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3. März 2021
Ein Jahr Corona-Pandemie in Düsseldorf
Ämterübergreifende Zusammenarbeit in 116 Sitzungen des Krisenstabs und darüber hinaus/OB Dr. Keller
appelliert, sich auch weiter an Schutzmaßnahmen zu halten
Vor genau einem Jahr, am 3. März 2020, vermeldete die Landeshauptstadt Düsseldorf die ersten beiden
positiven Coronafälle. Seitdem reagierte die Stadt immer wieder auf sich ständig ändernde Situationen.
Anfangs stand beispielsweise vor allem das Informationsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger im Fokus, es
folgte die Einrichtung von Testmöglichkeiten und zuletzt der Aufbau und die Inbetriebnahme des Impfzentrums
in der Merkur Spiel-Arena. Bei insgesamt 17.258 Düsseldorferinnen und Düsseldorfern wurde seit dem 3. März
2020 eine Infektion mit dem Coronavirus diagnostiziert, die 7-Tage-Inzidenz liegt aktuell bei 51,9. Der Anteil der
britischen Virus-Variante B.1.1.7 an allen untersuchten Proben seit Anfang Februar beträgt 40,5 Prozent.
"Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass wir uns alle nach ein wenig Normalität sehnen, aber wir stehen
angesichts der hochansteckenden Virus-Varianten nun an einem kritischen Punkt", sagt Oberbürgermeister Dr.
Stephan Keller. "Schaffen wir es, die Infektionszahlen zu senken - oder geraten wir in eine schwere dritte Welle.
Nur gemeinsam kann diese Pandemie erfolgreich bekämpft werden. Ich möchte mich daher bei allen
Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die sich konsequent an die Schutzmaßnahmen halten und somit aktiv zur
Bekämpfung des Coronavirus beitragen. Bitte tun Sie das auch weiterhin!"
Bereits Ende 2019 erkrankten immer mehr Menschen an einer Lungenentzündung im chinesischen Wuhan,
einem Handelszentrum mit elf Millionen Einwohnern. Die Ursache für die Erkrankungen war bis dahin
unbekannt. Seitdem stiegen die Zahlen der Neuinfektionen täglich an, bis China am 31. Dezember 2019 die Fälle
offiziell der Weltgesundheitsorganisation (WHO) meldete. Im Januar 2020 konnten chinesische Experten den
Erreger identifizieren: Es handelte sich um das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2. Am 11. Januar meldete China
den ersten Todesfall.
Bislang 116 Sitzungen des Krisenstabs Das Virus kam kurze Zeit später, am 28. Januar 2020, auch in Deutschland
an, wo in München der erste Fall gemeldet wurde. Am 25. Februar wurde die erste Person in Nordrhein-
Westfalen positiv auf das neuartige Virus getestet, die ersten beiden positiven Fälle in Düsseldorf wurden am 3.
März 2020 vermeldet. Zwei junge Männer hatten sich mit dem Coronavirus infiziert. Trotz leichter
Krankheitsverläufe stieg die Unsicherheit in der Bevölkerung an. Der Krisenstab der Landeshauptstadt
Düsseldorf wurde am 10. Februar 2020 zum ersten Mal zusammengerufen, aber bereits seit Anfang Januar 2020
tagte regelmäßig eine Projektgruppe "Corona". Seitdem wurde in 116 Sitzungen mit allen Ämtern besprochen,
wie das weitere Vorgehen in Bezug auf die Pandemie ist und entsprechende Entscheidungen getroffen. Anfangs
noch mehrmals wöchentlich vor Ort, hat man die mittlerweile einmal pro Woche stattfindenden Treffen in die
digitale Ebene übertragen, um den Infektionsschutz zu gewährleisten.
Die Stadt Düsseldorf reagierte zudem schnell auf das enorme Informationsbedürfnis der Bürgerinnen und
Bürger. Bereits am 28. Februar hatte das Informationstelefon 0211-8996090 seine Arbeit aufgenommen. Mit den
ersten Infektionen in der Landeshauptstadt stieg die Zahl der täglichen Anrufer - und die Hotline wurde
zwischenzeitlich rund um die Uhr angeboten. Auch das Amt für Soziales, die Gewerbeabteilung des
Ordnungsamtes und die Wirtschaftsförderung haben kurzfristig eigene Informationsangebote gestartet.
Bürgerinnen und Bürger können sich bis heute unter 0211-8998999 (werktags, 9 bis 16 Uhr) melden, wenn sie
Hilfe bei der Versorgung benötigen. Dies könnte zum Beispiel der Fall sein, wenn derjenige, der üblicherweise
die Versorgung übernimmt, unter Quarantäne steht und sich keine Hilfe durch Nachbarn oder Freunde
organisieren lässt. Für Gewerbetreibende wurde seitens des Ordnungsamtes eine Hotline unter 0211-8923350
(werktags, 9 bis 15 Uhr) zur Beratung bezüglich der Coronaschutzverordnung eingerichtet. Unternehmer wählen
die Service-Hotline 0211-8990136 (werktags, 9 bis 16 Uhr) oder schreiben eine E-Mail an
business@duesseldorf.de, um den Rückrufservice des Amtes für Wirtschaftsförderung in Anspruch zu nehmen
und sich beraten zu lassen. Ab dem 18. März 2020 konnten akut von einer Insolvenz bedrohte Unternehmen mit
Sitz in Düsseldorf zudem eine pauschale Finanzhilfe als Überbrückung beantragen. Diese Überbrückung wurde
angeboten, bis andere Unterstützungsprogramme von EU, Bund und Land gegriffen haben.
Wirtschaftliche Hilfen
Weitere Hilfen für Unternehmen waren beispielsweise die Stundung von Gewerbesteuer und Verzicht auf
Vollstreckung, was beides bis heute bei der Stadt Düsseldorf beantragt werden kann. Auch die mögliche
Ausweitung von Terrassen auf den öffentlichen Straßenraum in Form von Parkplätzen und ein Verzicht auf die
Terrassengebühren kam vielen Gastronomiebetrieben zugute. Zur Unterstützung von unter den Folgen der
Corona-Pandemie leidenden Kulturschaffenden in Düsseldorf legte das Kulturamt der Landeshauptstadt
Düsseldorf im Juni 2020 unter anderem einen Hilfsfonds in Höhe von 730.000 Euro auf und zahlte Honorare in
Höhe des Kurzarbeitergeldes an Honorarkräfte der Volkshochschule aus, auch wenn Kurse nicht durchgeführt
werden konnten.
Auf das Coronavirus testen lassen konnten sich die Düsseldorferinnen und Düsseldorfer bereits ab dem 4. März
2020. Dann nahm ein Diagnostikzentrum - nachdem ein vorläufiges für zwei Tage im Gesundheitsamt
Düsseldorf eingerichtet worden war - an zentraler Stelle unter der Regie der niedergelassenen Ärztinnen und
Ärzte seine Arbeit auf. Am 24. März eröffnete das Gesundheitsamt in enger Zusammenarbeit mit der Feuerwehr
Düsseldorf zusätzlich das Coronavirus-Drive-In-Diagnose-Center an der Mitsubishi Electric Halle; ein mobiler
Service wurde durch die Feuerwehr eingerichtet, um beispielsweise Reihentestungen in Altenheimen
durchzuführen. Mittlerweile befindet sich dort neben dem Drive-In auch das Diagnosezentrum. Bis zum
heutigen Mittwoch, 3. März, wurden insgesamt 105.563 Abstriche in den zwei städtischen Einrichtungen sowie
durch den mobilen Service vorgenommen.
Am 7. März wurden erstmals über 100.000 Infizierte weltweit gemeldet - am 11. März erklärte die WHO daraufhin
den Ausbruch des neuartigen Coronavirus zur Pandemie. Das stellte die Menschen weltweit vor große
Herausforderungen. Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: "Im vergangenen Jahr haben wir alle sehr viel lernen
müssen und haben gemeinsam viel erreicht. Es war eine vollkommen neue Situation für uns alle. Stets mussten
und müssen aktuell lageabhängig Anpassungen an die dynamische Entwicklung des Coronavirus vorgenommen
werden." Er blickt positiv auf die kommenden Monate: "Dank der Möglichkeit zur Schutzimpfung gegen das Virus
bin ich zuversichtlich, dass wir uns Stück für Stück wieder der Normalität annähern können, sobald eine
Vielzahl von Menschen geimpft worden sind."
Ämterübergreifender Einsatz bei Kontaktnachverfolgung
Als ein wirksames Mittel im Kampf gegen das Coronavirus erwies sich die Kontaktpersonennachverfolgung. Mit
ihrer Hilfe konnten Infektionsketten von Anfang an frühzeitig unterbrochen oder auch verhindert werden.
Neben Studierenden, externen Containment-Scouts, und Bundeswehrsoldaten kam auch viel Unterstützung aus
anderen Ämtern der Stadtverwaltung. Das weiß auch Stadtdirektor und Krisenstabsleiter Burkhard Hintzsche zu
schätzen: "Es ist beeindruckend, wie schnell und flexibel Hilfe aus den anderen Ämtern kam. Dieses letzte Jahr
hat – angesichts der Krise – noch einmal den Zusammenhalt in der Stadtverwaltung verdeutlicht. Die gute
Zusammenarbeit und ein regelmäßiger Austausch untereinander sollten auch zukünftig erhalten bleiben."
Wer infiziert ist, muss sich in Quarantäne begeben - die Stadt Düsseldorf hat durch ein professionelles
Quarantänemanagement dafür gesorgt, dass auch diejenigen, die sich nicht isolieren können oder in
Gemeinschaftsunterkünften leben, für die Dauer der Quarantäne in von der Stadt angemieteten Einrichtungen
verbleiben können. Den Anfang machte eine ehemalige Flüchtlingsunterkunft an der Blankertzstraße, die in
Zusammenarbeit von Feuerwehr, Amt für Migration, Gesundheitsamt sowie Deutsches Rotes Kreuz in eine
Quarantäneeinrichtung umgebaut wurde und zum 26. März 2020 bezugsbereit war. Im Laufe der Zeit folgten
auch Anmietungen von Hotels und eines Hotelschiffes zur Unterbringung von quarantänisierten Personen.
3.976 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen Coronabestimmungen
Auch die Mitarbeit der Bürgerinnen und Bürger war und ist entscheidend, denn seit Beginn der Pandemie gab
es viele Einschränkungen und Verbote. Besonders der erste Lockdown im Jahr 2020 - aber auch der aktuelle
Lockdown - stellte und stellt die Düsseldorferinnen und Düsseldorfer vor große persönliche
Herausforderungen. Die Einsatzkräfte des Ordnungsamtes sind seit einem Jahr tagtäglich damit beschäftigt, auf
die Einhaltung der sich ständig ändernden Coronaregeln im gesamten Stadtgebiet zu achten. Bis zum heutigen
Mittwoch, 3. März, wurden 3.976 Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund von Verstößen gegen
Coronabestimmungen mit einer Forderungshöhe von 657.467 Euro eingeleitet. 471 dieser Verfahren haben einen
gewerberechtlichen Bezug. Das häufigste Vergehen ist der Verstoß gegen die Maskenpflicht mit 1.973 Verstößen.
1.336 Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden aufgrund von Verstößen gegen die Kontaktbeschränkungen
eingeleitet. Das höchste bisher verhängte Bußgeld beläuft sich auf 8.000 Euro.
Gesundheitsamtsleiter Dr. Klaus Göbels: "Wir appellieren an alle: Halten Sie durch und befolgen Sie weiterhin
alle Schutzmaßnahmen. Wie beispielsweise die AHA+A+L-Formel. Wir sollten die Erfolge, die wir bislang - auch
durch persönlichen Verzicht und Einschränkungen - hart erarbeitet haben, nicht wieder aufs Spiel setzen."
Ein ganz wichtiger Baustein bei der Bekämpfung der Coronapandemie ist das Impfzentrum an der Merkur Spiel-
Arena, welches am 8. Februar 2021 in Betrieb genommen wurde. Es wurde unter Hochdruck gemeinsam vom
Gesundheitsamt Düsseldorf, der Feuerwehr Düsseldorf sowie dem Arena-Partner D.LIVE errichtet und war
bereits Mitte Dezember einsatzbereit. Bis zum heutigen Mittwoch, 3. März, konnten 34.615 Menschen geimpft
werden, davon haben 17.076 ihre erste und zweite Impfung erhalten.
Seit einem Jahr sehen sich die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landeshauptstadt Düsseldorf
der Bewältigung der Coronapandemie gegenübergestellt. Zahlreiche weitere Angebote wurden während dieser
Zeit ins Leben gerufen - von der Verteilung von Lunchpaketen an Obdachlose über Online-Angebote der
Kulturinstitute bis hin zu Livestreams der Ausschusssitzungen und Online-Bürgerbeteiligungen. Viele Personen
arbeiten gemeinsam mit Hochdruck daran, die Verbreitung des Coronavirus weiter einzudämmen. Während des
erneut verlängerten Corona-Lockdowns bis einschließlich 7. März 2021 bleiben auch die Dienststellen der Stadt
zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weitestgehend geschlossen. Die Dienstleistungen der
Stadtverwaltung werden - soweit möglich - über das Online-Angebot und über Notdienste in eingeschränkter
Form fortgeführt. Das Amt für Einwohnerwesen bearbeitet nach Terminvergabe Melderegister- und
Passangelegenheiten.
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3. März 2021
Umweltspur-Alternativen funktionieren reibungslos
Umweltsensitive Signalsteuerung an drei Ampelanlagen in Betrieb/Amt für Verkehrsmanagement zieht positive
erste Bilanz
An den drei Ampelanlagen Werstener Straße/Universitätsstraße, Mecumstraße/Auf’m Hennekamp und
Münchener Straße/Südring ist seit Montagmorgen, 1. März, die erste Stufe der umweltsensitiven
Lichtsignalsteuerung in Betrieb. Damit sowie durch weitere adäquate Altenativen sind nun die drei
Umweltspuren abgelöst worden. Die erste Bilanz des Amtes für Verkehrsmanagement dazu fällt positiv aus.
Das Konzept zur Schaltung der Lichtsignalanlagen ist aufgegangen: Die Beeinträchtigungen im Zufluss zur
Merowingerstraße und Corneliusstraße seien verhältnismäßig gering und deutlich weniger als bei den
Umweltspuren. Mit der neuen Signalsteuerung konnten insbesondere mögliche Rückstauspitzen gut
abgefangen werden - so die Einschätzung. Die Verkehrssituation wird nun in den nächsten Tagen und Wochen
engmaschig betrachtet und gegebenenfalls weiter nachjustiert.
"Die Entscheidung weg von der Umweltspur hin zu einer zukunftsfähigen, intelligenten Lösung zur Steuerung
der Verkehre ist die richtige. Unser Ziel ist es, mit wesentlich effektiveren Mitteln wie intelligenter
Ampelschaltung, zügigem Aufbau der Radinfrastruktur und Ausbau des ÖPNV die Werte zur Luftreinhaltung zu
erreichen", unterstreicht Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller.
Bereits in der letzten Woche wurde per Beschilderung die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf der
Merowingerstraße im lufthygienisch sensiblen Teil zwischen Kopernikusstraße und Ludwig-Hammers-Platz auf
30 Stundenkilometer festgesetzt. Erste Beobachtungen der Verkehrsmanager zeigen, dass diese
Geschwindigkeit gut zur dortigen "grünen Welle" stadteinwärts passt und der Verkehr flüssig läuft.
"Mit der ersten Stufe der flexiblen umweltsensitiven Steuerung können wir ab sofort so auf den Verkehr
reagieren, wie die Modelle des Luftreinhalteplans es erfordern. In der ersten und dann allen folgenden
Umsetzungsphasen wird die Verkehrssituation genau beobachtet und die Steuerung kalibriert", erläutert
Verkehrsdezernentin Cornelia Zuschke.
Auch auf der Prinz-Georg-Straße wurden wie geplant Beschilderungs- und Markierungsarbeiten vorgenommen.
Zudem soll auf der Prinz-Georg-Straße der Radweg besser erkennbar markiert und herausgestellt werden.
Verkehrssituation wird genau beobachtet
In der ersten Umsetzungsphase wird die Verkehrssituation genau beobachtet und die Steuerung kalibriert. Die
Regulierung der Verkehre soll so auf das lufthygienisch notwendige Maß eingestellt werden. Neben der
Verkehrsbeobachtung wird mittels Detektorenauswertungen und monatlichen Zählungen die Wirksamkeit der
Maßnahme fortlaufend bewertet und bei Bedarf nachgesteuert.
Dem möglichen Anstieg von Verkehrsmengen im Laufe des Jahres stehen die Effekte Homeoffice und alternative
Verkehrsmittel (Rad, ÖPNV) entgegen. Damit reguliert sich das allgemeine Verkehrsniveau prognostiziert auf ein
Ausmaß ein, das unter dem der Jahre vor 2019 liegt.
Umsetzung Modellvorhaben VinDUS
Bereits in seiner Sitzung im Januar 2021 hat der OVA das Projekt "Verkehrsinformation und dynamische
Umweltsensitive Steuerung (VinDUS)" beschlossen. Die Umsetzung ist bis Ende 2023 vorgesehen.
