstag, 6. Februar, zwischen 18 und 22 Uhr wurden 84 Besucher sowie fünf Mitarbeitende in vier Einrichtungen getestet und am Sonntag, 7. Februar, zwischen 10 und 16 Uhr 64 Besucher und 19 Mitarbeitende in sieben Einrichtungen. Davon war eine Person positiv. Sie und eine weitere Person befinden sich in der städtischen Quarantäneeinrichtung im FFFZ. Die Schnelltests werden morgen, Montag, 8. Februar, fortgesetzt. Zudem werden aufgrund der vorhergesagten Minustemperaturen und des prognostizierten Schneefalls die städtischen Notschlafstellen, wie schon am Wochenende, auch Anfang der Woche tagsüber geöffnet werden, sodass diese nicht morgens verlassen werden müssen. Grund für die Schnelltestungen: Bei einem Obdachlosen, der vom 4. auf den 5. Februar in einer Notschlafstelle in Düsseldorf übernachtet hat, wurde am 5. Februar die britische Mutation des Coronavirus festgestellt. Die Person befindet sich zurzeit in der städtischen Quarantänestation. Ihr geht es gut. Insgesamt 17 seiner Kontaktpersonen befinden sich Stand heute in vorsorglicher Quarantäne, weitere 12 werden derzeit mit Unterstützung der Wohlfahrtsträger der Wohnungslosenhilfe und des Streetworks ermittelt. Die quarantänisierten Personen befinden sich im FFFZ, das als städtische Quarantäneeinrichtung angemietet wurde, eine Person ist zwischenzeitlich ins Krankenhaus eingeliefert worden. Bei fünf dieser Personen wurde mittels PCR-Test mittlerweile eine Coronavirus-Infektion festgestellt. Die Landeshauptstadt Düsseldorf lässt seit Montag, 1. Februar, alle positiven PCR-Proben aus dem städtischen Testzentrum und den mobilen Testdiensten der Stadt zusätzlich auf Virus-Mutationen untersuchen. Bislang gibt es noch keine speziellen Quarantäne-Empfehlungen des RKI für Kontaktpersonen von nachgewiesenen Infektionen mit Coronavirus-Mutationen. Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat sich entschieden, bei jeglichem engeren Kontakt ohne entsprechende Schutzmaßnahmen zu einer mit einer Coronavirus-Mutation infizierten Person vorsorglich bereits eine Quarantäne anzuordnen. Zudem wurde innerhalb der Kontaktpersonennachverfolgung ein Team gebildet, das sich speziell um die Kontaktpersonennachverfolgung im Falle einer Infektion mit einer Coronavirus-Mutation kümmert. ___________________________________________________________________________ 6. Februar 2021 Coronavirus-Mutation bei einem Besucher einer Notschlafstelle in Düsseldorf festgestellt Schnelltests am Wochenende an allen Standorten Bei einem Obdachlosen, der vom 4. auf den 5. Februar 2021 in einer Notschlafstelle in Düsseldorf übernachtet hat, wurde am 5. Februar die britische Mutation des Coronavirus festgestellt. Die Person befindet sich zurzeit in der städtischen Quarantänestation. Ihr geht es gut. Daraufhin wurden 16 weitere Kontaktpersonen vorsorglich quarantänisiert, weitere 13 werden derzeit mit Unterstützung der Wohlfahrtsträger der Wohnungslosenhilfe und des Streetworks ermittelt. Die quarantänisierten Personen befinden sich im FFFZ, das als städtische Quarantäneeinrichtung angemietet wurde. Zum Schutz der anderen Besucherinnen und Besucher und um schnellstmöglich weitere Infektionen feststellen zu können werden in drei Notschlafstellen in Düsseldorf, sowie in dem Wärmeraum an der Bergerkirche, ab heute Abend durch vier Mobile Teams über 200 Schnelltests angeboten und durchgeführt. Ab morgen wird dies auf weitere 13 Standorte (Notschlafstellen und Tagesstätten) der Stadt ausgeweitet. Bei einem positiven Testergebnis wird ein zusätzlicher PCR-Test durchgeführt, der dann auch auf Mutationen geprüft wird. Die Mobilen Teams für die Testungen werden gebildet aus Mitarbeitenden des Amtes für Migration und Integration, des Gesundheitsamtes sowie der Feuerwehr und werden durch Dolmetscher ergänzt. Zudem werden aufgrund der vorhergesagten Minustemperaturen und des prognostizierten Schneefalls die Notschlafstellen auch tagsüber geöffnet werden, sodass diese nicht morgens verlassen werden müssen. Dann werden auch die Schnelltestungen durch Mobile Teams tagsüber auf alle Tagesaufenthaltsangebote und die dann auch tagsüber geöffneten bisherigen Notschlafstellen und damit auf alle 17 Standorte ausgeweitet. Die Landeshauptstadt Düsseldorf lässt seit Montag, 1. Februar 2021, alle positiven PCR-Proben aus dem städtischen Testzentrum und den mobilen Testdiensten der Stadt zusätzlich auf Virus-Mutationen untersuchen. Bislang gibt es noch keine speziellen Quarantäne-Empfehlungen des RKI für Kontaktpersonen von nachgewiesenen Infektionen mit Coronavirus-Mutationen. Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat sich entschieden, bei jeglichem engeren Kontakt ohne entsprechende Schutzmaßnahmen zu einer mit einer Coronavirus-Mutation infizierten Person vorsorglich bereits eine Quarantäne anzuordnen. Zudem wurde innerhalb der Kontaktpersonennachverfolgung ein Team gebildet, das sich speziell um die Kontaktpersonennachverfolgung im Falle einer Infektion mit einer Coronavirus-Mutation kümmert. ___________________________________________________________________________ 5. Februar 2021 Justizminister Biesenbach und OB Dr. Keller unterstützen Kampagne des Landespräventionsrats NRW und des WEISSEN RING Düsseldorfs Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller hat heute, Freitag, 5. Februar 2021, NRW-Justizminister Peter Biesenbach im Impfzentrum Düsseldorf begrüßt. Grund: In den nächsten Wochen werden viele Seniorinnen und Senioren die Impfzentren in Nordrhein- Westfalen aufsuchen. Der Aufenthalt in den Wartebereichen ist aus Sicht von Minister der Justiz Peter Biesenbach genau der richtige Zeitpunkt, um die Seniorinnen und Senioren mit der Kampagne "Kein Anschluss … für Betrüger" des Ministeriums gemeinsam mit dem Landespräventionsrat Nordrhein-Westfalen und dem WEISSEN RING zu erreichen. Daher hat er Plakate aufgehängt und hilfreiche Informationsbroschüren für Seniorinnen und Senioren ausgelegt, um diese zu schützen. Minister Peter Biesenbach: "Der Enkeltrick und der Polizeibeamtentrick, mit denen insbesondere alte Menschen um ihr Erspartes gebracht werden, sind die verwerflichsten Trickbetrügermaschen überhaupt. So wird beim Enkeltrick die Sorge altersbedingt schwacher Menschen um ihre nächsten Angehörigen von den Tätern auf übelste Weise ausgenutzt. Bei dem Polizeibeamtentrick agieren die Täter mit dem Wissen, dass diese Personen ein besonderes Vertrauen der Bevölkerung genießen. Damit erleichtern sie nicht nur die Opfer um ihr Geld, sondern erschüttern auch das Vertrauen in diese Institutionen. Mit unserer Aktion möchten wir insbesondere die älteren Menschen erreichen. Wir wollen dafür sensibilisieren, ganz genau hinzuhören, wenn bei Anrufen Geld oder Einlass in die Wohnung begehrt wird. Wir wollen sie bitten, im Zweifel lieber einmal zu oft die Polizei zu rufen." Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: "Ich unterstütze die Initiative des Ministers, gemeinsam mit dem Landespräventionsrat NRW und dem WEISSEN RING auch hier im Impfzentrum Düsseldorf über die Maschen der Telefon-Trickbetrüger zu informieren, die oft die Sorgen, Ängste oder die Hilfsbereitschaft unserer älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger ausnutzen und sie um ihr Erspartes, aber auch oft um ihr Vertrauen bringen." Die Informationsbroschüre steht online zum Abruf bereit unter: https://www.lpr.nrw.de/aufgaben/Praeventionsbroschuere-_KeinAnschluss_fuer-Betrueger-am- Telefon/index.php ___________________________________________________________________________ 5. Februar 2021 Coronaschutz: OSD leitet 22 Ordnungswidrigkeitenverfahren ein Auch "Hochwassertouristen" im Fokus der Kontrollen am Donnerstag 21 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf am Donnerstag, 4. Februar. Insgesamt wurden 22 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Aufgrund von Verstößen gegen die Maskenpflicht leiteten Mitarbeiter des OSD im gesamten Stadtgebiet sieben Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Im Volksgarten trafen OSD-Mitarbeiter gegen 15.30 Uhr eine Gruppe von sieben Menschen aus mehr als zwei Haushalten an. Wegen des Verstoßes gegen die Kontaktbeschränkung wurden sieben Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Im Rahmen der Beschwerdebearbeitung stellten Einsatzkräfte des OSD vor einem Kiosk in der Altstadt eine Ansammlung von acht Leuten fest. Entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet. Außerhalb von Corona Im Rahmen des uniformierten Streifendienstes stellten Einsatzkräfte des OSD am Robert-Lehr-Ufer gegen 20.30 Uhr sechs Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung (Verbot der Durchfahrt) durch "Hochwassertouristen" fest. Die betroffenen Fahrzeughalter wurden durch die Einsatzkräfte kostenpflichtig verwarnt und der Örtlichkeit verwiesen. OSD-Einsatzzahlen Insgesamt verzeichnete der OSD am Donnerstag, 4. Februar, 74 Einsätze, von denen 21 im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Die Gesamtzahl der qualifizierten Gesamteinsätze des OSD seit dem 18. März beziffert sich auf 19.939, von denen 9.728 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. In der Leitstelle gingen 17 Anrufe zum Thema Coronaschutz ein. Die Gesamtzahl der zum Thema "Corona" seit dem 18. März in der OSD-Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich auf 13.705. ___________________________________________________________________________ 5. Februar 2021 Stadtdirektor Burkhard Hintzsche übernimmt ab 8. Februar 2021 Leitung des Corona- Krisenstabes Aufgrund der anhaltenden angespannten Lage in der Corona-Pandemie hat Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller mit Wirkung zum 8. Februar 2021 die Leitung des Corona-Krisenstabes dem Stadtdirektor der Landeshauptstadt Düsseldorf, Burkhard Hintzsche, übertragen. Gemäß der Gemeindeordnung ist der Stadtdirektor der allgemeine Stellvertreter des Oberbürgermeisters in der Verwaltungsspitze. An den Dezernatszuständigkeiten ändert sich dadurch nichts. Nachdem der Rat gestern u.a. die Ausgabe von 60 Millionen Euro pro Jahr für den Klimaschutz verabschiedet hat, kann sich Dezernentin Helga Stulgies insbesondere auf diesen wichtigen Bereich konzentrieren. ___________________________________________________________________________ 5. Februar 2021 Naturnaher Ausbau am Pillebach schreitet voran Zweiter Bauabschnitt im Januar gestartet/Fertigstellung ist für Ende März geplant/Verbesserter Lebensraum für Fische und Kleintiere Seit 2018 laufen die Renaturierungsarbeiten am Pillebach südlich der "Bergischen Landstraße" am östlichen Rand von Gerresheim. Die Arbeiten des zweiten Bauabschnitts zwischen Dernbuschweg und Peckhausweg erfolgen seit dem 18. Januar auf einer Länge von 330 Metern. Der Stadtentwässerungsbetrieb gibt dem Stadtteil im Zuge dieser Umgestaltungsmaßnahme einen attraktiven Freizeit- und Naherholungsabschnitt zurück. Im Zuge der Arbeiten werden die zahlreichen Niederschlagswassereinleitungen im Verlauf des Pillebaches durch den Bau von sogenannten "Überleitungssammlern" verringert. Dadurch werden die Kosten für Bau und Unterhaltung deutlich reduziert. Darüber hinaus werden die gleichmäßig steilen Böschungen natürlicher modelliert, sodass sie unterschiedliche Höhen erhalten. Die feste Beton-Sohlschale des Pillebaches wird entfernt, damit sich der Fluss frei entfalten kann. Außerdem werden zwei massive Beton-Abstürze, die zurzeit ein unüberwindbares Hindernis für Fische und Kleintiere darstellen, abgerissen. Diese werden durch zwei Fischtreppen aus Natursteinriegeln ersetzt. So können die Tiere auch gegen den Strom schwimmen und sich auf den "Stufen" der Treppen ausruhen. Die Fertigstellung ist für den 31. März pünktlich zu Saisonbeginn der anliegenden Kleingärten geplant. Die Arbeiten des Gesamtprojektes hatten mit dem ersten Spatenstich Mitte November 2018 begonnen. Kurz nach der Fertigstellung des ersten Bauabschnittes bot sich bereits neuer Lebensraum für Stichlinge und Insekten wie Libellen- und Köcherfliegenlarven sowie für Graureiher und Eisvögel. Das Vorhaben des Stadtentwässerungsbetriebes wurde im Sommer 2019 durch einen unvorhersehbaren Zwischenfall verzögert. Durch den Wurzeleinwuchs eines schnell wachsenden Baumes kam es zu einer Verstopfung im Kanal, sodass Schmutzwasser in den Regenwasserkanal gelangte und in den Pillebach eingeleitet wurde. Der Schaden konnte zeitnah behoben werden. Die Verstopfung wurde entfernt, und der betroffene Bereich wurde mittels Muffensanierung instandgesetzt. Somit ist die Wiederholung eines solchen Vorfalls ausgeschlossen. Die Wiederherstellung des ökologischen Gleichgewichts im betroffenen Abschnitt des Pillebaches wurde durch die Ansiedlung von Kleinstlebewesen, die aus dem Kittelbach entnommen wurden, auf den Weg gebracht. Ausbau sorgt für mehr Naherholungsgebiete in Düsseldorf Der naturnahe Ausbau von Fließgewässern im Düsseldorfer Stadtgebiet soll auch in den kommenden Jahren für mehr Naherholungsgebiete im ursprünglichen Sinne sorgen. Neben dem Pillebach wird die Düssel in Vennhausen renaturiert. Der erste Bauabschnitt war ein großer Erfolg und wurde von der Bevölkerung gut angenommen. Zwei weitere Abschnitte starten in den nächsten Jahren. Voraussichtlich 2023 folgt die Renaturierung des Kittelbaches. Außerdem sollen die Verrohrungen der nördlichen Düssel im Rahmen der Bauarbeiten am Glasmacherviertel entfernt werden, sodass das Gewässer wieder sichtbar wird. Im Eller Schlosspark wird der Eselsbach voraussichtlich ab Mitte 2024 einen natürlich geschwungenen Verlauf erhalten. Komplettiert werden die Arbeiten von den Planungen rund um den Hoxbach, der 2025 naturnah ausgebaut werden soll. ___________________________________________________________________________ 4. Februar 2021 3,2 Milliarden Euro Gesamtvolumen Rat verabschiedet ausgeglichenen Haushalt für das Jahr 2021 durch Entnahme aus der Ausgleichsrücklage Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 4.Februar, den Haushalt für das Jahr 2021 verabschiedet. Der verabschiedete Haushalt 2021 hat ein Gesamtvolumen von 3,2 Milliarden Euro und gilt durch eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage in Höhe von 73,9 Millionen Euro als ausgeglichen. Die Ausgleichsrücklage reduziert sich damit auf 191,0 Millionen Euro. In den Folgejahren wird sich diese Rücklage bei gleich bleibender Tendenz aufzehren und es muss die allgemeine Rücklage in Anspruch genommen werden. Der Haushaltsausgleich konnte durch das vom Gesetzgeber geschaffene Instrument der Bilanzierungshilfe erreicht werden. Die Corona bedingten Veränderungen belaufen sich auf 335,5 Millionen Euro. Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller und Stadtkämmerin Dorothée Schneider halten an dem Ziel fest, bis 2025 wieder zu einem strukturell ausgeglichenen Haushalt zurückzukehren. Für das Haushaltsjahr 2021 beträgt das Investitionsvolumen 559,4 Millionen Euro. Diese Investitionen fließen vor allem in Schulen (165,5 Millionen Euro), Verkehrsflächen und ÖPNV (171,0 Millionen Euro), städtische Bäder (36,8 Millionen Euro) und Kulturbauten (42,8 Millionen Euro). Darüber hinaus werden für den Klimaschutz (66,2 Millionen Euro) sowie die Digitalisierung (47,4 Millionen Euro) erhebliche Beträge bereitgestellt. Für soziale Leistungen stehen 657,0 Millionen Euro zur Verfügung. Das sind rund 24,7 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Ebenfalls ein neues Rekord-Niveau erreichen die Aufwendungen für den Bereich Kinder, Jugend und Familienhilfe mit 620,8 Millionen Euro. Das sind 35,6 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Davon sind für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen 341,2 Millionen Euro vorgesehen - über 28,7 Millionen Euro mehr als im letzten Jahr. Darüber hinaus stehen für Kultur und Wissenschaften mit rund 180,8 Millionen Euro (+5,0 Millionen Euro) und für die Sportförderung mit 40,9 Millionen Euro (+1,6 Millionen Euro) im Jahr 2021 deutlich mehr Mittel als im verabschiedeten Haushalt 2020 zur Verfügung. Weitere Aufwendungen sind: Personalaufwendungen mit 711,5 Millionen Euro mit einem erstmalig ausfinanzierten Stellenplan, die Versorgungsaufwendungen mit 73,4 Millionen Euro, die Landschaftsumlage mit 242,5 Millionen, die Gewerbesteuerumlage mit 60,9 Millionen und die Leistungen für Unterkunft und Heizung (Hartz IV) mit rund 170,0 Millionen Euro. Die Kosten der Unterkunft werden durch eine um 25 Prozentpunkte erhöhte Kostenerstattung des Bundes auf insgesamt 108,0 Mio. Euro teilweise refinanziert. Hinzu kommt die letztmalige Zahlung aus dem Einheitslastenausgleichsgesetz in Höhe von 82,3 Millionen Euro in 2021. Weitere wesentliche Erträge des Etats 2021 machen die Gewerbesteuer mit veranschlagten 778,5 Millionen Euro (Vorjahr 997,8 Millionen Euro), der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit 385,1 Millionen (Vorjahr 396,1 Millionen Euro) und die Grundsteuer A und B mit 148,2 Millionen Euro (Vorjahr 146,8 Millionen Euro) aus. Der starke Rückgang der Steuererträge ist vor allem durch die pandemische Lage bedingt. Die Hebesätze für die Gewerbesteuer und Grundsteuer A und B bleiben unverändert. Die Coronapandemie wirkt sich auch negativ auf die finanzielle Situation der städtischen Beteiligungen aus. Dem städtischen Haushalt entgehen hierdurch Ausschüttungen in Millionenhöhe, zum Beispiel durch vollständiges Ausbleiben der Dividende von Seiten der Messe Düsseldorf GmbH (-15,0 Millionen Euro). Die Entwicklungen der Flughafen Düsseldorf GmbH und der Rheinbahn AG führen zu einer deutlich geringeren Finanzkraft der Holding der Landeshauptstadt Düsseldorf (Holding). Laut Haushaltssatzung wird der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, auf 251,6 Millionen Euro festgesetzt. Die Finanzmittel der Holding reichen erstmals seit dem Jahr 2007 nicht aus, um die geplanten städtischen Investitionen zu finanzieren, daher sind für das Jahr 2021 Kreditaufnahmen bei externen Banken in Höhe von 84,1 Millionen Euro erforderlich. ___________________________________________________________________________ 4. Februar 2021 Erneut britische Variante B.1.1.7 des Coronavirus in Düsseldorf nachgewiesen Die britische Variante B.1.1.7 des Coronavirus ist erneut in der Landeshauptstadt Düsseldorf nachgewiesen worden. Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller nimmt dies zum Anlass, an die Bürgerinnen und Bürger zu appellieren, beim Schutz für sich und andere nicht nachzulassen: "Nach allem, was wir über die Virus-Variante wissen, ist sie noch ansteckender. Daher bitte ich alle Düsseldorferinnen und Düsseldorfer weiterhin die Hygienregeln einzuhalten und unabhängig von einer Pflicht überall dort FFP2-Maske zu tragen, wo sie - außerhalb des eigenen Hausstands - nicht alleine sind." Seit Montag, 1. Februar 2021, lässt die Landeshauptstadt Düsseldorf alle positiven PCR-Proben aus dem städtischen Testzentrum und den mobilen Testdiensten der Stadt zusätzlich auf Virus-Mutationen untersuchen. ___________________________________________________________________________ 4. Februar 2021 Düsseldorf unterstützt Bewerbung um die Universiade 2025 in NRW Die Landeshauptstadt Düsseldorf begrüßt die Bewerbung des Allgemeinen Deutschen Hochschulsportverbandes (adh) für die Universiade 2025 in Nordrhein-Westfalen mit Düsseldorf als eine der Ausrichterstädte. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 4. Februar, beschlossen, die städtische Veranstaltungstochtergesellschaft D.LIVE GmbH & Co. KG mit der Unterstützung des Bewerbungsprozesses und im Erfolgsfall mit der Planung und Durchführung der Veranstaltung für Düsseldorf zu beauftragen. Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: "Die erfolgreiche Ausrichtung einer Universiade 2025 in NRW wäre die perfekte Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele 2032 an Rhein und Ruhr. Düsseldorf besitzt eine erstklassige Sportstätteninfrastruktur und eine herausragende Kompetenz zur Durchführung von internationalen Großereignissen. Deshalb unterstützt Düsseldorf die Bewerbungsprozesse, beide Weltereignisse des Sports nach Deutschland zu holen." "Die Sportstadt Düsseldorf als eine der Ausrichterstädte der Universiade 2025 – das wäre großartig. Dieses sportliche Großereignis mit weltweiter Beteiligung wäre ein hervorragendes Aushängeschild für Düsseldorf. Mit der großen Expertise in der Durchführung von Sport-Großveranstaltungen auf internationalem Niveau ist die Sportstadt Düsseldorf eine optimale Adresse für die Universiade", sagt Burkhard Hintzsche, Stadtdirektor der Landeshauptstadt Düsseldorf. Der aktuelle Entwurf der Planung sieht in Düsseldorf folgende Veranstaltungsstätten vor: Merkur Spiel-Arena (Eröffnungsfeier und Volleyball), ISS DOME (Turnen), Mitsubishi Electric Halle (Basketball), CASTELLO (Basketball), Messe Düsseldorf (Tischtennis und ggf. Schwimmen; temporäres 50 Meter Becken), Arena Sportpark (Bogenschießen), Burgplatz (Beachvolleyball) und Innenstadt (3x3 Basketball). Für Trainingszeiten sollen Basketballer vorhandene Dreifach-Sporthallen nutzen können. "Der adh begrüßt die gute und konstruktive Zusammenarbeit mit den Vertretenden der Stadt Düsseldorf und D.LIVE bei der Vorbereitung der Bewerbung um die Rhine-Ruhr 2025 FISU World University Games - vormals Sommer-Universiade Rhein-Ruhr 2025. In engem Austausch konnten die Sportstätten in Düsseldorf sehr gut in das Konzept der geplanten Veranstaltung integriert werden", so Dr. Christoph Fischer, Generalsekretär des adh, und Ines Lenze, Beauftragte der Landeskonferenz NRW für die Rhine-Ruhr 2025 FISU World University Games. Hintergrund: Universiade Die World University Games (Universiade) sind die Weltspiele der Studierenden und mit mehr als 10.000 Teilnehmenden aus über 170 Ländern die weltweit größten Multisportveranstaltungen nach den Olympischen und Paralympischen Spielen. An zwölf Wettkampftagen messen sich studentische Athletinnen und Athleten in 18 Kernsportarten. Als mögliche Austragungsorte in NRW wurden die Städte Düsseldorf, Bochum, Duisburg, Essen und Mülheim an der Ruhr ausgewählt. Die Veranstaltungskosten werden sich Bund und Land teilen, die Städte sollen sich mit Sachleistungen beteiligen. ___________________________________________________________________________ 3. Februar 2021 Veröffentlichung der Coronazahlen umgestellt Wie angekündigt wurde die tägliche Veröffentlichung der Coronazahlen am Mittwoch, 3. Februar 2021, umgestellt. Die Landeshauptstadt Düsseldorf veröffentlicht ab jetzt automatisiert die Zahlen vom Dashboard des Robert-Koch-Instituts sowie des Landeszentrums Gesundheit NRW und weiterhin eigens eingepflegte Daten auf dem Corona-Portal unter corona.duesseldorf.de/zahlen-fakten. Die tägliche Meldung wird dort und unter corona.duesseldorf.de/news/aktuelle-coronazahlen fortgeführt und ersetzt so die täglich mit dem städtischen Pressedienst veröffentlichte Meldung: "Mit aktuellem Stand wurde - seit dem 03.03.2020 - bei insgesamt 16015 (+66) Düsseldorferinnen und Düsseldorfern eine Infektion mit dem Coronavirus diagnostiziert. Laut der Information des Landeszentrums Gesundheit NRW (LZG) sind aktuell rund 1500* Personen in Düsseldorf infiziert. Von den Infizierten werden 123 in Krankenhäusern behandelt, davon 24 auf Intensivstationen. 