13. Juni 2020
Dankeschön-Empfang für Engagement in der Corona-Krise
OB Thomas Geisel dankte rund 100 Ehrenamtlichen für ihren unermüdlichen Einsatz
Oberbürgermeister Thomas Geisel hat am Freitag, 12. Juni, zum Dankeschön-Empfang in den Rosengarten des
Stadtmuseums eingeladen. Zu Gast waren rund 100 Ehrenamtliche, die sich außerordentlich für in der Corona-
Krise besonders hilfsbedürftige Menschen engagiert hatten. Damit haben sie ein Zeichen der Solidarität und
Hoffnung gesetzt.
Oberbürgermeister Thomas Geisel begrüßte rund 100 Ehrenamtliche am Freitag, 12. Juni, beim Dankeschön-Empfang für ihr
außerordentliches Engagement für in der Corona-Krise besonders hilfsbedürftige Menschen,(c)Landeshauptstadt Düsseldorf/Ingo
Lammert
Das Stadtoberhaupt begrüßte alle ehrenamtlich Engagierten: "Ich danke allen herzlich für den unermüdlichen
Einsatz in dieser für alle außergewöhnlichen und nicht einfachen Zeit. Der freiwillige Einsatz der
Düsseldorferinnen und Düsseldorfer während der Corona-Pandemie war und ist bemerkenswert. Besonders
beeindruckt hat mich der kurzfristige Einsatz jüngerer Ehrenamtler, die spontan für Ältere eingesprungen sind,
die selbst zur Risikogruppe gehören und schweren Herzens ihr Ehrenamt aus Vernunft hatten ruhen lassen
müssen".
Eingeladen vom Referat für Bürgerschaftliches Engagement der Landeshauptstadt Düsseldorf waren Engagierte
aus unterschiedlichen Organisationen wie Altstadtengel e. V., Arbeiterwohlfahrt, Caritas, Diakonie, Deutsches
Rotes Kreuz, Düsseldorf teilt e. V., Freiwillige Feuerwehr, Malteser, Technisches Hilfswerk, vision:teilen e. V.,
Welcome Points und weitere mehr.
Ein besonderer Höhepunkt und Dankeschön für die Gäste war ein Konzert der Swinging Funfares. Im idyllischen
Rosengarten, mit Getränken und einem kleinen Snack - unter Einhaltung der gängigen Abstands- und
Hygieneregeln - genossen alle Gäste die entspannte Atmosphäre.
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12. Juni 2020
Die Coronazahlen vom 12. Juni
Mit Stand Freitag, 12. Juni, 16 Uhr, wurde - seit dem 3. März - bei insgesamt 1.538 (+7) Düsseldorferinnen und
Düsseldorfern eine Infektion mit dem Coronavirus diagnostiziert. 119 (+1) Menschen sind aktuell noch infiziert.
Davon werden (Stand: 12. Juni, 8 Uhr) 12 (-2) in Krankenhäusern behandelt, davon 4 (+0) auf Intensivstationen.
33 (+0) Menschen, die mit dem Coronavirus infiziert waren, sind bisher in Düsseldorf gestorben. 1.386 (+6)
Düsseldorferinnen und Düsseldorfer sind inzwischen genesen. 240 (+5) Menschen befinden sich derzeit in
häuslicher Quarantäne. Die sogenannte 7-Tages-Inzidenz liegt derzeit in Düsseldorf bei 9,5 - dieser Wert gibt die
Zahl der Neuerkrankungen in den letzten 7 Tagen pro 100.000 Einwohner an.
Abstrichzahlen
119 Abstriche wurden am Freitag, 12. Juni, bis 16 Uhr in der Diagnostikpraxis vorgenommen. Im Drive-In-
Testzentrum wurden am Freitag, 12. Juni, bis 16 Uhr insgesamt 43 Abstriche genommen. Dazu kommen 18 weitere
Abstriche vom Vortag, die durch den mobilen Service vorgenommen wurden. Mit Stand, 12. Juni, 16 Uhr, sind -
seit dem 4. März - insgesamt 13.821 Abstriche in Düsseldorf durchgeführt worden.