Ziel dieses Projektes ist der Aufbau eines dynamischen, umweltsensitiven Verkehrsmanagementsystems zur
Verkehrsinformation und Verkehrssteuerung. Dazu ist das bestehende Verkehrsmanagementsystem im Rahmen
des Projektes um die umweltsensitive Verkehrsrechnerkomponente zu erweitern sowie die bestehende
Infrastruktur zu ergänzen. Das bedeutet zusätzliche Signalsteuerungen in Lichtsignalanlagen, die Ertüchtigung
und Ergänzung von Anzeigetafeln, Erweiterung des Detektionssystems, dynamische streckenbezogene
Wechselverkehrszeichenanlagen für sich ändernde Bedarfe. Das System wird die aktuell kurzfristig umgesetzte,
festzeitbasierte Steuerung ablösen und dann weitgehende, dynamische, umweltsensitive
Steuerungsmöglichkeiten bieten, mit denen die gültigen Grenzwerte eingehalten werden können.
Weitere, ergänzende Projekte zur Verbesserung der Luftqualität
Über die kurzfristigen Maßnahmen hinaus, wurde die Stadtverwaltung mit der zügigen Umsetzung weiterer
Vorhaben zur Verbesserung der Luftqualität beauftragt. Dazu gehören:
- Optimierung der Radverkehrsanlagen entlang der Witzelstraße im Bereich Uniklinik bis Ende März
stadtauswärts.
- Einrichtung einer Radverkehrsanlage auf der Merowingerstraße zwischen Ludwig-Hammers-Platz und Südring.
- Die Erstellung der Planung für ein Pendlerparkhaus am Südpark mit Mobilstation.
- Im Sinne der ÖPNV-Beschleunigung soll am Knoten Werstener Straße/Südpark die Bevorrechtigung des
Linienbusverkehrs erfolgen.
- Prüfung von Radverkehrsanlagen entlang der Achse Werstener Straße/Corneliusstraße.
- Die beschleunigte Planung und Umsetzung der Ortsumgehung Oberbilk.
- Optimierung der Radverkehrsanlagen entlang der Fischerstraße.
- Optimierung der Radachse an der Erasmusstraße zwischen Fruchtstraße und Färberstraße stadteinwärts mit
Fortsetzung bis zur Oberbilker Allee
Hintergrund: Politischer Beschluss
Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 17. Februar, mehrheitlich die
Beendigung des Testbetriebs der drei Umweltspuren Merowingerstraße, Achse Werstener Straße –
Corneliusstraße und Prinz-Georg-Straße beschlossen. Für alle drei Straßenabschnitte wurde die
Stadtverwaltung mit der Umsetzung weiterentwickelter, adäquater Alternativen zur Luftreinhaltung beauftragt.
Diese werden nun kurzfristig zum Montag, 1. März, umgesetzt. Die Weiterentwicklung bedeutet auch die
Implementierung noch weiterer, ergänzender Projekte zur Verbesserung der Luftqualität, die ebenso
beschlossen worden sind.
Hintergrund: Alternativen
Die Umweltspur Merowingerstraße wird durch folgende adäquate Alternativen ersetzt:
- Kurzfristig zum 1. März wurde eine umweltsensitive Signalschaltung der Ampeln eingerichtet.
- Mittelfristig wird darauf aufbauend eine intelligente, dynamische und umweltsensitive Signalschaltung
etabliert.
- Seit Montag, 1. März, ist die zulässige Höchstgeschwindigkeit zwischen Kopernikusstraße und Ludwig-
Hammers-Platz auf 30 Stundenkilometer stadtein- und stadtauswärts festgelegt worden. Aktuell geprüft wird,
ob diese von mindestens zwei Geschwindigkeitskontrollanlagen (dauerhafte stationäre oder mobile Messung)
begleitet werden kann.
- Auf der Merowingerstraße wird eine Radverkehrsanlage geplant. Dazu erfolgt die Prüfung einer möglichen
Umwandlung von Quer- in Längsparkständen mit dem Ziel, die Verkehrssicherheit vor allem für Radfahrende zu
erhöhen. Bis zur Errichtung der Radverkehrsanlage wird befristet Tempo 30 eingerichtet.
- Die Einrichtung eines Radwegs zwischen Ludwig-Hammers-Platz und Karolingerstraße in Fahrtrichtung Süd
wird zusammen mit dem Radwegebau Ludwig-Hammers-Platz möglichst im Jahr 2021 geprüft. Möglichkeiten der
Kompensierung entfallender Stellplätze im Umfeld sollen geprüft werden. Die Radwegeplanung (einschließlich
Stellplatzsituation) erfolgt nach Maßgabe der Kleinen Kommission Radverkehr unter frühzeitiger und
kontinuierlicher Einbindung von Anwohnern und Öffentlichkeit.
- Die Ampelsteuerung wird im Hinblick auf die Wirksamkeit zur Luftreinhaltung, Erhöhung der
Verkehrssicherheit und Auswirkungen auf den Verkehrsfluss regelmäßig evaluiert.
Die Umweltspur Achse Werstener Straße wird durch folgende, adäquate Alternativen abgelöst:
- Kurzfristig wurde zum 1. März eine umweltsensitive Signalschaltung der Ampeln eingerichtet.
- Mittelfristig wird darauf aufbauend eine intelligente, dynamische und umweltsensitive Signalschaltung
etabliert.
- Die parallel zur Witzelstraße verlaufenden Rad- und Fußwege werden im Abschnitt zwischen Christophstraße
und Moorenplatz bis zum 31. März inklusive Bordsteinabsenkungen baulich aufgewertet. Das geschieht im
Übergang bei sofortigem Wegfall der Parkplätze. Bis zur baulichen Umsetzung des OVA-Beschlusses von Mai
2020 für einen Zweirichtungsradweg in der Witzelstraße wird unmittelbar mit der Aufhebung der Umweltspur
der Weg entlang der Universitätsklinik unter Aufhebung der Stellplätze mit einfachen Mitteln für den
Zweirichtungs-Radverkehr hergestellt beziehungsweise verbreitert. Für die Haltestellensituation an der
Stoffeler Kapelle (Christophstraße/Universität Nord) und die Einfädelung am Moorenplatz soll die
Stadtverwaltung Übergangslösungen prüfen und umsetzen.
- Die Planung für ein P&R-Parkhaus mit B&R-Anlagen am Südpark wird eingeleitet. Darüber hinaus soll eine
parallele Abstimmung mit der Rheinbahn AG als Eigentümer der Fläche über mögliche Partner, die eine solche
Anlage planen, bauen und betreiben können, erfolgen.
- Die Busbeschleunigung (Linien SB50, 723, 780, 782, 785) auf der Witzelstraße/Werstener Straße soll durch eine
Bevorrechtigung am Südpark erreicht werden.
- Die Markierung eines Radfahrstreifens mit Freigabe für den Buslinienverkehr bei Erhalt von zwei Fahrstreifen
für den motorisierten Individualverkehr auf der Mecumstraße,
Erasmusstraße und Corneliusstraße stadteinwärts zwischen Auf’m Hennekamp und Oberbilker Allee - zwischen
Auf‘m Hennekamp und Fruchtstraße als Radschutzstreifen; vor der Oberbilker Allee als Leipziger Kombispur -
soll geprüft werden.
- Die Fassung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für den Radwegebau Witzelstraße/Auf'm
Hennekamp und Vorlage einer Planung für die Radverkehrsführung an Karolingerplatz/Brunnenstraße soll
möglichst noch in diesem Jahr erfolgen.
- Die Achse Witzelstraße/Corneliusstraße soll durch Beschleunigung der Planung und Realisierung der
Ortsumgehung Oberbilk mit perspektivischem Anschluss an die Kölner Landstraße zur A46 entlastet werden.
- Optionen für eine langfristige Umgestaltung der Corneliusstraße zwischen Mecumstraße und Herzogstraße,
die die Anlage von Radfahrstreifen, Rasengleisen, barrierefreien Haltestellen und einer dynamischen,
verkehrsmengenabhängigen und umweltsensitiven Verkehrssteuerung (reversible lanes) für den
stadteinwärtigen und -auswärtigen Verkehr zulässt, soll durch die Stadtverwaltung gepüft werden.
- Die Ampelsteuerung wird im Hinblick auf die Wirksamkeit zur Luftreinhaltung, Erhöhung der
Verkehrssicherheit und Auswirkungen auf den Verkehrsfluss regelmäßig evaluiert.
Die Umweltspur Prinz-Georg-Straße wird durch folgende, adäquate Alternativen ersetzt:
- Die beiden rechten Fahrstreifen der Prinz-Georg-Straße zwischen Moltkestraße und Rochusstraße sind in
Radfahrstreifen mit Freigabe für den Linienbusverkehr umgewandelt worden.
- Zur Verbesserung der Zufahrt in die Radfahrstreifen wurden die Rechtsabbiegespuren von der Eulerstraße
(Fahrtrichtung Süd) in die Moltkestraße sowie auf der Prinz-Georg-Straße (Fahrtrichtung Nord) in die
Bagelstraße in eine Leipziger Kombispur (Zulassung des Radverkehrs für Geradeausfahrt auf der Spur)
ummarkiert - jeweils mit Anschluss von den bestehenden Radwegen.
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1. März 2021
Verweilverbot in Düsseldorf - Besucheransturm blieb aus
Am vergangenen Wochenende waren deutlich weniger Menschen am Rheinufer und in der Altstadt
unterwegs/Gedränge blieb aus
An dem ersten Wochenende seit Einführung des Verweilverbots und der erweiterten Maskenpflicht in
Düsseldorf blieb ein erneuter Massenansturm aus. Die Zahl der Besucher in der Altstadt und am Rheinufer war
deutlich geringer als noch eine Woche zuvor. Ein erneutes Gedränge wie am Wochenende des 20./21. Februar
2021, bei dem die im Zuge des Coronaschutzes erforderlichen Mindestabstände zwischen den Menschen nicht
eingehalten wurden oder werden konnten, ist dank der Neuregelungen ausgeblieben.
"Wir dürfen nicht verkennen, dass wir in Düsseldorf weiterhin eine ernsthafte Lage haben. Die 7-Tages-Inzidenz
liegt aktuell bei 51 und der Anteil der ansteckerenderen britischen Virusmutation an der Zahl der
Neuinfektionen ist inzwischen auf rund die Hälfte angestiegen. Es gilt jetzt, die gewonnenen Vorteile nicht zu
verspielen und einer dritten Infektionswelle vorzubeugen", erklärte der Stadtdirektor und Leiter des
Krisenstabes Burkhard Hintzsche. "Die Maßnahmen dienen dem Schutz der Bevölkerung und damit der
Gemeinschaft - am liebsten wäre uns, wir müssten gar keine Verbote aussprechen."
"Wir hatten am 20./21. Februar ein Wochenende mit mehr als 600.000 Menschen an der Rheinuferpromenade.
So ein Gedränge auf engstem Raum ist in Zeiten einer Corona-Pandemie und angesichts eines zunehmenden
Anteils einer hochansteckenden Coronavirusmutation unhaltbar. Viele Menschen in Düsseldorf haben das
ebenso empfunden und darum gebeten, das zukünftig zu verhindern", erläuterte Ordnungsdezernent Christian
Zaum. "Am Wochenende haben das Verweilverbot wie auch die erweiterte Maskenpflicht sehr zur Entspannung
der Lage im Bereich der Altstadt und des Rheinufers beigetragen. Aber ich kann Ihnen versichern: Wir wollen
Einschränkungen nur solange weiterführen wie sie wirklich erforderlich sind. Vor diesem Hintergrund bewerten
wir die Situation vor Ort regelmäßig neu."
Die Mitarbeiter des Ordnungs- und Servicedienstes der Landeshauptstadt haben am Wochenende vom Freitag,
26. bis Sonntag, 28. Februar, persönlich mehrere Hundert Menschen angesprochen und auf das Verweilverbot
hingewiesen. Die Angesprochenen zeigten sich zum großen Teil einsichtig. Über Durchsagen per
Lautsprecherwagen erfolgte die Ansprache einer noch größeren Zahl von Menschen. Nur in einem Fall wurde bei
einem besonders renitenten Mann ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoß gegen das Verweilverbot
eingeleitet. Dieser hatte sich vehement geweigert, mit seinem Ghettoblaster weiter zu gehen. Die Maskenpflicht
wurde hingegen häufiger ignoriert und geahndet: Es mussten mehr als 100 Ordnungswidrigkeitenverfahren
eingeleitet werden.
Der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) war am Wochenende in zwei Schichten mit bis zu 40 Mitarbeitenden im
Einsatz. Dabei wurden die städtischen Außendienstkräfte durch die Polizei unterstützt. Zum einen bildeten die
OSD-Mitarbeitenden mit Polizistinnen und Polizisten Doppelstreifen, zum anderen kontrollierte die Polizei auch
in separaten Streifen.
Eine regelmäßig wöchentlich tagende Expertengruppe, der unter anderem die Polizei und das Ordnungsamt
angehören, hatte das Verweilverbot für ein verhältnismäßiges und mildes Instrument angesehen. Damit
konnten mögliche Alternativen zum Infektionsschutz wie die Absperrung der gesamten Rheinuferpromenade
oder ein Verbot des Außer-Haus-Verkaufes ("To Go") verhindert werden. Die Verhältnismäßigkeit eines
Verweilverbotes, das Spazierengehen am Rheinufer weiter möglich macht, hat das Verwaltungsgericht
zwischenzeitlich bestätigt.
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1. März 2021
Weitere mögliche Kontaktpersonen im Fall der infizierten Medizinischen Fachangestellten in
einer Arztpraxis
Rund 600 mögliche Kontaktpersonen/Quarantäne und Angebot zur Testung für Kontaktpersonen der Kategorie
I
Im Fall der Medizinischen Fachangestellten, die mit dem Coronavirus infiziert ist und in einer Arztpraxis in
Düsseldorf-Pempelfort trotz Krankheitssymptomen weitergearbeitet haben soll, wurden weitere mögliche
Kontaktpersonen benannt. So wurden durch Nachmeldungen der Arztpraxis mittlerweile rund 600 statt
ursprünglich bis zu 450 mögliche Kontaktpersonen angegeben. Das Gesundheitsamt konnte 60 Prozent der
angegebenen Personen telefonisch erreichen; bei den übrigen lagen keine korrekten Telefonnummern vor.
Kontaktpersonen der Kategorie I, die nicht telefonisch erreicht werden können, erhalten per Post eine
Ordnungsverfügung für die Quarantäne. Zudem wurde allen Kontaktpersonen der Kategorie I zusätzlich zur
angeordneten Quarantäne eine Testung auf das Coronavirus angeboten.
Die Medizinische Fachangestellte war positiv auf die britische Virus-Variante B.1.1.7 getestet und die Arztpraxis
geschlossen worden.
Um bei einer möglichen Verbreitung der britischen Corona-Virus-Variante B.1.1.7 schnell Maßnahmen ergreifen
zu können, lässt die Landeshauptstadt Düsseldorf seit Anfang Februar alle positiven PCR-Proben aus dem
städtischen Testzentrum und den mobilen Testdiensten der Stadt zusätzlich auf Virus-Mutationen untersuchen.
Seit dem 15. Februar werden alle positiven Isolate von Personen in der Zuständigkeit der Landeshauptstadt
Düsseldorf auf Virus-Varianten hin typisiert. Bei jeglichem engeren Kontakt ohne entsprechende
Schutzvorkehrungen zu einer mit einer Virusvariante infizierten Person wird vorsorglich eine Quarantäne
angeordnet. Zudem wurden innerhalb der Kontaktpersonennachverfolgung alle Mitarbeiter geschult, damit sie
auch entsprechend auf Infektionen mit einer Virusvariante reagieren können.
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1. März 2021
Optimierung des Rad- und Gehwegs entlang der Witzelstraße
Ausbau zwischen Mooren- und Christophstraße/Ergänzung zur Beendigung Testbetrieb Umweltspuren
Der Rad- und Gehweg entlang der Witzelstraße in Höhe Uniklinik wird ausgebaut. Die Arbeiten dafür starten am
Montag, 8. März. Der zukünftige Zweirichtungsradweg, der Teil des Radhauptnetzes ist, wird breiter und
komfortabler. Die Kosten für die Herstellung der Asphaltflächen und die Anpassung des Wegeanfangs und -
endes betragen rund 450.000 Euro brutto.
Der Ausbau ist durch den Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 17. Februar beschlossen worden. Er soll
ergänzend zur Beendigung des Testbetriebs der drei Umweltspuren Merowingerstraße, Achse Werstener Straße
- Corneliusstraße und Prinz-Georg-Straße erfolgen. Denn der Ausschuss hatte die Stadtverwaltung mit der
zügigen Umsetzung weiterer Vorhaben zur Verbesserung der Luftqualität beauftragt.
Der Radweg wird auf dem Abschnitt zwischen Mooren- und Christophstraße ausgebaut. Auf einer Länge von
etwa 425 Metern wird der bestehende, in seinem jetzigen Zustand nicht richtliniengerechte Rad- und Gehweg
komplett neu angelegt.