1 Düsseldorferinnen und Düsseldorfer sind inzwischen genesen. 218 (+9) Menschen, die mit dem Coronavirus infiziert waren, sind bisher in Düsseldorf gestorben. Die sogenannte 7-Tages-Inzidenz liegt nach den vorliegenden Zahlen derzeit in Düsseldorf bei 70.6 (Vortag: 70.8) - dieser Wert gibt die Zahl der bekannt gewordenen Infektionen in den letzten 7 Tagen pro 100000 Einwohner an. Abstrichzahlen Am 02.02.2021, wurden 17 Abstriche in der Diagnosepraxis vorgenommen. Im Drive-In-Testzentrum wurden insgesamt 102 Abstriche genommen. Dazu kommen 94 weitere Abstriche, die durch den mobilen Service vorgenommen wurden. Insgesamt wurden in den zwei Einrichtungen sowie durch den mobilen Service bisher 100258 Abstriche vorgenommen. Impfzahlen Am 02.02.2021 wurden in Düsseldorf 961 Personen geimpft. Darunter sind 930 Personen, die ihre erste und 31 Personen, die ihre zweite Impfung erhalten haben. Seit dem 27.12.2020 sind in Düsseldorf 14483 Menschen geimpft worden, davon haben 5662 ihre erste und zweite Impfung erhalten. Insgesamt wurden so bis zum heutigen Tag 20145 Impfungen vorgenommen." An der Darstellung der Zahlen im Corona-Portal hat sich kaum etwas geändert: Über eine Schnittstelle zum RKI- Dashboard werden die Daten in bestehende Grafiken, wie zum Beispiel die Kachel- oder die Verlaufsgrafik zum 7-Tages-Inzidenz-Wert eingefügt. Neu hinzugekommen ist eine Kachelgrafik für die Zahlen der Testungen in den städtischen Diagnoseeinrichtungen sowie durch den mobilen Service und die Belegung der Krankenhäuser mit an Corona erkrankten Patientinnen und Patienten. Diese Belegungsdaten werden automatisiert vom Open-Data-Portal der Stadt Düsseldorf gespiegelt. Die Zahl der Impfungen wird täglich veröffentlicht. Die Tabellen zu den Coronafällen in Schulen, Kitas und Altenheimen werden werktäglich aktualisiert und auf der entsprechenden Seite zur Verfügung gestellt. Das Gesundheitsamt der Landeshauptstadt Düsseldorf hat das Meldesystem bezüglich der Corona-Lage auf das System des Robert Koch-Instituts (RKI) umgestellt. Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat diese Umstellung zum Anlass genommen, auch die tägliche Veröffentlichung der Coronazahlen auf die dem RKI gemeldeten Daten umzustellen. Die Meldungen über die täglichen Coronazahlen der letzten drei Wochen wurden heute korrigiert. ___________________________________________________________________________ 3. Februar 2021 Sofortprogramm Innenstadt: Stadt sucht gute Ideen für leerstehende Ladenlokale Landesförderung zur Stärkung der Stadtzentren/(Kreative) Nutzungsmöglichkeiten für die Zeit nach dem Lockdown/Geförderte Mieten bieten Raum zur Entfaltung neuer Angebote in Eller, Gerresheim und Friedrichstadt-Stadtmitte Die Landeshauptstadt Düsseldorf erhält aus dem "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen" eine Landesförderung in Höhe von insgesamt rund 250.000 Euro zur An- und Weitervermietung von leerstehenden Ladenlokalen an drei Standorten. Ziel der Förderung ist es, mit Hilfe von reduzierten Mieten Raum für neue Geschäftsideen und Nutzungskonzepte zu schaffen, die zur Stärkung und Belebung der Geschäftslagen beitragen sollen. Unter Berücksichtigung der kommunalen Eigenanteile stehen für die Graf-Adolf-Straße/Nördliche Friedrichstraße rund 117.000 Euro, für die Gumbertstraße rund 115.000 Euro und für die Heyestraße-Süd rund 46.000 Euro zur Verfügung. Das Förderprogramm läuft zunächst bis Dezember 2022. Eine Bewerbung sollte zeitnah bis spätestens zum 15. März 2021 über die Seite www.duesseldorf.de/stadtzentren erfolgen. Planungsdezernentin Cornelia Zuschke ermutigt alle Interessierten, sich zu bewerben: "Das Landesprogramm versetzt uns einerseits in die Lage, in drei wichtigen Bereichen der Düsseldorfer Kernstadt kreativen Ideen und Konzepten Raum zur Entfaltung geben zu können. Andererseits bietet sich die Chance, diese drei unterschiedlichen Geschäftslagen mit neuen Impulsen zu bereichern. Ich weiß, dass wir mitten in einer schwierigen Lockdown-Phase sind. Aber gerade jetzt ist es wichtig, dass wir hoffnungsvoll die Zukunft planen. Die Düsseldorferinnen und Düsseldorfer verfügen über sehr viel kreatives Potential, sodass ich mir sicher bin, dass hier zukunftssichernde Ideen die Geschäftswelt wieder aktivieren. Besonders durch die tatkräftige Unterstützung der Werbe- und Standortgemeinschaften werden wir gute Konzeptideen fördern können. In den nächsten Tagen werden wir auch Kontakt zu den Eigentümern passender Immobilien aufnehmen. Ich hoffe sehr, dass wir auf große Aufgeschlossenheit bauen dürfen." Gefragt sind im Landesprogramm innovative Ideen aus den Bereichen Handel, Dienstleistung, Kultur- und Kreativwirtschaft, Kunst oder Soziales, die das Potential haben, sich über eine Zwischennutzung hinaus weiterzuentwickeln und neue Perspektiven für die Geschäftsstraßen eröffnen. Sobald die Vorgaben aus der Schutzverordnung zur Corona-Pandemie eine Betriebsaufnahme zulassen, könnten die Geschäftsstraßen damit um neue Angebote ergänzt werden und damit für zusätzliche Frequenz sorgen. Die Verwaltung erfasst aktuell bestehende Leerstände in den drei Geschäftsstraßen und nimmt Kontakt zu Eigentümerinnen und Eigentümern auf. Mit Blick auf die Nutzung und den Betrieb der Ladenlokale sollten Interessierte berücksichtigen, dass sich die Fördermöglichkeiten aus öffentlichen Mitteln ausschließlich auf die Bezuschussung von Mieten (bis maximal 300 Quadratmeter Nutzfläche) beschränken. Kosten für Renovierung, Ausstattung, Genehmigungen, Betrieb usw. sind im Rahmen des Sofortprogramms nicht förderfähig und müssen aus eigenen Mitteln oder mit Hilfe von Fördermitteln von anderer Seite getragen werden. Das Bewerbungsformular steht unter www.duesseldorf.de/stadtzentren zur Verfügung. Interessierte werden gebeten, es ausgefüllt bis zum 15. März 2021 an stadtzentren@duesseldorf.de zu senden. Über die Mailadresse kann im Vorfeld auch zu konkreten Anliegen und Fragen Kontakt mit dem Team Stadtzentren aufgenommen werden. Eigentümerinnen und Eigentümer von verfügbaren Ladenlokalen in den drei genannten Straßenabschnitten, die an einer Einbeziehung ihrer Räumlichkeiten in das Programm interessiert sind, können ebenfalls über diese Mailadresse Kontakt zum Team der Stadtverwaltung aufnehmen. Fachlich unterstützt wird die Initiative durch die Industrie- und Handelskammer Düsseldorf, den Einzelhandelsverband Rheinland und die örtlichen Werbe- und Standortgemeinschaften. Detaillierte Informationen zum Sofortprogramm stellt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen unter https://www.mhkbg.nrw/themen/bau/land-und-stadt- foerdern/zukunft-innenstadt-nordrhein-westfalen zur Verfügung. ___________________________________________________________________________ 3. Februar 2021 Ergebnisse der Antikörperstudie zu COVID-19 in Düsseldorf Uniklinik, Heinrich-Heine-Universität und Landeshauptstadt Düsseldorf haben eine repräsentative Studie zur Verbreitung von Antikörpern gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 durchgeführt/Viele bislang unerkannte COVID- 19-Infektionen bei jungen Düsseldorfer*innen und Beschäftigten der Feuerwehr und des Rettungsdienstes Gemeinsam mit der Landeshauptstadt Düsseldorf haben das Universitätsklinikum Düsseldorf (UKD) und die Medizinische Fakultät der Heinrich-Heine-Universität (HHU) seit November 2020 eine repräsentative Studie zur Verbreitung von Antikörpern gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 in bestimmten Gruppen der Düsseldorfer Bevölkerung durchgeführt. Die Bestimmung von Antikörpern gegen SARS-CoV-2 erlaubt es, neben diagnostizierten Covid-19-Erkrankungen auch bisher unerkannte zu erfassen. Somit ermöglicht die Antikörperstudie eine genauere Einschätzung des Infektionsgeschehens sowie eine Annäherung an die Dunkelziffer der Infektionen in der Bevölkerung. Das UKD und die Medizinische Fakultät der HHU haben in Kooperation mit der Landeshauptstadt Düsseldorf das Vorkommen von Antikörpern in zwei unterschiedlichen Kollektiven untersucht. So konnte sich dem Wert angenähert werden, wie viele Menschen tatsächlich bereits eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus überstanden haben – manchmal auch, ohne es zu wissen und ohne Symptome zu zeigen. Die Ergebnisse der „SERODUS Studien I & II“, die nun vorliegen, bestätigen in beiden untersuchten Düsseldorfer Studienkollektiven – junge Menschen zwischen 18 und 30 Jahren sowie Beschäftigte der Feuerwehr und des Rettungsdienstes – eine Dunkelziffer, die die Bedeutung gezielter Schutz- und Teststrategien unterstreicht. "Für uns ist es sehr wichtig, einen Überblick zu erhalten, wie viele Personen tatsächlich infiziert waren und somit Antikörper gegen das Coronavirus gebildet haben. Auf Grundlage der Studienergebnisse könnten Schutzmaßnahmen angepasst werden", erklärt Dr. Klaus Göbels, Leiter des Gesundheitsamtes Düsseldorf und Studienleiter "Öffentliche Gesundheit". Junge Menschen im Alter von 18 bis 30 Jahren haben in der Landeshauptstadt Düsseldorf die höchste gemeldete Inzidenz von Covid-19-Erkrankungen aller Altersgruppen. Auch deutschlandweit sind junge Menschen besonders häufig infiziert. Um auch diese Gruppe in der Pandemie optimal zu schützen, braucht es mehr Informationen über die Hintergründe dieser hohen Inzidenzen. Feuerwehr und Rettungsdienst der Landeshauptstadt Düsseldorf gehören ebenfalls zu den Gruppen, die im Einsatzdienst hoher Infektionsgefahr ausgesetzt sind, weil sie sich in unklaren Situationen mit direktem Kontakt zu Dritten häufig nur unzureichend schützen können und somit besonderen Infektionsrisiken ausgesetzt sind. In zwei Studienarmen, der "SERODUS I Studie" mit der Gruppe junger Menschen und der "SERODUS II Studie" mit der Gruppe von Feuerwehr- und Rettungsdienstangehörigen sind Wissenschaftler*innen der Heinrich- Heine-Universität und des Universitätsklinikums Düsseldorf nun der Dunkelziffer von Covid-19-Erkrankungen mithilfe der Antikörperbestimmung auf die Spur gekommen. "SERODUS I": In der untersuchten Stichprobe von mehr als 2.000 getesteten Personen, wurden bei 3,1 Prozent der Proben reaktive SARS-CoV-2 Antikörper ermittelt. Nur 43,1 Prozent der betroffenen Probanden mit einem positiven Antikörperbefund wussten, dass sie in der Vergangenheit eine SARS-CoV-2-Infektion durchgemacht hatten. Das heißt, dass in der Studienpopulation auf einen bekannten Fall statistisch gesehen 1,3 unerkannte Fälle (Dunkelfeld) kamen. Diese traten häufiger bei Männern auf. Auffällig waren auch zahlreiche unerkannte bzw. "nicht-diagnostizierte" Infektionen bei Probanden, die nach eigenen Angaben in der Vergangenheit über einen PCR-Test nachgedacht hatten, bei denen jedoch letztendlich kein Test durchgeführt wurde. Die Studie legt nahe, dass junge Menschen eine elementare Zielgruppe der Prävention in der gegenwärtigen Pandemie sind. Sie weisen mit die höchsten Infektionszahlen aller Bevölkerungsgruppen auf; das Dunkelfeld ist erheblich. Prof. Dr. Nico Dragano, Institut für Medizinische Soziologie und an der Studie verantwortlich beteiligt, empfiehlt: "Testmöglichkeiten sollten zielgruppengerecht beworben, niedrigschwellig angeboten und die Prävention stärker auf die Bedürfnisse junger Menschen ausgerichtet werden." In Bezug auf die gegenwärtige Impfstrategie zeigen die Ergebnisse aber auch, dass selbst in der Gruppe der jungen Menschen mit bekanntermaßen hohen Infektionszahlen nur ein kleiner Teil bereits Antikörper gegen SARS-CoV-2 ausgebildet hat. Eine Immunisierung über Impfungen sei daher nötig. "SERODUS II": An dieser Studie nahmen mehr als 700 Beschäftigte der Feuerwehr Düsseldorf und ihrer Partner im Rettungsdienst (Arbeiter-Samariter-Bund (ASB), Deutsches Rotes Kreuz (DRK), Johanniter-Unfall-Hilfe (JUH) und Malteser Hilfsdienst (MHD)) teil. Mit einer Seroprävalenz (d. h. Häufigkeit von Antikörpern) von 4,4 Prozent war diese Berufsgruppe stärker belastet als die Allgemeinbevölkerung. Hier war nur 41,2 Prozent der Getesteten, die in der Studie einen positiven Antikörperbefund aufwiesen, bekannt, dass sie in der Vergangenheit eine Covid- 19-Erkrankung durchgemacht hatten. In dieser Gruppe kamen somit 1,4 unerkannte Fälle auf einen bekannten Fall. Sie konnten darüber hinaus nicht nachvollziehen, ob sie sich im Dienst oder in der Freizeit angesteckt haben. Während zuletzt große Anstrengungen unternommen wurden, das medizinische Personal insbesondere in Kliniken sowie Beschäftigte der Feuerwehr- und des Rettungsdienstes vor Infektionen zu schützen, stehen nun auch andere Berufsgruppen mit Patienten- und Bürgerkontakt im Fokus der Prävention. Vergleicht man die Ergebnisse zum Dunkelfeld mit anderen Studien aus der zweiten Welle der Pandemie, so liegt die in den beiden Armen der "SERODUS-Studie" gefundene Untererfassung von Infektionen etwa im Durchschnitt. Zugleich bestätigen sie die Befunde anderer Studien, dass eine großflächige Testung dazu beiträgt, weniger Erkrankungen zu übersehen. Somit ist die Ausweitung der Testung auch deutschlandweit eine erfolgreiche Strategie der Eindämmung der Pandemie und sollte kontinuierlich weiterentwickelt werden. Hintergrund: Der Titel der Studie lautet: "Seroprävalenz Covid-19 Düsseldorf: SERODUS I & II: Junge Düsseldorfer*innen / Feuerwehr und Rettungsdienst". Zu finden ist der Abschlussbericht auf der Webseite der Uniklinik Düsseldorf unter https://www.uniklinik-duesseldorf.de/serodus. Das Vorhaben wurde vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) des Landes Nordrhein-Westfalen mit 50.000 Euro unterstützt. Verantwortliche Studienleitung: Dr. Insa Backhaus, Institut für Medizinische Soziologie (Studienkoordination) Prof. Dr. med. Friedrich Boege, Zentralinstitut für Klinische Chemie und Laboratoriumsdiagnostik (Labor) Prof. Dr. phil. Nico Dragano, Institut für Medizinische Soziologie (Epidemiologische Studienplanung) Dr. med. Klaus Göbels, Gesundheitsamt, Landeshauptstadt Düsseldorf (Öffentlicher Gesundheitsdienst) Prof. Dr. med. Jörg Timm, Institut für Virologie (Virologie) ___________________________________________________________________________ 2. Februar 2021 U81: Rege Beteiligung am Bürgerdialog 68 Interessierte diskutieren am Wochenende virtuell über die weitere Planung des zweiten Bauabschnittes In einer Planwerkstatt haben 68 Interessierte am Wochenende über die weitere Planung des zweiten Bauabschnittes der U81 diskutiert. Sie brachten sachlich und mit viel lokalem Wissen ihre Wünsche und Bedenken zu möglichen Streckenführungen ein. Im zweiten Bauabschnitt geht es um die weitere Streckenführung der Stadtbahn U81 zwischen Arena/Messe und den linksrheinischen Stadtteilen und auch um das Stichwort "Rheinquerung". Darüber tauschten sich die Beteiligten im Rahmen der moderierten virtuellen Planungswerkstatt rege aus. "Wir sind begeistert, dass unser Experiment von den Bürgerinnen und Bürgern so gut angenommen wurde. Es sind viele unterschiedliche Ideen zusammengekommen", erläutert Cornelia Zuschke, Verkehrsdezernentin der Stadt Düsseldorf. "Wie schon die Auftaktveranstaltung im September hatten wir anfangs noch eine Vor-Ort- Veranstaltung geplant, aber dann mussten wir kurzerhand auf ein virtuelles Format umstellen." Trassenvorschläge liegen vor Im Rahmen der Online-Veranstaltung informierte das Amt für Verkehrsmanagement zunächst über den aktuellen Stand der Planung und des Planungsdialogs. Das Verfahren befindet sich ganz am Anfang, insgesamt rechnet die Stadt mit einem zehnjährigen Planungsprozess für dieses große Verkehrsprojekt. Für die teilnehmenden Menschen war es wichtig zu erfahren, dass auch für die Rheinquerung noch beide Varianten, also eine Tunnel- oder Brückenlösung, als auch nördliche und südliche Variante denkbar sind. Zur Tunnel-Variante läuft aktuell noch eine Machbarkeitsstudie. Die oft sehr ortskundigen Teilnehmer des Workshops konnten sich im Rahmen der virtuellen Planungswerkstatt anhand von Videoaufnahmen ein Bild von den Gegebenheiten im Planungsraum machen. Die problematischen Punkte erkannten sie ebenso wie die Planer beispielsweise in der Rheinquerung als Tunnel oder Brücke, der Anbindung und Gestaltung der Haltestelle Lörick mit der Anbindung an die K-Bahn (U70/U76) oder im Verlauf der Strecke an der engen Böhlerstraße. Die Planungswerkstatt gab den Beteiligten die Möglichkeit, selbst den virtuellen Stift in die Hand zu nehmen und ihre Vorschläge und Ideen zum Trassenverlauf des 2. Bauabschnitts der U81 aufzuzeichnen. Im Verlauf der Veranstaltung wurde deutlich, dass viele Teilnehmer sich auch eine kürzere Anbindung von der Messe zum Seestern über die U81 vorstellen können. Weiteres Thema: eine mögliche Verknüpfung der neuen Stadtbahnlinie mit der Theodor-Heuss-Brücke. In diesem Zusammenhang muss allerdings abgewartet werden, ob das Bauwerk noch saniert werden kann oder abgerissen werden muss. Dies soll im Laufe des Jahres feststehen. "Alle Vorschläge und Anmerkungen werden in die Planung einfließen. Und es geht weiter im Planungsdialog: Am 20. und 21. März kommen Vertreterinnen und Vertreter von Verbänden, Vereinen und Wirtschaftsunternehmen für eine weitere virtuelle Werkstatt zusammen", kündigte Florian Reeh, Leiter des Amtes für Verkehrsmanagement, an. Bei dieser Veranstaltung werden auch jeweils eine Teilnehmerin und ein Teilnehmer des Bürger-Dialogs als Botschafterin und Botschafter mitwirken. Hintergrund: U81-Bau Mit der U81 bekommt die Landeshauptstadt eine neue Stadtbahnlinie. Bereits im Bau befindet sich der erste Abschnitt zwischen Düsseldorfer Flughafen und Freiligrathplatz, und somit die wichtige Anbindung des Airports an das Stadtbahnnetz. Die Planung des zweiten Bauabschnitts der U81 ist fachlich komplex. Um am Ende die bestmögliche Trassenvariante der Querverbindung zwischen Messe und Handweiser (Heerdt) zu ermitteln, müssen unterschiedliche Schutzgüter und öffentliche Belange in einem aufwendigen Prozess abgewogen werden. Dafür hatte das Amt für Verkehrsmanagement den umfangreichen Bürgerdialog für Interessierte und Betroffene aus Stadtverwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft gestartet. Aufgrund der aktuellen Beschränkungen im Zuge der Covid19-Pandemie hatte sich die Stadt nun für die Fortführung mittels eines zweitägigen Online- Intensivworkshops entshieden. Dem Aufruf dazu im November waren über 200 Interessierte gefolgt, darunter die Hälfte nach dem Zufallsprinzip angeschriebene Menschen aus Düsseldorf, Meerbusch, Neuss und Krefeld. Die Auswahl der 68 Teilnehmenden erfolgte per Losverfahren. Weitere Information von Politik und Öffentlichkeit Alle Ergebnisse sind dokumentiert worden und werden zeitnah auf einer Projektwebseite veröffentlicht unter https://www.duesseldorf.de/verkehrsmanagement/mit- bus-und-bahn/stadtbahnstrecke-u81/2-ba-rheinquerung/buergerdialog.html. Dort finden sich auch weitere Informationen zu den nächsten Schritten des Planungsdialogs. ___________________________________________________________________________ 2. Februar 2021 Grundsteinlegung für das Haus der Jugend Investitionsvolumen von mehr als 15 Millionen Euro/Geplante Fertigstellung im Frühjahr 2022 Das Haus der Jugend wird neu gebaut. Die Grundsteinlegung für das Bauvorhaben an der Lacombletstraße 10 in Düsseltal fand am Dienstag, 2. Februar, statt. Zum Projekt gehören eine Kindertagesstätte, ein Neubau mit Auszubildenden-Wohnungen, Büro- und Seminarräume für den Jugendring Düsseldorf und die Junge Aktionsbühne (JAB) sowie ein Café und ein Konzertraum. Aufgrund der aktuellen Corona-Beschränkungen wurde auf eine öffentliche Zeremonie bei der Grundsteinlegung verzichtet. Stattdessen sendeten die Beteiligten per Videobotschaft einzeln Grußworte. Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller hat eine Zeitkapsel mit Tageszeitung, einem Set Münzen, einer Liste der Projektbeteiligten, mit dem aktuellen Informationsheft des Jugendrings sowie mit einem Satz an Plänen des Neubaus in dessen Grundstein gelegt und diesen verschlossen. Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: "Mit der heutigen Grundsteinlegung führen wir die Erfolgsgeschichte des Hauses der Jugend fort. Diese Institution ist ein historisch wichtiger Ort für unsere Stadt und hat sie kulturell geprägt. Die vorgesehene Vernetzung von Nachbarschaft, Azubi-Wohnen, sozialen Angeboten und Kultur wird auch als Vorbild dienen zur künftigen Stärkung des sozialen Zusammenhalts in den Quartieren." Stadtdirektor Burkhard Hintzsche: "Das Haus der Jugend hat nicht nur eine lange Tradition mit vielen schönen Erinnerungen, sondern stand und steht auch für innovative Weiterentwicklungen in der Düsseldorfer Kinder- und Jugendhilfe. Aus vielen Ideen wird jetzt ein Neubau für die bisherigen Nutzer, eine Heimat für Auszubildende, die dort wohnen, und ein Ort, an dem Kinder bis zum Eintritt der Schulpflicht gefördert werden können." Michael Köhler, technischer Geschäftsführer der IPM: "Das Haus der Jugend ist ein sehr wichtiges und wegweisendes Projekt für die Kinder- und Jugendförderung der Landeshauptstadt Düsseldorf. Wir freuen uns, dass wir als IPM nun knapp ein Jahr nach dem Ratsbeschluss die Grundsteinlegung begehen können. Trotz der widrigen Umstände konnten wir bisher sowohl den engen Zeitplan als auch das Budget einhalten." Realisiert wird das Vorhaben unter der Federführung der städtischen Tochtergesellschaft Immobilien Projekt Management Düsseldorf GmbH (IPM). Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 15,3 Millionen Euro. Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fasste einen entsprechenden Finanzierungsbeschluss in seiner Sitzung am 6. Februar 2020. Das neue Gebäude wird voraussichtlich im Frühjahr 2022 fertiggestellt und kann spätestens im Juli 2022 in Betrieb genommen werden. Der 1958 errichtete Bestandsbau des traditionsreichen Hauses der Jugend war marode und entsprach nicht mehr den heutigen Anforderungen. Er wurde im Juli und August 2020 abgerissen. Der Neubau bietet sowohl dem Jugendring, der Arbeitsgemeinschaft der Düsseldorfer Jugendverbände, als auch der Jungen Aktionsbühne Platz. Für die eigenen Projekte des Jugendrings wie das Jugendportal YouPod, das Fan-Projekt oder die Servicestelle Partizipation stehen unter anderem Büros und Seminarräume zur Verfügung. Der Veranstaltungsbereich für 200 Personen mit Küche und Café wird vom Jugendring wie auch der Jungen Aktionsbühne genutzt werden. Er steht künftig für Seminare und Schulungen sowie für Angebote im Rahmen der Düsselferien zur Verfügung. Außerdem wird die lange Tradition der Musikkonzerte der JAB fortgesetzt. Bei Veranstaltungen wie "Meets and Beats" bekommen hier insbesondere neue und aufstrebende Künstlerinnen und Künstler eine Bühne. Darüber hinaus wird eine viergruppige Kita mit 70 neuen Plätzen für Kinder geschaffen, davon 22 für unter Dreijährige und 48 für über Dreijährige. Im Stadtbezirk 2 werden dringend entsprechende Angebote benötigt, um den gesetzlichen Anspruch auf einen Betreuungsplatz der Kinder bis zum Schuleintritt zu sichern. Ergänzt wird das Bauprojekt durch 19 Apartments für Auszubildende, die mit diesem Angebot bei der Suche, Durchführung und dem erfolgreichen Abschluss eines Ausbildungsberufs unterstützt werden sollen. Die Herausforderung, unterschiedliche Nutzergruppen störungsfrei in einem Gebäude zu organisieren, hat das Projektteam der IPM mit dem Architekturbüro bap - Hetschold, Kurz PartGmbB Architekten aus Witten in Zusammenarbeit mit Ingenieuren sowie den zukünftigen Nutzern durch eine flexible Grundrissstruktur bewältigt. Der Generalunternehmer Derichs und Konertz hat das Planerteam aus der Entwurfsphase übernommen und konnte gemeinsam mit allen Projektbeteiligten - trotz schwieriger äußerer Randbedingungen - bisher durch die Nutzung moderner Techniken wie zum Beispiel BIM und Lean Construction einen reibungslosen Bauablauf gewährleisten. Die verschiedenen Funktionsbereiche werden rund um einen Innenhof organisiert. Dieser bietet den ankommenden Gästen eine einladende Fläche bevor sie das Gebäude betreten. Hierdurch wird das Gebäude kompakt gehalten, und die Flächenversiegelung wird auf das notwendigste beschränkt. Dies wird bei den Stellplätzen fortgeführt, indem sie mit Rasengittersteinen gestaltet werden. Durch zum Beispiel einem Abfahrtsmonitor für den ÖPNV sollen die Gäste motiviert werden, mit den öffentlichen Nahverkehrsmitteln anzureisen. Das Gebäude wird in Massivbauweise errichtet, das Dach erhält vollflächig eine Begrünung. Außerdem wird eine Photovoltaik-Anlage zur Eigenbedarfsdeckung errichtet. Im Erdgeschoss wird das Gebäude mit einer Holzfassade verkleidet. Dabei bleiben Flächen frei, die Jugendliche im Zuge eines Projektes mit Graffitti gestalten können. Die Lüftungsanlage wird zur Lärmvermeidung im Inneren des Gebäudes untergebracht. ___________________________________________________________________________ 0 2. Februar 2021 Hochwasser: Stromleitwand wird zum Schutz des Yachthafens aufgebaut Multifunktionale Sportfläche unter der Theodor-Heuss-Brücke abgebaut Die aktuelle Wasserstandsprognose für Düsseldorf wurde etwas nach oben korrigiert. Für heute, Dienstag ,2. Februar, und morgen, Mittwoch, 3. Februar, sind ergiebige Niederschläge für das Rheineinzugsgebiet, insbesondere im Süd-Westen angekündigt worden, die voraussichtlich zu einem Wasserstand von über 8 Meter Düsseldorf Pegel führen werden. Der Stadtentwässerungsbetrieb der Landeshauptstadt Düsseldorf hat deshalb entschieden, die sogenannte Stromleitwand unterhalb der Theodor-Heuss-Brücke aufzubauen. Die Arbeiten dazu beginnen am Mittwoch, 3. Februar, ab circa 10 Uhr. Die Stromleitwand hat die Aufgabe, den Yachthafen vor Treibgut zu schützen und so Schäden zu vermeiden. Auch die multifunktionale Sportfläche unter der Theodor-Heuss-Brücke ist vom drohenden Hochwasser betroffen, so dass die Anlage am heutigen Dienstag, 2. Februar, abgebaut wurde. Mit dem Wiederaufbau ist erst wieder nach einem dauerhaften Rückgang des Rheinpegels zu rechnen. ___________________________________________________________________________ 0 2. Februar 2021 Die aktuellen Coronazahlen vom 2. Februar Mit Stand Dienstag, 2. Februar, wurde - seit dem 3. März - bei insgesamt 16.033 (+8) Düsseldorferinnen und Düsseldorfern eine Infektion mit dem Coronavirus diagnostiziert. Von den Infizierten werden 132 (+15) in Krankenhäusern behandelt, davon 21 (+0) auf Intensivstationen. 206 (+0) Menschen, die mit dem Coronavirus infiziert waren, sind bisher in Düsseldorf gestorben. Die sogenannte 7-Tages-Inzidenz liegt nach den vorliegenden Zahlen derzeit in Düsseldorf bei 66,3 (1.2.: 69,2) - dieser Wert gibt die Zahl der bekannt gewordenen Infektionen in den letzten 7 Tagen pro 100.000 Einwohner an. Abstrichzahlen Am Montag, 1. Februar, wurden 24 Abstriche in der Diagnosepraxis vorgenommen. Im Drive-In-Testzentrum wurden insgesamt 106 Abstriche genommen. Dazu kommen 53 weitere Abstriche, die durch den mobilen Service vorgenommen wurden. Insgesamt wurden in den zwei Einrichtungen sowie durch den mobilen Service bisher 100.045 Abstriche vorgenommen. Impfzahlen Am Montag, 1. Februar, wurden in Düsseldorf 729 Personen geimpft. Darunter sind 359 Personen, die ihre erste und 370 Personen, die ihre zweite Impfung erhalten haben. Seit dem 27. Dezember 2020 sind in Düsseldorf 13.553 Menschen geimpft worden, davon haben 5.631 ihre erste und zweite Impfung erhalten. Insgesamt wurden so bis zum heutigen Tag 19.184 Impfungen vorgenommen. Vorgestern ist es seitens der Einrichtungen zu Übermittlungsfehlern gekommen, die mit der heutigen Meldung ausgeglichen werden. Hierdurch verändern sich die Gesamtzahlen von Erst- und Zweitimpfungen leicht. Die aktuellen Zahlen aus den Kindertagesstätten, Schulen und Altenheimen sind online abrufbar unter: corona.duesseldorf.de/tabellen ___________________________________________________________________________ 1.Februar 2021 Aktueller Stand zum Ausbruchsgeschehen in Altenheimen Im DRK-Zentrum Wersten und im Seniorenzentrum Zum Königshof waren Ausbrüche von Corona-Infektionen festgestellt worden. Mit Stand Montag, 1. Februar, wurden im Seniorenzentrum Zum Königshof 25 Bewohnerinnen und Bewohner und 16 Beschäftigte positiv auf das Coronavirus getestet; im DRK-Zentrum Wersten 17 Bewohnerinnen und Bewohner und 8 Beschäftigte. Im Seniorenzentrum Zum Königshof gibt es mittlerweile zwei Todesfälle und im DRK-Zentrum Wersten einen Todesfall. Die Prüfung, wie sich das Virus trotz der sehr hohen Infektionsschutzmaßnahmen, die in den Einrichtungen herrschen, so schnell verbreiten konnte, dauert noch an. Auch die Ergebnisse der Sequenzierung stehen noch aus. Mit Hilfe dieser Sequenzierung wird überprüft, ob es sich bei den aufgetretenen Infektionen um das Coronavirus der neuen Variante B1.1.7 handelt. Um bei einer möglichen Verbreitung der Corona-Virus-Mutation B1.1.7 schnell Maßnahmen ergreifen zu können, lässt die Landeshauptstadt Düsseldorf seit dem heutigen Montag, 1. Februar, alle positiven PCR-Proben aus dem städtischen Testzentrum und den mobilen Testdiensten der Stadt zusätzlich auf Virus-Mutationen untersuchen. Mit Stand Montag, 1. Februar, gab es in den 52 stationären Pflegeeinrichtungen im Stadtgebiet mit rund 4.800 Plätzen insgesamt 72 infizierte Bewohnerinnen und Bewohner und 46 infizierte Beschäftigte. ___________________________________________________________________________ 1.Februar 2021 Trotz Einnahmeausfällen: Düsseldorf will weiter investieren Oberbürgermeister Dr. Keller: "Nicht aus der Krise heraussparen!" Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller hat gemeinsam mit Stadtkämmerin Dorothée Schneider in einer virtuellen Pressekonferenz am Montag, dem 1. Februar 2021 die aktuellen Entwicklungen der Haushaltslage der Landeshauptstadt Düsseldorf vorgestellt und einen ersten Ausblick auf Projekte gegeben. Stadtkämmerin Dorothée Schneider stellte zunächst den prognostizierten Abschluss 2020 vor. Aufgrund der Bilanzierungshilfe des Landes, das die COVID-19-bedingten Kosten isoliert betrachtet und als außerordentlichen Ertrag in die Ergebnisrechnung aufnimmt, kommt Düsseldorf gemäß der letzten Prognose auf ein positives Jahresergebnis von 15 Millionen Euro. Allerdings werden die durch die Corona-Pandemie bedingten Ausfällen bei den prognostizierten Gewerbesteuereinnahmen als auch die geringeren Ausschüttungen bei den Stadttöchtern nicht nur den aktuellen Haushalt, sondern auch die Haushaltsplanungen der nächsten Jahre noch belasten. So liegt der derzeit prognostizierte Gewerbesteuerertrag für 2021 nach letzter Planung im Vergleich zur Mittelfristplanung aus 2020 bei nur noch 778,5 Millionen Euro (statt der Vorgabe aus 2020 für 2021 in Höhe von 1029,7 Millionen Euro), für 2022 bei 818,2 Millionen Euro (statt der Vorgabe aus 2020 in Höhe von 1050,6 Millionen Euro) und 2023 bei 844,3 Millionen Euro (statt der Vorgabe aus 2020 in Höhe von 1066,9 Millionen Euro). Gleichzeitig sinken die 2020 für 2021 erwarteten Ausschüttungen von 54,8 Millionen Euro auf 18,8 Millionen Euro, für 2022 auf 6,1 Millionen Euro (statt der Vorgabe aus 2020 in Höhe von 10,1 Millionen Euro) und für 2023 auf 5,8 Millionen Euro (statt der Vorgabe aus 2020 in Höhe von 27,5 Millionen Euro). Oberbürgermeister Dr. Keller und Stadtkämmerin Schneider betonten, dass trotz der erwarteten Mindereinnahmen keine Steuererhöhung geplant seien. Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: "Wir werden uns nicht aus der Krise heraussparen, sondern gerade jetzt investieren." Als Beispiele nannte er folgende Bereiche: So sind die ersten 30 neuen Ordnungskräfte bereits im Stellenplan abgebildet. Neben der Umsetzung des Medienentwicklungsplanes für die Digitalisierung an Schulen, die auf diversen Konten bereits mit gut 3,5 Millionen Euro mehr veranschlagt ist, werden für die Digitalisierung weitere 2 Millionen zur Verfügung gestellt. Die Initiative zur Stadtsauberkeit wird mit jeweils 500.000 Euro aus dem Gebühren- und dem Kernhaushalt aufgestockt. Mehr Grün für Düsseldorf ermöglichen zusätzliche knapp 7,5 Millionen Euro für diverse Aufgaben, davon 1,7 Millionen Euro für das Stadtbaumkonzept und die Entschlammung des Volksgartenweihers. Auch die Kultur soll wieder stärker gefördert werden. Der Ankaufsetat des Museum Kunstplast soll wieder auf 370.000 Euro angehoben werden, das Tanzhaus erhält Planungsmittel in Höhe von 1.830.000 Euro. Insgesamt sind dem Bereich Kultur konsumtiv 7 Millionen Euro und investiv 19,7 Millionen Euro zugeführt worden. Auch die Schulbau-Offensive soll weitergehen mit einem Plus an Mitteln in Höhe von 54,4 Millionen Euro. Da Vereine und Verbände ebenfalls unter der Pandemie leiden, will Oberbürgermeister Dr. Keller hier das Engagement der Stadt verstärken. So soll der Stadtsportbund zur Unterhaltung der Sportanlagen zusätzlich 150.000 Euro erhalten. Zuschüsse erhalten sollen im Laufe des Jahres darüber hinaus das Comitee Düsseldorfer Carneval (50.000 Euro), die Bürgerstiftung (20.000 Euro) und der CSD (20.000 Euro). Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller und Stadtkämmerin Dorothée Schneider halten an dem Ziel fest, bis 2025 wieder zu einem strukturell ausgeglichen Haushalt zurückzukehren. Am Donnerstag, dem 4. Februar und eventuell am Folgetag, wird der Haushaltsplan 2021 vom Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beraten und verabschiedet. ___________________________________________________________________________ 1.Februar 2021 Die aktuellen Coronazahlen vom 1. Februar Mit Stand Montag, 1. Februar, wurde - seit dem 3. März - bei insgesamt 16.025 (+47) Düsseldorferinnen und Düsseldorfern eine Infektion mit dem Coronavirus diagnostiziert. Von den Infizierten werden 117 (-2) in Krankenhäusern behandelt, davon 21 (+2) auf Intensivstationen. 206 (+0) Menschen, die mit dem Coronavirus infiziert waren, sind bisher in Düsseldorf gestorben. Die sogenannte 7-Tages-Inzidenz liegt nach den vorliegenden Zahlen derzeit in Düsseldorf bei 69,2 (31.1.: 72,3) - dieser Wert gibt die Zahl der bekannt gewordenen Infektionen in den letzten 7 Tagen pro 100.000 Einwohner an. Abstrichzahlen Am Sonntag, 31. Januar, wurden 30 Abstriche durch den mobilen Service vorgenommen - die Diagnosepraxis und das Drive-In-Testzentrum sind sonntags geschlossen. Insgesamt wurden bisher 99.862 Abstriche vorgenommen. Impfzahlen Am Sonntag, 31. Januar, wurden in Düsseldorf 730 Personen geimpft. Darunter sind 462 Personen, die ihre erste und 268 Personen, die ihre zweite Impfung erhalten haben. Seit dem 27. Dezember 2020 sind in Düsseldorf 13.199 Menschen geimpft worden, davon haben 5.256 ihre erste und zweite Impfung erhalten. Insgesamt wurden so bis zum heutigen Tag 18.455 Impfungen vorgenommen. Die aktuellen Zahlen aus den Kindertagesstätten, Schulen und Altenheimen sind online abrufbar unter: corona.duesseldorf.de/tabellen Weiter im News-Archiv
___________________________________________________________________________ 18. Februar 2021 Mehr als 40% der Infektionen durch britische Corona-Mutation Wegen steigender Inzidenzzahlen - keine rechtlichen Voraussetzungen für Lockerungen Seit Dienstag, 16. Februar, und damit seit zwei Tagen steigt der 7-Tages-Inzidenzwert in der Landehauptstadt Düsseldorf wieder an, stieg von 33,8 (Dienstag) auf 40,4 (Mittwoch) und liegt heute bei 44,9. Damit sind auch keine rechtlichen Voraussetzungen für etwaige Lockerungen gegeben. Diese könnten nur mit Zustimmung des Landes gemäß §16 Absatz 3 der Corona-Schutzverordnung vorgenommen werden, sofern der Inzidenzwert eine Woche lang unter 50 liegt und stetig sinkt. Hinzu kommt, dass neben der Inzidenzzahl auch der Anteil der hochansteckenden britischen Virus-Mutation in der Landeshauptstadt Düsseldorf ebenfalls steigt. Am Dienstag lag er bei 27 Prozent, am Mittwoch bei 30 Prozent und ist heute auf mehr als 40 Prozent der in städtischen Testeinrichtungen festgestellten Corona-Infektionen gestiegen. ___________________________________________________________________________ 17. Februar 2021 Corona-Ausbrüche in Düsseldorfer Kita und Pflegeheim festgestellt In der Kita im Familienzentrum Weltenbummler und im Walter-Kobold-Haus Pflege- und Rehazentrum wurden Corona-Ausbrüche festgestellt. Mit Stand Mittwoch, 17. Februar, wurden im Familienzentrum Weltenbummler zwei Kinder und fünf Beschäftigte positiv auf das Coronavirus getestet. Davon wurde in zwei Fällen die britische Virus-Variante nachgewiesen. Im Walter-Kobold-Haus wurden mit heutigem Stand 27 Bewohnerinnen und Bewohner und 15 Beschäftigte positiv auf das Coronavirus getestet. Bisher konnte keine Virus-Variante nachgewiesen werden. Aufgrund der verstärkten Quarantäne-Regeln bei Auftreten der britischen Virus- Variante wurde die gesamte Kita unter Quarantäne gestellt. Zu allen Fällen wird in engem Austausch mit der Einrichtungsleitung und dem Gesundheitsamt ermittelt und die Kontaktpersonen nachverfolgt. Auch im Walter-Kobold-Haus wurden direkt Maßnahmen ergriffen. So wurde in enger Abstimmung mit der Heimaufsicht (WTG- Behörde) und dem Gesundheitsamt eine Begehung durchgeführt und das Hygiene- und Besuchskonzept angefordert. Es wird geprüft, wie sich das Virus trotz hoher Infektionsschutzmaßnahmen verbreiten konnte. Zum besonderen Schutz der Menschen in Alten- und Pflegeeinrichtungen ist am Freitag, 12. Februar, eine Allgemeinverfügung in Kraft getreten. Darin ist beispielsweise ein Betretungsverbot für Alten- und Pflegeheime festgeschrieben. Ausgenommen davon sind Personen, die einen tagesaktuellen negativen PoC- Antigen-Test vorweisen können. Zudem sind die Einrichtungen dazu verpflichtet, vor Ort eine kostenfreie Testung für Besucherinnen und Besucher und ihren Bewohnerinnen und Bewohnern mindestens alle drei Tage die Durchführung eines PoC-Antigen-Tests anzubieten. Um bei einer möglichen Verbreitung der Corona-Virus-Mutation B.1.1.7 schnell Maßnahmen ergreifen zu können, lässt die Landeshauptstadt Düsseldorf seit Anfang Februar alle positiven PCR-Proben aus dem städtischen Testzentrum und den mobilen Testdiensten der Stadt zusätzlich auf Virus-Mutationen untersuchen. ___________________________________________________________________________ 17. Februar 2021 Gemeinsam für mehr bezahlbaren Wohnraum in Düsseldorf Heute (17. Februar) traf sich Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller (natürlich virtuell) mit Dr. Heinrich Labbert und Dr. Eva-Maria Illigen-Günther, Geschäftsführer der die SWD Städt. Wohnungsbau-GmbH & Co. KG Düsseldorf. Die SWD hält derzeit circa 8.400 bewirtschaftete Wohnungen im Gesamtbestand, davon sind 17,85 Prozent öffentlich gefördert. Die durchschnittliche monatliche Sollmiete der SWD pro Quadratmeter liegt bei 6,18 Euro. Bis 2025/26 wird die SWD rund 1.000 weitere Wohnungen schaffen. Das Bauvolumen wird damit im Vergleich zu den fünf Jahren zuvor mehr als verdoppelt. Das Investitionsvolumen im Neubau beträgt bis 2025 zirka 260 Mio. Euro, hinzu kommen Modernisierungen bis 2025 mit einem Investitionsvolumen in Höhe von circa 50 Mio. Euro für mehr als 630 Wohnungen. Besonderer Schwerpunkt liegt hierbei u.a. auf CO2-Reduktion durch Anschluss ganzer Siedlungen an das Fernwärmenetz. Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: "Die SWD schafft, bietet und erhält bezahlbaren Wohnraum in Düsseldorf und ist dabei ein verlässlicher Partner. Auch als Stadt arbeiten wir daran, dass Düsseldorf für alle bezahlbar bleibt. Dazu werden wir die Potenziale der Stadt weiter erschließen - aber mit Augenmaß!" So werde das Handlungskonzept Wohnen (HKW) zusammen mit Politik und Wohnungswirtschaft weiterentwickelt und der Anteil preisregulierter Wohnungen auf 50 Prozent erhöht. Das Land NRW hat in seinen Förderrichtlinien für 2021 einen dringenden Wunsch der Verwaltung berücksichtigt: Durch den Ankauf von Belegungsbindungen kann preiswerter Wohnraum im Wohnungsbestand langfristig gesichert werden. Gleichzeitig wird der Druck auf Investoren erhöht, die Grundstücke inklusive Baurecht haben, aber nicht bauen. Und über eine Stärkung der Wohnaufsicht soll auch einer Zweckentfremdung von Wohnraum zukünftig noch konsequenter entgegengetreten werden. SWD-Geschäftsführer Dr. Heinrich Labbert: "Die SWD schafft mit großem Engagement neuen bezahlbaren Wohnraum. Neben den sechs laufenden Neubauprojekten sind aktuell vier weitere in Vorbereitung, die noch in diesem Jahr starten sollen. Darüber hinaus ist es wichtig, dass wir konsequent weiter den Bestand nachhaltig modernisieren, um für die Zukunft gute Wohnungen für breite Schichten in Düsseldorf zu sichern." Hintergrund: Bau- und Modernisierungsprojekte der SWD (Beispiele) Aktuelle Bauprojekte: Flingern (Fertigstellung ab Januar 2022) An der Eyth-, Benz- und Körtingstraße entstehen drei Gebäude als Nachverdich¬tungen. Die 32 Wohnungen werden komplett öffentlich gefördert. Die KfW-Effizienzhäuser 55 werden auch an das Fernwärmenetz angeschlossen. Benrath (Fertigstellung Frühjahr 2023) 91 Wohnungen mit circa 7.800 Quadratmeter Wohnfläche in sechs Mehrfamilienhäusern werden auf dem Gelände des alten Benrather Hospitals geschaffen. 39 Prozent der Wohnungen sind öffentlich gefördert oder preisgedämpft. Das Wohnquartier wird als KfW-Effizienzhaus 55 errichtet. Düsseltal (Fertigstellung Sommer 2022) Im Plangebiet Lacombletstraße errichtet die SWD an der Löbbeckestraße 38 öffentlich geförderte Wohnungen in einem klimaschonenden KfW-Effizienzhaus 55 mit Fernwärme. Unterrath (Fertigstellung Sommer 2022) "Am Roten Haus" baut die SWD 20 komplett öffentlich geförderte Wohnungen. Mietergärten und Kinderspielgeräte sorgen für eine freundliche Wohnatmosphäre. Zukunftsprojekte Neubau: Siedlung Grünau Insgesamt 130 Wohnungen werden in der Siedlung geschaffen. 44 Wohnungen entstehen durch Dachgeschossaufstockungen von acht Häuserblöcken ab 2021. 86 Wohnungen werden ab 2022 als Nachverdichtung durch drei Mehrfamilienhäuser geschaffen. Zukunftsprojekt Meineckestraße In Golzheim plant die SWD ein weiteres Bauvorhaben neben dem Bonneshof. Rund 180 Wohnungen in insgesamt vier Gebäuderiegeln sollen hier gebaut werden. Die vier- bis sechsstöckigen Gebäude sollen um einen Innenhof herum gruppiert werden. Baubeginn könnte bereits Ende 2022 sein. Zukunftsprojekt Elisabeth-/Bachstraße Ein großes Projekt im Herzen von Bilk soll im Jahr 2024 begonnen werden. Gemeinsam mit Partnern sollen 180 Wohnungen in einem neuen Quartier in direkter Nachbarschaft des Stadtteilzentrums Bilk entstehen. 101 Wohnungen baut dabei die SWD. Der neue Gebäudeblock soll sich um einen begrünten Innenhof gruppieren und neben Wohnungen auch Platz für eine Kita, Gewerbe und die Realschule Flora bieten. Vollmodernisierungen und CO2-Reduktion durch Fernwärme: Siedlung-Grünau Die gesamte Siedlung Grünau mit mehr als 600 Wohnungen wird seit Spätsommer 2019 und noch bis Mitte 2023 an das Fernwärmenetz der Stadtwerke Düsseldorf angeschlossen. Die Nutzung von Fernwärme ist ein Beitrag zum Klimaschutz, der mittelfristig auch zur Reduzierung der Mietnebenkosten führen kann. Gleichzeitig erhöht Fernwärme den Wohnkomfort, da sie als Wärmequelle unabhängig und zuverlässig in den Häusern zur Verfügung steht. Hellweg Das umfangreichste SWD-Vollmodernisierungsprojekt des Jahrzehnts mit Kosten von 36 Mio. Euro. Insgesamt sollen in neun Bauabschnitten 280 Wohnungen mit 15.500 Quadratmeter Wohnfläche komplett modernisiert, an das Fernwärmenetz angeschlossen und umgebaut werden. Davon werden 200 öffentlich gefördert sein. Die ersten 24 Wohnungen mit mehr als 1.600 Quadratmeter Wohnfläche werden aktuell fertiggestellt. Burghof-, Henrietten-, Karolingerstraße 180 Wohnungen mit 8.100 Quadratmeter Wohnfläche werden aktuell komplett modernisiert und erhalten einen Anschluss an das Fernwärmenetz. ___________________________________________________________________________ 17. Februar 2021 Coronaschutz: 19 OSD-Einsätze am Dienstag 18 Ordnungswidrigkeitenverfahren im Zusammenhang mit der Coronaschutzverordnung 19 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf am Dienstag, 16. Februar. Insgesamt wurden 18 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Vor einem Kinderspielplatz in Garath entdeckten Einsatzkräfte des OSD eine sechsköpfige Gruppe, die sich uneinsichtig und unkooperativ zeigte und einen im Verlauf des Gesprächs erteilten Platzverweis ignorierte. Stattdessen stießen weitere Freunde hinzu. Gruppenmitglieder verkündeten, sich unmittelbar nach Abrücken der Einsatzkräfte erneut versammeln zu wollen. Erst bei der Ankunft weiterer Einsatzteams und der Polizei löste sich die Ansammlung auf, vier der Flüchtenden konnten aber im Umkreis gestellt werden. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet. Bei der Bearbeitung einer Lärmbeschwerde trafen OSD-Einsatzkräfte in einem Imbiss in Derendorf drei Gäste an, die vermutlich Geburtstag feierten. Erst nach Androhung der Türöffnung durch einen Schlüsseldienst wurden die Einsatzkräfte eingelassen und konnten Ordnungswidrigkeitenverfahren einleiten. Darüber hinaus ahndeten OSD-Mitarbeiter sieben Verstöße gegen die Maskenpflicht in der Altstadt. Auch in einer Änderungsschneiderei in Friedrichstadt und in einem Supermarkt in der Stadtmitte wurden insgesamt vier Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht eingeleitet. OSD-Einsatzzahlen Insgesamt verzeichnete der OSD am Dienstag, 16. Februar, 56 Einsätze, von denen 19 im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Die Gesamtzahl der qualifizierten Gesamteinsätze des OSD seit dem 18. März beziffert sich auf 20.950, von denen 10.087 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. In der Leitstelle gingen 22 Anrufe zum Thema Coronaschutz ein. Die Gesamtzahl der zum Thema "Corona" seit dem 18. März in der OSD-Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich auf 14.043. ___________________________________________________________________________ 17. Februar 2021 Verhinderungspflege nutzen, wenn die Pflegeperson ausfällt Beratung durch das Pflegebüro im Amt für Soziales Wenn eine Pflegeperson aufgrund von Urlaub, Krankheit oder aus sonstigen Gründen ausfällt, können Menschen ab Pflegegrad 2 Verhinderungspflege nutzen. Mit dieser Leistung der Pflegeversicherung kann die Versorgung durch weitere Personen finanziert werden. Dazu ist ein Antrag bei der Pflegekasse notwendig, der aber auch später nachgereicht werden kann. Im Jahr stehen 1.612 Euro für die Verhinderungspflege zur Verfügung. Die Leistung kann für höchstens sechs Wochen im Jahr beantragt werden. Der Betrag kann auf 2.418 Euro erhöht werden, wenn die Hälfte des jährlichen Anspruchs auf Kurzzeitpflege (1.612 Euro im Jahr) hinzugenommen wird. Der Betrag für die Kurzzeitpflege verringert sich dann entsprechend. Während der Verhinderungspflege wird das Pflegegeld zur Hälfte weitergezahlt. Verhinderungspflege können Privatpersonen, ambulante Dienste, Betreuungsdienste, Tagespflegen oder auch zum Beispiel Kurzzeitpflegen leisten. Wenn Angehörige, die mit dem Pflegebedürftigen bis zum 2. Grad verwandt sind, Verhinderungspflege leisten, wird in dieser Zeit nur der 1,5-fache Betrag des Pflegegeldes bezahlt. Es können aber Aufwandsentschädigungen (wie Verdienstausfall oder Fahrtkosten zusätzlich geltend gemacht werden). Der Höchstbetrag für die Verhinderungspflege darf aber nicht überschritten werden. Die Kosten werden von der Pflegekasse erstattet, wenn die Auslagen nachgewiesen worden sind. Es gibt auch die Möglichkeit, eine stundenweise Verhinderungspflege zu nutzen. Dies ist immer dann zu empfehlen, wenn die Pflegeperson weniger als acht Stunden am Tag abwesend ist. An diesen Tagen wird das Pflegegeld ohne Kürzung weitergezahlt. Die Ersatzperson rechnet zusätzlich einen vereinbarten Betrag ab. Diese Tage werden nicht auf den Gesamtanspruch von sechs Wochen angerechnet. Wer mehr über diese Leistung erfahren möchte, kann sich an das Pflegebüro, Amt für Soziales, wenden. Die Mitarbeiterinnen informieren über die Leistungen der Pflegeversicherung und helfen bei der Antragstellung. Die Beratung ist neutral und unabhängig von wirtschaftlichen Interessen. Das Pflegebüro, Amt für Soziales, ist montags bis freitags von 9 bis 14 Uhr unter 0211- 8998998 zu erreichen. Es kann auch unter pflegebuero@duesseldorf.de angeschrieben werden. ___________________________________________________________________________ 16. Februar 2021 Coronaschutz: Der Rosenmontag verlief ruhig 18 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf am Montag, 15. Februar. Insgesamt wurden neun Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, ansonsten verlief der Rosenmontag nach Eindruck der Außendienstkräfte ruhig. In einem Oberbilker Internetcafé mit Lebensmittelverkauf ahndeten OSD- Einsatzkräfte Verstöße gegen die Maskenpflicht und die Bewirtung dreier Gäste im Hinterzimmer. Auch in einem Supermarkt in Friedrichstadt wurden drei Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet: Der Verantwortliche und zwei Kunden verstießen gegen die Maskenpflicht. Darüber hinaus stellten Mitarbeiter des OSD in einem Geschäft in Heerdt mehrere Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen fest. Es wurden drei Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. OSD-Einsatzzahlen Insgesamt verzeichnete der OSD am Montag, 15. Februar, 72 Einsätze, von denen 18 im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Die Gesamtzahl der qualifizierten Gesamteinsätze des OSD seit dem 18. März beziffert sich auf 20.894, von denen 10.068 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. In der Leitstelle gingen 14 Anrufe zum Thema Coronaschutz ein. Die Gesamtzahl der zum Thema "Corona" seit dem 18. März in der OSD-Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich auf 14.021. ___________________________________________________________________________ 15. Februar 2021 Coronaschutz: OSD ahndet Verstöße gegen die Maskenpflicht 153 OSD-Einsätze im Zusammenhang mit der Coronaschutzverordnung 153 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf von Freitag, 12. Februar, bis Sonntag, 14. Februar. Insgesamt wurden 208 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Freitag, 12. Februar Im Rahmen des uniformieren Streifendienstes wurden Einsatzkräfte des OSD gegen 22.30 Uhr auf eine Shishabar in Bilk aufmerksam. Dort wurden mehrere Gäste angetroffen, die gegen die Maskenpflicht und die Kontaktbeschränkungen verstießen. Darüber hinaus wurden mehrere Sorten versteuerter und unversteuerter Tabak vorgefunden. Dieser wurde gegen Bescheinigung sichergestellt. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet. Auf einer Demonstration in der Stadtmitte ahndeten Einsatzkräfte des OSD zwei Verstöße gegen die Maskenpflicht. Dabei kam es zu rassistischen Beleidigungen gegenüber einer Einsatzkraft, sodass neben der Einleitung zweier Ordnungswidrigkeitenverfahren außerdem Strafanzeige erstattet wurde. Des weiteren stellten OSD-Mitarbeiter in einem Café und einem Restaurant in der Stadtmitte insgesamt sieben Verstöße gegen die Maskenpflicht fest. Vor dem Café nahm zudem ein Kunde seine dort erworbenen Lebensmittel innerhalb des 50-Meter- Radius zu sich. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet. Samstag, 13. Februar Um 21.30 Uhr ahndeten Einsatzkräfte des OSD einen Verstoß gegen die Maskenpflicht im Hauptbahnhof. Dabei störten zwei Frauen die Kontrolle ihrer vermeintlichen Freundin massiv und beleidigten die OSD-Mitarbeiter. Die Frauen ignorierten mehrfache Aufforderungen, den Ort zu verlassen. Eine Einsatzkraft versuchte darum, eine der Frauen vorsichtig zur Seite zu schieben. Daraufhin leiste diese derart starken Widerstand, dass sie zu Boden gebracht werden musste. Polizei und Mitarbeiterende der DB Sicherheit kamen zur Unterstützung hinzu. Strafanzeigen wurden erstattet. Im Rahmen des uniformierten Streifendienstes stellten Mitarbeiter des OSD in einem Kiosk in der Altstadt Verstöße gegen die Maskenpflicht bei einem Mitarbeitenden und zwei Kunden fest. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet. Dabei wurde eine OSD-Einsatzkraft mehrfach durch einen der Kunden beleidigt, sodass außerdem Strafanzeige erstattet wurde. Des weiteren ahndeten OSD-Mitarbeiter in einem Bistro in Oberbilk einen Verstoß eines Mitarbeitenden gegen die Maskenpflicht. Wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht in der Altstadt wurden außerdem 41 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Sonntag, 14. Februar Vor einem Café in Pempelfort konsumierten zwei Kunden ihre dort erworbenen Getränke. Wegen der Verstöße gegen die Einhaltung des 50-Meter-Radius wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. In einem Kiosk in Derendorf, wo ein Gast mit dem Inhaber Schach spielte, wurde ein Verstoß gegen das Bewirtungsverbot geahndet. Zudem wurden 150 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht in der Altstadt eingeleitet. OSD-Einsatzzahlen Insgesamt verzeichnete der OSD von Freitag, 12. Februar, bis Sonntag, 14. Februar, 312 Einsätze, von denen 153 im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Die Gesamtzahl der qualifizierten Gesamteinsätze des OSD seit dem 18. März beziffert sich auf 20.822, von denen 10.050 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. In der Leitstelle gingen 91 Anrufe zum Thema Coronaschutz ein. Die Gesamtzahl der zum Thema "Corona" seit dem 18. März in der OSD-Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich auf 14.007. ___________________________________________________________________________ 15. Februar 2021 Hochwasserschutzmauer in Düsseldorf-Kaiserswerth muss abgestützt werden Am 18. Februar wird die Mauer mittels einer Stahlkonstruktion stabilisiert Die Hochwasserschutzmauer im Bereich des Herbert-Eulenberg-Wegs Höhe Am Mühlenturm 12 wird aufgrund vorhandener Schäden ab Donnerstag, 18. Februar, mittels einer rückwärtig verankerten Stahlträgerkonstruktion gesichert. Diese Mauer ist zum Teil Bestandteil der vorhandenen Bebauung oder wasserseitige Stützwand im Bereich des höherliegenden Geländes im Bereich Am Mühlenturm 12. Da bereits an den luftseitigen (rheinseitigen) Ziegeloberflächen der Mauer an mehreren Stellen Rissbildungen und Deformationen zu erkennen waren, wurde die Standsicherheit untersucht. Das Ergebnis dieser Untersuchung war, dass der betroffene Mauerabschnitt mit einer rückwärtig verankerten Stahlträgerkonstruktion abgestützt werden muss. Bedingt durch verschiedene Arbeitsabläufe und arbeitssicherheitstechnischer Auflagen kann es zu temporären Sperrungen des Herbert-Eulenberg-Wegs kommen. Die Bauzeit beträgt je nach Wetterlage circa zwei bis drei Monate. ___________________________________________________________________________ 12. Februar 2021 Coronaschutz: Kein karnevalistisches Treiben an Altweiber festgestellt 52 OSD-Einsätze im Zusammenhang mit der Coronaschutzverordnung 52 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf am Donnerstag, 11. Februar. Insgesamt wurden 77 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Im Rahmen des uniformierten Streifendienstes leiteten Einsatzkräfte des OSD insgesamt 64 Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund von Verstößen gegen die Maskenpflicht im Stadtgebiet ein. 53 der Verfahren entfielen dabei auf die Altstadt. Karnevalistisches Treiben war an Altweiber dennoch nicht festzustellen. Gegen 11 Uhr wurden OSD-Einsätzkräfte auf eine Personenansammlung in der Stadtmitte aufmerksam. Die Gruppe, die angab an einer nahegelegenen Lottoannahmestelle einen Kaffee gekauft zu haben, wurde gemäß der Kontaktbeschränkungen belehrt. Bei der anschließenden Überprüfung des Betriebes trug der Inhaber keinen Mund-Nasen-Schutz. Außerdem befand sich eine Kundin in der Annahmestelle und trank einen Kaffee. Neben den Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung wurden zudem gewerberechtliche Verstöße festgestellt. So fehlten der Auszug aus dem Jugendschutzgesetz sowie Pfand- und Preisauszeichnungen bei den Getränken. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet. In einer Kneipe in der Stadtmitte wurden drei Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet: Die Kunden verzehrten ihre dort erworbenen Lebensmittel innerhalb des 50-Meter-Radius und verstießen dabei zudem gegen die Kontaktbeschränkungen und die Maskenpflicht. Des weiteren ahndeten OSD-Mitarbeiter in einem Bistro in der Stadtmitte und einem Kiosk in der Altstadt jeweils einen Verstoß der Mitarbeiter gegen die Maskenpflicht. Auch in einer Brauerei in der Altstadt wurden zwei Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet: Ein Mitarbeiter verstieß gegen die Maskenpflicht, ein Kunde nahm seine dort erworbenen Lebensmittel innerhalb des 50-Meter-Radius zu sich. Während des Einsatzes kam es zu Beleidigungen gegen die Einsatzkräfte, sodass zusätzlich Strafanzeige erstattet wurde. Darüber hinaus wurden sechs Ordnungswidrigkeitenverfahren in zwei Fällen aufgrund von Verstößen gegen die Kontaktbeschränkungen eingeleitet. OSD-Einsatzzahlen Insgesamt verzeichnete der OSD am Donnerstag, 11. Februar, 108 Einsätze, von denen 52 im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Die Gesamtzahl der qualifizierten Gesamteinsätze des OSD seit dem 18. März beziffert sich auf 20.510, von denen 9.897 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. In der Leitstelle gingen 58 Anrufe zum Thema Coronaschutz ein. Die Gesamtzahl der zum Thema "Corona" seit dem 18. März in der OSD-Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich auf 13.916. ___________________________________________________________________________ 12. Februar 2021 Neue Allgemeinverfügung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Alten- und Pflegeeinrichtungen Bertretungsverbot mit Ausnahme eines tagesaktuellen negativen Schnelltests und verpflichtendes Angebot zur kostenfreien Testung für Besucher Das Robert Koch-Institut (RKI) weist in seinem täglichen Corona-Lagebericht vom 8. Februar darauf hin, dass es vor allem in Alten- und Pflegeheimen vermehrt zu Ausbrüchen kommt. Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat darauf reagiert und am Donnerstag, 11. Februar, eine Allgemeinverfügung zum besonderen Schutz dieser Personengruppe erlassen. "Ältere Personen sind nicht nur öfters von einer Erkrankung mit dem Coronavirus betroffen, sondern bei dieser Personengruppe besteht auch ein erhöhtes Risiko eines schweren oder tödlichen Verlaufs", sagt Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller. "Um dieses Risiko zu vermindern, haben wir nun besondere Vorkehrungen erlassen. Nur gemeinsam können wir mit Hilfe dieser verstärkten Infektionsschutzmaßnahmen die Ausbreitung des Coronavirus verlangsamen." Seit dem 16. April 2020 werden durch die Stadt Düsseldorf Zahlen über die Sterbefälle im Zusammenhang mit COVID-19 in Alten- und Pflegeeinrichtungen erfasst. Im Zeitraum vom 4. Januar bis zum 2. Februar 2021 ist die Zahl deutlich angestiegen. Daher wurde die neue Allgemeinverfügung zum besonderen Schutz dieser Personengruppe online unter www.duesseldorf.de/bekanntmachungen veröffentlicht und tritt am heutigen Freitag, 12. Februar, in Kraft. Diese besagt, dass für die vollstationären Einrichtungen, die Leistungen der Dauer- und / oder Kurzzeitpflege erbringen sowie für vollstationäre Alten- und Pflegeheime in der Landeshauptstadt Düsseldorf, ab dem 12. Februar 2021 ein Betretungsverbot für Besucher*innen gilt. davon die Personen ausgenommen sind, die einen tagesaktuellen negativen PoC- Antigen-Test vorweisen können. Außerdem Personen, bei denen aus medizinischen oder sozial-ethischen Gründen kein PoC-Antigen-Test durchgeführt werden kann. die genannten Einrichtungen verpflichtet sind, vor Ort eine kostenfreie Testung für Besucher*innen anzubieten. die unter 1. genannten Einrichtungen dazu verpflichtet sind, ihren Bewohner*innen mindestens alle drei Tage die Durchführung eines PoC-Antigen-Tests anzubieten. "Die Maßnahmen sind wichtig, um einen besonderen Schutz für unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger bieten zu können", sagt Stadtdirektor Burkhard Hintzsche, Leiter des Krisenstabs. "Zusätzlich sollten die gängigen Schutzmaßnahmen nach der AHA+A+L-Formel weiterhin konsequent eingehalten werden - zumal in der Landeshauptstadt die neue Virus-Variante B.1.1.7 nachgewiesen werden konnte und diese als deutlich ansteckender gilt." Um bei einer möglichen Verbreitung der Coronavirus-Variante B.1.1.7 schnell Maßnahmen ergreifen zu können, lässt die Stadt Düsseldorf seit dem 1. Februar 2021 alle positiven PCR-Proben aus dem städtischen Testzentrum und den mobilen Testdiensten der Stadt zusätzlich auf Virus-Mutationen untersuchen. In rund jeder fünften untersuchten Probe konnte die britische Virus-Variante nachgewiesen werden. Um eine weitere Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus sowie eine Ausbreitung der neuen Variante B.1.1.7 einzudämmen, werden die Schutzmaßnahmen besonders in Alten- und Pflegeeinrichtungen verschärft. Die neue Allgemeinverfügung gilt bis zum 26. Februar 2021. ___________________________________________________________________________ 12. Februar 2021 Corona-Lockdown bis 7. März verlängert: Publikumsverkehr bleibt eingeschränkt Terminangebot im Bürgerservice ist begrenzt/Amt für Einwohnerwesen bearbeitet ausschließlich nach Terminvergabe/In städtischen Gebäuden gilt Tragepflicht von medizinischen Mund- und Nasenschutz-Masken Während des erneut verlängerten Corona-Lockdowns bis einschließlich 7. März bleiben auch die Dienststellen der Stadt weitestgehend geschlossen. Die Dienstleistungen der Stadtverwaltung werden - soweit möglich - über das Online- Angebot und über Notdienste in eingeschränkter Form fortgeführt. Das Amt für Einwohnerwesen bearbeitet ab sofort nach Terminvergabe Melderegister- und Passangelegenheiten. Die von den Ländern und der Kanzlerin am 10. Februar 2021 beschlossene erneute Verlängerung des Lockdowns macht es auch bei der Stadtverwaltung erforderlich, den Publikumsverkehr weiter einzuschränken, um auch hier die Kontakte und Übertragungsrisiken des COVID-19-Virus möglichst gering zu halten. Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller appelliert deshalb weiterhin an die Bürgerinnen und Bürger: "Bitte nehmen Sie die Notdienste, bei denen ein persönliches Vorsprechen nach Terminvergabe möglich ist, nur bei größter Dringlichkeit in Anspruch und nutzen Sie stattdessen die Möglichkeiten zur Online- Kontaktaufnahme. Wir müssen noch einige Zeit durchhalten und Zusammenkünfte von Menschen - so weit es geht - reduzieren. Damit schützen Sie sich selbst und darüber hinaus auch die Beschäftigten der Stadtverwaltung, die die Notdienste in den Dienststellen und Bürgerbüros ermöglichen." Wichtig bei Präsenzterminen: Auch in städtischen Dienststellen besteht die Tragepflicht eines medizinischen Mund- und Nasenschutzes - dazu zählen neben OP- Masken auch FFP2 und vergleichbare Masken wie KN95, N 95 laut § 3 Abs. 1 CoronaSchVO - sowohl für Bedienstete als auch für Kunden! Übersicht über die Dienste der Stadtverwaltung Düsseldorf während des fortgeführten Lockdowns: Amt für Einwohnerwesen Das Amt für Einwohnerwesen, zu dem unter anderem das Dienstleistungszentrum am Hauptbahnhof, die Bürgerbüros in den Stadtteilen, das Straßenverkehrsamt am Höherweg sowie das Standesamt an der Inselstraße gehören, bearbeitet ausschließlich auf Terminbasis die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Es können aufgrund strenger Hygiene- und Infektionsschutzregeln aber nur in einem sehr reduzierten Umfang Termine unter www.duesseldorf.de angeboten werden. Die Anzahl der Termine liegt weit unter dem Terminangebot, welches in regulären Zeiten zur Verfügung steht. Folgende Leistungen der Bürgerbüros können kontaktlos in Anspruch genommen werden: Für zur Abholung bereit liegende Personalausweise oder Reisepässe können unter www.duesseldorf.de/dva online die kostenfreie Zustellung per Fahrradkurier beauftragt werden. Bewohnerparkausweise können direkt unter www.duesseldorf.de online beantragt, ausgedruckt und direkt genutzt werden. Führungszeugnisse können online unter www.fuehrungszeugnis.bund.de online beantragt werden. Bei Meldebescheinigungen und Beglaubigungen sollte überprüft werden, ob die Beantragung bzw. Ausstellung noch einige Wochen verschoben werden kann. Nur in dringenden Fällen sollte ein Termin unter www.duesseldorf.de vereinbart werden. Dienstleistungen des Straßenverkehrsamtes werden derzeit über das Online-Angebot und die eingerichteten Notdienste in eingeschränkter Form fortgeführt. Für Privatkunden gibt es nur eine eingeschränkte Verfügbarkeit von Terminen und im gewerblichen Bereich erhebliche Bearbeitungsrückstände von mehreren Tagen. Terminierte Eheschließungen finden weiterhin statt, allerdings dürfen derzeit nur das Brautpaar und der Standesbeamte/die Standesbeamtin an der Zeremonie teilnehmen; eine Ausnahme gilt für minderjährige Kinder des Brautpaares. Eheschließungen können schriftlich unter Angabe des Wunschtermins angemeldet werden. Geburten und Sterbefälle werden beurkundet; die Bearbeitung erfolgt kontaktlos. Urkunden können über das Serviceportal der Landeshauptstadt Düsseldorf www.duesseldorf.de bestellt werden. Persönliche Vorsprachen sind grundsätzlich nicht möglich. Das Standesamt informiert auf seiner Internetseite www.duesseldorf.de/standesamt über das Verfahren und die Möglichkeiten der Kontaktaufnahme. Hinweis: Das Amt für Einwohnerwesen bittet für alle Dienststellen nach Möglichkeit um Bezahlung der Leistungen mit EC-Karte. Amt für Soziales Während des Lockdowns ist das Amt für Soziales weiterhin per E-Mail oder telefonisch zu erreichen. Persönliche Termine können vereinbart werden, wenn dies in Krisensituationen unerlässlich notwendig ist. Die fristgerechte Auszahlung finanzieller Hilfen ist weiterhin sichergestellt. Bürgerinnen und Bürger können sich auch an die Versorgungshotline 0211-8998999 des Amtes für Soziales wenden, wenn sie Hilfe bei der Versorgung benötigen. Dies könnte zum Beispiel der Fall sein, wenn derjenige, der üblicherweise die Versorgung übernimmt, unter Quarantäne steht und sich keine Hilfe durch Nachbarn oder Freunde organisieren lässt. Das Telefon ist montags bis freitags von 9 bis 16 Uhr besetzt. Sollten Pflegende oder Pflegedienste ausfallen, versucht das Pflegebüro Pflegebedürftigen zu helfen, wenn sie oder ihre Angehörige keine Alternative organisieren können. Das Pflegebüro ist montags bis freitags von 9 bis 14 Uhr unter 0211-8998998 zu erreichen und kann auch per E-Mail an pflegebuero@duesseldorf.de kontaktiert werden. Anfragen werden dann auch über die Versorgungshotline weitergeleitet. Amt für Migration und Integration Das Amt für Migration und Integration bleibt weiterhin für den generellen Besuchsverkehr geschlossen. Die Ausgabe von Dokumenten (zum Beispiel Verpflichtungserklärungen) sowie von beantragten und abholbereiten elektronischen Aufenthaltstiteln (eATs) finden unter Einhaltung aller Hygieneschutzmaßnahmen statt. Beratungsgespräche zu Einbürgerung werden telefonisch durchgeführt. Die Verleihung von Einbürgerungsurkunden finden unter Einhaltung aller Hygieneschutzmaßnahmen statt. Für befristete Aufenthaltstitel von Ausländerinnen und Ausländern, die zwischen dem 16. Dezember 2020 und dem 7. März 2021 ablaufen, wird die Fortgeltungsfiktion nach Paragraph 81 Absatz 4 Aufenthaltsgesetz von Amts wegen angeordnet. Das heißt, die befristeten Aufenthaltstitel behalten ihre Gültigkeit bis zur Entscheidung der Kommunalen Ausländerbehörde. Eine entsprechende aktualisierte Allgemeinverfügung ist in Vorbereitung. Darüber hinaus wird die Geltungsdauer von Aufenthaltsgestattungen, welche zwischen dem 16. Dezember 2020 und dem 7. März 2021 ablaufen, für Ausländerinnen und Ausländer mit Hauptwohnsitz in Düsseldorf von Amts wegen bis einschließlich zum 31. Mai 2021 verlängert. Kundinnen und Kunden der Kommunalen Ausländerbehörde, die einen Termin seit dem 16. Dezember gehabt hätten, wurden und werden postalisch angeschrieben sowie über das weitere Vorgehen informiert. Die Bearbeitung ihrer Anträge und Anliegen sowie die Entscheidung finden zeitnah statt. Erteilungen finden seit dem 11. Januar 2021 unter Einhaltung aller Infektionsschutzmaßnahmen statt. Für