Corona-Informationstelefon
Beim Corona-Informationstelefon unter 0211-8996090 sind am Freitag, 12. Juni, bis 16 Uhr insgesamt 280 Anrufe
eingegangen. Seit dem 2. April ist dort ein sogenannter Phonebot im Einsatz, der automatisch generierte
Antworten gibt. Danach wurden am Freitag noch 173 Anrufe durchgestellt, von denen 172 angenommen und
mündlich beantwortet wurden, was einer Erreichbarkeitsquote von 99 Prozent entspricht.
Versorgungshotline des Amtes für Soziales
Die Versorgungshotline des Amtes für Soziales unter der Rufnummer 0211-8998999 verzeichnete in dieser
Woche von Samstag, 6. Juni, bis Freitag, 12. Juni, insgesamt 14 Anrufe. Seit 14. März haben sich insgesamt 9.310
Düsseldorferinnen und Düsseldorfer an die Versorgungshotline gewandt. Die Versorgungshotline ist montags
bis freitags (außer an Feiertagen) von 9 bis 16 Uhr zu erreichen.
Informationsdienst für Düsseldorfer Unternehmen
Der Informationsdienst für Düsseldorfer Unternehmen ist wochentags (außer an Feiertagen) von 9 bis 16 Uhr
unter 0211-8990136 zu erreichen. In der Woche von Dienstag, 8. Juni, bis Freitag, 12. Juni, wurden insgesamt 28
Unternehmen über die Hotline beraten, 15 Beratungen wurden über den E-Mail-Rückrufservice getätigt.
Insgesamt wurden seit dem 18. März 4.165 Unternehmen beraten.
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12. Juni 2020
Coronaschutz: OSD stellt Verstöße in Cocktailbar, Restaurant und Kneipe fest
56 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung und Durchsetzung der Coronaschutzverordnung am
Mittwoch, 10., und Donnerstag, 11. Juni/Cocktailbar geschlossen und versiegelt
56 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung
registrierte der städtische Ordnungs- und Servicedienst (OSD) am Mittowch, 10., und Donnerstag, 11. Juni. Der
Schwerpunkt lag an diesen Tagen bei der Kontrolle von Gastronomiebetrieben. 42 Anrufe zum Thema gingen bei
der Leitstelle des OSD ein, so dass die Gesamtzahl der Anrufe seit dem 18. März auf 7.663 anstieg.
33 Einsätze am Mittwoch 10. Juni
Einer Gaststätte in der Altstadt musste durch den Spätdienst des OSD nach 23 Uhr der Außer-Haus-Verkauf von
Flaschenbier untersagt werden. Grund dafür war die Feststellung, dass sich zu viele Kunden unter
Nichteinhaltung der Abstandsgebote im unmittelbarer Nähe der Gaststätte aufhielten und somit ein
kontaktfreies Passieren für andere Menschen unmöglich machten. Bereits zuvor hat der Betreiber einer
anderen Streife des OSD versichert, den Verkauf zu regulieren, was ihm offenkundig nicht gelang.
In einer Cocktailbar der Altstadt stellte eine Streife des OSD in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag nach
Mitternacht erhebliche Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung fest. Aufmerksam wurde die Streife, weil
bereits aus weiterer Entfernung deutlich Musiklärm zu hören war. Nahezu keine Auflage der Hygienevorschriften
zum ordnungsgemäßen Betrieb einer Gaststätte unter den Bedingungen der Schutzvorkehrungen wurde
eingehalten. Kein Wunder, gab das angetroffene Personal einschließlich des Inhabers doch durchweg an,
keinerlei Kenntnisse über entsprechende Vorgaben zu haben. So wurden weder in dem Betrieb als auch auf der
zu so später Stunde bereits unzulässig betriebenen Außenterrasse die erforderlichen Abstände eingehalten. Im
Betrieb befanden sich rund 50 Gäste, die unter Missachtung der Sitzplatzpflicht zum Teil tanzten und allesamt
den geforderten Mund-Nase-Schutz nicht trugen. Kundendaten waren ebenso nicht erfasst worden wie eine
Raumskizze vorlag. Vor dem Hintergrund der fragwürdigen Betriebsführung schlossen und versiegelten die
Einsatzkräfte den Betrieb im Rahmen des Sofortvollzugs. Gegen den Betreiber wurden
Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen der festgestellten Verstöße eingeleitet.