Der zukünftige Zweirichtungsradweg wird breiter und komfortabler. Er wird in Asphaltbauweise hergestellt. Die
Breite der gesamten Asphaltfläche beträgt nach Fertigstellung 5,30 Meter und wird durch eine taktile
Markierung in einen 3,00 Meter breiten Radweg und einen 2,30 Meter breiten Gehweg unterteilt. Der gesamte
Seitenraum wird im Zuge der Arbeiten mit öffentlicher Beleuchtung ausgestattet.
Der Parkstreifen an der Stelle der Straße entfällt und die restliche Fläche wird zu einem späteren Zeitpunkt in
einen Grünstreifen umgewandelt. Für diese Aufteilung hatte sich der Ordnungs- und Verkehrsausschuss in
seiner Sitzung am 27. Mai 2020 ausgesprochen, um den Durchgangsverkehr in Richtung Christophstraße zu
unterbinden und einen optimalen Schutz für den vorhandenen Baumbestand zu gewährleisten. Die Einrichtung
des Grünstreifens erfolgt erst in einem zweiten Bauabschnitt, weil zuvor noch umfangreiche Bauarbeiten der
Netzgesellschaft Düsseldorf auf diesem Teilstück der Witzelstraße vorgesehen sind.
Im Vorlauf zu den Straßenbauarbeiten wird das Amt für Verkehrsmanagement mittels Halteverbotsschilder die
Verkehrsteilnehmer auf den Wegfall der Parkmöglichkeiten hinweisen. Weitere Informationen zum den
Radverkehrsmaßnahmen in Düsseldorf finden sich online unter www.duesseldorf.de/radschlag/infrastruktur-
stand-aktuelles.
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27. Februar 2021
Bis zu 450 mögliche Kontaktpersonen durch infizierte Mitarbeiterin in Arztpraxis
Angestellte positiv auf das Coronavirus der britischen Mutation getestet/Kontaktpersonennachverfolgung
läuft auf Hochtouren
Bis zu 450 mögliche Kontaktpersonen hat eine Medizinische Fachangestellte, die mit dem Coronavirus infiziert
ist, in einer Arztpraxis in Düsseldorf-Pempelfort gehabt. Die Kontaktpersonennachverfolgung läuft auf
Hochtouren. Die Angestellte soll trotz Krankheitssymptomen weitergearbeitet haben. Die Frau wurde inzwischen
positiv auf das Coronavirus der britischen Mutation B.1.1.7 getestet. Die Arztpraxis wurde geschlossen.
Mitarbeiter im Gesundheitsamt arbeiten jetzt mit Hochdruck daran, alle Kontaktpersonen, darunter vor allem
Patienten der Praxis, zeitnah telefonisch zu erreichen. Eine Auswertung zu den Kontaktpersonen wird
frühestens am Montag, 1. März, erwartet. Für alle Kontaktpersonen wird vorsorglich eine Quarantäne
angeordnet. Das Ordnungsamt sowie die Kassenärztliche Vereinigung wurden informiert.
Um bei einer möglichen Verbreitung der britischen Corona-Virus-Variante B.1.1.7 schnell Maßnahmen ergreifen
zu können, lässt die Landeshauptstadt Düsseldorf seit Anfang Februar alle positiven PCR-Proben aus dem
städtischen Testzentrum und den mobilen Testdiensten der Stadt zusätzlich auf Virus-Mutationen untersuchen.
Seit dem 15. Februar werden alle positiven Isolate von Personen in der Zuständigkeit der Landeshauptstadt
Düsseldorf auf Virus-Varianten hin typisiert. Bei jeglichem engeren Kontakt ohne entsprechende
Schutzvorkehrungen zu einer mit einer Virusvariante infizierten Person wird vorsorglich eine Quarantäne
angeordnet. Zudem wurden innerhalb der Kontaktpersonennachverfolgung alle Mitarbeiter geschult, damit sie
auch entsprechend auf Infektionen mit einer Virusvariante reagieren können.
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27. Februar 2021
Umweltspuren werden durch Ersatzmaßnahmen abgelöst
Ab 1. März greifen Alternativen, die adäquaten Ersatz bilden und für die Einhaltung der Grenzwerte im Hinblick
auf Luftschadstoffe sorgen/Ampelanlagen werden um- und aufgerüstet
Die Umweltspuren sind ab Montag, 1. März, Geschichte. Sie werden durch eine Reihe von Ersatzmaßnahmen
abgelöst, die für die Einhaltung der Grenzwerte der Schadstoffbelastung in der Luft sorgen sollen. In einem
nächsten Schritt wird am Sonntag, 28. Febuar, eine Ampelanlage umgerüstet.
"Unser Ziel ist es, mit wesentlich effektiveren Maßnahmen wie intelligenter Ampelschaltung, zügigem Aufbau
der Radinfrastruktur und Ausbau des ÖPNV die Werte zur Luftreinhaltung zu erreichen. Die Umweltspuren
selbst sind als Maßnahme ungeeignet und hatten ihren Namen noch nie verdient", betont Oberbürgermeister
Dr. Stephan Keller. "Sie sind ein sehr starres Instrument, mit dem nicht auf sich ändernde
Flottenzusammsetzung des Kfz-Verkehrs oder sich stark verändernde Verkehrssituationen wie in der aktuellen
Corona-Krise reagiert werden kann. Durch die neue Signalsteuerung lassen sich die Verkehrsmengen über den
gesamten Tag auf das notwendige Maß regulieren."
Auf der Achse Werstener Straße - Corneliusstraße wird nun am Sonntag, 28. Februar, die Ampelanlage an der
Kreuzung Auf’m Hennekamp/Mecumstraße abschließend umgebaut. Aufgrund ihres Alters muss die Anlage
durch den Ersatz von Soft- und Hardware technisch aufgerüstet werden. Ein neues Steuergerät wird eingebaut
und neue lufthygienische wirksame Signalprogramme werden eingespielt. Für die Arbeiten wird die
Ampelanlage am Sonntag, 28. Februar, von 6 bis 18 Uhr außer Betrieb genommen. Während des Umbaus muss
die Anzahl der Fahrspuren reduziert werden.
Die Verkehrsteilnehmer werden gebeten, die jeweilige Beschilderung zu beachten und die Kreuzung mit
Vorsicht zu befahren. Ortskundige Autofahrer sollten diesen Verkehrsknoten möglichst meiden.
Überblick: Ersatzmaßnahmen für Umweltspur
Mit den Arbeiten an der Ampelanlage Auf’m Hennekamp/Mecumstraße werden die Ersatzmaßnahmen des
ersten Schrittes wie angekündigt fristgerecht vor dem 1. März abgeschlossen sein. Diese sind im Einzelnen:
Merowingerstraße
Um den Zufluss des Kraftfahrzeugverkehrs in die Merowingerstraße auf das lufthygienisch vertretbare Maß
einstellen zu können, wurde die Ampelanlage an der Kreuzung Münchener Straße/Südring mit neuen
Signalprogrammen ausgestattet. Auf der Merowingerstraße gilt ab sofort zwischen Kopernikusstraße und
Ludwig-Hammers-Platz in beide Fahrtrichtungen die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30
Stundenkilometern. Die Temporeduzierung hat laut dem Amt für Verkehrsmanagement ebenfalls eine
lufthygienisch positive Wirkung.
Achse Werstener Straße - Corneliusstraße
Auf der Achse Werstener Straße - Corneliusstraße ist ebenfalls eine umweltsensitive Signalschaltung an den
beiden Signalanlagen Werstener Straße/Universitätsstraße und Mecumstraße/Auf’m Hennekamp eingerichtet
worden. Die Verkehrsmenge, die in das lufthygienisch sensibleGebiet einfließt, kann so auf ein verträgliches
Maß eingestellt werden. Für den Kraftfahrzeugverkehr sind dabei wieder - wie zuvor - durchgehend zwei
Fahrstreifen in Richtung Innenstadt nutzbar. Die Busbeschleunigung der Linien SB50, 723, 780, 782 und 785 auf
der Witzelstraße/Werstener Straße wird durch eine Bevorrechtigung am Südpark erreicht.
Prinz-Georg-Straße
Auf der Prinz-Georg-Straße wurden zwischen Moltkestraße und Rochusstraße die beiden rechten Fahrspuren in
Radfahrstreifen mit Freigabe für den Linienbusverkehr umgewandelt. Planungen für die Fortsetzung der
Radverkehrsanlagen in Fahrtrichtung Norden und Süden laufen. Deren Umsetzung soll nach Fertigstellung der
noch bis Ende des Jahres andauernden Kanalbauarbeiten auf der Prinz-Georg-Straße erfolgen.
Verkehrssituation wird beobachtet Das Amt für Verkehrsmanagement wird ab 1. März über einen längeren
Zeitraum die neue Verkehrssituation auf der Merowingerstaße, der Achse Werstener Straße - Corneliusstraße
sowie auf der Prinz-Georg-Straße aufmerksam beobachten, um das Gesamtsystem optimal zu kalibrieren.
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26. Februar 2021
Coronaschutz: OSD ahndet Verstöße am Rheinufer
19 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung
verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf am Donnerstag, 25.
Februar. Insgesamt wurden 46 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
In der Altstadt stellten Mitarbeiter des OSD am Rathausufer und am alten Hafen zwölf Verstöße gegen die
Kontaktbeschränkungen und 33 Verstöße gegen die Maskenpflicht fest. Entsprechende
Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.
Darüber hinaus ahndeten OSD-Einsatzkräfte einen Verstoß gegen die Maskenpflicht in Friedrichstadt mit der
Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens.
OSD-Einsatzzahlen
Insgesamt verzeichnete der OSD am Donnerstag, 25. Februar, 64 Einsätze, von denen 19 im Zusammenhang mit
der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Die Gesamtzahl der qualifizierten
Gesamteinsätze des OSD seit dem 18. März beziffert sich auf 21.588, von denen 10.376 Bezug zur Umsetzung der
Coronaschutzverordnung hatten. In der Leitstelle gingen 17 Anrufe zum Thema Coronaschutz ein. Die
Gesamtzahl der zum Thema "Corona" seit dem 18. März in der OSD-Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich
auf 14.338.
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26. Februar 2021
Allgemeinverfügung zum besonderen Schutz der Menschen in Alten- und Pflegeheimen
verlängert
Die Allgemeinverfügung zum besonderen Schutz von Menschen in Alten- und Pflegeeinrichtungen ist über den
26. Februar hinaus verlängert worden. Sie gilt nun bis einschließlich Freitag, 26. März 2021.
Einzelheiten dazu finden sich online unter:
https://www.duesseldorf.de/fileadmin/Amt13/bekanntmachungen/2021/21_02/11_02_21_AV_Testungen_Heime
_Unterschrift_Stulgies.pdf
Allgemeinverfügung:
https://www.duesseldorf.de/fileadmin/Amt13/bekanntmachungen/2021/21_02/Allgemeinverfuegung_Testung
en_Heime_.pdf unter www.duesseldorf.de/bekanntmachungen.html#c150421
Hintergrund
Das Robert Koch-Institut (RKI) weist in seinem täglichen Corona-Lagebericht vom 8. Februar darauf hin, dass es
vor allem in Alten- und Pflegeheimen vermehrt zu Ausbrüchen kommt. Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat
darauf reagiert und am Donnerstag, 11. Februar, eine Allgemeinverfügung zum besonderen Schutz dieser
Personengruppe erlassen.
Diese besagt unter anderem, dass für die vollstationären Einrichtungen, die Leistungen der Dauer- und/oder
Kurzzeitpflege erbringen sowie für vollstationäre Alten- und Pflegeheime in der Landeshauptstadt Düsseldorf,
ein Betretungsverbot für Besucher*innen gilt mit Ausnahme von Personen, die einen tagesaktuellen negativen
PoC-Antigen-Test vorweisen können. Zudem sind die genannten Einrichtungen verpflichtet, vor Ort eine
kostenfreie Testung für Besucher*innen und ihren Bewohner*innen mindestens alle drei Tage die Durchführung
eines PoC-Antigen-Tests anzubieten. Diese Allgemeinverfügung galt zunächst bis zum 26. Februar, wurde jetzt
aber bis einschließlich Freitag, 26. März 2021, verlängert.
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25. Februar 2021
Coronaschutz: Doppelstreifen in der Altstadt
45 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung
verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf am Mittwoch, 24.
Februar. Insgesamt wurden 27 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Aufgrund der zahlreichen Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung, insbesondere gegen die Maskenpflicht
und die Kontaktbeschränkungen, wurden in der Altstadt Doppelstreifen mit der Polizei gebildet. Die vier
eingesetzten Teams ahndeten insgesamt 18 Verstöße, darunter sechs Verstöße gegen die
Kontaktbeschränkungen.
Zusätzlich befuhr ein Streifenteam das Mannesmannufer und wies die Bürger fortwährend durch
Lautsprecherdurchsagen auf die Einhaltung der Coronaschutzverordnung hin. Am Rathaus- und
Mannesmannufer erteilten Einsatzkräfte des OSD und der Polizei zudem gebührenpflichtige Verwarnungen
gegen eine Gruppe von Fahrzeughaltern aus der sogenannten "Poser Szene", die sich dort versammelt hatten.
In Hamm und in der Stadtmitte ahndeten OSD-Einsatzkräfte zwei Verstöße gegen die Einhaltung des 50-Meter-
Umkreises um ein Restaurant bei Verzehr dort erworbener Lebensmittel.
OSD-Einsatzzahlen
Insgesamt verzeichnete der OSD am Mittwoch, 24. Februar, 92 Einsätze, von denen 45 im Zusammenhang mit der
Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Die Gesamtzahl der qualifizierten
Gesamteinsätze des OSD seit dem 18. März beziffert sich auf 21.524, von denen 10.357 Bezug zur Umsetzung der
Coronaschutzverordnung hatten. In der Leitstelle gingen 72 Anrufe zum Thema Coronaschutz ein. Die
Gesamtzahl der zum Thema "Corona" seit dem 18. März in der OSD-Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich
auf 14.321.
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25. Februar 2021
Zufahrt zum Mannesmannufer am Wochenende gesperrt
Um die "Auto-Poser-Szene", aber auch den touristischen Besucherverkehr aus Gründen des Infektionsschutzes
am Mannesmannufer einzudämmen - wird die Stadt am kommenden Wochenende Vorkehrungen treffen. Am
Freitag, 26. Februar, von 16 Uhr bis 1 Uhr nachts, sowie am Samstag und Sonntag, 27. und 28. Februar, jeweils von
11 Uhr vormittags bis 1 Uhr nachts, wird die Zufahrt zum Mannesmann-/Rathausufer von der Haroldstraße und
Neusser Straße aus für den Kraftfahrzeugverkehr gesperrt.
Ausgenommen von der Sperrung sind Anwohner sowie deren Besucher, Rettungsdienste, Pflegedienste, der
Busverkehr und Taxen. Das Einhalten der Durchfahrtssperren wird durch von der Stadt beauftragtes
Kontrollpersonal überwacht, um die Einfahrt für Kraftfahrzeuge der "Auto-Poser-Szene" und Parksuchverkehre
für Besucher des Rheinufers zu unterbinden.
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25. Februar 2021
Bolzplätze und Skateranlagen bleiben vorerst geschlossen
Die aktuell gültige Fassung der Coronaschutzverordnung des Landes NRW gibt Sportanlagen unter freiem
Himmel für den Sport allein, zu zweit oder ausschließlich mit Personen des eigenen Haushalts einschließlich
der sportlichen Ausbildung im Einzelunterricht frei.
Für eine zulässige Öffnung dieser Sportanlagen gibt es strenge Vorgaben. Demnach ist zwischen den Personen
oder Personengruppen auf den Anlagen dauerhaft ein Mindestabstand von fünf Metern einzuhalten. Der Zugang
ist seitens der Verantwortlichen zu beschränken und zu kontrollieren, um unzulässige Nutzungen
auszuschließen und die Einhaltung der Mindestabstände zu gewährleisten.
Die frei zugänglichen Bolzplätze und Skateranlagen der Landeshauptstadt Düsseldorf können diese zwingenden
Voraussetzungen der aktuellen Coronaschutzverordnung zur Öffnung nicht erfüllen. Daher bleiben die mehr als
76 öffentlichen Anlagen im Stadtgebiet vorerst geschlossen.
Die Stadt bittet dafür um Verständnis.
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25. Februar 2021
Impfzentrum Düsseldorf erweitert Öffnungszeiten
Über-80-Jährige und Menschen der berechtigten Berufsgruppen können sich jetzt ganztägig impfen lassen
Das Land erhöht die jeweiligen Impfkontingente für die Impfzentren in NRW. So können die Öffnungszeiten des
Impfzentrums angepasst und an den Öffnungstagen ganztätig ein Impfangebot unterbreitet werden. Für den
März plant die Koordinierungseinheit des Impfzentrums mit rund 2.000 Impfungen pro Öffnungstag.