alle anderen Fragen und Informationen können die Kundinnen und Kunden des Amtes für Migration und Integration den Service Point des Amtes für Migration und Integration weiterhin unter folgender E-Mail-Adresse erreichen: servicepointamt54@duesseldorf.de Zudem hat der Service Point eine Hotline für Notfälle unter der Rufnummer 0211- 8921020 eingerichtet. Ein Notfall liegt erst dann vor, wenn Kundinnen und Kunden nachgewiesenermaßen ein unaufschiebbares Anliegen haben, das wirtschaftlich oder humanitär begründet ist. Dies trifft zum Beispiel auf eine unaufschiebbare Auslandsreise zu. Das Vorliegen eines Notfalls soll mit aussagekräftigen Dokumenten nachgewiesen werden. In Frage hierfür kommen zum Beispiel Flugtickets, Verlustanzeigen bei der Polizei, Hotelbuchungen, Bestätigungen des Arbeitgebers oder eines Geschäftskunden über die Reise, Sterbeurkunden, ärztliche Atteste. Auch das Kommunale Integrationszentrum wird Beratungen telefonisch und per Videogespräche durchführen. Die Betreuung in den Unterkünften der Bereiche Obdach und Asyl wird gewährleistet, ebenso wirtschaftliche Hilfen/Leistungen. Darüber hinaus werden Notfalltelefonnummern und Bereitschaftstelefon analog der üblichen Feiertagsregelungen geschaltet. Amt für Verkehrsmanagement Im Zuge der Verlängerung des Lockdowns und der Verschärfung der Corona- Einschränkungen bleibt das Büro für Ausnahmegenehmigungen des Amtes für Verkehrsmanagement, Auf’m Hennekamp 45, bis einschließlich Freitag, 5. März, für den Publikumsverkehr geschlossen. Ausnahmegenehmigungen zum Parken, Genehmigungen für Halteverbotszonen bei Wohnungsumzügen und andere Ausnahmegenehmigungen für den Straßenverkehr können während dieser Zeit nur telefonisch über die Nummer 0211-8923602 oder per E-Mail an genehmigungen.verkehr@duesseldorf.de beantragt werden. Alle oben genannten Anträge können auch auf dem Postweg an das Amt für Verkehrsmanagement, Auf'm Hennekamp 45, 40225 Düsseldorf, gesandt werden. Die Ausnahmegenehmigungen werden per E-Mail oder auf dem Postweg zugestellt. Informationen zu den Ausnahmegenehmigungen gibt es im Internet unter www.duesseldorf.de/verkehrsmanagement/antraege-und-genehmigungen/?L=0 Gesundheitsamt Die Tagesstätte, Talstraße 64 (Rufnummer: 0211-3850923), und das Sozialpsychiatrische Zentrum, Kölner Straße 180 (Rufnummer: 0211-8992952), bleiben bis Sonntag, 7. März, geschlossen, stehen jedoch bei Bedarf für Besucher für telefonische und persönliche Beratung zur Verfügung. Der Sozialpsychiatrische Dienst sowie der Kinder- und Jugendpsychiatrische Dienst sind weiterhin für telefonische und persönliche Beratung an allen Standorten erreichbar. Die Öffnungszeiten sind montags bis donnerstags, 9 bis 16 Uhr, freitags, 9 bis 14 Uhr, und nach Vereinbarung. Der Sozialpsychiatrische Dienst ist telefonisch unter der Rufnummer 0211-8995391 sowie per E-Mail an spdi- gesundheitsamt@duesseldorf.de erreichbar. Der Kinder- und Jugendpsychiatrische Dienst ist unter der Rufnummer 0211-8995312 oder per E-Mail an kjpdi- gesundheitsamt@duesseldorf.de zu erreichen. Die Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle ist unter der Rufnummer 0211-8992664 sowie der E-Mail-Adresse: schwangerschaftskonfliktberatung@duesseldorf.de erreichbar. Menschen mit körperlicher Behinderung können sich bei Beratungsbedarf telefonisch unter 0211-8992681 sowie per E-Mail an behindertenberatung@duesseldorf.de wenden. Gewaltopfer können die Mitarbeitenden des Gesundheitsamtes unter der Rufnummer 0211-8995368 sowie per E-Mail an gewaltopferberatung@duesseldorf.de kontaktieren. Beratungen werden weiterhin telefonisch und im Einzelfall auch persönlich angeboten. Wer Kontakt sucht, sollte sich in allen Beratungsbelangen vorab zwingend telefonisch oder per E-Mail an die jeweiligen Beschäftigten des Gesundheitsamtes wenden. Stadtbüchereien Alle Büchereien bleiben weiterhin für den Publikumsverkehr geschlossen, den Kundinnen und Kunden wird jedoch ein eingeschränkter Ausleih- und Rückgabeservice angeboten. Bis zu fünf Medien können pro Bibliothekskarte online, telefonisch oder via Mail kostenlos bestellt und nach Benachrichtigung vor Ort abgeholt werden. Zudem können Bürgerinnen und Bürger bereits ausgeliehene Medien zurückgeben. Dieser Service gilt für die Zentralbibliothek sowie für die Büchereien Bilk, Derendorf, Gerresheim, Benrath und Kaiserswerth. Weitere Infos hierzu gibt es unter www.duesseldorf.de/stadtbuechereien/bibliotheken/eingeschraenkter-service Volkshochschule Die Volkshochschule der Landeshauptstadt Düsseldorf bietet weiterhin ausschließlich digitale Veranstaltungen an und bleibt für Besucherinnen und Besucher geschlossen. Integrations- und Berufssprachkurse wurden unterbrochen und alle Deutschberatungen vor Ort wurden abgesagt. Alle Angebote im neuen Fachbereich "Digitale Angebote" werden tagesaktuell auf der Webseite der Volkshochschule unter www.duesseldorf.de/vhs veröffentlicht. Die zuständigen Fachbereichsleitungen unterstützen gerne bei der richtigen Veranstaltungsauswahl. Das VHS-Team ist weiterhin per E-Mail, Telefon und über soziale Medien erreichbar. Kulturamt Auch das Kulturamt ist für den Publikumsverkehr geschlossen. Beratungen werden aber weiterhin telefonisch durchgeführt, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind wie gewohnt erreichbar. Die städtischen Museen und Ausstellungshäuser bleiben weiterhin geschlossen. Digitale Angebote der Museen und des Kulturamtes zur kulturellen Bildung werden tagesaktuell im Internet unter www.musenkuss-duesseldorf.de veröffentlicht. Clara-Schumann-Musikschule unterrichtet digital Die Clara-Schumann-Musikschule bietet digitalen Unterricht an. Dies ist möglich für Einzel- und Gruppenunterricht bis vier Schülerinnen und Schüler, der dann in Einzelunterricht aufgeteilt wird. Gruppenangebote ab fünf Schülerinnen und Schülern sowie die Musikalische Früherziehung fallen aus. Der 58. Regionalwettbewerb Jugend musiziert Düsseldorf und der Landeswettbewerb Jugend musiziert NRW werden digital ausgetragen. Abgabefrist zum Einreichen der Videos für die Altersgruppen Ia, Ib und II ist der 15. März 2021 um 12 Uhr. Die Altersgruppen III bis VII treten direkt zum Landeswettbewerb an. Für sie ist die Abgabefrist zum Einreichen der Videos der 8. März 2021 um 12 Uhr. Die Teilnahmebedingungen für den digitalen Regional- und den Landeswettbewerb sind zu finden unter: www.jugend-musiziert.org Stadtarchiv Das Stadtarchiv ist für den Publikumsverkehr weiterhin nicht zugänglich. Anfragen können schriftlich an stadtarchiv@duesseldorf.de gestellt werden. Garten-, Friedhof- und Forstamt Die Dienststelle des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes an der Kaiserswerther Straße 390 ist für den Publikumsverkehr geschlossen. Die Dienststelle ist telefonisch unter der Rufnummer 89-94800 und per E-Mail gartenamt@duesseldorf.de erreichbar. Friedhöfe: Die Friedhöfe sind durchgehend - auch an den Wochenenden und Feiertagen - geöffnet. Die Friedhofsverwaltung bleibt für Bestatter und Anprechpartner der Friedhofsgärtnereien erreichbar, um Fragen rund um Beerdigungen und Einäscherungen klären zu können. Alternativ können weitere Informationen zu den Friedhöfen jederzeit über www.duesseldorf.de/stadtgruen/friedhof.html abgerufen werden. Der Fahrdienst der Friedhofsmobile auf dem Nordfriedhof, dem Südfriedhof sowie auf dem Friedhof Stoffeln sind eingestellt - gleiches gilt für den Beförderungsdienst auf dem Gerresheimer Friedhof. Wildpark: Der Wildpark und die Waldschule bleiben geschlossen. Bolzplätze: Bolzplätze bleiben geschlossen Spielplätze: Alle öffentlichen Spielplätze bleiben geöffnet. Es gilt jedoch eine Maskenpflicht, ausgenommen für Kinder bis zum Schuleintritt. Schulverwaltungsamt Ab Montag, den 22. Februar 2021, wird der Unterricht für Schülerinnen und Schüler aller Jahrgangsstufen der Primarstufe in Form eines Wechsels aus Präsenz- und Distanzunterricht wieder aufgenommen. Die Entscheidung über die konkrete Ausgestaltung des Wechselmodells trifft die Schulleitung. Diejenigen Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen, die sich nicht in einer Abschlussklasse befinden, werden auch nach dem 22. Februar 2021 vorerst noch auf Distanz unterrichtet. Allen Schülerinnen und Schülern, die vor Prüfungen stehen und die einen erfolgreichen Abschluss ihrer bisherigen Schullaufbahn anstreben, wird eine Rückkehr in den Präsenzunterricht ermöglicht. Alle Informationen zum Unterrichtsbetrieb und zum Betreuungsangebot ab dem 22. Februar 2021 sind im Internet veröffentlicht unter: www.schulministerium.nrw.de/themen/schulsystem/angepasster-schulbetrieb- corona-zeiten Das Schulverwaltungsamt ist telefonisch oder per E-Mail unter schulverwaltungsamt@duesseldorf.de zu erreichen. Das Zentrum für Schulpsychologie gewährleistet ausschließlich unabdingbare Präsenztermine aufgrund einer Krisen- oder Kinderschutzberatung. Das Sekretariat ist telefonisch erreichbar unter 0211-8995340 oder per E-Mail unter schulpsychologie@duesseldorf.de. Jugendamt Die Förderungen und Auszahlungen von Elterngeld, Unterhaltsvorschuss, Kindertagespflege, Betriebskosten Kindertageseinrichtungen und die Rechnungsbearbeitung der stationären und ambulanten Erziehungshilfen werden weiterhin uneingeschränkt vorgenommen. Beurkundungen der Beistandschaft sind nach telefonischer Anmeldung und im dringenden Notfall möglich. Die Kinder- und Jugendeinrichtungen bleiben weiterhin geschlossen. Die Kindertagesstätten bieten bis 19. Februar nur noch einen eingeschränkten Pandemiebetrieb an. Dabei werden die Kinder ausschließlich in festen Gruppen betreut. Teiloffene und offene Konzepte, die Spielmöglichkeiten in der gesamten Einrichtung bieten, sind nicht mehr möglich. Durch die Gruppentrennung sollen die Kontakte weiter reduziert werden. Eltern sind angehalten, ihre Kinder nur bei dringendem Betreuungsbedarf in die Kita zu bringen. Die Jugend- und Elternberatung des Jugendamtes wird keine persönlichen Termine in Erziehungsfragen, bei familiären Konflikten oder bei Umgangsproblemen vornehmen. Anmeldungen können ausschließlich telefonisch unter 0211-8995361, per E-Mail jugend.elternberatung@duesseldorf.de oder über das Online-Anmeldeformular unter www.duesseldorf.de/jugendamt/fuer-familien-da-sein/jeb-duesseldorf erfolgen. Die Beratungstermine der Jugend- und Elternberatung finden momentan ausschließlich telefonisch oder videogestützt statt. Der Kinderschutz ist in den Stadtbezirken im Bezirkssozialdienst unter den bekannten Nummern sichergestellt. Die Kontaktinformationen sind im Internet unter www.duesseldorf.de/jugendamt/fuer-familien-da-sein/bsd.html abrufbar. Der Elternbesuchsdienst ist telefonisch erreichbar. Die Kaiserswerther Diakonie bietet in Kooperation mit dem Jugendamt eine Familien- Notrufnummer unter 0211-4093409 an. Die telefonische Beratung in Düsseldorf ist rund um die Uhr besetzt und hilft bei familiären Konflikten und Problemen. Ordnungsamt Für das beim Ordnungsamt angesiedelte Fundbüro ist ein Notdienst eingerichtet worden. Die Corona-Gewerbehotline ist an Werktagen zwischen 9 und 15 Uhr unter der Rufnummer 0211-8923350 erreichbar, zudem per E-Mail an veranstaltung- corona@duesseldorf.de. Bauaufsichtsamt Die bereits vergebenen Termine bleiben bestehen. Anfragen zum Service können per E-Mail an bauaufsichtsamt@duesseldorf.de oder denkmalschutz@duesseldorf.de geschickt werden. Sofern möglich, sollte vorrangig von der Übersendung von Kopien etc. Gebrauch gemacht werden. Wirtschaftsförderung Das Amt für Wirtschaftsförderung wird weiterhin den Beratungsservice für Unternehmen anbieten. Interessierte können sich mit Fragen telefonisch an die 0211- 8990136 (montags bis freitags, 9 bis 16 Uhr) wenden oder eine E-Mail an business@duesseldorf.de schreiben und werden dann zurückgerufen. Die Hotline arbeitet eng mit den anderen städtischen Hotlines, aber auch den Hotlines der Industrie- und Handelskammer sowie Handwerkskammer zusammen. Zur Unterstützung der Lieferangebote des Düsseldorfer Einzelhandels und der lokalen Gastronomie hat das Amt für Wirtschaftsförderung darüber hinaus digitale Angebote auf der städtischen Homepage gebündelt: www.duesseldorf.de/wirtschaftsfoerderung/firmenservice/einzelhandel-und- gastronomie.html Umwelt- und Verbraucherschutz Meldungen über möglicherweise auftretende Abfallablagerungen können über die App "Düsseldorf bleibt sauber", das Servicetelefon Stadtsauberkeit unter Telefon 0211-8925050 oder per E-Mail an stadtsauberkeit@duesseldorf.de gemeldet werden, nähere Informationen gibt es unter www.duesseldorf.de/stadtsauberkeit. An den Werktagen ist außerdem das Call-Center der AWISTA unter Telefon 0211- 83099099 erreichbar. Die Servicetelefone des Instituts für Verbraucherschutz und Veterinärwesen sind über die Rufnummern 0211-8993143 für Beschwerden zum Thema Tierhaltungen/Tierschutz und 0211-8993144 für Anliegen in Sachen Verbraucherbeschwerden/Lebensmittelüberwachung erreichbar. Vermessungs- und Katasteramt Das Vermessungs- und Katasteramt ist über die E-Mail-Adresse geoservice@duesseldorf.de und telefonisch über die Hotline-Nummer des Service- Centers erreichbar unter 0211-8994276. Diese Nummer ist zu den üblichen Bürozeiten besetzt. Amt für Statistik und Wahlen Das Amt für Statistik und Wahlen ist über die E-Mail-Adressen wahlen@duesseldorf.de und statistik@duesseldorf.de erreichbar. Stadtplanungsamt Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Stadtplanungsamtes sind telefonisch und per E-Mail zu erreichen. Das Stadtplanungsamt ist darüber hinaus auch über die E- Mail-Adressen planung@duesseldorf.de und stadtplanungsamt@duesseldorf.de erreichbar. Die öffentlichen Auslegungen des Stadtplanungsamtes im Erdgeschoss des Verwaltungsgebäudes Brinckmannstraße 5 sind auch weiterhin unter Beachtung der Corona-Schutzmaßnahmen zugänglich. Amt für Wohnungswesen Das Amt für Wohnungswesen ist weiterhin per E-Mail oder telefonisch erreichbar. Wohngeld: Telefon 0211-8996366, E-Mail: wohngeld@duesseldorf.de WBS/Wohnungsvermittlung: Telefon 0211-8997500, E-Mail: wohnungsvermittlung@duesseldorf.de Wohnberatung für Ältere und Behinderte: Telefon 0211-8996404, E-Mail: wohnberatung@duesseldorf.de Alle Kontaktmöglichkeiten unter www.duesseldorf.de/wohnen.html Liegenschaftsamt Das Liegenschaftsamt ist unter den Rufnummern 0211-8992365 sowie 0211-8992394 erreichbar. Eingeschränkter öffentlicher Besuchsverkehr im Rathaus Das Rathaus bleibt grundsätzlich in weiten Teilen für den öffentlichen Besuchsverkehr bis zum 7. März geschlossen. Ein Zutritt ist in dieser Zeit nur Mitarbeitenden, angemeldeten Gästen in dringender Angelegenheit sowie den Bürgerinnen und Bürgern, die Ausschusssitzungen der politischen Gremien besuchen möchten, gestattet. Die Ausschusssitzungen werden derzeit zusätzlich auch über ein Live-Streaming der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Infoline der Stadtverwaltung weiter erreichbar Die Infoline der Landeshauptstadt Düsseldorf ist unter der Rufnummer 0211-8991 weiter erreichbar. Unter dieser Rufnummer können auch Termine vereinbart werden, soweit diese angeboten werden. Termine können aber auch online angemeldet werden. ___________________________________________________________________________ 11. Februar 2021 Stadt und Awista optimieren Winterdienst-Pläne Die Stadt wird gemeinsam mit der Awista den Winterdienst dieser Wintersaison zeitnah analysieren. Optimierungsmöglichkeiten - insbesondere für die Räumung der Radwege - werden geprüft und spätestens bis zur nächsten Wintersaison wird ein neues Konzept erstellt. "Die Landeshauptstadt wird den Winterdienst im Zuge des Ausbaus des Radwegenetzes im Sinne einer fahrradfreundlichen Entwicklung ausdehnen. Vor dem Hintergrund der Vorgaben der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung, die für neue Radfahrstreifen und -wege ohnehin deutlich größere Breiten vorsieht, wird der Winterdienst auf diesen Radwegen in den kommenden Jahren angepasst, erweitert und auch zunehmend separat ausgeführt werden. Das wird auch dazu führen, dass der Übersichtsplan 'Winterstrecken' aktualisiert wird", betonte Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller. Für konkrete Vorschläge zur Ausweitung des Radwege-Winterdienstes sei er dankbar, führte der Oberbürgermeister aus. Fachverwaltung und Awista würden diese Vorschläge gerne in die Prüfung zur zukünftigen grundsätzlichen Optimierung des Winterdienstes aufnehmen. Die Stadt hat in diesem Winter auf Beschwerden unmittelbar - in konstruktiver Zusammenarbeit mit der Awista - reagiert und noch vorhandene Reserven an Einsatzmöglichkeiten für die Räumung weiterer Radwege aktiviert. So wurden die folgenden Radwege-Abschnitte mit höherer verkehrlicher Bedeutung zusätzlich in den Radwege-Winterdienst "ad-hoc" aufgenommen: Karlstraße: Graf-Adolf-Platz bis Ackerstraße Prinz-Georg-Straße: Jägerhofstraße bis Bagelstraße Aachener Straße: Kopernikusstraße bis Ludwig-Hammers-Platz Friedrichsstraße: Herzogstraße bis Ludwig-Hammers-Platz Niederrheinstraße: Danziger Straße bis Lohauser Dorfstraße Werstener Feld: Ludwigstraße bis Südlicher Zubringer (Brücke) Henkelstraße: Reisholzer Bahnstraße bis Niederheiderstraße Die Awista hat im Laufe des Sonntag, 7. Februar, an dem es zu starken Schneefällen kam, ihr Winterdienst-Vollprogramm zweimal abgearbeitet und dies am Folgetag zweimal wiederholt. Dies beinhaltet auch das Radwege-Hauptnetz. Grundzüge des bisherigen Winterdienstkonzeptes Bislang gilt: Die Awista erledigt den Winterdienst auf Fahrbahnen, Radwegen und an gefährlichen Stellen im Stadtgebiet nach Auftrag der Stadt anhand eines abgestimmten Winterdienstkonzeptes. Danach kümmert sich die Awista im Auftrag der Stadt um alle verkehrswichtigen Fahrbahnen (Hauptverkehrsstraßen, das sind im Wesentlichen diejenigen mit ÖPNV-Strecken), Hauptradwege, Fußgängerüberwege und besonders gefährliche Stellen. Ein Winterdiensteinsatz der Awista nimmt etwa drei bis vier Stunden in Anspruch, so dass nicht alle zu erledigenden Flächen auf einmal geräumt sein können. Eingesetzt werden bis zu 160 Mitarbeiter, überwiegend für die "händische" Arbeit an den Fußgängerüberwegen und gefährlichen Stellen, außerdem Fahrer für 20 große Streufahrzeuge für die Fahrbahnen und 14 kleinere Streufahrzeuge auf den Radwegen. Das beim Winterdienst von der Awista zu räumende Hauptradwegenetz, welches auf der städtischen Internetseite als pfd-Plan, dort grün gekennzeichnet, zur Verfügung steht, siehe https://www.duesseldorf.de/fileadmin/Amt19/umweltamt/strassenreinigung/pdf/ue bersichtsplan_winterdienst.pdf , umfasst rund 285 Kilometer baulich separat geführte Radwege. Der pdf- Winterdienstplan im Internet gibt eine Übersicht der Radwege und Straßen, die geräumt werden. Je nach Zeitpunkt eines Wintereinbruchs kann es jedoch vorkommen, dass nicht sofort alle zu räumenden Wege frei sind. Möglich ist auch, dass in Einfahrten oder an Kreuzungen Schnee oder Matsch von der Seite auf eine Fahrbahn oder einen Radweg getragen werden. Weitere Akteure im Winterdienst Das Amt für Verkehrsmanagement kümmert sich um den Winterdienst an "speziellen" Stellen (etwa öffentliche Treppen ohne Anlieger, Fußgängerbrücken), Straßen NRW ist zuständig für Autobahnen und einige Hauptstraßen außerhalb der geschlossenen Ortslage, Die Rheinbahn ist für Haltestellen auf Mittelinseln zuständig. Für die Gehwege inklusive der Zuwegung zu Depotcontainern und zu auf dem Gehweg befindlichen Haltestellen sind die Grundstückseigentümer*innen zuständig. (siehe § 2 Absatz 2, § 3 Absatz 3, 4 der städtischen Straßenreinigungssatzung https://www.duesseldorf.de/stadtrecht/1/19/19-103.html.) Für städtische Grundstücke ist die Stadt Düsseldorf verpflichtet. Details sind auf der städtischen Homepage unter www.duesseldorf.de/winterdienst dargestellt. Der Winterdienst der Awista auf Fahrbahnen bearbeitet im Wesentlichen die ÖPNV- Strecken, also Strecken mit Straßenbahn- oder Buslinien. Dazu kommen Abschnitte mit gefährlichen Stellen wie Gefällstrecken, scharfe Kurven, Straßenverengungen, Brücken, und Straßen mit Unfallschwerpunkten und das Hauptradwegenetz. Gerade während Winterereignissen gelten die Grundregeln der Straßenverkehrsordnung in besonderem Maße: "Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht." Mitarbeiter des Amtes für Umwelt- und Verbraucherschutz haben vor Ort stichprobenartig die Aufgabenerledigung durch die Awista überprüft. Weiterhin können die Touren der Streufahrzeuge anhand von GPS-Log-Daten nachvollzogen werden. Umweltdezernentin Helga Stulgies: "Ich bin den Mitarbeitern der Awista, die unter widrigen Bedingungen nun wiederholt diese Arbeiten ausgeführt haben, für Ihren Einsatz dankbar und bedaure sehr, dass die Kommunikation der Awista dazu nicht immer angemessen war." ___________________________________________________________________________ 10. Februar 2021 Fast jeder fünfte Infizierte trägt britische Virus-Variante Um bei einer möglichen Verbreitung der Coronavirus-Variante B1.1.7 schnell Maßnahmen ergreifen zu können, lässt die Landeshauptstadt Düsseldorf seit dem 1. Februar 2021 alle positiven PCR-Proben aus dem städtischen Testzentrum und den mobilen Testdiensten der Stadt zusätzlich auf Virus-Mutationen untersuchen. Bisher konnte in 34 Fällen die britische Virus-Variante nachgewiesen werden. Das sind 19,5 Prozent der untersuchten positiven Proben und damit fast jeder fünfte Infizierte. Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller betont, wie wichtig die konsequente Einhaltung der AHA+A+L-Formel (Abstand halten, Hygienemaßnahmen beachten, Alltagsmasken bzw. medizinische Masken tragen, Corona-Warn-App installieren und Lüften) und das freiwillige Tragen von FFP2-Masken ist: "Nach bisherigen Erkenntnissen sind die Virus-Mutationen noch ansteckender. Daher dürfen wir - trotz eines heutigen Inzidenzwertes von unter 50 - beim Schutz für uns selbst, aber auch für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger nicht nachlassen. Die Einhaltung der Hygieneregeln und das Tragen von FFP2-Masken, auch wo sie nicht verpflichtend sind, sind probate Mittel, um das Virus an der Verbreitung zu hindern. Ich kann alle Bürgerinnen und Bürger nur eindringlich darum bitten, diese Schutzmaßnahmen weiter umzusetzen." Stadtdirektor Burkhard Hintzsche, Leiter des Krisenstabs: "Der hohe Anteil der Virus- Mutationsfälle an den festgestellten Coronavirus-Infektionen zeigt, wie wichtig es ist, die Infektionskette schnell zu unterbrechen und auch die Quarantäne-Regeln zu verschärfen, um eine Ausbreitung zu verhindern." Dr. Klaus Göbels, Leiter des Gesundheitsamtes, betont: "Zwar ist die 7-Tage-Inzidenz in Düsseldorf heute unter 50, doch dies sollte nicht zu einem nachlässigen, unvorsichtigen Verhalten führen. Die neuen Virusvarianten sind ansteckender und können sich dadurch schneller verbreiten. Durch die bekannten Schutzmaßnahmen wie die AHA+A+L-Formel kann jeder dazu beitragen, dass die Zahlen nicht wieder ansteigen." Bislang gibt es noch keine speziellen Quarantäne-Empfehlungen des Robert Koch- Instituts für Kontaktpersonen von nachgewiesenen Infektionen mit Coronavirus- Mutationen. Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat sich entschieden, bei jeglichem engeren Kontakt ohne entsprechende Schutzmaßnahmen zu einer mit einer Coronavirus-Mutation infizierten Person vorsorglich bereits eine Quarantäne anzuordnen. Zudem wurden innerhalb der Kontaktpersonennachverfolgung alle Mitarbeiter*innen geschult, damit sie auch entsprechend auf Infektionen mit einer Coronavirus-Mutation reagieren können. ___________________________________________________________________________ 9. Februar 2021 Ordnungsamt: Coronaschutzbestimmungen auch an den Karnevalstagen beachten Ordnungsdezernent Christian Zaum: "Verstöße werden konsequent geahndet" Karneval als organisierte Veranstaltung findet in diesem Jahr aus Gründen des Coronaschutzes nicht statt. Das Ordnungsamt weist darauf hin, dass Verstöße gegen die Coronaschutzbestimmungen an den Karnevalstagen konsequent geahndet werden. Der Ordnungs- und Servicedienst wird die Einhaltung der Regeln an diesen Tagen verstärkt kontrollieren. "Wir dürfen die erreichte positive Entwicklung bei den Infektionszahlen jetzt nicht durch leichtfertiges Handeln gefährden. Die Kontaktbestimmungen zum Schutz vor der Ansteckung mit dem Coronavirus müssen auch an den Karnevalstagen zwingend eingehalten werden. Verstöße dagegen werden durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungs- und Servicedienstes konsequent geahndet. Auch die größten Karnevalsfans sollten in diesem Jahr vor dem Hintergrund der Pandemie vernünftig sein", erklärt Ordnungsdezernent Christian Zaum. Die Außendienstkräfte des OSD sind ab Donnerstag, 11. Februar, bis Rosenmontag, 15. Februar, verstärkt im Einsatz. Sie werden genau darauf achten, dass die geltenden Kontaktbeschränkungen eingehalten werden. Verstöße werden jeweils mit Bußgeldern geahndet. ___________________________________________________________________________ 9. Februar 2021 Keine weiteren Corona-Nachweise in Notschlafstellen und Tagesstätten für Obdachlose Nachdem am Freitag bei einem Besucher einer Notschlafstelle ein positiver Befund auf die britische Variante des Coronavirus festgestellt wurde, wurden in den vergangenen Tagen in den Tagesstätten und Notschlafstellen Schnelltests und - sofern ein positives Ergebnis aufgetreten ist - PCR-Tests durchgeführt. Die am Montag, 8. Februar, bei 45 Besuchern und 28 Mitarbeitenden durchgeführten Schnelltests in sieben Einrichtungen sind alle negativ. Auch die PCR-Tests der zwei Kontaktpersonen aus dem Umfeld des Obdachlosen, bei dem die britische Virus- Variante festgestellt wurde, sind negativ. Von den 21 Kontaktpersonen des betroffenen Obdachlosen befinden sich seit Freitag 18 in der städtischen Quarantäneeinrichtung FFFZ. Bei neun Personen wurde mittels PCR-Test eine Coronavirus-Infektion festgestellt, davon waren acht Infizierte von der britischen Virus-Variante betroffen. Eine Person ist im Krankenhaus und wurde zwischenzeitlich ebenfalls positiv auf das Coronavirus getestet; auch in diesem Fall wurde die britische Virus-Variante nachgewiesen. Die übrigen Kontaktpersonen werden derzeit ermittelt. ___________________________________________________________________________ 8. Februar 2021 Weitere Nachweise von britischer Coronavirus-Variante nach Fall in Notschlafstelle Nachdem am Freitag bei einem Besucher einer Notschlafstelle ein positiver Befund auf die britische Variante des Coronavirus festgestellt wurde, wurden am Wochenende in den Tagesstätten und Notschlafstellen Schnelltests und - sofern ein positives Ergebnis aufgetreten ist - PCR-Tests durchgeführt. Von den 21 Kontaktpersonen des betroffenen Obdachlosen befinden sich 18 in der städtischen Quarantäneeinrichtung FFFZ. Bei acht dieser Personen wurde mittels PCR-Test mittlerweile eine Coronavirus-Infektion festgestellt, bei sieben Infizierten konnte bisher die britische Virus-Variante nachgewiesen werden. Alle diese Personen befinden sich bereits seit Freitag in Quarantäne. Eine Person ist im Krankenhaus, elf weitere Kontaktpersonen werden derzeit mit Unterstützung der Wohlfahrtsträger der Wohnungslosenhilfe und des Streetworks ermittelt. Die Ergebnisse der PCR-Tests zweier Kontaktpersonen sowie die der Schnelltests von heute Abend liegen gesammelt erst morgen vor. Die Landeshauptstadt Düsseldorf lässt seit Montag, 1. Februar, alle positiven PCR- Proben aus dem städtischen Testzentrum und den mobilen Testdiensten der Stadt zusätzlich auf Virus-Mutationen untersuchen. Bislang gibt es noch keine speziellen Quarantäne-Empfehlungen des RKI für Kontaktpersonen von nachgewiesenen Infektionen mit Coronavirus-Mutationen. Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat sich entschieden, bei jeglichem engeren Kontakt ohne entsprechende Schutzmaßnahmen zu einer mit einer Coronavirus-Mutation infizierten Person vorsorglich bereits eine Quarantäne anzuordnen. Zudem wurde innerhalb der Kontaktpersonennachverfolgung ein Team gebildet, das sich speziell um die Kontaktpersonennachverfolgung im Falle einer Infektion mit einer Coronavirus-Mutation kümmert. ___________________________________________________________________________ 8. Februar 2021 Coronaschutz: OSD beendet Party und schließt Betrieb 104 OSD-Einsätze im Zusammenhang mit der Coronaschutzverordnung 104 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf von Freitag, 5. Februar, bis Sonntag, 7. Februar. Insgesamt wurden in 30 Fällen Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Freitag, 5. Februar Im Rahmen des uniformierten Streifendienstes wurden OSD-Mitarbeiter gegen 22.40 Uhr auf ein Restaurant in Flingern aufmerksam, wo sich sowohl vor, als auch innerhalb des Betriebes mehrere Gäste ohne Mund-Nasen-Schutz befanden. Der Verantwortliche zeigte sich sehr uneinsichtig, daher wurde ihm mit Schließung des Betriebes bei erneutem Verstoß gedroht. Nur fünf Minuten nachdem die Einsatzkräfte das Lokal verlassen hatten, kamen dort erneut sieben Besucher, davon fünf ohne Mund-Nasen-Schutz, zusammen. Nach Fluchtversuchen und Personalienverweigerung der Gäste konnten die erforderlichen Daten nur mithilfe weiterer OSD-Einsatzteams und polizeilicher Unterstützung aufgenommen werden. Dabei kam es mehrfach zu Falschangaben. Ordnungwidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet. Neben den Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung wurden außerdem gewerberechtliche Mängel festgestellt: Der Notausgang war durch eine Kühl- Gefrierkombination zugestellt. Die Küche war stark verschmutzt. Es wurden erhebliche Fettverschmutzungen an der Abluft und am Boden festgestellt. Der Betrieb wurde geschlossen und durch die Einsatzkräfte versiegelt. Im Rahmen des uniformierten Streifendienstes trafen Einsatzkräfte des OSD in einer Kneipe in der Altstadt drei Gäste an, die Getränke konsumierten und Musik hörten. Die Besucher wurden des Lokals verwiesen, und der Verantwortliche wurde aufgefordert, den Betrieb zu schließen. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet. Auf der Terrasse einer Gaststätte in Friedrichstadt entdeckten OSD-Mitarbeiter um 22.30 Uhr eine private Geburtstagsfeier. Wegen Lärmbelästigung und Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung wurden vier Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Im Rahmen der Beschwerdebearbeitung fanden Einsatzkräfte des OSD in Eller eine Party mit 17 Gästen auf engstem Raum vor. Die Feier wurde aufgelöst. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet. Zudem stellten OSD-Mitarbeiter drei Verstöße gegen die geltenden Kontaktbeschränkungen fest und leiteten insgesamt zehn Ordnungwidrigkeitenverfahren ein. Darüber hinaus wurden acht Verstöße gegen die Maskenpflicht im Stadtgebiet geahndet. Samstag, 6. Februar Bei einer Demonstration mit etwa 70 Teilnehmenden auf dem Corneliusplatz wurden fünf Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht eingeleitet. Vor einem Kiosk in der Stadtmitte, wo ein Kunde sein dort erworbenes Getränk konsumierte, wurde ein Verstoß gegen die Einhaltung des 50-Meter-Radius festgestellt. Der Kunde floh, gegen den Verantwortlichen wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Im Rahmen der Bearbeitung einer Polizei-Beschwerde stießen OSD-Mitarbeiter gegen 0 Uhr in Unterbilk auf eine Party mit sieben Teilnehmern. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet. Zudem wurden sechs Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoßes gegen die geltenden Kontaktbeschränkungen eingeleitet. Sonntag, 7. Februar Im Rahmen der Beschwerdebearbeitung leiteten OSD-Einsatzkräfte Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen eine Gruppe von zehn Fußballspielern auf einem Bolzplatz in Garath ein. Bei der Kontrolle eines Kiosk in der Innenstadt wurden insgesamt elf Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet: Neun Kunden konsumierten ihre dort erworbenen Getränke innerhalb des 50-Meter-Radius, während der Verantwortliche und ein weiterer Kunde sich ohne Mund-Nasen-Schutz im Kiosk befanden. Mitarbeiter des OSD ahndeten zudem sieben Verstöße gegen die Maskenpflicht im Stadtgebiet. Sonstiges Während der extrem niedrigen Temperaturen achten die OSD-Mitarbeiter derzeit besonders auf wohnungslose Düsseldorfer und unterstützen sie bei Bedarf bei der Suche nach Notunterkünften. OSD-Einsatzzahlen Insgesamt verzeichnete der OSD von Freitag, 5. Februar, bis Sonntag, 7. Februar, 234 Einsätze, von denen 104 im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Die Gesamtzahl der qualifizierten Gesamteinsätze des OSD seit dem 18. März beziffert sich auf 20.137, von denen 9.758 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. In der Leitstelle gingen 108 Anrufe zum Thema Coronaschutz ein. Die Gesamtzahl der zum Thema "Corona" seit dem 18. März in der OSD-Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich auf 13.813. ___________________________________________________________________________ 7. Februar 2021 172 Schnelltests nach Fall einer Coronavirus-Mutation in Notschlafstelle Nachdem am Freitag bei einem Besucher einer Notschlafstelle ein positiver Befund auf die britische Mutation des Coronavirus festgestellt wurde, wurden am Wochenende in den Tagesstätten und Notschlafstellen durch drei mobile Teams insgesamt 172 Schnelltests durchgeführt - am Samstag, 6. Februar, zwischen 18 und 22 Uhr wurden 84 Besucher sowie fünf Mitarbeitende in vier Einrichtungen getestet und am Sonntag, 7. Februar, zwischen 10 und 16 Uhr 64 Besucher und 19 Mitarbeitende in sieben Einrichtungen. Davon war eine Person positiv. Sie und eine weitere Person befinden sich in der städtischen Quarantäneeinrichtung im FFFZ. Die Schnelltests werden morgen, Montag, 8. Februar, fortgesetzt. Zudem werden aufgrund der vorhergesagten Minustemperaturen und des prognostizierten Schneefalls die städtischen Notschlafstellen, wie schon am Wochenende, auch Anfang der Woche tagsüber geöffnet werden, sodass diese nicht morgens verlassen werden müssen. Grund für die Schnelltestungen: Bei einem Obdachlosen, der vom 4. auf den 5. Februar in einer Notschlafstelle in Düsseldorf übernachtet hat, wurde am 5. Februar die britische Mutation des Coronavirus festgestellt. Die Person befindet sich zurzeit in der städtischen Quarantänestation. Ihr geht es gut. Insgesamt 17 seiner Kontaktpersonen befinden sich Stand heute in vorsorglicher Quarantäne, weitere 12 werden derzeit mit Unterstützung der Wohlfahrtsträger der Wohnungslosenhilfe und des Streetworks ermittelt. Die quarantänisierten Personen befinden sich im FFFZ, das als städtische Quarantäneeinrichtung angemietet wurde, eine Person ist zwischenzeitlich ins Krankenhaus eingeliefert worden. Bei fünf dieser Personen wurde mittels PCR-Test mittlerweile eine Coronavirus-Infektion festgestellt. Die Landeshauptstadt Düsseldorf lässt seit Montag, 1. Februar, alle positiven PCR- Proben aus dem städtischen Testzentrum und den mobilen Testdiensten der Stadt zusätzlich auf Virus-Mutationen untersuchen. Bislang gibt es noch keine speziellen Quarantäne-Empfehlungen des RKI für Kontaktpersonen von nachgewiesenen Infektionen mit Coronavirus-Mutationen. Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat sich entschieden, bei jeglichem engeren Kontakt ohne entsprechende Schutzmaßnahmen zu einer mit einer Coronavirus-Mutation infizierten Person vorsorglich bereits eine Quarantäne anzuordnen. Zudem wurde innerhalb der Kontaktpersonennachverfolgung ein Team gebildet, das sich speziell um die Kontaktpersonennachverfolgung im Falle einer Infektion mit einer Coronavirus-Mutation kümmert. ___________________________________________________________________________ 6. Februar 2021 Coronavirus-Mutation bei einem Besucher einer Notschlafstelle in Düsseldorf festgestellt Schnelltests am Wochenende an allen Standorten Bei einem Obdachlosen, der vom 4. auf den 5. Februar 2021 in einer Notschlafstelle in Düsseldorf übernachtet hat, wurde am 5. Februar die britische Mutation des Coronavirus festgestellt. Die Person befindet sich zurzeit in der städtischen Quarantänestation. Ihr geht es gut. Daraufhin wurden 16 weitere Kontaktpersonen vorsorglich quarantänisiert, weitere 13 werden derzeit mit Unterstützung der Wohlfahrtsträger der Wohnungslosenhilfe und des Streetworks ermittelt. Die quarantänisierten Personen befinden sich im FFFZ, das als städtische Quarantäneeinrichtung angemietet wurde. Zum Schutz der anderen Besucherinnen und Besucher und um schnellstmöglich weitere Infektionen feststellen zu können werden in drei Notschlafstellen in Düsseldorf, sowie in dem Wärmeraum an der Bergerkirche, ab heute Abend durch vier Mobile Teams über 200 Schnelltests angeboten und durchgeführt. Ab morgen wird dies auf weitere 13 Standorte (Notschlafstellen und Tagesstätten) der Stadt ausgeweitet. Bei einem positiven Testergebnis wird ein zusätzlicher PCR-Test durchgeführt, der dann auch auf Mutationen geprüft wird. Die Mobilen Teams für die Testungen werden gebildet aus Mitarbeitenden des Amtes für Migration und Integration, des Gesundheitsamtes sowie der Feuerwehr und werden durch Dolmetscher ergänzt. Zudem werden aufgrund der vorhergesagten Minustemperaturen und des prognostizierten Schneefalls die Notschlafstellen auch tagsüber geöffnet werden, sodass diese nicht morgens verlassen werden müssen. Dann werden auch die Schnelltestungen durch Mobile Teams tagsüber auf alle Tagesaufenthaltsangebote und die dann auch tagsüber geöffneten bisherigen Notschlafstellen und damit auf alle 17 Standorte ausgeweitet. Die Landeshauptstadt Düsseldorf lässt seit Montag, 1. Februar 2021, alle positiven PCR-Proben aus dem städtischen Testzentrum und den mobilen Testdiensten der Stadt zusätzlich auf Virus-Mutationen untersuchen. Bislang gibt es noch keine speziellen Quarantäne-Empfehlungen des RKI für Kontaktpersonen von nachgewiesenen Infektionen mit Coronavirus-Mutationen. Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat sich entschieden, bei jeglichem engeren Kontakt ohne entsprechende Schutzmaßnahmen zu einer mit einer Coronavirus-Mutation infizierten Person vorsorglich bereits eine Quarantäne anzuordnen. Zudem wurde innerhalb der Kontaktpersonennachverfolgung ein Team gebildet, das sich speziell um die Kontaktpersonennachverfolgung im Falle einer Infektion mit einer Coronavirus-Mutation kümmert. ___________________________________________________________________________ 5. Februar 2021 Justizminister Biesenbach und OB Dr. Keller unterstützen Kampagne des Landespräventionsrats NRW und des WEISSEN RING Düsseldorfs Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller hat heute, Freitag, 5. Februar 2021, NRW-Justizminister Peter Biesenbach im Impfzentrum Düsseldorf begrüßt. Grund: In den nächsten Wochen werden viele Seniorinnen und Senioren die Impfzentren in Nordrhein-Westfalen aufsuchen. Der Aufenthalt in den Wartebereichen ist aus Sicht von Minister der Justiz Peter Biesenbach genau der richtige Zeitpunkt, um die Seniorinnen und Senioren mit der Kampagne "Kein Anschluss … für Betrüger" des Ministeriums gemeinsam mit dem Landespräventionsrat Nordrhein-Westfalen und dem WEISSEN RING zu erreichen. Daher hat er Plakate aufgehängt und hilfreiche Informationsbroschüren für Seniorinnen und Senioren ausgelegt, um diese zu schützen. Minister Peter Biesenbach: "Der Enkeltrick und der Polizeibeamtentrick, mit denen insbesondere alte Menschen um ihr Erspartes gebracht werden, sind die verwerflichsten Trickbetrügermaschen überhaupt. So wird beim Enkeltrick die Sorge altersbedingt schwacher Menschen um ihre nächsten Angehörigen von den Tätern auf übelste Weise ausgenutzt. Bei dem Polizeibeamtentrick agieren die Täter mit dem Wissen, dass diese Personen ein besonderes Vertrauen der Bevölkerung genießen. Damit erleichtern sie nicht nur die Opfer um ihr Geld, sondern erschüttern auch das Vertrauen in diese Institutionen. Mit unserer Aktion möchten wir insbesondere die älteren Menschen erreichen. Wir wollen dafür sensibilisieren, ganz genau hinzuhören, wenn bei Anrufen Geld oder Einlass in die Wohnung begehrt wird. Wir wollen sie bitten, im Zweifel lieber einmal zu oft die Polizei zu rufen." Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: "Ich unterstütze die Initiative des Ministers, gemeinsam mit dem Landespräventionsrat NRW und dem WEISSEN RING auch hier im Impfzentrum Düsseldorf über die Maschen der Telefon-Trickbetrüger zu informieren, die oft die Sorgen, Ängste oder die Hilfsbereitschaft unserer älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger ausnutzen und sie um ihr Erspartes, aber auch oft um ihr Vertrauen bringen." Die Informationsbroschüre steht online zum Abruf bereit unter: https://www.lpr.nrw.de/aufgaben/Praeventionsbroschuere-_KeinAnschluss_fuer- Betrueger-am-Telefon/index.php ___________________________________________________________________________ 5. Februar 2021 Coronaschutz: OSD leitet 22 Ordnungswidrigkeitenverfahren ein Auch "Hochwassertouristen" im Fokus der Kontrollen am Donnerstag 21 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf am Donnerstag, 4. Februar. Insgesamt wurden 22 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Aufgrund von Verstößen gegen die Maskenpflicht leiteten Mitarbeiter des OSD im gesamten Stadtgebiet sieben Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Im Volksgarten trafen OSD-Mitarbeiter gegen 15.30 Uhr eine Gruppe von sieben Menschen aus mehr als zwei Haushalten an. Wegen des Verstoßes gegen die Kontaktbeschränkung wurden sieben Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Im Rahmen der Beschwerdebearbeitung stellten Einsatzkräfte des OSD vor einem Kiosk in der Altstadt eine Ansammlung von acht Leuten fest. Entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet. Außerhalb von Corona Im Rahmen des uniformierten Streifendienstes stellten Einsatzkräfte des OSD am Robert-Lehr-Ufer gegen 20.30 Uhr sechs Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung (Verbot der Durchfahrt) durch "Hochwassertouristen" fest. Die betroffenen Fahrzeughalter wurden durch die Einsatzkräfte kostenpflichtig verwarnt und der Örtlichkeit verwiesen. OSD-Einsatzzahlen Insgesamt verzeichnete der OSD am Donnerstag, 4. Februar, 74 Einsätze, von denen 21 im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Die Gesamtzahl der qualifizierten Gesamteinsätze des OSD seit dem 18. März beziffert sich auf 19.939, von denen 9.728 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. In der Leitstelle gingen 17 Anrufe zum Thema Coronaschutz ein. Die Gesamtzahl der zum Thema "Corona" seit dem 18. März in der OSD-Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich auf 13.705. ___________________________________________________________________________ 5. Februar 2021 Stadtdirektor Burkhard Hintzsche übernimmt ab 8. Februar 2021 Leitung des Corona-Krisenstabes Aufgrund der anhaltenden angespannten Lage in der Corona-Pandemie hat Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller mit Wirkung zum 8. Februar 2021 die Leitung des Corona-Krisenstabes dem Stadtdirektor der Landeshauptstadt Düsseldorf, Burkhard Hintzsche, übertragen. Gemäß der Gemeindeordnung ist der Stadtdirektor der allgemeine Stellvertreter des Oberbürgermeisters in der Verwaltungsspitze. An den Dezernatszuständigkeiten ändert sich dadurch nichts. Nachdem der Rat gestern u.a. die Ausgabe von 60 Millionen Euro pro Jahr für den Klimaschutz verabschiedet hat, kann sich Dezernentin Helga Stulgies insbesondere auf diesen wichtigen Bereich konzentrieren. ___________________________________________________________________________ 5. Februar 2021 Naturnaher Ausbau am Pillebach schreitet voran Zweiter Bauabschnitt im Januar gestartet/Fertigstellung ist für Ende März geplant/Verbesserter Lebensraum für Fische und Kleintiere Seit 2018 laufen die Renaturierungsarbeiten am Pillebach südlich der "Bergischen Landstraße" am östlichen Rand von Gerresheim. Die Arbeiten des zweiten Bauabschnitts zwischen Dernbuschweg und Peckhausweg erfolgen seit dem 18. Januar auf einer Länge von 330 Metern. Der Stadtentwässerungsbetrieb gibt dem Stadtteil im Zuge dieser Umgestaltungsmaßnahme einen attraktiven Freizeit- und Naherholungsabschnitt zurück. Im Zuge der Arbeiten werden die zahlreichen Niederschlagswassereinleitungen im Verlauf des Pillebaches durch den Bau von sogenannten "Überleitungssammlern" verringert. Dadurch werden die Kosten für Bau und Unterhaltung deutlich reduziert. Darüber hinaus werden die gleichmäßig steilen Böschungen natürlicher modelliert, sodass sie unterschiedliche Höhen erhalten. Die feste Beton-Sohlschale des Pillebaches wird entfernt, damit sich der Fluss frei entfalten kann. Außerdem werden zwei massive Beton-Abstürze, die zurzeit ein unüberwindbares Hindernis für Fische und Kleintiere darstellen, abgerissen. Diese werden durch zwei Fischtreppen aus Natursteinriegeln ersetzt. So können die Tiere auch gegen den Strom schwimmen und sich auf den "Stufen" der Treppen ausruhen. Die Fertigstellung ist für den 31. März pünktlich zu Saisonbeginn der anliegenden Kleingärten geplant. Die Arbeiten des Gesamtprojektes hatten mit dem ersten Spatenstich Mitte November 2018 begonnen. Kurz nach der Fertigstellung des ersten Bauabschnittes bot sich bereits neuer Lebensraum für Stichlinge und Insekten wie Libellen- und Köcherfliegenlarven sowie für Graureiher und Eisvögel. Das Vorhaben des Stadtentwässerungsbetriebes wurde im Sommer 2019 durch einen unvorhersehbaren Zwischenfall verzögert. Durch den Wurzeleinwuchs eines schnell wachsenden Baumes kam es zu einer Verstopfung im Kanal, sodass Schmutzwasser in den Regenwasserkanal gelangte und in den Pillebach eingeleitet wurde. Der Schaden konnte zeitnah behoben werden. Die Verstopfung wurde entfernt, und der betroffene Bereich wurde mittels Muffensanierung instandgesetzt. Somit ist die Wiederholung eines solchen Vorfalls ausgeschlossen. Die Wiederherstellung des ökologischen Gleichgewichts im betroffenen Abschnitt des Pillebaches wurde durch die Ansiedlung von Kleinstlebewesen, die aus dem Kittelbach entnommen wurden, auf den Weg gebracht. Ausbau sorgt für mehr Naherholungsgebiete in Düsseldorf Der naturnahe Ausbau von Fließgewässern im Düsseldorfer Stadtgebiet soll auch in den kommenden Jahren für mehr Naherholungsgebiete im ursprünglichen Sinne sorgen. Neben dem Pillebach wird die Düssel in Vennhausen renaturiert. Der erste Bauabschnitt war ein großer Erfolg und wurde von der Bevölkerung gut angenommen. Zwei weitere Abschnitte starten in den nächsten Jahren. Voraussichtlich 2023 folgt die Renaturierung des Kittelbaches. Außerdem sollen die Verrohrungen der nördlichen Düssel im Rahmen der Bauarbeiten am Glasmacherviertel entfernt werden, sodass das Gewässer wieder sichtbar wird. Im Eller Schlosspark wird der Eselsbach voraussichtlich ab Mitte 2024 einen natürlich geschwungenen Verlauf erhalten. Komplettiert werden die Arbeiten von den Planungen rund um den Hoxbach, der 2025 naturnah ausgebaut werden soll. ___________________________________________________________________________ 4. Februar 2021 3,2 Milliarden Euro Gesamtvolumen Rat verabschiedet ausgeglichenen Haushalt für das Jahr 2021 durch Entnahme aus der Ausgleichsrücklage Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 4.Februar, den Haushalt für das Jahr 2021 verabschiedet. Der verabschiedete Haushalt 2021 hat ein Gesamtvolumen von 3,2 Milliarden Euro und gilt durch eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage in Höhe von 73,9 Millionen Euro als ausgeglichen. Die Ausgleichsrücklage reduziert sich damit auf 191,0 Millionen Euro. In den Folgejahren wird sich diese Rücklage bei gleich bleibender Tendenz aufzehren und es muss die allgemeine Rücklage in Anspruch genommen werden. Der Haushaltsausgleich konnte durch das vom Gesetzgeber geschaffene Instrument der Bilanzierungshilfe erreicht werden. Die Corona bedingten Veränderungen belaufen sich auf 335,5 Millionen Euro. Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller und Stadtkämmerin Dorothée Schneider halten an dem Ziel fest, bis 2025 wieder zu einem strukturell ausgeglichenen Haushalt zurückzukehren. Für das Haushaltsjahr 2021 beträgt das Investitionsvolumen 559,4 Millionen Euro. Diese Investitionen fließen vor allem in Schulen (165,5 Millionen Euro), Verkehrsflächen und ÖPNV (171,0 Millionen Euro), städtische Bäder (36,8 Millionen Euro) und Kulturbauten (42,8 Millionen Euro). Darüber hinaus werden für den Klimaschutz (66,2 Millionen Euro) sowie die Digitalisierung (47,4 Millionen Euro) erhebliche Beträge bereitgestellt. Für soziale Leistungen stehen 657,0 Millionen Euro zur Verfügung. Das sind rund 24,7 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Ebenfalls ein neues Rekord-Niveau erreichen die Aufwendungen für den Bereich Kinder, Jugend und Familienhilfe mit 620,8 Millionen Euro. Das sind 35,6 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Davon sind für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen 341,2 Millionen Euro vorgesehen - über 28,7 Millionen Euro mehr als im letzten Jahr. Darüber hinaus stehen für Kultur und Wissenschaften mit rund 180,8 Millionen Euro (+5,0 Millionen Euro) und für die Sportförderung mit 40,9 Millionen Euro (+1,6 Millionen Euro) im Jahr 2021 deutlich mehr Mittel als im verabschiedeten Haushalt 2020 zur Verfügung. Weitere Aufwendungen sind: Personalaufwendungen mit 711,5 Millionen Euro mit einem erstmalig ausfinanzierten Stellenplan, die Versorgungsaufwendungen mit 73,4 Millionen Euro, die Landschaftsumlage mit 242,5 Millionen, die Gewerbesteuerumlage mit 60,9 Millionen und die Leistungen für Unterkunft und Heizung (Hartz IV) mit rund 170,0 Millionen Euro. Die Kosten der Unterkunft werden durch eine um 25 Prozentpunkte erhöhte Kostenerstattung des Bundes auf insgesamt 108,0 Mio. Euro teilweise refinanziert. Hinzu kommt die letztmalige Zahlung aus dem Einheitslastenausgleichsgesetz in Höhe von 82,3 Millionen Euro in 2021. Weitere wesentliche Erträge des Etats 2021 machen die Gewerbesteuer mit veranschlagten 778,5 Millionen Euro (Vorjahr 997,8 Millionen Euro), der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit 385,1 Millionen (Vorjahr 396,1 Millionen Euro) und die Grundsteuer A und B mit 148,2 Millionen Euro (Vorjahr 146,8 Millionen Euro) aus. Der starke Rückgang der Steuererträge ist vor allem durch die pandemische Lage bedingt. Die Hebesätze für die Gewerbesteuer und Grundsteuer A und B bleiben unverändert. Die Coronapandemie wirkt sich auch negativ auf die finanzielle Situation der städtischen Beteiligungen aus. Dem städtischen Haushalt entgehen hierdurch Ausschüttungen in Millionenhöhe, zum Beispiel durch vollständiges Ausbleiben der Dividende von Seiten der Messe Düsseldorf GmbH (-15,0 Millionen Euro). Die Entwicklungen der Flughafen Düsseldorf GmbH und der Rheinbahn AG führen zu einer deutlich geringeren Finanzkraft der Holding der Landeshauptstadt Düsseldorf (Holding). Laut Haushaltssatzung wird der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, auf 251,6 Millionen Euro festgesetzt. Die Finanzmittel der Holding reichen erstmals seit dem Jahr 2007 nicht aus, um die geplanten städtischen Investitionen zu finanzieren, daher sind für das Jahr 2021 Kreditaufnahmen bei externen Banken in Höhe von 84,1 Millionen Euro erforderlich. ___________________________________________________________________________ 4. Februar 2021 Erneut britische Variante B.1.1.7 des Coronavirus in Düsseldorf nachgewiesen Die britische Variante B.1.1.7 des Coronavirus ist erneut in der Landeshauptstadt Düsseldorf nachgewiesen worden. Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller nimmt dies zum Anlass, an die Bürgerinnen und Bürger zu appellieren, beim Schutz für sich und andere nicht nachzulassen: "Nach allem, was wir über die Virus-Variante wissen, ist sie noch ansteckender. Daher bitte ich alle Düsseldorferinnen und Düsseldorfer weiterhin die Hygienregeln einzuhalten und unabhängig von einer Pflicht überall dort FFP2-Maske zu tragen, wo sie - außerhalb des eigenen Hausstands - nicht alleine sind." Seit Montag, 1. Februar 2021, lässt die Landeshauptstadt Düsseldorf alle positiven PCR-Proben aus dem städtischen Testzentrum und den mobilen Testdiensten der Stadt zusätzlich auf Virus-Mutationen untersuchen. ___________________________________________________________________________ 4. Februar 2021 Düsseldorf unterstützt Bewerbung um die Universiade 2025 in NRW Die Landeshauptstadt Düsseldorf begrüßt die Bewerbung des Allgemeinen Deutschen Hochschulsportverbandes (adh) für die Universiade 2025 in Nordrhein- Westfalen mit Düsseldorf als eine der Ausrichterstädte. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 4. Februar, beschlossen, die städtische Veranstaltungstochtergesellschaft D.LIVE GmbH & Co. KG mit der Unterstützung des Bewerbungsprozesses und im Erfolgsfall mit der Planung und Durchführung der Veranstaltung für Düsseldorf zu beauftragen. Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: "Die erfolgreiche Ausrichtung einer Universiade 2025 in NRW wäre die perfekte Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele 2032 an Rhein und Ruhr. Düsseldorf besitzt eine erstklassige Sportstätteninfrastruktur und eine herausragende Kompetenz zur Durchführung von internationalen Großereignissen. Deshalb unterstützt Düsseldorf die Bewerbungsprozesse, beide Weltereignisse des Sports nach Deutschland zu holen." "Die Sportstadt Düsseldorf als eine der Ausrichterstädte der Universiade 2025 – das wäre großartig. Dieses sportliche Großereignis mit weltweiter Beteiligung wäre ein hervorragendes Aushängeschild für Düsseldorf. Mit der großen Expertise in der Durchführung von Sport-Großveranstaltungen auf internationalem Niveau ist die Sportstadt Düsseldorf eine optimale Adresse für die Universiade", sagt Burkhard Hintzsche, Stadtdirektor der Landeshauptstadt Düsseldorf. Der aktuelle Entwurf der Planung sieht in Düsseldorf folgende Veranstaltungsstätten vor: Merkur Spiel-Arena (Eröffnungsfeier und Volleyball), ISS DOME (Turnen), Mitsubishi Electric Halle (Basketball), CASTELLO (Basketball), Messe Düsseldorf (Tischtennis und ggf. Schwimmen; temporäres 50 Meter Becken), Arena Sportpark (Bogenschießen), Burgplatz (Beachvolleyball) und Innenstadt (3x3 Basketball). Für Trainingszeiten sollen Basketballer vorhandene Dreifach-Sporthallen nutzen können. "Der adh begrüßt die gute und konstruktive Zusammenarbeit mit den Vertretenden der Stadt Düsseldorf und D.LIVE bei der Vorbereitung der Bewerbung um die Rhine- Ruhr 2025 FISU World University Games - vormals Sommer-Universiade Rhein-Ruhr 2025. In engem Austausch konnten die Sportstätten in Düsseldorf sehr gut in das Konzept der geplanten Veranstaltung integriert werden", so Dr. Christoph Fischer, Generalsekretär des adh, und Ines Lenze, Beauftragte der Landeskonferenz NRW für die Rhine-Ruhr 2025 FISU World University Games. Hintergrund: Universiade Die World University Games (Universiade) sind die Weltspiele der Studierenden und mit mehr als 10.000 Teilnehmenden aus über 170 Ländern die weltweit größten Multisportveranstaltungen nach den Olympischen und Paralympischen Spielen. An zwölf Wettkampftagen messen sich studentische Athletinnen und Athleten in 18 Kernsportarten. Als mögliche Austragungsorte in NRW wurden die Städte Düsseldorf, Bochum, Duisburg, Essen und Mülheim an der Ruhr ausgewählt. Die Veranstaltungskosten werden sich Bund und Land teilen, die Städte sollen sich mit Sachleistungen beteiligen. ___________________________________________________________________________ 3. Februar 2021 Veröffentlichung der Coronazahlen umgestellt Wie angekündigt wurde die tägliche Veröffentlichung der Coronazahlen am Mittwoch, 3. Februar 2021, umgestellt. Die Landeshauptstadt Düsseldorf veröffentlicht ab jetzt automatisiert die Zahlen vom Dashboard des Robert-Koch-Instituts sowie des Landeszentrums Gesundheit NRW und weiterhin eigens eingepflegte Daten auf dem Corona-Portal unter corona.duesseldorf.de/zahlen-fakten. Die tägliche Meldung wird dort und unter corona.duesseldorf.de/news/aktuelle-coronazahlen fortgeführt und ersetzt so die täglich mit dem städtischen Pressedienst veröffentlichte Meldung: "Mit aktuellem Stand wurde - seit dem 03.03.2020 - bei insgesamt 16015 (+66) Düsseldorferinnen und Düsseldorfern eine Infektion mit dem Coronavirus diagnostiziert. Laut der Information des Landeszentrums Gesundheit NRW (LZG) sind aktuell rund 1500* Personen in Düsseldorf infiziert. Von den Infizierten werden 123 in Krankenhäusern behandelt, davon 24 auf Intensivstationen. 1 Düsseldorferinnen und Düsseldorfer sind inzwischen genesen. 218 (+9) Menschen, die mit dem Coronavirus infiziert waren, sind bisher in Düsseldorf gestorben. Die sogenannte 7-Tages-Inzidenz liegt nach den vorliegenden Zahlen derzeit in Düsseldorf bei 70.6 (Vortag: 70.8) - dieser Wert gibt die Zahl der bekannt gewordenen Infektionen in den letzten 7 Tagen pro 100000 Einwohner an. Abstrichzahlen Am 02.02.2021, wurden 17 Abstriche in der Diagnosepraxis vorgenommen. Im Drive-In- Testzentrum wurden insgesamt 102 Abstriche genommen. Dazu kommen 94 weitere Abstriche, die durch den mobilen Service vorgenommen wurden. Insgesamt wurden in den zwei Einrichtungen sowie durch den mobilen Service bisher 100258 Abstriche vorgenommen. Impfzahlen Am 02.02.2021 wurden in Düsseldorf 961 Personen geimpft. Darunter sind 930 Personen, die ihre erste und 31 Personen, die ihre zweite Impfung erhalten haben. Seit dem 27.12.2020 sind in Düsseldorf 14483 Menschen geimpft worden, davon haben 5662 ihre erste und zweite Impfung erhalten. Insgesamt wurden so bis zum heutigen Tag 20145 Impfungen vorgenommen." An der Darstellung der Zahlen im Corona-Portal hat sich kaum etwas geändert: Über eine Schnittstelle zum RKI-Dashboard werden die Daten in bestehende Grafiken, wie zum Beispiel die Kachel- oder die Verlaufsgrafik zum 7-Tages-Inzidenz-Wert eingefügt. Neu hinzugekommen ist eine Kachelgrafik für die Zahlen der Testungen in den städtischen Diagnoseeinrichtungen sowie durch den mobilen Service und die Belegung der Krankenhäuser mit an Corona erkrankten Patientinnen und Patienten. Diese Belegungsdaten werden automatisiert vom Open-Data-Portal der Stadt Düsseldorf gespiegelt. Die Zahl der Impfungen wird täglich veröffentlicht. Die Tabellen zu den Coronafällen in Schulen, Kitas und Altenheimen werden werktäglich aktualisiert und auf der entsprechenden Seite zur Verfügung gestellt. Das Gesundheitsamt der Landeshauptstadt Düsseldorf hat das Meldesystem bezüglich der Corona-Lage auf das System des Robert Koch-Instituts (RKI) umgestellt. Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat diese Umstellung zum Anlass genommen, auch die tägliche Veröffentlichung der Coronazahlen auf die dem RKI gemeldeten Daten umzustellen. Die Meldungen über die täglichen Coronazahlen der letzten drei Wochen wurden heute korrigiert. ___________________________________________________________________________ 3. Februar 2021 Sofortprogramm Innenstadt: Stadt sucht gute Ideen für leerstehende Ladenlokale Landesförderung zur Stärkung der Stadtzentren/(Kreative) Nutzungsmöglichkeiten für die Zeit nach dem Lockdown/Geförderte Mieten bieten Raum zur Entfaltung neuer Angebote in Eller, Gerresheim und Friedrichstadt-Stadtmitte Die Landeshauptstadt Düsseldorf erhält aus dem "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen" eine Landesförderung in Höhe von insgesamt rund 250.000 Euro zur An- und Weitervermietung von leerstehenden Ladenlokalen an drei Standorten. Ziel der Förderung ist es, mit Hilfe von reduzierten Mieten Raum für neue Geschäftsideen und Nutzungskonzepte zu schaffen, die zur Stärkung und Belebung der Geschäftslagen beitragen sollen. Unter Berücksichtigung der kommunalen Eigenanteile stehen für die Graf-Adolf- Straße/Nördliche Friedrichstraße rund 117.000 Euro, für die Gumbertstraße rund 115.000 Euro und für die Heyestraße-Süd rund 46.000 Euro zur Verfügung. Das Förderprogramm läuft zunächst bis Dezember 2022. Eine Bewerbung sollte zeitnah bis spätestens zum 15. März 2021 über die Seite www.duesseldorf.de/stadtzentren erfolgen. Planungsdezernentin Cornelia Zuschke ermutigt alle Interessierten, sich zu bewerben: "Das Landesprogramm versetzt uns einerseits in die Lage, in drei wichtigen Bereichen der Düsseldorfer Kernstadt kreativen Ideen und Konzepten Raum zur Entfaltung geben zu können. Andererseits bietet sich die Chance, diese drei unterschiedlichen Geschäftslagen mit neuen Impulsen zu bereichern. Ich weiß, dass wir mitten in einer schwierigen Lockdown-Phase sind. Aber gerade jetzt ist es wichtig, dass wir hoffnungsvoll die Zukunft planen. Die Düsseldorferinnen und Düsseldorfer verfügen über sehr viel kreatives Potential, sodass ich mir sicher bin, dass hier zukunftssichernde Ideen die Geschäftswelt wieder aktivieren. Besonders durch die tatkräftige Unterstützung der Werbe- und Standortgemeinschaften werden wir gute Konzeptideen fördern können. In den nächsten Tagen werden wir auch Kontakt zu den Eigentümern passender Immobilien aufnehmen. Ich hoffe sehr, dass wir auf große Aufgeschlossenheit bauen dürfen." Gefragt sind im Landesprogramm innovative Ideen aus den Bereichen Handel, Dienstleistung, Kultur- und Kreativwirtschaft, Kunst oder Soziales, die das Potential haben, sich über eine Zwischennutzung hinaus weiterzuentwickeln und neue Perspektiven für die Geschäftsstraßen eröffnen. Sobald die Vorgaben aus der Schutzverordnung zur Corona-Pandemie eine Betriebsaufnahme zulassen, könnten die Geschäftsstraßen damit um neue Angebote ergänzt werden und damit für zusätzliche Frequenz sorgen. Die Verwaltung erfasst aktuell bestehende Leerstände in den drei Geschäftsstraßen und nimmt Kontakt zu Eigentümerinnen und Eigentümern auf. Mit Blick auf die Nutzung und den Betrieb der Ladenlokale sollten Interessierte berücksichtigen, dass sich die Fördermöglichkeiten aus öffentlichen Mitteln ausschließlich auf die Bezuschussung von Mieten (bis maximal 300 Quadratmeter Nutzfläche) beschränken. Kosten für Renovierung, Ausstattung, Genehmigungen, Betrieb usw. sind im Rahmen des Sofortprogramms nicht förderfähig und müssen aus eigenen Mitteln oder mit Hilfe von Fördermitteln von anderer Seite getragen werden. Das Bewerbungsformular steht unter www.duesseldorf.de/stadtzentren zur Verfügung. Interessierte werden gebeten, es ausgefüllt bis zum 15. März 2021 an stadtzentren@duesseldorf.de zu senden. Über die Mailadresse kann im Vorfeld auch zu konkreten Anliegen und Fragen Kontakt mit dem Team Stadtzentren aufgenommen werden. Eigentümerinnen und Eigentümer von verfügbaren Ladenlokalen in den drei genannten Straßenabschnitten, die an einer Einbeziehung ihrer Räumlichkeiten in das Programm interessiert sind, können ebenfalls über diese Mailadresse Kontakt zum Team der Stadtverwaltung aufnehmen. Fachlich unterstützt wird die Initiative durch die Industrie- und Handelskammer Düsseldorf, den Einzelhandelsverband Rheinland und die örtlichen Werbe- und Standortgemeinschaften. Detaillierte Informationen zum Sofortprogramm stellt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen unter https://www.mhkbg.nrw/themen/bau/land-und-stadt-foerdern/zukunft-innenstadt- nordrhein-westfalen zur Verfügung. ___________________________________________________________________________ 3. Februar 2021 Ergebnisse der Antikörperstudie zu COVID-19 in Düsseldorf Uniklinik, Heinrich-Heine-Universität und Landeshauptstadt Düsseldorf haben eine repräsentative Studie zur Verbreitung von Antikörpern gegen das Coronavirus SARS- CoV-2 durchgeführt/Viele bislang unerkannte COVID-19-Infektionen bei jungen Düsseldorfer*innen und Beschäftigten der Feuerwehr und des Rettungsdienstes Gemeinsam mit der Landeshauptstadt Düsseldorf haben das Universitätsklinikum Düsseldorf (UKD) und die Medizinische Fakultät der Heinrich-Heine-Universität (HHU) seit November 2020 eine repräsentative Studie zur Verbreitung von Antikörpern gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 in bestimmten Gruppen der Düsseldorfer Bevölkerung durchgeführt. Die Bestimmung von Antikörpern gegen SARS-CoV-2 erlaubt es, neben diagnostizierten Covid-19-Erkrankungen auch bisher unerkannte zu erfassen. Somit ermöglicht die Antikörperstudie eine genauere Einschätzung des Infektionsgeschehens sowie eine Annäherung an die Dunkelziffer der Infektionen in der Bevölkerung. Das UKD und die Medizinische Fakultät der HHU haben in Kooperation mit der Landeshauptstadt Düsseldorf das Vorkommen von Antikörpern in zwei unterschiedlichen Kollektiven untersucht. So konnte sich dem Wert angenähert werden, wie viele Menschen tatsächlich bereits eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus überstanden haben – manchmal auch, ohne es zu wissen und ohne Symptome zu zeigen. Die Ergebnisse der „SERODUS Studien I & II“, die nun vorliegen, bestätigen in beiden untersuchten Düsseldorfer Studienkollektiven – junge Menschen zwischen 18 und 30 Jahren sowie Beschäftigte der Feuerwehr und des Rettungsdienstes – eine Dunkelziffer, die die Bedeutung gezielter Schutz- und Teststrategien unterstreicht. "Für uns ist es sehr wichtig, einen Überblick zu erhalten, wie viele Personen tatsächlich infiziert waren und somit Antikörper gegen das Coronavirus gebildet haben. Auf Grundlage der Studienergebnisse könnten Schutzmaßnahmen angepasst werden", erklärt Dr. Klaus Göbels, Leiter des Gesundheitsamtes Düsseldorf und Studienleiter "Öffentliche Gesundheit". Junge Menschen im Alter von 18 bis 30 Jahren haben in der Landeshauptstadt Düsseldorf die höchste gemeldete Inzidenz von Covid-19-Erkrankungen aller Altersgruppen. Auch deutschlandweit sind junge Menschen besonders häufig infiziert. Um auch diese Gruppe in der Pandemie optimal zu schützen, braucht es mehr Informationen über die Hintergründe dieser hohen Inzidenzen. Feuerwehr und Rettungsdienst der Landeshauptstadt Düsseldorf gehören ebenfalls zu den Gruppen, die im Einsatzdienst hoher Infektionsgefahr ausgesetzt sind, weil sie sich in unklaren Situationen mit direktem Kontakt zu Dritten häufig nur unzureichend schützen können und somit besonderen Infektionsrisiken ausgesetzt sind. In zwei Studienarmen, der "SERODUS I Studie" mit der Gruppe junger Menschen und der "SERODUS II Studie" mit der Gruppe von Feuerwehr- und Rettungsdienstangehörigen sind Wissenschaftler*innen der Heinrich-Heine- Universität und des Universitätsklinikums Düsseldorf nun der Dunkelziffer von Covid- 19-Erkrankungen mithilfe der Antikörperbestimmung auf die Spur gekommen. "SERODUS I": In der untersuchten Stichprobe von mehr als 2.000 getesteten Personen, wurden bei 3,1 Prozent der Proben reaktive SARS-CoV-2 Antikörper ermittelt. Nur 43,1 Prozent der betroffenen Probanden mit einem positiven Antikörperbefund wussten, dass sie in der Vergangenheit eine SARS-CoV-2-Infektion durchgemacht hatten. Das heißt, dass in der Studienpopulation auf einen bekannten Fall statistisch gesehen 1,3 unerkannte Fälle (Dunkelfeld) kamen. Diese traten häufiger bei Männern auf. Auffällig waren auch zahlreiche unerkannte bzw. "nicht-diagnostizierte" Infektionen bei Probanden, die nach eigenen Angaben in der Vergangenheit über einen PCR-Test nachgedacht hatten, bei denen jedoch letztendlich kein Test durchgeführt wurde. Die Studie legt nahe, dass junge Menschen eine elementare Zielgruppe der Prävention in der gegenwärtigen Pandemie sind. Sie weisen mit die höchsten Infektionszahlen aller Bevölkerungsgruppen auf; das Dunkelfeld ist erheblich. Prof. Dr. Nico Dragano, Institut für Medizinische Soziologie und an der Studie verantwortlich beteiligt, empfiehlt: "Testmöglichkeiten sollten zielgruppengerecht beworben, niedrigschwellig angeboten und die Prävention stärker auf die Bedürfnisse junger Menschen ausgerichtet werden." In Bezug auf die gegenwärtige Impfstrategie zeigen die Ergebnisse aber auch, dass selbst in der Gruppe der jungen Menschen mit bekanntermaßen hohen Infektionszahlen nur ein kleiner Teil bereits Antikörper gegen SARS-CoV-2 ausgebildet hat. Eine Immunisierung über Impfungen sei daher nötig. "SERODUS II": An dieser Studie nahmen mehr als 700 Beschäftigte der Feuerwehr Düsseldorf und ihrer Partner im Rettungsdienst (Arbeiter-Samariter-Bund (ASB), Deutsches Rotes Kreuz (DRK), Johanniter-Unfall-Hilfe (JUH) und Malteser Hilfsdienst (MHD)) teil. Mit einer Seroprävalenz (d. h. Häufigkeit von Antikörpern) von 4,4 Prozent war diese Berufsgruppe stärker belastet als die Allgemeinbevölkerung. Hier war nur 41,2 Prozent der Getesteten, die in der