Im Impfzentrum Düsseldorf wurden seit der Eröffnung 8.885 Menschen (Stand: 23.02.2021) geimpft. Davon haben
bereits 242 Menschen ihre abschließende Zweitimpfung in der Merkur Spiel-Arena erhalten. In den ersten drei
Wochen des Betriebs waren an den Öffnungstagen montags, mittwochs und freitags sowie samstags und
sonntags eine Impfung jeweils von 8 bis 12 Uhr sowie von 14 bis 20 Uhr möglich. Vormittags konnte sich nur die
Gruppe der berechtigten Berufsgruppen und in den Nachmittagsstunden zusätzlich zu den Berufsgruppen auch
die Über-80-Jährigen impfen lassen. Mit zunehmender Liefermenge an Impfstoff und den nach 21 Tagen
anstehenden Zweitimpfungen (Biontech/Pfizer) erweitert das Impfzentrum die Öffnungszeiten ab Montag, 1.
März. So besteht nun die Möglichkeit, sich montags, mittwochs, freitags, samstags und sonntags von 8 bis 20
Uhr impfen zu lassen.
Dieses Impfangebot gilt zunächst weiterhin nur für die Gruppe der Über-80-Jährigen und für die Menschen, die
in Bereichen medizinischer Einrichtungen mit einem sehr hohen Expositionsrisiko in Bezug auf das Coronavirus
tätig sind sowie für die Menschen, die in medizinischen Einrichtungen regelmäßig Menschen behandeln,
betreuen oder pflegen, bei denen ein sehr hohes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf
nach einer Infektion mit dem Coronavirus zu erwarten ist.
Durch die angepassten Öffnungszeiten kann die Anzahl der täglichen Impfungen auf rund 2.000 erhöht werden,
davon etwa 840 Erstimpfungen für Über-80-Jährige. Sobald weitere Impfstoffkontingente zur Verfügung stehen,
können die Kapazitäten des Impfzentrums flexibel angepasst werden. So ist das Impfzentrum momentan für bis
zu 2.400 Impfungen pro Tag an sieben Tagen in der Woche ausgelegt.
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24. Februar 2021
Neue Allgemeinverfügungen
Coronaschutz: Erweiterte Maskenpflicht und Verweilverbot
Maskenpflichtgebiet in der Altstadt bis zum Rhein erweitert/Verweilverbot am Wochenende in diesem Gebiet
Das Maskenpflichtgebiet "Altstadt" wird am Rheinufer von der Dreieckswiese bis zur Rheinterrasse ausgeweitet
und die Maskenpflicht täglich von 10 bis 1 Uhr verlängert. Ergänzend gilt an Wochenenden freitags, 15 bis 1 Uhr,
sowie samstags und sonntags, je 10 bis 1 Uhr des Folgetages, im Maskenpflichtgebiet "Altstadt" - einschließlich
der Erweiterung entlang des Rheins - zukünftig auch ein Verweilverbot. Zwei Allgemeinverfügungen, die die
rechtliche Grundlage bilden, treten jeweils am Donnerstag, 25. Februar, in Kraft.
Hier die Links zu den veröffentlichten Allgemeinverfügungen:
Maskenpflicht: https://www.duesseldorf.de/bekanntmachungen.html#c150406
Verweilverbot: https://www.duesseldorf.de/bekanntmachungen.html#c150410
Damit reagiert die Landeshauptstadt Düsseldorf auf wieder ansteigende Inzidenzzahlen, einen wachsenden
Anteil festgestellter Virusmutationen unter den vorhandenen Corona-Infektionen und auf zahlreiche Verstöße
gegen die Abstandsregeln und die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung am vergangenen sonnigen
Wochenende.
Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: "Mit der erweiterten Maskenpflicht und einem Verweilverbot an
Wochenenden möchten wir die Menschen schützen und ihnen helfen, die gebotenen Coronaschutzregeln
besser einzuhalten. Es ist wichtig, dass wir es schaffen, die Infektionszahlen wieder kontinuierlich zu senken -
gerade jetzt, wenn ansteckendere Virusmutationen auftreten. Nur so können wir möglichst schnell
Inzidenzwerte erreichen, die die Lockerungen ermöglichen, nach denen wir uns alle so sehr sehnen. Daher bitte
ich alle: Schützen Sie sich und andere. Vermeiden Sie Menschenansammlungen, halten Sie sich an Abstands-
und Hygieneregeln und tragen Sie eine medizinische Maske. Nur gemeinsam können wir es schaffen!"
Ordnungsdezernent Christian Zaum: "Verbote sind immer dann erforderlich, wenn die Menschen sich nicht aus
Eigenverantwortung heraus an die Regeln halten. Dass dies aber im Falle des Infektionsschutzes unerlässlich
ist, ist unstrittig, insbesondere in Zeiten steigender Verbreitungszahlen der Corona-Mutationen. Daher ist der
Erlass der Allgemeinverfügungen mit der Erweiterung der Maskenpflicht in der Altstadt und dem Verweilverbot
an Wochenenden das geeignetste zur Verfügung stehende Mittel."
Verweilverbotsgebiet
In einem Verweilverbotsgebiet dürfen sich Menschen im öffentlichen Raum aufhalten, so lange sie sich
fortbewegen, jedoch nicht verweilen, im Sinne von länger stehen bleiben, sich hinsetzen oder zum Beispiel auf
eine Wiese legen. Das Verweilverbot in Düsseldorf soll zeitlich an Wochenenden, also freitags 15 Uhr bis 1 Uhr
des Folgetages sowie samstags und sonntags, je 10 bis 1 Uhr des Folgetages, gelten. Das Gebiet der Geltung
umfasst das erweiterte Maskenpflichtgebiet "Altstadt" - entlang des Rheins von der Dreieckswiese, Höhe Kunst
im Tunnel (KiT) bis hin zu den Rheinterrassen. Eingeschlossen sind das Mannesmannufer und das Untere
Rheinwerft. Die zeitliche Begrenzung bis 1 Uhr ist aus Gründen der Verhältnismäßigkeit gewählt. Bei den
aktuellen Temperaturen ist ein hohes Besucheraufkommen bis in die späte Nacht noch nicht zu erwarten.
Auf das Verweilverbot wird durch mehr als 300 Schilder eingangs des Gebietes hingewiesen. Diese sollen so
schnell wie möglich montiert werden.
Erweiterte Schutzmaskenpflicht
Das Maskenpflichtgebiet "Altstadt" wird räumlich auf das Rheinufer zwischen der Dreieckswiese in Höhe des
Gebäudes von Kunst im Tunnel (KiT) bis zur Rheinterrasse - einschließlich Mannesmannufer und Unteres
Rheinwerft - ausgeweitet. Die Geltung wird zeitlich täglich von 10 bis 1 Uhr verlängert. Unter freiem Himmel sind
Schutzmasken aus Stoff grundsätzlich ausreichend - medizinische Masken sind allerdings wirksamer und zu
empfehlen.
Die Maskenpflichtgebiete Innenstadt (Königsallee/Schadowstraße) und am Hauptbahnhof bleiben im Hinblick
auf die räumliche Ausdehnung und die Zeit der Geltung unverändert.
Kontrollen
Die Mitarbeitenden des Ordnungs- und Servicedienstes (OSD) werden die Bestimmungen der
Allgemeinverfügungen, insbesondere der zum Verweilverbot, mit dem gebotenen Augenmaß kontrollieren. Dies
gilt auch und insbesondere bei Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen und Mitbürgerinnen und
Mitbürgern ohne Obdach. Bei Verstößen gegen die Maskenpflicht im Freien wird in der Regel ein Bußgeld von 50
Euro erhoben. Dies gilt ebenso für Verstöße gegen das Verweilverbot. Zum Vergleich: Verstöße gegen die
Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie an ÖPNV-Stationen werden in der Regel mit einem Bußgeld von 150
Euro geahndet.
Daten und Fakten Corona
Die 7-Tage-Inzidenz sowie der Anteil der hochansteckenden Corona-Virusvarianten nehmen in Düsseldorf in den
letzten Tagen wieder zu. Der Wert der 7-Tage-Inzidenz stieg inzwischen bis auf 57,4 - vor einer Woche lag er noch
bei 40,4. Der Anteil der Virusmutationen an den festgestellten Corona-Infektionen liegt Stand Donnerstag, 18.
Februar, bei 43 Prozent. Am Dienstag, 16. Februar, dagegen lag er noch bei 27 Prozent.
Weitere Vorkehrungen
Die Zufahrt zum Mannesmannufer wird an den Wochenenden für den Verkehr mit Ausnahmen für Anlieger,
Anlieferung und Busse gesperrt, jeweils freitags, 15 bis 1 Uhr, sowie samstags und sonntags von 11 bis 1 Uhr.
Kontrolle der Maskenpflicht am Rheinufer am Unteren Rheinwerft zwischen Dreieckswiese bis Freitreppe am
Burgplatz über Zugänge von freitags bis sonntags.
Die Freitreppe bleibt bis auf weiteres gesperrt.
Die Polizei wird ihre Präsenz in Düsseldorf am Wochenende verstärken.
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24. Februar 2021
Umweltspuren: Arbeiten zur Ablösung schreiten voran
Ummarkierung, Neubeschilderung und Ampelumrüstung werden bis Sonntag, 28. Februar, abgeschlossen
Die Arbeiten zum Entfernen der Straßenausstattung aus dem Testbetrieb der Umweltspuren und zur
Einrichtung der ersten Ersatzmaßnahmen auf der Merowingerstraße, der Achse Werstener Straße -
Corneliusstraße sowie der Prinz-Georg-Straße kommen nach Angaben des Amtes für Verkehrsmanagement gut
voran. Sie waren am Montag, 22. Februar, gestartetet worden.
Bei der Ummarkierung haben die Arbeiter wie angekündigt auf der Prinz-Georg-Straße begonnen. Im Laufe des
Montags konnten sie bereits zur Merowingerstraße wechseln und dort weiter arbeiten.
Im ersten Schritt werden die "BUS"-Schriftzüge auf allen drei Achsen der Umweltspuren mit schwarzem Material
überdeckt. Im Anschluss erfolgt die Auffrischung der übrigen Markierung sowie deren Ergänzung. Teilweise wird
auch der Zustand vor dem Testbetrieb wieder hergestellt. Diese Arbeiten werden noch die nächsten Tage
andauern.
Am Dienstag, 23. Februar, wurden die temporären Schilder auf der Prinz-Georg-Straße entfernt. Am heutigen
Mittwoch, 24. Februar, folgten die Schilder auf der Achse Werstener Straße - Corneliusstraße und am
Donnerstag, 25. Februar, werden die auf der Merowingerstraße abgebaut.
Bis Ende der Woche werden die neuen Schilder "Zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 Stundenkilometer“ auf der
Merowingerstraße und die Schilder "Sonderweg Radfahrende" mit dem Zusatz "Linienbusverkehr frei" auf der
Prinz-Georg-Straße montiert.
Am Sonntag, 28. Februar, schließlich erfolgen die dann noch erforderlichen Anpassungsarbeiten an der
Signalanlage Auf'm Hennekamp/Mecumstraße. Alle Arbeiten befinden sich im Zeitplan und werden laut den
Verkehrsmanagern nach jetzigem Stand fristgerecht fertiggestellt.
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24. Februar 2021
Mehr Beschäftigung, weniger Arbeitslose
Amt für Statistik legt Monitoringbericht zur sozialen Lage in Düsseldorf 2014 bis 2019 vor
Die soziale Lage in Düsseldorf hat sich in den letzten Jahren in fast allen Bereichen verbessert: Die
Beschäftigungsquote ist gestiegen, die Arbeitslosigkeit ist gesunken. Die Einkommen sind gestiegen, und
weniger Menschen sind auf Mindestsicherung, Transferleistungen nach SGB II und Asylbewerberleistungen
angewiesen. Dies geht aus dem aktuellen "Monitoringbericht zur sozialen Lage 2014 bis 2019" hervor, der am
Mittwoch, 24. Februar, im Ausschuss für Gesundheit und Soziales vorgestellt wurde.
Das Amt für Statistik und Wahlen hat im Rahmen der "Kommunalen Sozialberichterstattung der
Landeshauptstadt Düsseldorf" und in Kooperation mit dem Amt für Soziales den Bericht "Monitoring zur
sozialen Lage in Düsseldorf 2014 bis 2019" veröffentlicht. Dieser Bericht wird im zweijährigen Turnus
fortgeschrieben und bildet eine wichtige Informationsgrundlage für die kommunale Sozialpolitik in Düsseldorf.
Da sich der Bericht auf den Betrachtungszeitraum bis Jahresende 2019 bezieht, lassen sich die sozialen
Auswirkungen der Corona-Pandemie nicht ablesen.
Die komprimierte Zusammenstellung von sozioökonomischen Indikatoren und Kennzahlen liefert
Informationen über die Entwicklung der sozialen Lage der Düsseldorfer Bevölkerung im Zeitraum der letzten
sechs Jahre. Im Einzelnen werden folgende Themenbereiche behandelt: Bevölkerungs- und Haushaltsstruktur,
Beschäftigung und Beschäftigungsformen, Arbeitslosigkeit, Haushaltseinkommen, Rentenbezug,
Inanspruchnahme von Leistungen der sozialen Mindestsicherung nach dem SGB II und dem SGB XII sowie
weitere Sozialleistungsbezüge. Zudem wird auch das Thema Schulden kurz beleuchtet. Der Bericht bildet für
ausgewählte Indikatoren die kleinräumigen Unterschiede auf Stadtteilebene ab und liefert erstmalig kurze
interkommunale Vergleiche mit sechs Vergleichsstädten.
Hier exemplarisch einige Ergebnisse des Monitoringberichts:
Arbeitsmarkt:
- Die Beschäftigungsquote stieg zwischen 2014 und 2019 von insgesamt 52,5 auf 58,4 Prozent.
- Die Anzahl der Arbeitslosen hat sich zwischen 2014 und 2019 von 26.490 auf 22.137 Personen verringert.
- Die Arbeitslosenquote fällt von 8,3 Prozent im Jahr 2014 auf 6,5 Prozent im Jahr 2019.
Einkommen privater Haushalte:
- Der Anteil der Haushalte mit überdurchschnittlich hohen Monats-Nettoeinkommen (4.000 Euro und mehr) ist
im Zeitraum 2014 bis 2019 von 17 Prozent auf 24 Prozent gestiegen.
Renten:
- Der durchschnittliche monatliche Rentenzahlbetrag in Düsseldorf im Jahr 2019 liegt bei 1.083,44 Euro und
somit um 148,94 Euro über dem Betrag des Jahres 2014.
- Der monatliche Rentenzahlbetrag für Frauen liegt im Jahr 2019 mit durchschnittlich 1.014 Euro unter dem
Zahlbetrag für Männer (1.182,43 Euro). Allerdings hat dieser Durchschnittsbetrag seit dem Jahr 2014 für Frauen
stärker zugenommen (+169,43 Euro) als für Männer (+118,37 Euro).
Soziale Mindestsicherungsleistung:
- Insgesamt beziehen im Jahr 2019 in Düsseldorf 72.735 Personen Leistungen der sozialen Mindestsicherung, das
sind 6.819 Personen weniger als 2015. Dazu gehören die Grundsicherungsleistungen für Arbeitssuchende nach
dem SGB II, die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII, die laufende Hilfe zum
Lebensunterhalt nach dem SGB XII und die Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.
- Die Mindestsicherungsquote liegt im Jahr 2019 bei 11,3 Prozent (gegenüber 12,7 Prozent im Jahr 2015).
Transferleistungen nach SGB II:
- Die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften mit SGB II-Bezug ist vom Jahr 2015 bis zum Jahr 2019 rückläufig. Im Jahr
2019 liegt sie bei 28.581 Bedarfsgemeinschaften. - Die Zahl der Personen mit Bezug von SGB II-Leistungen geht
ebenfalls zurück; von 65.415 im Jahr 2015 auf 57.026 im Jahr 2019.
- Die SGB II-Quote sinkt in 2019 auf 10,9 Prozent (gegenüber 12,9 Prozent in 2015).
Grundsicherung im Alter:
- Im Jahr 2019 beziehen 9.339 Personen Grundsicherungsleistungen im Alter nach dem SGB XII.
- Die Quote der Beziehenden von Grundsicherung im Alter liegt 2019 bei 7,7 Prozent.
- Die Zahl der Beziehenden von Grundsicherung bei Erwerbsminderung ist von 2.895 Personen (2014) auf 3.432
Personen (2019) gestiegen.
Asylbewerberleistungen:
- Im Jahr 2019 beziehen 3.661 Personen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Das sind 1.659
Personen mehr als 2014.
- Die Zahl der leistungsbeziehenden Haushalte liegt im Jahr 2019 bei 2.032, gegenüber 3.178 im Jahr 2016 (-1.146).
Schulden:
- Die Anzahl der Verbraucherinsolvenzen liegt im Jahr 2019 bei 441 und ist seit dem Jahr 2014 rückläufig. 2014 lag
diese bei 750 Insolvenzen.
- Im Jahr 2019 sind in den Schuldnerberatungsstellen in Düsseldorf 5.827 Personen beraten worden. Die Zahl der
Beratungsfälle ist damit seit 2014 rückläufig (-724 Beratungsfälle).
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24. Februar 2021
Carlsplatz: Natursteinpflaster wird instand gesetzt
Eine schadhafte Natursteinpflasterfläche auf dem Carlsplatz an der Berger Straße wird ab Montag, 1. März,
instand gesetzt. Dort hatte sich an einer Stelle das vorhandene Großpflaster verschoben, war aus der Bettung
gekippt und hatte sich gelockert. Aus Gründen der Verkehrssicherheit musste die Fläche daher abgesperrt
werden. Sie wird nun verkehrssicher wieder hergestellt. Die Arbeiten waren ursprünglich bereits für den Januar
vorgesehen, mussten witterungsbedingt aber auf Anfang März verschoben werden.
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24. Februar 2021
Ampelumbau zur Beschleunigung der Straßenbahn
An der Kreuzung Carl-Mosterts-Platz/Derendorfer-/Moltke-/Schloßstraße wird die Ampelanlage zur
Beschleunigung der dort verkehrenden Straßenbahnlinie 704 umgebaut. Dafür wird die Anlage am Donnerstag,
25. Februar, ab 6 Uhr außer Betrieb genommen und nach dem Umbau im Laufe des Nachmittags wieder
eingeschaltet.
Für die Verkehrssicherheit während der Arbeiten werden Fahrstreifen aus allen Richtungen eingezogen.
Autofahrer können am Ende der Moltkestraße jeweils nur nach rechts abbiegen. Auf der Derendorfer- und
Schloßstraße kann nur geradeaus und nach rechts gefahren werden.
Verkehrsteilnehmer werden gebeten, die jeweilige Beschilderung zu beachten. Ortskundige Autofahrer sollten
den Verkehrsknoten in dieser Zeit möglichst meiden.
Die Straßenbahnlinie 704 verkehrt zwischen der Universität und Derendorf. Sie wird täglich von rund 27.000
Fahrgästen genutzt. Für die Beschleunigung des Straßenbahnverkehrs wird die Ampel technisch erneuert und
mit einer neuen Steuerungssoftware ausgestattet. Zusätzlich werden Blindensignale montiert.
Bereits in der ersten Februarwoche wurden an der Luegallee zwei Signalanlagen zur ÖPNV-Beschleunigung
umgebaut. An den Knotenpunkten Barbarossaplatz und Oberkasseler Straße wurde der Vorrang für die
Bahnlinien U70, U74, U75, U76 und U77 sowie die Buslinie 833 optimiert. Allein die Stadtbahnlinien werden
täglich von mehr als 160.000 Personen genutzt.
Die Kosten für den Umbau zur Optimierung der drei Ampelanlagen belaufen sich auf insgesamt ca. 210.000
Euro.
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23. Februar 2021
Ampelumbau zur Beschleunigung der Straßenbahn
An der Kreuzung Carl-Mosterts-Platz/Derendorfer-/Moltke-/Schloßstraße wird die Ampelanlage zur
Beschleunigung der dort verkehrenden Straßenbahnlinie 704 umgebaut. Dafür wird die Anlage am Donnerstag,
25. Februar, ab 6 Uhr außer Betrieb genommen und nach dem Umbau im Laufe des Nachmittags wieder
eingeschaltet.
Für die Verkehrssicherheit während der Arbeiten werden Fahrstreifen aus allen Richtungen eingezogen.
Autofahrer können am Ende der Moltkestraße jeweils nur nach rechts abbiegen. Auf der Derendorfer- und
Schloßstraße kann nur geradeaus und nach rechts gefahren werden.
Verkehrsteilnehmer werden gebeten, die jeweilige Beschilderung zu beachten. Ortskundige Autofahrer sollten
den Verkehrsknoten in dieser Zeit möglichst meiden.
Die Straßenbahnlinie 704 verkehrt zwischen der Universität und Derendorf. Sie wird täglich von rund 27.000
Fahrgästen genutzt. Für die Beschleunigung des Straßenbahnverkehrs wird die Ampel technisch erneuert und
mit einer neuen Steuerungssoftware ausgestattet. Zusätzlich werden Blindensignale montiert.
Bereits in der ersten Februarwoche wurden an der Luegallee zwei Signalanlagen zur ÖPNV-Beschleunigung
umgebaut. An den Knotenpunkten Barbarossaplatz und Oberkasseler Straße wurde der Vorrang für die
Bahnlinien U70, U74, U75, U76 und U77 sowie die Buslinie 833 optimiert. Allein die Stadtbahnlinien werden
täglich von mehr als 160.000 Personen genutzt.
Die Kosten für den Umbau zur Optimierung der drei Ampelanlagen belaufen sich auf insgesamt ca. 210.000
Euro.
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22. Februar 2021
OSD ahndet Verstöße gegen die Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen
Rund 230 Ordnungswidrigkeitenverfahren am Wochenende eingeleitet
119 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung
verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf von Freitag, 19. Februar,
bis Sonntag, 21. Februar. Insgesamt wurden rund 230 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Freitag, 19. Februar
Elf Ordnungswidrigkeitenverfahren leiteten Mitarbeiter des OSD aufgrund von Verstößen gegen die
Maskenpflicht ein. Wegen Beleidigung wurde im Rahmen einer Kontrolle zudem eine Strafanzeige erstattet.
Samstag, 20. Februar
Im Rahmen der Überprüfung zu Einhaltung der Maskenpflicht und festgestellten Verstößen gegen die
Kontaktbeschränkungen leiteten Einsatzkräfte des OSD rund 125 Ordnungswidrigkeitenverfahren überwiegend
in der Altstadt ein. Für eine elfköpfige Gruppe sprachen OSD-Mitarbeiter wegen des wiederholten Verstoßes
gegen die Kontaktbeschränkungen einen Platzverweis aus. Zudem wurde für den Fall weiterer Verstöße die
Ingewahrsamnahme angedroht.
Vor einem Büdchen am Rhein trafen Einsatzkräfte des OSD eine Ansammlung von 250 Menschen an. Die OSD-
Mitarbeiter forderten über Lautsprecherdurchsagen dazu auf, die Gruppe zu entzerren. Darüber hinaus wurden
in der Innenstadt vier Demonstrationen ohne nennenswerte Besonderheiten begleitet.
Sonntag, 21. Februar
Im Rahmen der Überprüfung zur Einhaltung der Maskenpflicht und festgestellten Verstößen gegen die
Kontaktbeschränkungen leiteten Einsatzkräfte des OSD in der Altstadt 88 Ordnungswidrigkeitenverfahren ein.
Außerdem wurden am Bertha-von-Suttner-Platz drei Verstöße gegen die Maskenpflicht geahndet.
OSD-Einsatzzahlen
Insgesamt verzeichnete der OSD von Freitag, 19. Februar, bis Sonntag, 21. Februar, 213 Einsätze, von denen 119 im
Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Die
Gesamtzahl der qualifizierten Gesamteinsätze des OSD seit dem 18. März beziffert sich auf 21.276, von denen
10.252 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. In der Leitstelle gingen 125 Anrufe zum Thema
Coronaschutz ein. Die Gesamtzahl der zum Thema "Corona" seit dem 18. März in der OSD-Leitstelle
eingegangenen Anrufe beläuft sich auf 14.202.
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22. Februar 2021
Coronaschutz: Landeshauptstadt trifft weitere Vorkehrungen
Ausuferndes Treiben in der Altstadt und am Rheinufer am vergangenen sonnigen Wochenende hat
Konsequenzen
Wegen wieder anziehender Inzidenzzahlen und zahlreichen Verstößen gegen die Abstandsregeln und die Pflicht
zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung am vergangenen sonnigen Wochenende trifft die Stadt nun weitere
Vorkehrungen, um die Ausbreitung der Infektionen mit dem Coronavirus einzudämmen.
Die 7-Tages-Inzidenz sowie der Anteil der hochansteckenden Corona-Virusvarianten nehmen in Düsseldorf in
den letzten Tagen wieder zu. Der Wert der 7-Tages-Inzidenz stieg heute bis auf 59,3 - vor einer Woche lag er
noch bei 35,7. Der Anteil der Virusmutationen an den festgestellten Corona-Infektionen beträgt, Stand
Donnerstag, 18. Februar, 43 Prozent. Am Dienstag, 16. Februar, dagegen lag er noch bei 27 Prozent.
Da es am vergangenen Wochenende von Freitag, 19., bis Sonntag, 21. Februar, nicht nur zu einem großen
Besucherandrang, sondern auch zu zahlreichen Verstößen gegen Abstandsregeln gekommen ist, und zudem
viele Besucherinnen und Besucher der Altstadt keine Masken getragen haben, sieht sich die Landeshauptstadt
Düsseldorf aufgrund des hohen Infektionsrisikos durch die Coronavirus-Mutationen gezwungen, folgende
Vorkehrungen zu treffen:
1. Die Zufahrt zum Mannesmannufer wird an den Wochenenden für den Verkehr mit Ausnahmen für Anlieger,
Anlieferung und Busse gesperrt, jeweils freitags, 15 bis 1 Uhr, sowie samstags und sonntags von 11 bis 1 Uhr.
2. Ausweitung der Maskenpflichtzone Altstadt am Rheinufer zwischen Dreieckswiese bis Rheinterrasse und
zeitliche Verlängerung
- täglich von 10 bis 1 Uhr.
3. Kontrolle der Maskenpflicht am Rheinufer am Unteren Rheinwerft zwischen Dreieckswiese bis Freitreppe am
Burgplatz über Zugänge von freitags bis sonntags.
4. Verweilverbot von der Dreieckswiese - Mannesmannufer und Unteres Rheinwerft - bis zu den Rheinterrassen
inklusive des Maskenschutzgebietes Altstadt von freitags, 15 Uhr, bis montagsmorgens, 1 Uhr.
5. Die Freitreppe bleibt bis auf weiteres gesperrt.
6. Die Polizei wird ihre Präsenz in Düsseldorf am Wochenende verstärken.
Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: "Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass das schöne Wetter lockt und wir
uns alle nach ein wenig Normalität und Sonne sehnen, aber wir stehen angesichts der hochansteckenden
Virus-Mutationen nun an einem kritischen Punkt. Schaffen wir es die Infektionszahlen zu senken - oder geraten
wir in eine schwere dritte Welle. Daher bitte ich Sie: Schützen Sie sich und andere. Vermeiden Sie
Menschenansammlungen, halten Sie sich an Abstands- und Hygieneregeln und tragen Sie eine medizinische
Maske. Nur gemeinsam können wir es schaffen!"
Krisenstabsleiter und Stadtdirektor Burkhard Hintzsche: "Die Coronavirus-Mutationen sind um das mehrfache
ansteckender als die ursprüngliche Virusvariante. Daher sind Abstands- und Hygieneregeln sowie das Tragen
einer Maske unbedingt erforderlich - nur so kann man sich und andere schützen."
Ordnungsdezernent Christian Zaum: "Der Infektionsschutz hat, zum Schutz von uns allen, nun oberste Priorität.
Mit unseren jetzigen Maßnahmen wollen wir weitere Zugangsbeschränkungen, Außer-Haus-Verkaufsverbote und
Ausgangssperren verhindern."
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22. Februar 2021
Hinter den Kulissen der Corona-Impfung: Impfzentrum Düsseldorf gewährt Einblicke in die
unterschiedlichen Arbeitsbereiche
Das Düsseldorfer Impfzentrum verzeichnet seit dem Impfstart am 8. Februar bereits 8.028 (Stand: 21.02.2021)
Impfungen. Für einen reibungslosen Ablauf der Impfungen in dem 8.000 Quadratmeter großen Areal in der
Merkur Spiel-Arena arbeiten bei Vollauslastung bis zu 150 Menschen hinter den Kulissen der Impfstelle. Hinzu
kommen noch Ärzte und medizinisches Fachpersonal, welches durch die Kassenärztliche Vereinigung
bereitgestellt wird.
Um das Impfzentrum gegen unberechtigtes Betreten zu schützen, müssen sich die Mitarbeitenden in der
Sicherheitskontrolle legitimieren. Für die Akkreditierung der Beschäftigten sind mehrere Mitarbeitende der
städtischen Tochter D.Live, die Betreiberin der Merkur Spiel-Arena ist, beauftragt. Im Akkreditierungssystem
werden alle Personen erfasst und erhalten an der Akkreditierungsstelle ihre Zugangsberechtigungen, die
mittels QR-Code-Scannung im Impfzentrum überprüft werden. Zudem erhalten auch die Menschen, die in
Bereichen medizinischer Einrichtungen mit einem sehr hohen Expositionsrisiko in Bezug auf das Coronavirus
tätig sind und zurzeit geimpft werden, über diese Anlaufstelle Zutritt zum Impfzentrum.
Die Merkur Spiel-Arena wurde unter anderem aufgrund der guten Erreichbarkeit als Impfstelle ausgewählt. Egal,
ob Anreise mit dem Auto, den öffentlichen Verkehrsmitteln oder mit einem Taxi – das Impfzentrum ist auf die
individuelle Anreise bestens vorbereitet. Ein besonderes Augenmerk wurde auf die Barrierefreiheit gelegt. So
werden die Besucher direkt im Eingangsbereich durch Beschäftigte des Klüh Wheelchair Services empfangen
und bieten ihre individuelle Hilfe an. Dies kann von einer persönlichen Begleitung zu den Aufzügen und
Treppenaufgängen, bis hin zu Hilfestellungen beim Ein- und Aussteigen aus den Fahrzeugen sowie die
Unterstützung mobilitätseingeschränkter Besucher*innen mit bereitstehenden Rollstühlen sein.
Im Eingangsbereich der Multifunktionsarena ist der Check-In des Impfzentrums untergebracht. An bis zu 17
Schaltern können sich die Besucher*innen anmelden. Die administrativen Tätigkeiten werden dort von
geschultem Personal, welches die Kassenärztliche Vereinigung bereitstellt, durchgeführt. Dabei werden die
mitgebrachten Unterlagen auf Vollständigkeit geprüft sowie unvollständige und vergessene Unterlagen ergänzt.
Bereits im Anschluss an den Check-In werden im Hintergrund die Vakzine für jeden einzelnen Impfling
vorbereitet. Mit dieser sogenannten Rekonstitution sind bis zu drei Apothekerinnen und Apotheker sowie
pharmazeutisch-technische Angestellte beschäftigt. Zusätzlich wird eine Fachkraft benötigt, den Astrazeneca
Impfstoffs zu portionieren, sowie ein verantwortlicher Apotheker für die Dokumentation und Organisation.
Die vorbereiteten Vakzine müssen nach der Aufbereitung zu den einzelnen Impfboxen transportiert werden. In
Angesicht der Größe und Weitläufigkeit der Impfstelle eine logistische Herausforderung. Hierzu setzt das
Impfzentrum mehrere Mitarbeitende der Special Security Services ein, die den einzelnen Impfbereichen
zugeteilt sind. Mit farblichen Markierungen werden die unterschiedlichen Impfstoffhersteller gekennzeichnet
und so eine Verwechselung auf den Transportwegen verhindert. Durch dieses Zusammenspiel der
Schnittstellen Check-In, Impfstoffaufbereitung und Impfstoffverteilung können die einzelnen Impfungen
nahtlos ineinander übergehen und längere Wartezeiten verhindert werden.
Neben den Impfärzten unterstützen auch medizinische Fachangestelle (MFA) bei den Verimpfungen. In den
insgesamt 46 Impfboxen sorgen die MFA für einen reibungslosen Ablauf der Impfung. Neben der hygienischen
Herrichtung der Impfboxen zählen unter anderem die Kontrolle, ob für den jeweiligen Impfling auch der
richtige Impfstoff vorliegt, sowie die Unterstützung bei Zusammenstellung der Impfunterlagen zu ihren
Aufgaben.
Um alle Schnittstellen zu bedienen sowie die Arbeitsabläufe anzupassen und abzustimmen, sind viele weitere
Helfer*innen im Hintergrund tätig. Ein wichtiger Baustein ist die Bestellung und Organisationen rund um den
Impfstoff, der durch Mitarbeitende der Feuerwehr Düsseldorf übernommen wird. Sie sind federführend für die
Impfstoffbestellung, Impfstoffverteilung sowie für viele weitere organisatorische Abstimmungen und
Entscheidungen verantwortlich.
So sind es im Impfzentrum etliche Mitarbeitende ganz unterschiedlicher Berufsgruppen, die für einen
reibungslosen Ablauf sorgen und sich dafür einsetzen, den Besuchern die Impfung so unkompliziert und
angenehm wie eben möglich zu machen.
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19. Februar 2021
Umweltspuren: Stadt startet Arbeiten zur Implementierung der Ersatzmaßnahmen
Zunächst werden die im Zuge der Umweltspuren aufgebrachten Fahrbahnmarkierungen auf allen drei Achsen
entfernt
Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss hat seiner Sitzung am 17. Februar mehrheitlich die Beendigung des
Testbetriebs der drei Umweltspuren beschlossen und die Verwaltung mit der Umsetzung weiterentwickelter,
adäquater Alternativmaßnahmen zur Luftreinhaltung beauftragt. Diese sollen zum 1. März umgesetzt werden.
Daher beginnt die Stadt ab Montag, 22. Februar, mit dem Entfernen der Straßenausstattung aus dem
Testbetrieb und der Implementierung der ersten Ersatzmaßnahmen auf der Merowingerstraße, der Achse
Werstener Straße – Corneliusstraße und der Prinz-Georg-Straße.