Studie einen positiven Antikörperbefund aufwiesen, bekannt, dass sie in der Vergangenheit eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten. In dieser Gruppe kamen somit 1,4 unerkannte Fälle auf einen bekannten Fall. Sie konnten darüber hinaus nicht nachvollziehen, ob sie sich im Dienst oder in der Freizeit angesteckt haben. Während zuletzt große Anstrengungen unternommen wurden, das medizinische Personal insbesondere in Kliniken sowie Beschäftigte der Feuerwehr- und des Rettungsdienstes vor Infektionen zu schützen, stehen nun auch andere Berufsgruppen mit Patienten- und Bürgerkontakt im Fokus der Prävention. Vergleicht man die Ergebnisse zum Dunkelfeld mit anderen Studien aus der zweiten Welle der Pandemie, so liegt die in den beiden Armen der "SERODUS-Studie" gefundene Untererfassung von Infektionen etwa im Durchschnitt. Zugleich bestätigen sie die Befunde anderer Studien, dass eine großflächige Testung dazu beiträgt, weniger Erkrankungen zu übersehen. Somit ist die Ausweitung der Testung auch deutschlandweit eine erfolgreiche Strategie der Eindämmung der Pandemie und sollte kontinuierlich weiterentwickelt werden. Hintergrund: Der Titel der Studie lautet: "Seroprävalenz Covid-19 Düsseldorf: SERODUS I & II: Junge Düsseldorfer*innen / Feuerwehr und Rettungsdienst". Zu finden ist der Abschlussbericht auf der Webseite der Uniklinik Düsseldorf unter https://www.uniklinik-duesseldorf.de/serodus. Das Vorhaben wurde vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) des Landes Nordrhein-Westfalen mit 50.000 Euro unterstützt. Verantwortliche Studienleitung: Dr. Insa Backhaus, Institut für Medizinische Soziologie (Studienkoordination) Prof. Dr. med. Friedrich Boege, Zentralinstitut für Klinische Chemie und Laboratoriumsdiagnostik (Labor) Prof. Dr. phil. Nico Dragano, Institut für Medizinische Soziologie (Epidemiologische Studienplanung) Dr. med. Klaus Göbels, Gesundheitsamt, Landeshauptstadt Düsseldorf (Öffentlicher Gesundheitsdienst) Prof. Dr. med. Jörg Timm, Institut für Virologie (Virologie) ___________________________________________________________________________ 2. Februar 2021 U81: Rege Beteiligung am Bürgerdialog 68 Interessierte diskutieren am Wochenende virtuell über die weitere Planung des zweiten Bauabschnittes In einer Planwerkstatt haben 68 Interessierte am Wochenende über die weitere Planung des zweiten Bauabschnittes der U81 diskutiert. Sie brachten sachlich und mit viel lokalem Wissen ihre Wünsche und Bedenken zu möglichen Streckenführungen ein. Im zweiten Bauabschnitt geht es um die weitere Streckenführung der Stadtbahn U81 zwischen Arena/Messe und den linksrheinischen Stadtteilen und auch um das Stichwort "Rheinquerung". Darüber tauschten sich die Beteiligten im Rahmen der moderierten virtuellen Planungswerkstatt rege aus. "Wir sind begeistert, dass unser Experiment von den Bürgerinnen und Bürgern so gut angenommen wurde. Es sind viele unterschiedliche Ideen zusammengekommen", erläutert Cornelia Zuschke, Verkehrsdezernentin der Stadt Düsseldorf. "Wie schon die Auftaktveranstaltung im September hatten wir anfangs noch eine Vor-Ort- Veranstaltung geplant, aber dann mussten wir kurzerhand auf ein virtuelles Format umstellen." Trassenvorschläge liegen vor Im Rahmen der Online-Veranstaltung informierte das Amt für Verkehrsmanagement zunächst über den aktuellen Stand der Planung und des Planungsdialogs. Das Verfahren befindet sich ganz am Anfang, insgesamt rechnet die Stadt mit einem zehnjährigen Planungsprozess für dieses große Verkehrsprojekt. Für die teilnehmenden Menschen war es wichtig zu erfahren, dass auch für die Rheinquerung noch beide Varianten, also eine Tunnel- oder Brückenlösung, als auch nördliche und südliche Variante denkbar sind. Zur Tunnel-Variante läuft aktuell noch eine Machbarkeitsstudie. Die oft sehr ortskundigen Teilnehmer des Workshops konnten sich im Rahmen der virtuellen Planungswerkstatt anhand von Videoaufnahmen ein Bild von den Gegebenheiten im Planungsraum machen. Die problematischen Punkte erkannten sie ebenso wie die Planer beispielsweise in der Rheinquerung als Tunnel oder Brücke, der Anbindung und Gestaltung der Haltestelle Lörick mit der Anbindung an die K- Bahn (U70/U76) oder im Verlauf der Strecke an der engen Böhlerstraße. Die Planungswerkstatt gab den Beteiligten die Möglichkeit, selbst den virtuellen Stift in die Hand zu nehmen und ihre Vorschläge und Ideen zum Trassenverlauf des 2. Bauabschnitts der U81 aufzuzeichnen. Im Verlauf der Veranstaltung wurde deutlich, dass viele Teilnehmer sich auch eine kürzere Anbindung von der Messe zum Seestern über die U81 vorstellen können. Weiteres Thema: eine mögliche Verknüpfung der neuen Stadtbahnlinie mit der Theodor-Heuss-Brücke. In diesem Zusammenhang muss allerdings abgewartet werden, ob das Bauwerk noch saniert werden kann oder abgerissen werden muss. Dies soll im Laufe des Jahres feststehen. "Alle Vorschläge und Anmerkungen werden in die Planung einfließen. Und es geht weiter im Planungsdialog: Am 20. und 21. März kommen Vertreterinnen und Vertreter von Verbänden, Vereinen und Wirtschaftsunternehmen für eine weitere virtuelle Werkstatt zusammen", kündigte Florian Reeh, Leiter des Amtes für Verkehrsmanagement, an. Bei dieser Veranstaltung werden auch jeweils eine Teilnehmerin und ein Teilnehmer des Bürger-Dialogs als Botschafterin und Botschafter mitwirken. Hintergrund: U81-Bau Mit der U81 bekommt die Landeshauptstadt eine neue Stadtbahnlinie. Bereits im Bau befindet sich der erste Abschnitt zwischen Düsseldorfer Flughafen und Freiligrathplatz, und somit die wichtige Anbindung des Airports an das Stadtbahnnetz. Die Planung des zweiten Bauabschnitts der U81 ist fachlich komplex. Um am Ende die bestmögliche Trassenvariante der Querverbindung zwischen Messe und Handweiser (Heerdt) zu ermitteln, müssen unterschiedliche Schutzgüter und öffentliche Belange in einem aufwendigen Prozess abgewogen werden. Dafür hatte das Amt für Verkehrsmanagement den umfangreichen Bürgerdialog für Interessierte und Betroffene aus Stadtverwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft gestartet. Aufgrund der aktuellen Beschränkungen im Zuge der Covid19-Pandemie hatte sich die Stadt nun für die Fortführung mittels eines zweitägigen Online- Intensivworkshops entshieden. Dem Aufruf dazu im November waren über 200 Interessierte gefolgt, darunter die Hälfte nach dem Zufallsprinzip angeschriebene Menschen aus Düsseldorf, Meerbusch, Neuss und Krefeld. Die Auswahl der 68 Teilnehmenden erfolgte per Losverfahren. Weitere Information von Politik und Öffentlichkeit Alle Ergebnisse sind dokumentiert worden und werden zeitnah auf einer Projektwebseite veröffentlicht unter https://www.duesseldorf.de/verkehrsmanagement/mit-bus-und- bahn/stadtbahnstrecke-u81/2-ba-rheinquerung/buergerdialog.html. Dort finden sich auch weitere Informationen zu den nächsten Schritten des Planungsdialogs. ___________________________________________________________________________ 2. Februar 2021 Grundsteinlegung für das Haus der Jugend Investitionsvolumen von mehr als 15 Millionen Euro/Geplante Fertigstellung im Frühjahr 2022 Das Haus der Jugend wird neu gebaut. Die Grundsteinlegung für das Bauvorhaben an der Lacombletstraße 10 in Düsseltal fand am Dienstag, 2. Februar, statt. Zum Projekt gehören eine Kindertagesstätte, ein Neubau mit Auszubildenden-Wohnungen, Büro- und Seminarräume für den Jugendring Düsseldorf und die Junge Aktionsbühne (JAB) sowie ein Café und ein Konzertraum. Aufgrund der aktuellen Corona-Beschränkungen wurde auf eine öffentliche Zeremonie bei der Grundsteinlegung verzichtet. Stattdessen sendeten die Beteiligten per Videobotschaft einzeln Grußworte. Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller hat eine Zeitkapsel mit Tageszeitung, einem Set Münzen, einer Liste der Projektbeteiligten, mit dem aktuellen Informationsheft des Jugendrings sowie mit einem Satz an Plänen des Neubaus in dessen Grundstein gelegt und diesen verschlossen. Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: "Mit der heutigen Grundsteinlegung führen wir die Erfolgsgeschichte des Hauses der Jugend fort. Diese Institution ist ein historisch wichtiger Ort für unsere Stadt und hat sie kulturell geprägt. Die vorgesehene Vernetzung von Nachbarschaft, Azubi-Wohnen, sozialen Angeboten und Kultur wird auch als Vorbild dienen zur künftigen Stärkung des sozialen Zusammenhalts in den Quartieren." Stadtdirektor Burkhard Hintzsche: "Das Haus der Jugend hat nicht nur eine lange Tradition mit vielen schönen Erinnerungen, sondern stand und steht auch für innovative Weiterentwicklungen in der Düsseldorfer Kinder- und Jugendhilfe. Aus vielen Ideen wird jetzt ein Neubau für die bisherigen Nutzer, eine Heimat für Auszubildende, die dort wohnen, und ein Ort, an dem Kinder bis zum Eintritt der Schulpflicht gefördert werden können." Michael Köhler, technischer Geschäftsführer der IPM: "Das Haus der Jugend ist ein sehr wichtiges und wegweisendes Projekt für die Kinder- und Jugendförderung der Landeshauptstadt Düsseldorf. Wir freuen uns, dass wir als IPM nun knapp ein Jahr nach dem Ratsbeschluss die Grundsteinlegung begehen können. Trotz der widrigen Umstände konnten wir bisher sowohl den engen Zeitplan als auch das Budget einhalten." Realisiert wird das Vorhaben unter der Federführung der städtischen Tochtergesellschaft Immobilien Projekt Management Düsseldorf GmbH (IPM). Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 15,3 Millionen Euro. Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fasste einen entsprechenden Finanzierungsbeschluss in seiner Sitzung am 6. Februar 2020. Das neue Gebäude wird voraussichtlich im Frühjahr 2022 fertiggestellt und kann spätestens im Juli 2022 in Betrieb genommen werden. Der 1958 errichtete Bestandsbau des traditionsreichen Hauses der Jugend war marode und entsprach nicht mehr den heutigen Anforderungen. Er wurde im Juli und August 2020 abgerissen. Der Neubau bietet sowohl dem Jugendring, der Arbeitsgemeinschaft der Düsseldorfer Jugendverbände, als auch der Jungen Aktionsbühne Platz. Für die eigenen Projekte des Jugendrings wie das Jugendportal YouPod, das Fan-Projekt oder die Servicestelle Partizipation stehen unter anderem Büros und Seminarräume zur Verfügung. Der Veranstaltungsbereich für 200 Personen mit Küche und Café wird vom Jugendring wie auch der Jungen Aktionsbühne genutzt werden. Er steht künftig für Seminare und Schulungen sowie für Angebote im Rahmen der Düsselferien zur Verfügung. Außerdem wird die lange Tradition der Musikkonzerte der JAB fortgesetzt. Bei Veranstaltungen wie "Meets and Beats" bekommen hier insbesondere neue und aufstrebende Künstlerinnen und Künstler eine Bühne. Darüber hinaus wird eine viergruppige Kita mit 70 neuen Plätzen für Kinder geschaffen, davon 22 für unter Dreijährige und 48 für über Dreijährige. Im Stadtbezirk 2 werden dringend entsprechende Angebote benötigt, um den gesetzlichen Anspruch auf einen Betreuungsplatz der Kinder bis zum Schuleintritt zu sichern. Ergänzt wird das Bauprojekt durch 19 Apartments für Auszubildende, die mit diesem Angebot bei der Suche, Durchführung und dem erfolgreichen Abschluss eines Ausbildungsberufs unterstützt werden sollen. Die Herausforderung, unterschiedliche Nutzergruppen störungsfrei in einem Gebäude zu organisieren, hat das Projektteam der IPM mit dem Architekturbüro bap - Hetschold, Kurz PartGmbB Architekten aus Witten in Zusammenarbeit mit Ingenieuren sowie den zukünftigen Nutzern durch eine flexible Grundrissstruktur bewältigt. Der Generalunternehmer Derichs und Konertz hat das Planerteam aus der Entwurfsphase übernommen und konnte gemeinsam mit allen Projektbeteiligten - trotz schwieriger äußerer Randbedingungen - bisher durch die Nutzung moderner Techniken wie zum Beispiel BIM und Lean Construction einen reibungslosen Bauablauf gewährleisten. Die verschiedenen Funktionsbereiche werden rund um einen Innenhof organisiert. Dieser bietet den ankommenden Gästen eine einladende Fläche bevor sie das Gebäude betreten. Hierdurch wird das Gebäude kompakt gehalten, und die Flächenversiegelung wird auf das notwendigste beschränkt. Dies wird bei den Stellplätzen fortgeführt, indem sie mit Rasengittersteinen gestaltet werden. Durch zum Beispiel einem Abfahrtsmonitor für den ÖPNV sollen die Gäste motiviert werden, mit den öffentlichen Nahverkehrsmitteln anzureisen. Das Gebäude wird in Massivbauweise errichtet, das Dach erhält vollflächig eine Begrünung. Außerdem wird eine Photovoltaik-Anlage zur Eigenbedarfsdeckung errichtet. Im Erdgeschoss wird das Gebäude mit einer Holzfassade verkleidet. Dabei bleiben Flächen frei, die Jugendliche im Zuge eines Projektes mit Graffitti gestalten können. Die Lüftungsanlage wird zur Lärmvermeidung im Inneren des Gebäudes untergebracht. ___________________________________________________________________________ 0 2. Februar 2021 Hochwasser: Stromleitwand wird zum Schutz des Yachthafens aufgebaut Multifunktionale Sportfläche unter der Theodor-Heuss-Brücke abgebaut Die aktuelle Wasserstandsprognose für Düsseldorf wurde etwas nach oben korrigiert. Für heute, Dienstag ,2. Februar, und morgen, Mittwoch, 3. Februar, sind ergiebige Niederschläge für das Rheineinzugsgebiet, insbesondere im Süd-Westen angekündigt worden, die voraussichtlich zu einem Wasserstand von über 8 Meter Düsseldorf Pegel führen werden. Der Stadtentwässerungsbetrieb der Landeshauptstadt Düsseldorf hat deshalb entschieden, die sogenannte Stromleitwand unterhalb der Theodor-Heuss- Brücke aufzubauen. Die Arbeiten dazu beginnen am Mittwoch, 3. Februar, ab circa 10 Uhr. Die Stromleitwand hat die Aufgabe, den Yachthafen vor Treibgut zu schützen und so Schäden zu vermeiden. Auch die multifunktionale Sportfläche unter der Theodor-Heuss-Brücke ist vom drohenden Hochwasser betroffen, so dass die Anlage am heutigen Dienstag, 2. Februar, abgebaut wurde. Mit dem Wiederaufbau ist erst wieder nach einem dauerhaften Rückgang des Rheinpegels zu rechnen. ___________________________________________________________________________ 0 2. Februar 2021 Die aktuellen Coronazahlen vom 2. Februar Mit Stand Dienstag, 2. Februar, wurde - seit dem 3. März - bei insgesamt 16.033 (+8) Düsseldorferinnen und Düsseldorfern eine Infektion mit dem Coronavirus diagnostiziert. Von den Infizierten werden 132 (+15) in Krankenhäusern behandelt, davon 21 (+0) auf Intensivstationen. 206 (+0) Menschen, die mit dem Coronavirus infiziert waren, sind bisher in Düsseldorf gestorben. Die sogenannte 7-Tages-Inzidenz liegt nach den vorliegenden Zahlen derzeit in Düsseldorf bei 66,3 (1.2.: 69,2) - dieser Wert gibt die Zahl der bekannt gewordenen Infektionen in den letzten 7 Tagen pro 100.000 Einwohner an. Abstrichzahlen Am Montag, 1. Februar, wurden 24 Abstriche in der Diagnosepraxis vorgenommen. Im Drive-In-Testzentrum wurden insgesamt 106 Abstriche genommen. Dazu kommen 53 weitere Abstriche, die durch den mobilen Service vorgenommen wurden. Insgesamt wurden in den zwei Einrichtungen sowie durch den mobilen Service bisher 100.045 Abstriche vorgenommen. Impfzahlen Am Montag, 1. Februar, wurden in Düsseldorf 729 Personen geimpft. Darunter sind 359 Personen, die ihre erste und 370 Personen, die ihre zweite Impfung erhalten haben. Seit dem 27. Dezember 2020 sind in Düsseldorf 13.553 Menschen geimpft worden, davon haben 5.631 ihre erste und zweite Impfung erhalten. Insgesamt wurden so bis zum heutigen Tag 19.184 Impfungen vorgenommen. Vorgestern ist es seitens der Einrichtungen zu Übermittlungsfehlern gekommen, die mit der heutigen Meldung ausgeglichen werden. Hierdurch verändern sich die Gesamtzahlen von Erst- und Zweitimpfungen leicht. Die aktuellen Zahlen aus den Kindertagesstätten, Schulen und Altenheimen sind online abrufbar unter: corona.duesseldorf.de/tabellen ___________________________________________________________________________ 1.Februar 2021 Aktueller Stand zum Ausbruchsgeschehen in Altenheimen Im DRK-Zentrum Wersten und im Seniorenzentrum Zum Königshof waren Ausbrüche von Corona-Infektionen festgestellt worden. Mit Stand Montag, 1. Februar, wurden im Seniorenzentrum Zum Königshof 25 Bewohnerinnen und Bewohner und 16 Beschäftigte positiv auf das Coronavirus getestet; im DRK-Zentrum Wersten 17 Bewohnerinnen und Bewohner und 8 Beschäftigte. Im Seniorenzentrum Zum Königshof gibt es mittlerweile zwei Todesfälle und im DRK-Zentrum Wersten einen Todesfall. Die Prüfung, wie sich das Virus trotz der sehr hohen Infektionsschutzmaßnahmen, die in den Einrichtungen herrschen, so schnell verbreiten konnte, dauert noch an. Auch die Ergebnisse der Sequenzierung stehen noch aus. Mit Hilfe dieser Sequenzierung wird überprüft, ob es sich bei den aufgetretenen Infektionen um das Coronavirus der neuen Variante B1.1.7 handelt. Um bei einer möglichen Verbreitung der Corona-Virus-Mutation B1.1.7 schnell Maßnahmen ergreifen zu können, lässt die Landeshauptstadt Düsseldorf seit dem heutigen Montag, 1. Februar, alle positiven PCR-Proben aus dem städtischen Testzentrum und den mobilen Testdiensten der Stadt zusätzlich auf Virus-Mutationen untersuchen. Mit Stand Montag, 1. Februar, gab es in den 52 stationären Pflegeeinrichtungen im Stadtgebiet mit rund 4.800 Plätzen insgesamt 72 infizierte Bewohnerinnen und Bewohner und 46 infizierte Beschäftigte. ___________________________________________________________________________ 1.Februar 2021 Trotz Einnahmeausfällen: Düsseldorf will weiter investieren Oberbürgermeister Dr. Keller: "Nicht aus der Krise heraussparen!" Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller hat gemeinsam mit Stadtkämmerin Dorothée Schneider in einer virtuellen Pressekonferenz am Montag, dem 1. Februar 2021 die aktuellen Entwicklungen der Haushaltslage der Landeshauptstadt Düsseldorf vorgestellt und einen ersten Ausblick auf Projekte gegeben. Stadtkämmerin Dorothée Schneider stellte zunächst den prognostizierten Abschluss 2020 vor. Aufgrund der Bilanzierungshilfe des Landes, das die COVID-19-bedingten Kosten isoliert betrachtet und als außerordentlichen Ertrag in die Ergebnisrechnung aufnimmt, kommt Düsseldorf gemäß der letzten Prognose auf ein positives Jahresergebnis von 15 Millionen Euro. Allerdings werden die durch die Corona-Pandemie bedingten Ausfällen bei den prognostizierten Gewerbesteuereinnahmen als auch die geringeren Ausschüttungen bei den Stadttöchtern nicht nur den aktuellen Haushalt, sondern auch die Haushaltsplanungen der nächsten Jahre noch belasten. So liegt der derzeit prognostizierte Gewerbesteuerertrag für 2021 nach letzter Planung im Vergleich zur Mittelfristplanung aus 2020 bei nur noch 778,5 Millionen Euro (statt der Vorgabe aus 2020 für 2021 in Höhe von 1029,7 Millionen Euro), für 2022 bei 818,2 Millionen Euro (statt der Vorgabe aus 2020 in Höhe von 1050,6 Millionen Euro) und 2023 bei 844,3 Millionen Euro (statt der Vorgabe aus 2020 in Höhe von 1066,9 Millionen Euro). Gleichzeitig sinken die 2020 für 2021 erwarteten Ausschüttungen von 54,8 Millionen Euro auf 18,8 Millionen Euro, für 2022 auf 6,1 Millionen Euro (statt der Vorgabe aus 2020 in Höhe von 10,1 Millionen Euro) und für 2023 auf 5,8 Millionen Euro (statt der Vorgabe aus 2020 in Höhe von 27,5 Millionen Euro). Oberbürgermeister Dr. Keller und Stadtkämmerin Schneider betonten, dass trotz der erwarteten Mindereinnahmen keine Steuererhöhung geplant seien. Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: "Wir werden uns nicht aus der Krise heraussparen, sondern gerade jetzt investieren." Als Beispiele nannte er folgende Bereiche: So sind die ersten 30 neuen Ordnungskräfte bereits im Stellenplan abgebildet. Neben der Umsetzung des Medienentwicklungsplanes für die Digitalisierung an Schulen, die auf diversen Konten bereits mit gut 3,5 Millionen Euro mehr veranschlagt ist, werden für die Digitalisierung weitere 2 Millionen zur Verfügung gestellt. Die Initiative zur Stadtsauberkeit wird mit jeweils 500.000 Euro aus dem Gebühren- und dem Kernhaushalt aufgestockt. Mehr Grün für Düsseldorf ermöglichen zusätzliche knapp 7,5 Millionen Euro für diverse Aufgaben, davon 1,7 Millionen Euro für das Stadtbaumkonzept und die Entschlammung des Volksgartenweihers. Auch die Kultur soll wieder stärker gefördert werden. Der Ankaufsetat des Museum Kunstplast soll wieder auf 370.000 Euro angehoben werden, das Tanzhaus erhält Planungsmittel in Höhe von 1.830.000 Euro. Insgesamt sind dem Bereich Kultur konsumtiv 7 Millionen Euro und investiv 19,7 Millionen Euro zugeführt worden. Auch die Schulbau-Offensive soll weitergehen mit einem Plus an Mitteln in Höhe von 54,4 Millionen Euro. Da Vereine und Verbände ebenfalls unter der Pandemie leiden, will Oberbürgermeister Dr. Keller hier das Engagement der Stadt verstärken. So soll der Stadtsportbund zur Unterhaltung der Sportanlagen zusätzlich 150.000 Euro erhalten. Zuschüsse erhalten sollen im Laufe des Jahres darüber hinaus das Comitee Düsseldorfer Carneval (50.000 Euro), die Bürgerstiftung (20.000 Euro) und der CSD (20.000 Euro). Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller und Stadtkämmerin Dorothée Schneider halten an dem Ziel fest, bis 2025 wieder zu einem strukturell ausgeglichen Haushalt zurückzukehren. Am Donnerstag, dem 4. Februar und eventuell am Folgetag, wird der Haushaltsplan 2021 vom Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beraten und verabschiedet. ___________________________________________________________________________ 1.Februar 2021 Die aktuellen Coronazahlen vom 1. Februar Mit Stand Montag, 1. Februar, wurde - seit dem 3. März - bei insgesamt 16.025 (+47) Düsseldorferinnen und Düsseldorfern eine Infektion mit dem Coronavirus diagnostiziert. Von den Infizierten werden 117 (-2) in Krankenhäusern behandelt, davon 21 (+2) auf Intensivstationen. 206 (+0) Menschen, die mit dem Coronavirus infiziert waren, sind bisher in Düsseldorf gestorben. Die sogenannte 7-Tages-Inzidenz liegt nach den vorliegenden Zahlen derzeit in Düsseldorf bei 69,2 (31.1.: 72,3) - dieser Wert gibt die Zahl der bekannt gewordenen Infektionen in den letzten 7 Tagen pro 100.000 Einwohner an. Abstrichzahlen Am Sonntag, 31. Januar, wurden 30 Abstriche durch den mobilen Service vorgenommen - die Diagnosepraxis und das Drive-In-Testzentrum sind sonntags geschlossen. Insgesamt wurden bisher 99.862 Abstriche vorgenommen. Impfzahlen Am Sonntag, 31. Januar, wurden in Düsseldorf 730 Personen geimpft. Darunter sind 462 Personen, die ihre erste und 268 Personen, die ihre zweite Impfung erhalten haben. Seit dem 27. Dezember 2020 sind in Düsseldorf 13.199 Menschen geimpft worden, davon haben 5.256 ihre erste und zweite Impfung erhalten. Insgesamt wurden so bis zum heutigen Tag 18.455 Impfungen vorgenommen. Die aktuellen Zahlen aus den Kindertagesstätten, Schulen und Altenheimen sind online abrufbar unter: corona.duesseldorf.de/tabellen Weiter im News-Archiv