Zunächst werden die im Zuge der Umweltspuren aufgebrachten Fahrbahnmarkierungen auf allen drei Achsen
entfernt. Im Anschluss wird die temporäre Beschilderung abgebaut und die außer Betrieb genommene
Beschilderung wieder aktiviert. Gleichzeitig wird auf der Merowingerstraße und der Prinz-Georg-Straße mit dem
Aufbau der neuen Beschilderung begonnen.
Ebenfalls im Laufe der Woche werden die geänderten Signalprogramme in die Ampelanlagen an der Kreuzung
Werstener Straße/Universitätsstraße und am Knoten Münchener Straße/Südring eingespielt. Die Programme
sollen ab 1. März wirksam geschaltet werden.
An der Kreuzung Mecumstraße/Auf’m Hennekamp muss die Signalanlage aufgrund ihres Alters mit einer neuen
Soft- und Hardware technisch aufgerüstet werden. Neben neuen Signalprogrammen wird die Anlage mit einem
neuen Steuergerät ausgestattet. Die Umbauarbeiten erfolgen am Wochenende, 27. und 28. Februar, damit auch
an dieser Anlage zum 1. März die lufthygienisch wirksamen Programme geschaltet werden können.
Ziel dieser ersten, festzeitbasierten umweltsensitiven Anpassung der Lichtsignalanlagen an den drei
Knotenpunkten ist es, dass nur noch die lufthygienisch verträgliche Anzahl an Kraftfahrzeugen in die
Merowingerstraße und in die Corneliusstraße einfahren kann. Das bedeutet, dass die jetzige Durchflussmenge
nicht überschritten wird.
Durch die neue Signalsteuerung lassen sich dabei die Verkehrsmengen über den gesamten Tag auf das
notwendige Maß regulieren. Möglichen Rückstauspitzen in den Hauptverkehrszeiten kann auf diese Weise
besser begegnet werden. Hinsichtlich Rückstauregelung und Verflüssigung und der Wahrung einer sicheren
Verkehrsabwicklung sind Feinsteuerungsmöglichkeiten in diesen Steuerungsmodulen enthalten.
Entlang der Prinz-Georg-Straße ist keine Anpassung der Signalanlagen erforderlich. Um den Radverkehr auf
dieser wichtigen Achse des Radhauptnetzes weiter zu stärken, werden bis 1. März die beiden rechten
Fahrstreifen der Prinz-Georg-Straße zwischen Moltkestraße und Rochusstraße in Radfahrstreifen mit Freigabe
für den Linienbusverkehr umgewandelt.
Auf der Merowingerstraße wird als zusätzliche Maßnahme zur umweltsensitiven Steuerung die zulässige
Höchstgeschwindigkeit stadtein- und stadtauswärts ebenfalls aus Gründen der lufthygienischen Wirksamkeit
auf 30 km/h festgesetzt.
Das Amt für Verkehrsmanagement bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis für Beeinträchtigungen, welche
aufgrund der Arbeiten zeitweise im Straßenraum auftreten können. Die Stadt ist bemüht, die
Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten.
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19. Februar 2021
Theodor-Heuss-Brücke: Sanierungsarbeiten werden bis Mitte kommender Woche dauern
Auf der rechtsrheinischen Seite wird derzeit an Theodor-Heuss-Brücke gearbeitet: Die kaputten Lamellen der
Übergangskonstruktion zwischen dem "Tausendfüßler" und der Rampe, kurz vor der Bushaltestelle, wurden
inzwischen erneuert. Der Austausch der Dichtprofile im Übergang ist aber aufgrund der vorgefundenen
Korrosionsschäden deutlich aufwändiger als vorab geplant, so dass die Arbeiten bis einschließlich Mittwoch, 24.
Februar, fortgesetzt werden. Ursprünglich sollte die Instandsetzung am heutigen Freitag, 19. Februar,
abgeschlossen sein.
Bedingt durch die Arbeiten muss die Überholspur in Fahrtrichtung Mörsenbroich und die beiden Fahrspuren in
Fahrtrichtung Neuss durchgehend für den Verkehr gesperrt bleiben. Eine Fahrspur pro Fahrtrichtung steht dem
Verkehr jederzeit zur Verfügung.
Der Geh- und Radverkehr ist von den Sperrungen nicht betroffen.
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19. Februar 2021
Coronaschutz: OSD räumt Wettannahmestelle
19 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung am
Donnerstag
19 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung
verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf am Donnerstag, 18.
Februar. Insgesamt wurden 18 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Am Fernbusbahnhof in Stadtmitte ahndeten Einsatzkräfte des OSD gegen 8.30 Uhr im Rahmen der
Beschwerdebearbeitung einen Verstoß gegen die Kontaktbeschränkungen. Dort wurden sieben Menschen aus
mehr als zwei Hausständen angetroffen, die angaben, auf einen Bus nach Frankfurt zu warten. Da die
vorgegebenen Mindestabstände nicht eingehalten worden waren, wurden entsprechende
Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Im Rahmen des uniformierten Streifendienstes kontrollierten Einsatzkräfte des OSD um 20 Uhr einen
Kinderspielplatz in Eller. Dort trafen die OSD-Mitarbeiter drei Menschen an, die neben einer Tischtennisplatte
standen und sich lautstark unterhielten. Auf der Tischtennisplatte befanden sich diverse alkoholische Getränke.
Zudem trug niemand der Anwesenden eine Mund-Nasen-Bedeckung.
Im Verlauf der Kontrolle zeigten sich die Angetroffenen teilweise uneinsichtig und respektlos. Aufgrund
widersprüchlicher Aussagen wurde erkennbar, dass die Anwesenden aus mehreren Hausständen waren. Die
Einsatzkräfte sprachen je einen Platzverweis aus und forderten die Angetroffenen auf, den umliegenden Bereich
zu reinigen. Entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Nichteinhaltung der Kontaktbeschränkungen
wurden eingeleitet.
Bei der OSD-Nachkontrolle einer Wettannahmestelle in Holthausen um 20.30 Uhr befanden sich 13 Kunden vor
Ort. Nachdem die Mitarbeiter des OSD den Betrieb räumten, versuchten zehn Menschen wieder in die
Wettannahmestelle zu gelangen. Der Inhaber wurde daraufhin aufgefordert, den Betrieb von innen zu
schließen. Dem kam er nach. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet. Für den Fall der erneuten
Feststellung eines Verstoßes wurde den Verantwortlichen zudem die Versiegelung des Betriebes angedroht.
Darüber hinaus ahndeten Einsatzkräfte des OSD im gesamten Stadtgebiet insgesamt acht Verstöße gegen die
Maskenpflicht. Entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.
OSD-Einsatzzahlen
Insgesamt verzeichnete der OSD am Donnerstag, 18. Februar, 44 Einsätze, von denen 19 im Zusammenhang mit
der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Die Gesamtzahl der qualifizierten
Gesamteinsätze des OSD seit dem 18. März beziffert sich auf 21.063, von denen 10.133 Bezug zur Umsetzung der
Coronaschutzverordnung hatten. In der Leitstelle gingen zehn Anrufe zum Thema Coronaschutz ein. Die
Gesamtzahl der zum Thema "Corona" seit dem 18. März in der OSD-Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich
auf 14.077.
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19. Februar 2021
Sonniges Wochenende: Ordnungsamt weist auf Einhaltung der Coronaschutzbestimmungen hin
Ordnungs- und Servicedienst verstärkt im Einsatz/Verstöße werden konsequent geahndet
Die Coronaschutzbestimmungen sollten auch am kommenden, sonnigen Wochenende eingehalten werden.
Darauf weist das Ordnungsamt der Landeshauptstadt hin.
Grundsätzlich gilt die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Düsseldorfer Innenstadt.
Besonders mit Blick auf die Virusvariante B 1.1.7 appelliert die Stadt zum Schutz vor der Ansteckung mit dem
Corona-Virus, Abstandsregeln einzuhalten, die Mund-Nasen-Bedeckungen zu tragen und die
Kontaktbestimmungen einzuhalten.
Die Außendienstkräfte des OSD sind am Wochenende verstärkt im Einsatz. Verstöße gegen die
Coronaschutzbestimmungen werden durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungs- und
Servicedienstes konsequent geahndet. Gemeinsam mit der Polizei werden sie besonders in der Innenstadt,
dazu zählt auch die Altstadt, darauf achten, dass die geltenden Kontaktbeschränkungen eingehalten werden.
Nähere Informationen zur geltenden Allgemeinverfügung "Maskenpflicht" stehen im Internet unter
https://www.duesseldorf.de/ordnungsamt/maskenpflicht.html sowie unter im Coronaportal unter
https://corona.duesseldorf.de/gebiete-maskenpflicht. Auf der Seite sind auch Karten zu den einzelnen
Gebieten verlinkt. Kurzlinks zur Karte der Maskenpflichtgebiete auf maps.duesseldorf unter
https://corona.duesseldorf.de/karte-masken.
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18. Februar 2021
Kö-Bogen-Tunnel in vier Nächten gesperrt
Im Rahmen von Wartungs-, Kontroll-, Reinigungs- und Reparaturarbeiten an den technischen Einrichtungen des
Süd-Nord-, Süd-West-, Nord-Süd-, Nord-West- und des Nord-Ost-Tunnels sowie im Spindelbauwerk muss die
komplette Tunnelanlage Kö-Bogen in vier Nächten gesperrt werden.
Die Arbeiten finden statt in den Nächten von Montag, 22. Februar, bis Freitag, 26. Februar, jeweils von 21 bis 5
Uhr.
Die Ein- und Ausfahrt der Tiefgarage Libeskind bleibt bis 21 Uhr erhalten und öffnet dann wieder um 5 Uhr. Das
gleiche gilt für die Tiefgarage des Dreischeibenhauses und vom Kö-Bogen II/Schauspielhaus.
Während der nächtlichen Sperrung des Tunnels wird der Kfz-Verkehr umgeleitet. Von Norden aus führt die
Umleitung über die Maximilian-Weyhe- Allee, Heinrich-Heine-Allee und Kasernenstraße in die Steinstraße bzw.
über die Jägerhofstraße, Jacobistraße, Tonhallenstraße und Oststraße in die Steinstraße. Von Süden aus geht es
über die Oststraße, Tonhallenstraße und Jacobistraße auf die Jägerhofstraße.
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18. Februar 2021
Luftreinhaltung: Umweltspuren werden abgelöst
Ab kommender Woche werden Ampeln umgerüstet und die Umweltspuren zurückgebaut
Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 17. Februar, mehrheitlich die
Beendigung des Testbetriebs der drei Umweltspuren Merowingerstraße, Achse Werstener Straße –
Corneliusstraße und Prinz-Georg-Straße beschlossen. Für alle drei Straßenabschnitte wurde die
Stadtverwaltung mit der Umsetzung weiterentwickelter, adäquater Alternativen zur Luftreinhaltung beauftragt.
Diese werden nun kurzfristig zum Montag, 1. März, umgesetzt. Die Weiterentwicklung bedeutet auch die
Implementierung noch weiterer, ergänzender Projekte zur Verbesserung der Luftqualität, die ebenso
beschlossen worden sind.
"Unser Ziel ist es, mit wesentlich effektiveren Maßnahmen wie intelligenter Ampelschaltung, zügigem Aufbau
der Radinfrastruktur und Ausbau des ÖPNV die Werte zur Luftreinhaltung zu erreichen. Die Umweltspuren
selbst sind als Maßnahme ungeeignet und hatten ihren Namen noch nie verdient", betont Oberbürgermeister
Dr. Stephan Keller. "Sie sind jedoch ein sehr starres Instrument, mit dem nicht auf sich ändernde
Flottenzusammsetzung des Kfz-Verkehrs oder sich stark verändernde Verkehrssituationen wie in der aktuellen
Corona-Krise reagiert werden kann. Durch die neue Signalsteuerung lassen sich die Verkehrsmengen über den
gesamten Tag auf das notwendige Maß regulieren."
Stadt setzt ab kommender Woche Alternativen um
Die Umweltspur Merowingerstraße wird durch folgende adäquate Alternativen ersetzt:
Kurzfristig wird zum 1. März eine umweltsensitive Signalschaltung der Ampeln eingerichtet.
Mittelfristig wird darauf aufbauend eine intelligente, dynamische und umweltsensitive Signalschaltung
etabliert.
Ab Montag, 1. März, wird die zulässige Höchstgeschwindigkeit zwischen Kopernikusstraße und Ludwig-
Hammers-Platz auf 30 Stundenkilometer stadtein- und stadtauswärts festgelegt. Aktuell geprüft wird, ob diese
von mindestens zwei Geschwindigkeitskontrollanlagen (dauerhafte stationäre oder mobile Messung) begleitet
werden kann.
Auf der Merowingerstraße wird eine Radverkehrsanlage geplant. Dazu erfolgt die Prüfung einer möglichen
Umwandlung von Quer- in Längsparkständen mit dem Ziel, die Verkehrssicherheit vor allem für Radfahrende zu
erhöhen. Bis zur Errichtung der Radverkehrsanlage wird befristet Tempo 30 eingerichtet.
Die Einrichtung eines Radwegs zwischen Ludwig-Hammers-Platz und Karolingerstraße in Fahrtrichtung Süd wird
zusammen mit dem Radwegebau Ludwig-Hammers-Platz möglichst im Jahr 2021 geprüft. Möglichkeiten der
Kompensierung entfallender Stellplätze im Umfeld sollen geprüft werden. Die Radwegeplanung (einschließlich
Stellplatzsituation) erfolgt nach Maßgabe der Kleinen Kommission Radverkehr unter frühzeitiger und
kontinuierlicher Einbindung von Anwohnern und Öffentlichkeit.
Die Ampelsteuerung wird im Hinblick auf die Wirksamkeit zur Luftreinhaltung, Erhöhung der Verkehrssicherheit
und Auswirkungen auf den Verkehrsfluss regelmäßig evaluiert.
Die Umweltspur Achse Werstener Straße wird durch folgende, adäquate Alternativen abgelöst:
Kurzfristig wird zum 1. März eine umweltsensitive Signalschaltung der Ampeln eingerichtet.
Mittelfristig wird darauf aufbauend eine intelligente, dynamische und umweltsensitive Signalschaltung
etabliert.
Die parallel zur Witzelstraße verlaufenden Rad- und Fußwege werden im Abschnitt zwischen Christophstraße
und Moorenplatz bis zum 31. März inklusive Bordsteinabsenkungen baulich aufgewertet. Das geschieht im
Übergang bei sofortigem Wegfall der Parkplätze.
Bis zur baulichen Umsetzung des OVA-Beschlusses von Mai 2020 für einen Zweirichtungsradweg in der
Witzelstraße wird unmittelbar mit der Aufhebung der Umweltspur der Weg entlang der Universitätsklinik unter
Aufhebung der Stellplätze mit einfachen Mitteln für den Zweirichtungs-Radverkehr hergestellt beziehungsweise
verbreitert. Für die Haltestellensituation an der Stoffeler Kapelle (Christophstraße/Universität Nord) und die
Einfädelung am Moorenplatz soll die Stadtverwaltung Übergangslösungen prüfen und umsetzen.
Die Planung für ein P&R-Parkhaus mit B&R-Anlagen am Südpark wird eingeleitet. Darüber hinaus soll eine
parallele Abstimmung mit der Rheinbahn AG als Eigentümer der Fläche über mögliche Partner, die eine solche
Anlage planen, bauen und betreiben können, erfolgen.
Die Busbeschleunigung (Linien SB50, 723, 780, 782, 785) auf der Witzelstraße/Werstener Straße soll durch eine
Bevorrechtigung am Südpark erreicht werden.
Die Markierung eines Radfahrstreifens mit Freigabe für den Buslinienverkehr bei Erhalt von zwei Fahrstreifen
für den motorisierten Individualverkehr auf der Mecumstraße, Erasmusstraße und Corneliusstraße
stadteinwärts zwischen Auf’m Hennekamp und Oberbilker Allee - zwischen Auf‘m Hennekamp und Fruchtstraße
als Radschutzstreifen; vor der Oberbilker Allee als Leipziger Kombispur - soll geprüft werden.
Die Fassung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für den Radwegebau Witzelstraße/Auf'm
Hennekamp und Vorlage einer Planung für die Radverkehrsführung an Karolingerplatz/Brunnenstraße soll
möglichst noch in diesem Jahr erfolgen.
Die Achse Witzelstraße/Corneliusstraße soll durch Beschleunigung der Planung und Realisierung der
Ortsumgehung Oberbilk mit perspektivischem Anschluss an die Kölner Landstraße zur A46 entlastet werden.
Optionen für eine langfristige Umgestaltung der Corneliusstraße zwischen Mecumstraße und Herzogstraße, die
die Anlage von Radfahrstreifen, Rasengleisen, barrierefreien Haltestellen und einer dynamischen,
verkehrsmengenabhängigen und umweltsensitiven Verkehrssteuerung (reversible lanes) für den
stadteinwärtigen und -auswärtigen Verkehr zulässt, soll durch die Stadtverwaltung gepüft werden, Die
Ampelsteuerung wird im Hinblick auf die Wirksamkeit zur Luftreinhaltung, Erhöhung der Verkehrssicherheit und
Auswirkungen auf den Verkehrsfluss regelmäßig evaluiert.
Die Umweltspur Prinz-Georg-Straße wird durch folgende, adäquate Maßnahmen ersetzt:
Die beiden rechten Fahrstreifen der Prinz-Georg-Straße zwischen Moltkestraße und Rochusstraße werden bis
Montag, 1. März, in Radfahrstreifen mit Freigabe für den Linienbusverkehr umgewandelt.
Zur Verbesserung der Zufahrt in die Radfahrstreifen werden die Rechtsabbiegespuren von der Eulerstraße
(Fahrtrichtung Süd) in die Moltkestraße sowie auf der Prinz-Georg-Straße (Fahrtrichtung Nord) in die
Bagelstraße in eine Leipziger Kombispur (Zulassung des Radverkehrs für Geradeausfahrt auf der Spur)
ummarkiert - jeweils mit Anschluss von den bestehenden Radwegen.
Bauliche Umsetzung
Bereits in der kommenden Woche werden erste Ersatzmaßnahmen umgesetzt, und die Straßenausstattung aus
dem Testbetrieb der Umweltspuren wird entfernt. Zunächst werden die im Zuge der Umweltspuren
aufgebrachten Fahrbahnmarkierungen auf allen drei Achsen demarkiert. Im Anschluss, voraussichtlich ab
Mittwoch, 24. Februar, wird die temporäre Beschilderung abgebaut. Die außer Betrieb genommene
Beschilderung wird wieder aktiviert,
und auf der Merowingerstraße und der Prinz-Georg-Straße wird mit dem Aufbau der neuen Beschilderung
begonnen. Ebenfalls im Laufe der kommenden Woche werden die geänderten Signalprogramme in die
Ampelanlagen an der Kreuzung Werstener Straße/Universitätsstraße und am Knoten Münchener
Straße/Südring eingespielt. Die Programme sollen ab Montag, 1. März, wirksam geschaltet werden.
An der Kreuzung Mecumstraße/Auf'm Hennekamp muss die Ampelanlage wegen ihres Alters durch das Amt für
Verkehrsmanagement durch den Ersatz von Soft- und Hardware technisch aufgerüstet werden - zum Beispiel
durch den Einbau einer neuen Steuerungseinheit in das vorhandene Gerät. Diese Arbeiten erfolgen am
Wochenende 27./28.Februar, damit auch an dieser Anlage zum 1. März die lufthygienisch wirksamen Programme
geschaltet werden können.
Ziel dieser ersten, festzeitbasierten umweltsensitiven Anpassung der Lichtsignalanlagen an den drei
Knotenpunkten ist es, dass nur noch die lufthygienisch verträgliche Anzahl an Kraftfahrzeugen in die
Merowingerstraße und in die Corneliusstraße einfahren kann. Das bedeutet, dass die jetzige Durchflussmenge
nicht überschritten wird.
Durch die neue Signalsteuerung lassen sich dabei die Verkehrsmengen über den gesamten Tag auf das
notwendige Maß regulieren. Möglichen Rückstauspitzen in den Hauptverkehrszeiten kann auf diese Weise
besser begegnet werden. Hinsichtlich Rückstauregelung und Verflüssigung und der Wahrung einer sicheren
Verkehrsabwicklung sind Feinsteuerungsmöglichkeiten in diesen Steuerungsmodulen enthalten.
Verkehrssituation wird genau beobachtet
"In der ersten Umsetzungsphase wird die Verkehrssituation genau beobachtet, und die Steuerung kalibriert. Die
Regulierung der Verkehre soll so auf das lufthygienisch notwendige Maß eingestellt werden. Neben der
Verkehrsbeobachtung wird mittels Detektorenauswertungen und monatlichen Zählungen die Wirksamkeit der
Maßnahme fortlaufend bewertet und bei Bedarf nachgesteuert", erklärt Verkehrsdezernentin Cornelia Zuschke.
Dem möglichen Anstieg von Verkehrsmengen im Laufe des Jahres stehen die Effekte Homeoffice und alternative
Verkehrsmittel (Rad, ÖPNV) entgegen. Damit reguliert sich das allgemeine Verkehrsniveau prognostiziert auf ein
Ausmaß ein, das unter dem der Jahre vor 2019 liegt. Auf der Merowingerstraße wird als zusätzliche zur
umweltsensitiven Steuerung die zulässige Höchstgeschwindigkeit stadtein- und stadtauswärts ebenfalls aus
Gründen der lufthygienischen Wirksamkeit auf 30 Stundenkilometer festgesetzt.
Entlang der Prinz-Georg-Straße ist keine Anpassung der Signalanlagen erforderlich. Der Grenzwert bei den
Stickoxiden wird dort aktuell eingehalten. Um den Radverkehr auf dieser wichtigen Achse des Radhauptnetzes
weiter zu stärken wird bis Ende Februar unter Berücksichtigung des Buslinienverkehrs die Umweltspur in einen
Sonderfahrstreifen für Radfahrende umgewandelt. Die weiteren Lückenschlüsse in Richtung Norden und Süden
befinden sich aktuell in der Planung. Das betrifft verschiedene Anschlusspunkte, die hinsichtlich ihrer
Komplexität noch Beteiligung und Abstimmung erfordern. Nach der Fertigstellung von vorlaufenden
Kanalarbeiten des Stadtentwässerungsbetriebes soll dort zügig mit der Umsetzung begonnen werden.
An der Achse Fischerstraße - Kaiserstraße stadteinwärts werden die bestehenden Radverkehrsführungen
optimiert. Dieses erfolgt abschnittsweise in unterschiedlicher Form. Dazu gehört auch die Überprüfung
sämtlicher Anschlüsse.
Umsetzung Modellvorhaben VinDUS
Bereits in seiner Sitzung im Januar 2021 hat der OVA das Projekt "Verkehrsinformation und dynamische
Umweltsensitive Steuerung (VinDUS)" beschlossen. Die Umsetzung ist bis Ende 2023 vorgesehen.
Ziel dieses Projektes ist der Aufbau eines dynamischen, umweltsensitiven Verkehrsmanagementsystems zur
Verkehrsinformation und Verkehrssteuerung. Dazu ist das bestehende Verkehrsmanagementsystem im Rahmen
des Projektes um die umweltsensitive Verkehrsrechnerkomponente zu erweitern sowie die bestehende
Infrastruktur zu ergänzen. Das bedeutet zusätzliche Signalsteuerungen in Lichtsignalanlagen, die Ertüchtigung
und Ergänzung von Anzeigetafeln, Erweiterung des Detektionssystems, dynamische streckenbezogene
Wechselverkehrszeichenanlagen für sich ändernde Bedarfe. Das System wird die aktuell kurzfristig umgesetzte,
festzeitbasierte Steuerung ablösen und dann weitgehende, dynamische, umweltsensitive
Steuerungsmöglichkeiten bieten, mit denen die gültigen Grenzwerte eingehalten werden können.
Weitere, ergänzende Projekte zur Verbesserung der Luftqualität
Über die kurzfristigen Maßnahmen hinaus, wurde die Stadtverwaltung mit der zügigen Umsetzung weiterer
Vorhaben zur Verbesserung der Luftqualität beauftragt. Dazu gehören:
- Optimierung der Radverkehrsanlagen entlang der Witzelstraße im Bereich Uniklinik bis Ende März
stadtauswärts
- Einrichtung einer Radverkehrsanlage auf der Merowingerstraße zwischen Ludwig-Hammers-Platz und Südring
- Die Erstellung der Planung für ein Pendlerparkhaus am Südpark mit Mobilstation. - Im Sinne der ÖPNV-
Beschleunigung soll am Knoten Werstener Straße/ Südpark die Bevorrechtigung des Linienbusverkehrs
erfolgen
- Prüfung von Radverkehrsanlagen entlang der Achse Werstener Straße/ Corneliusstraße.
- Die beschleunigte Planung und Umsetzung der Ortsumgehung Oberbilk.
- Optimierung der Radverkehrsanlagen entlang der Fischerstraße
- Optimierung der Radachse im Bereich Erasmusstraße im Bereich zwischen Fruchtstraße und Färberstraße
stadteinwärts mit Fortsetzung bis zur Oberbilker Allee
Informationen für Verkehrsteilnehmer
Wie üblich, kann es im Zuge der Arbeiten zeitweise zu Behinderungen für Verkehrsteilnehmer kommen. Das Amt
für Verkehrsmanagement versucht, diese so gering wie möglich zu halten. Informationen erfolgen über die
üblichen Kanäle der Stadt und auf den Verkehrsinformationstafeln im Stadtgebiet. Das Amt für
Verkehrsmanagement weist auch darauf hin, dass die Verkehrsüberwachung in diesem Abschnitt verstärkt
werden wird.
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18. Februar 2021
Mehr als 40% der Infektionen durch britische Corona-Mutation
Wegen steigender Inzidenzzahlen - keine rechtlichen Voraussetzungen für Lockerungen
Seit Dienstag, 16. Februar, und damit seit zwei Tagen steigt der 7-Tages-Inzidenzwert in der Landehauptstadt
Düsseldorf wieder an, stieg von 33,8 (Dienstag) auf 40,4 (Mittwoch) und liegt heute bei 44,9.
Damit sind auch keine rechtlichen Voraussetzungen für etwaige Lockerungen gegeben. Diese könnten nur mit
Zustimmung des Landes gemäß §16 Absatz 3 der Corona-Schutzverordnung vorgenommen werden, sofern der
Inzidenzwert eine Woche lang unter 50 liegt und stetig sinkt.
Hinzu kommt, dass neben der Inzidenzzahl auch der Anteil der hochansteckenden britischen Virus-Mutation in
der Landeshauptstadt Düsseldorf ebenfalls steigt. Am Dienstag lag er bei 27 Prozent, am Mittwoch bei 30
Prozent und ist heute auf mehr als 40 Prozent der in städtischen Testeinrichtungen festgestellten Corona-
Infektionen gestiegen.
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17. Februar 2021
Corona-Ausbrüche in Düsseldorfer Kita und Pflegeheim festgestellt
In der Kita im Familienzentrum Weltenbummler und im Walter-Kobold-Haus Pflege- und Rehazentrum wurden
Corona-Ausbrüche festgestellt. Mit Stand Mittwoch, 17. Februar, wurden im Familienzentrum Weltenbummler
zwei Kinder und fünf Beschäftigte positiv auf das Coronavirus getestet. Davon wurde in zwei Fällen die britische
Virus-Variante nachgewiesen. Im Walter-Kobold-Haus wurden mit heutigem Stand 27 Bewohnerinnen und
Bewohner und 15 Beschäftigte positiv auf das Coronavirus getestet. Bisher konnte keine Virus-Variante
nachgewiesen werden.
Aufgrund der verstärkten Quarantäne-Regeln bei Auftreten der britischen Virus-Variante wurde die gesamte
Kita unter Quarantäne gestellt. Zu allen Fällen wird in engem Austausch mit der Einrichtungsleitung und dem
Gesundheitsamt ermittelt und die Kontaktpersonen nachverfolgt. Auch im Walter-Kobold-Haus wurden direkt
Maßnahmen ergriffen. So wurde in enger Abstimmung mit der Heimaufsicht (WTG-Behörde) und dem
Gesundheitsamt eine Begehung durchgeführt und das Hygiene- und Besuchskonzept angefordert. Es wird
geprüft, wie sich das Virus trotz hoher Infektionsschutzmaßnahmen verbreiten konnte.
Zum besonderen Schutz der Menschen in Alten- und Pflegeeinrichtungen ist am Freitag, 12. Februar, eine
Allgemeinverfügung in Kraft getreten. Darin ist beispielsweise ein Betretungsverbot für Alten- und Pflegeheime
festgeschrieben. Ausgenommen davon sind Personen, die einen tagesaktuellen negativen PoC-Antigen-Test
vorweisen können. Zudem sind die Einrichtungen dazu verpflichtet, vor Ort eine kostenfreie Testung für
Besucherinnen und Besucher und ihren Bewohnerinnen und Bewohnern mindestens alle drei Tage die
Durchführung eines PoC-Antigen-Tests anzubieten.
Um bei einer möglichen Verbreitung der Corona-Virus-Mutation B.1.1.7 schnell Maßnahmen ergreifen zu können,
lässt die Landeshauptstadt Düsseldorf seit Anfang Februar alle positiven PCR-Proben aus dem städtischen
Testzentrum und den mobilen Testdiensten der Stadt zusätzlich auf Virus-Mutationen untersuchen.
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17. Februar 2021
Gemeinsam für mehr bezahlbaren Wohnraum in Düsseldorf
Heute (17. Februar) traf sich Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller (natürlich virtuell) mit Dr. Heinrich Labbert
und Dr. Eva-Maria Illigen-Günther, Geschäftsführer der die SWD Städt. Wohnungsbau-GmbH & Co. KG
Düsseldorf.
Die SWD hält derzeit circa 8.400 bewirtschaftete Wohnungen im Gesamtbestand, davon sind 17,85 Prozent
öffentlich gefördert. Die durchschnittliche monatliche Sollmiete der SWD pro Quadratmeter liegt bei 6,18 Euro.
Bis 2025/26 wird die SWD rund 1.000 weitere Wohnungen schaffen. Das Bauvolumen wird damit im Vergleich zu
den fünf Jahren zuvor mehr als verdoppelt. Das Investitionsvolumen im Neubau beträgt bis 2025 zirka 260 Mio.
Euro, hinzu kommen Modernisierungen bis 2025 mit einem Investitionsvolumen in Höhe von circa 50 Mio. Euro
für mehr als 630 Wohnungen. Besonderer Schwerpunkt liegt hierbei u.a. auf CO2-Reduktion durch Anschluss
ganzer Siedlungen an das Fernwärmenetz.
Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: "Die SWD schafft, bietet und erhält bezahlbaren Wohnraum in Düsseldorf
und ist dabei ein verlässlicher Partner. Auch als Stadt arbeiten wir daran, dass Düsseldorf für alle bezahlbar
bleibt. Dazu werden wir die Potenziale der Stadt weiter erschließen - aber mit Augenmaß!"
So werde das Handlungskonzept Wohnen (HKW) zusammen mit Politik und Wohnungswirtschaft
weiterentwickelt und der Anteil preisregulierter Wohnungen auf 50 Prozent erhöht. Das Land NRW hat in seinen
Förderrichtlinien für 2021 einen dringenden Wunsch der Verwaltung berücksichtigt: Durch den Ankauf von
Belegungsbindungen kann preiswerter Wohnraum im Wohnungsbestand langfristig gesichert werden.
Gleichzeitig wird der Druck auf Investoren erhöht, die Grundstücke inklusive Baurecht haben, aber nicht bauen.
Und über eine Stärkung der Wohnaufsicht soll auch einer Zweckentfremdung von Wohnraum zukünftig noch
konsequenter entgegengetreten werden.
SWD-Geschäftsführer Dr. Heinrich Labbert: "Die SWD schafft mit großem Engagement neuen bezahlbaren
Wohnraum. Neben den sechs laufenden Neubauprojekten sind aktuell vier weitere in Vorbereitung, die noch in
diesem Jahr starten sollen. Darüber hinaus ist es wichtig, dass wir konsequent weiter den Bestand nachhaltig
modernisieren, um für die Zukunft gute Wohnungen für breite Schichten in Düsseldorf zu sichern."
Hintergrund: Bau- und Modernisierungsprojekte der SWD (Beispiele)
Aktuelle Bauprojekte:
Flingern (Fertigstellung ab Januar 2022) An der Eyth-, Benz- und Körtingstraße entstehen drei Gebäude als
Nachverdich¬tungen. Die 32 Wohnungen werden komplett öffentlich gefördert. Die KfW-Effizienzhäuser 55
werden auch an das Fernwärmenetz angeschlossen.
Benrath (Fertigstellung Frühjahr 2023)
91 Wohnungen mit circa 7.800 Quadratmeter Wohnfläche in sechs Mehrfamilienhäusern werden auf dem
Gelände des alten Benrather Hospitals geschaffen. 39 Prozent der Wohnungen sind öffentlich gefördert oder
preisgedämpft. Das Wohnquartier wird als KfW-Effizienzhaus 55 errichtet.
Düsseltal (Fertigstellung Sommer 2022)
Im Plangebiet Lacombletstraße errichtet die SWD an der Löbbeckestraße 38 öffentlich geförderte Wohnungen in
einem klimaschonenden KfW-Effizienzhaus 55 mit Fernwärme.
Unterrath (Fertigstellung Sommer 2022)
"Am Roten Haus" baut die SWD 20 komplett öffentlich geförderte Wohnungen. Mietergärten und
Kinderspielgeräte sorgen für eine freundliche Wohnatmosphäre.
Zukunftsprojekte Neubau:
Siedlung Grünau Insgesamt 130 Wohnungen werden in der Siedlung geschaffen. 44 Wohnungen entstehen durch
Dachgeschossaufstockungen von acht Häuserblöcken ab 2021. 86 Wohnungen werden ab 2022 als
Nachverdichtung durch drei Mehrfamilienhäuser geschaffen.
Zukunftsprojekt Meineckestraße In Golzheim plant die SWD ein weiteres Bauvorhaben neben dem Bonneshof.
Rund 180 Wohnungen in insgesamt vier Gebäuderiegeln sollen hier gebaut werden. Die vier- bis sechsstöckigen
Gebäude sollen um einen Innenhof herum gruppiert werden. Baubeginn könnte bereits Ende 2022 sein.
Zukunftsprojekt Elisabeth-/Bachstraße Ein großes Projekt im Herzen von Bilk soll im Jahr 2024 begonnen
werden. Gemeinsam mit Partnern sollen 180 Wohnungen in einem neuen Quartier in direkter Nachbarschaft des
Stadtteilzentrums Bilk entstehen. 101 Wohnungen baut dabei die SWD. Der neue Gebäudeblock soll sich um
einen begrünten Innenhof gruppieren und neben Wohnungen auch Platz für eine Kita, Gewerbe und die
Realschule Flora bieten.
Vollmodernisierungen und CO2-Reduktion durch Fernwärme:
Siedlung-Grünau Die gesamte Siedlung Grünau mit mehr als 600 Wohnungen wird seit Spätsommer 2019 und
noch bis Mitte 2023 an das Fernwärmenetz der Stadtwerke Düsseldorf angeschlossen. Die Nutzung von
Fernwärme ist ein Beitrag zum Klimaschutz, der mittelfristig auch zur Reduzierung der Mietnebenkosten führen
kann. Gleichzeitig erhöht Fernwärme den Wohnkomfort, da sie als Wärmequelle unabhängig und zuverlässig in
den Häusern zur Verfügung steht.
Hellweg Das umfangreichste SWD-Vollmodernisierungsprojekt des Jahrzehnts mit Kosten von 36 Mio. Euro.
Insgesamt sollen in neun Bauabschnitten 280 Wohnungen mit 15.500 Quadratmeter Wohnfläche komplett
modernisiert, an das Fernwärmenetz angeschlossen und umgebaut werden. Davon werden 200 öffentlich
gefördert sein. Die ersten 24 Wohnungen mit mehr als 1.600 Quadratmeter Wohnfläche werden aktuell
fertiggestellt.
Burghof-, Henrietten-, Karolingerstraße
180 Wohnungen mit 8.100 Quadratmeter Wohnfläche werden aktuell komplett modernisiert und erhalten einen
Anschluss an das Fernwärmenetz.
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17. Februar 2021
Coronaschutz: 19 OSD-Einsätze am Dienstag
18 Ordnungswidrigkeitenverfahren im Zusammenhang mit der Coronaschutzverordnung
19 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung
verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf am Dienstag, 16.
Februar. Insgesamt wurden 18 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Vor einem Kinderspielplatz in Garath entdeckten Einsatzkräfte des OSD eine sechsköpfige Gruppe, die sich
uneinsichtig und unkooperativ zeigte und einen im Verlauf des Gesprächs erteilten Platzverweis ignorierte.
Stattdessen stießen weitere Freunde hinzu. Gruppenmitglieder verkündeten, sich unmittelbar nach Abrücken
der Einsatzkräfte erneut versammeln zu wollen. Erst bei der Ankunft weiterer Einsatzteams und der Polizei löste
sich die Ansammlung auf, vier der Flüchtenden konnten aber im Umkreis gestellt werden.
Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.
Bei der Bearbeitung einer Lärmbeschwerde trafen OSD-Einsatzkräfte in einem Imbiss in Derendorf drei Gäste
an, die vermutlich Geburtstag feierten. Erst nach Androhung der Türöffnung durch einen Schlüsseldienst
wurden die Einsatzkräfte eingelassen und konnten Ordnungswidrigkeitenverfahren einleiten.
Darüber hinaus ahndeten OSD-Mitarbeiter sieben Verstöße gegen die Maskenpflicht in der Altstadt. Auch in
einer Änderungsschneiderei in Friedrichstadt und in einem Supermarkt in der Stadtmitte wurden insgesamt
vier Ordnungswidrigkeitenverfahren
wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht eingeleitet.
OSD-Einsatzzahlen
Insgesamt verzeichnete der OSD am Dienstag, 16. Februar, 56 Einsätze, von denen 19 im Zusammenhang mit der
Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Die Gesamtzahl der qualifizierten
Gesamteinsätze des OSD seit dem 18. März beziffert sich auf 20.950, von denen 10.087 Bezug zur Umsetzung der
Coronaschutzverordnung hatten. In der Leitstelle gingen 22 Anrufe zum Thema Coronaschutz ein. Die
Gesamtzahl der zum Thema "Corona" seit dem 18. März in der OSD-Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich
auf 14.043.
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17. Februar 2021
Verhinderungspflege nutzen, wenn die Pflegeperson ausfällt
Beratung durch das Pflegebüro im Amt für Soziales
Wenn eine Pflegeperson aufgrund von Urlaub, Krankheit oder aus sonstigen Gründen ausfällt, können
Menschen ab Pflegegrad 2 Verhinderungspflege nutzen. Mit dieser Leistung der Pflegeversicherung kann die
Versorgung durch weitere Personen finanziert werden. Dazu ist ein Antrag bei der Pflegekasse notwendig, der
aber auch später nachgereicht werden kann.
Im Jahr stehen 1.612 Euro für die Verhinderungspflege zur Verfügung. Die Leistung kann für höchstens sechs
Wochen im Jahr beantragt werden. Der
Betrag kann auf 2.418 Euro erhöht werden, wenn die Hälfte des jährlichen Anspruchs auf Kurzzeitpflege (1.612
Euro im Jahr) hinzugenommen wird. Der Betrag für die Kurzzeitpflege verringert sich dann entsprechend.
Während der Verhinderungspflege wird das Pflegegeld zur Hälfte weitergezahlt.
Verhinderungspflege können Privatpersonen, ambulante Dienste, Betreuungsdienste, Tagespflegen oder auch
zum Beispiel Kurzzeitpflegen leisten.
Wenn Angehörige, die mit dem Pflegebedürftigen bis zum 2. Grad verwandt sind, Verhinderungspflege leisten,
wird in dieser Zeit nur der 1,5-fache Betrag des Pflegegeldes bezahlt. Es können aber Aufwandsentschädigungen
(wie Verdienstausfall oder Fahrtkosten zusätzlich geltend gemacht werden). Der Höchstbetrag für die
Verhinderungspflege darf aber nicht überschritten werden. Die Kosten werden von der Pflegekasse erstattet,
wenn die Auslagen nachgewiesen worden sind.
Es gibt auch die Möglichkeit, eine stundenweise Verhinderungspflege zu nutzen. Dies ist immer dann zu
empfehlen, wenn die Pflegeperson weniger als acht Stunden am Tag abwesend ist. An diesen Tagen wird das
Pflegegeld ohne Kürzung weitergezahlt. Die Ersatzperson rechnet zusätzlich einen vereinbarten Betrag ab. Diese
Tage werden nicht auf den Gesamtanspruch von sechs Wochen angerechnet.
Wer mehr über diese Leistung erfahren möchte, kann sich an das Pflegebüro, Amt für Soziales, wenden. Die
Mitarbeiterinnen informieren über die Leistungen der Pflegeversicherung und helfen bei der Antragstellung. Die
Beratung ist neutral und unabhängig von wirtschaftlichen Interessen.
Das Pflegebüro, Amt für Soziales, ist montags bis freitags von 9 bis 14 Uhr unter 0211-8998998 zu erreichen. Es
kann auch unter pflegebuero@duesseldorf.de angeschrieben werden.
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16. Februar 2021
Coronaschutz: Der Rosenmontag verlief ruhig
18 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung
verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf am Montag, 15. Februar.
Insgesamt wurden neun Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, ansonsten verlief der Rosenmontag nach
Eindruck der Außendienstkräfte ruhig.
In einem Oberbilker Internetcafé mit Lebensmittelverkauf ahndeten OSD-Einsatzkräfte Verstöße gegen die
Maskenpflicht und die Bewirtung dreier Gäste im Hinterzimmer. Auch in einem Supermarkt in Friedrichstadt
wurden drei Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet: Der Verantwortliche und zwei Kunden verstießen gegen
die Maskenpflicht. Darüber hinaus stellten Mitarbeiter des OSD in einem Geschäft in Heerdt mehrere Verstöße
gegen die Kontaktbeschränkungen fest. Es wurden drei Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
OSD-Einsatzzahlen
Insgesamt verzeichnete der OSD am Montag, 15. Februar, 72 Einsätze, von denen 18 im Zusammenhang mit der
Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Die Gesamtzahl der qualifizierten
Gesamteinsätze des OSD seit dem 18. März beziffert sich auf 20.894, von denen 10.068 Bezug zur Umsetzung der
Coronaschutzverordnung hatten. In der Leitstelle gingen 14 Anrufe zum Thema Coronaschutz ein. Die
Gesamtzahl der zum Thema "Corona" seit dem 18. März in der OSD-Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich
auf 14.021.
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15. Februar 2021
Coronaschutz: OSD ahndet Verstöße gegen die Maskenpflicht
153 OSD-Einsätze im Zusammenhang mit der Coronaschutzverordnung
153 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung
verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf von Freitag, 12. Februar,
bis Sonntag, 14. Februar. Insgesamt wurden 208 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Freitag, 12. Februar
Im Rahmen des uniformieren Streifendienstes wurden Einsatzkräfte des OSD gegen 22.30 Uhr auf eine
Shishabar in Bilk aufmerksam. Dort wurden mehrere Gäste angetroffen, die gegen die Maskenpflicht und die
Kontaktbeschränkungen verstießen. Darüber hinaus wurden mehrere Sorten versteuerter und unversteuerter
Tabak vorgefunden. Dieser wurde gegen Bescheinigung sichergestellt. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden
eingeleitet.
Auf einer Demonstration in der Stadtmitte ahndeten Einsatzkräfte des OSD zwei Verstöße gegen die
Maskenpflicht. Dabei kam es zu rassistischen Beleidigungen gegenüber einer Einsatzkraft, sodass neben der
Einleitung zweier Ordnungswidrigkeitenverfahren außerdem Strafanzeige erstattet wurde.
Des weiteren stellten OSD-Mitarbeiter in einem Café und einem Restaurant in der Stadtmitte insgesamt sieben
Verstöße gegen die Maskenpflicht fest. Vor dem Café nahm zudem ein Kunde seine dort erworbenen
Lebensmittel innerhalb des 50-Meter-Radius zu sich. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.
Samstag, 13. Februar
Um 21.30 Uhr ahndeten Einsatzkräfte des OSD einen Verstoß gegen die Maskenpflicht im Hauptbahnhof. Dabei
störten zwei Frauen die Kontrolle ihrer vermeintlichen Freundin massiv und beleidigten die OSD-Mitarbeiter.
Die Frauen ignorierten mehrfache Aufforderungen, den Ort zu verlassen. Eine Einsatzkraft versuchte darum,
eine der Frauen vorsichtig zur Seite zu schieben. Daraufhin leiste diese derart starken Widerstand, dass sie zu
Boden gebracht werden musste. Polizei und Mitarbeiterende der DB Sicherheit kamen zur Unterstützung hinzu.
Strafanzeigen wurden erstattet.
Im Rahmen des uniformierten Streifendienstes stellten Mitarbeiter des OSD in einem Kiosk in der Altstadt
Verstöße gegen die Maskenpflicht bei einem Mitarbeitenden und zwei Kunden fest.
Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet. Dabei wurde eine OSD-Einsatzkraft mehrfach durch einen
der Kunden beleidigt, sodass außerdem Strafanzeige erstattet wurde.
Des weiteren ahndeten OSD-Mitarbeiter in einem Bistro in Oberbilk einen Verstoß eines Mitarbeitenden gegen
die Maskenpflicht. Wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht in der Altstadt wurden außerdem 41
Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Sonntag, 14. Februar
Vor einem Café in Pempelfort konsumierten zwei Kunden ihre dort erworbenen Getränke. Wegen der Verstöße
gegen die Einhaltung des 50-Meter-Radius wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
In einem Kiosk in Derendorf, wo ein Gast mit dem Inhaber Schach spielte, wurde ein Verstoß gegen das
Bewirtungsverbot geahndet. Zudem wurden 150 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen die
Maskenpflicht in der Altstadt eingeleitet.
OSD-Einsatzzahlen
Insgesamt verzeichnete der OSD von Freitag, 12. Februar, bis Sonntag, 14. Februar, 312 Einsätze, von denen 153
im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Die
Gesamtzahl der qualifizierten Gesamteinsätze des OSD seit dem 18. März beziffert sich auf 20.822, von denen
10.050 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. In der Leitstelle gingen 91 Anrufe zum Thema
Coronaschutz ein. Die Gesamtzahl der zum Thema "Corona" seit dem 18. März in der OSD-Leitstelle
eingegangenen Anrufe beläuft sich auf 14.007.
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15. Februar 2021
Hochwasserschutzmauer in Düsseldorf-Kaiserswerth muss abgestützt werden
Am 18. Februar wird die Mauer mittels einer Stahlkonstruktion stabilisiert
Die Hochwasserschutzmauer im Bereich des Herbert-Eulenberg-Wegs Höhe Am Mühlenturm 12 wird aufgrund
vorhandener Schäden ab Donnerstag, 18. Februar, mittels einer rückwärtig verankerten Stahlträgerkonstruktion
gesichert.
Diese Mauer ist zum Teil Bestandteil der vorhandenen Bebauung oder wasserseitige Stützwand im Bereich des
höherliegenden Geländes im Bereich Am Mühlenturm 12. Da bereits an den luftseitigen (rheinseitigen)
Ziegeloberflächen der Mauer an mehreren Stellen Rissbildungen und Deformationen zu erkennen waren, wurde
die Standsicherheit untersucht.
Das Ergebnis dieser Untersuchung war, dass der betroffene Mauerabschnitt mit einer rückwärtig verankerten
Stahlträgerkonstruktion abgestützt werden muss.
Bedingt durch verschiedene Arbeitsabläufe und arbeitssicherheitstechnischer Auflagen kann es zu temporären
Sperrungen des Herbert-Eulenberg-Wegs kommen. Die Bauzeit beträgt je nach Wetterlage circa zwei bis drei
Monate.
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12. Februar 2021
Coronaschutz: Kein karnevalistisches Treiben an Altweiber festgestellt
52 OSD-Einsätze im Zusammenhang mit der Coronaschutzverordnung
52 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung
verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf am Donnerstag, 11.
Februar. Insgesamt wurden 77 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Im Rahmen des uniformierten Streifendienstes leiteten Einsatzkräfte des OSD insgesamt 64
Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund von Verstößen gegen die Maskenpflicht im Stadtgebiet ein. 53 der
Verfahren entfielen dabei auf die Altstadt. Karnevalistisches Treiben war an Altweiber dennoch nicht
festzustellen.
Gegen 11 Uhr wurden OSD-Einsätzkräfte auf eine Personenansammlung in der Stadtmitte aufmerksam. Die
Gruppe, die angab an einer nahegelegenen Lottoannahmestelle einen Kaffee gekauft zu haben, wurde gemäß
der Kontaktbeschränkungen belehrt. Bei der anschließenden Überprüfung des Betriebes trug der Inhaber
keinen Mund-Nasen-Schutz. Außerdem befand sich eine Kundin in der Annahmestelle und trank einen Kaffee.
Neben den Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung wurden zudem gewerberechtliche Verstöße
festgestellt. So fehlten der Auszug aus dem Jugendschutzgesetz sowie Pfand- und Preisauszeichnungen bei den
Getränken. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.
In einer Kneipe in der Stadtmitte wurden drei Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet: Die Kunden
verzehrten ihre dort erworbenen Lebensmittel innerhalb des 50-Meter-Radius und verstießen dabei zudem
gegen die Kontaktbeschränkungen und die Maskenpflicht.
Des weiteren ahndeten OSD-Mitarbeiter in einem Bistro in der Stadtmitte und einem Kiosk in der Altstadt
jeweils einen Verstoß der Mitarbeiter gegen die Maskenpflicht. Auch in einer Brauerei in der Altstadt wurden
zwei Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet: Ein Mitarbeiter verstieß gegen die Maskenpflicht, ein Kunde
nahm seine dort erworbenen Lebensmittel innerhalb des 50-Meter-Radius zu sich. Während des Einsatzes kam
es zu Beleidigungen gegen die Einsatzkräfte, sodass zusätzlich Strafanzeige erstattet wurde.
Darüber hinaus wurden sechs Ordnungswidrigkeitenverfahren in zwei Fällen aufgrund von Verstößen gegen die
Kontaktbeschränkungen eingeleitet.
OSD-Einsatzzahlen
Insgesamt verzeichnete der OSD am Donnerstag, 11. Februar, 108 Einsätze, von denen 52 im Zusammenhang mit
der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Die Gesamtzahl der qualifizierten
Gesamteinsätze des OSD seit dem 18. März beziffert sich auf 20.510, von denen 9.897 Bezug zur Umsetzung der
Coronaschutzverordnung hatten. In der Leitstelle gingen 58 Anrufe zum Thema Coronaschutz ein. Die
Gesamtzahl der zum Thema "Corona" seit dem 18. März in der OSD-Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich
auf 13.916.
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