Eine weitere OSD-Streife stellte um 2.30 Uhr nachts auf einer Terrasse eines Restaurants auf der Grafenberger
Allee noch Betrieb fest. Der Betrieb einer Außenterrasse in diesem Bereich ist zum Schutz der Anwohner
lediglich bis maximal 23 Uhr gestattet. Sämtliche Gäste flohen bei Sichtung der Streife und hinterließen frisch
servierte Getränke und mutmaßlich unbezahlte Rechnungen. Gegen den Verantwortlichen wurde ein
Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des festgestellten Verstoßes eingeleitet.
23 Einsätze am Donnerstag, 11. Juni
Erstaunlich ruhig verlief der Fronleichnamstag aus Sicht der Einsatzkräfte des OSD. Es gab trotz 23 Einsätzen im
Hinblick auf die Coronaschutzverordnung keine nennenswerten Verstöße. Die anlassunabhängigen Kontrollen
des OSD insbesondere in der der Altstadt werden fortgeführt.
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12. Juni 2020
Serviceportal der Landeshauptstadt auf Erfolgskurs
In Zeiten von Corona kommt digitalen Diensten eine noch wichtigere Rolle zu. Auch die Düsseldorferinnen und
Düsseldorfer haben in der vergangenen Zeit vermehrt auf das Serviceportal der Landeshauptstadt zugegriffen:
Die Nutzungszahlen sind um 30 Prozent gestiegen.
Mit dem "Digitalen Amt" bietet die Landeshauptstadt Düsseldorf ein Portal, in dem Bürgerinnen und Bürger
nicht nur Informationen erhalten und Termine vereinbaren können, sondern auch einige Vorgänge direkt voll
digital abwickeln können. Als eine der ersten Kommunen hat Düsseldorf ein zentrales Serviceportal etabliert,
auf dem Dienstleistungen der verschiedenen Verwaltungsbereiche gebündelt werden. Auf Basis dieser
Plattform werden die Online-Angebote stetig ausgebaut. Derzeit entwickelt die Verwaltung unter anderem
digitale Lösungen für Online-Meldebescheinigungen, die Beantragung und Bezahlung von Hundeersatzmarken
sowie die Beantragung von Elterngeld.
Insbesondere in der Corona-Krise wurden die Digitalen Services vermehrt nachgefragt. Die Nutzungszahlen
stiegen im Zeitraum von Februar bis Mai um 30 Prozent. "Über unser Portal konnten wir den Bürgerinnen und
Bürgern in Düsseldorf auch in schwierigen Zeiten Leistungen aus unterschiedlichsten Bereichen der Verwaltung
anbieten", freut sich der Beigeordnete Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke, der auch für die Bereiche IT und
Bürgerservice zuständig ist, über die Entwicklung der Nutzungszahlen.
Im gleichen Zeitraum ist die Zahl der Nutzerkonten um 24 Prozent angewachsen. "Wir haben offensichtlich ein
attraktives Angebot und der Mehrwert eines Nutzerkontos bei uns - als Basis für viele weitere Dienstleistungen
auf Landesebene - hat sich scheinbar herumgesprochen", ergänzt Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke. Das mit dem
Düsseldorfer Serviceportal verknüpfte Servicekonto NRW ist der zentrale Zugang für alle Online-Dienste des
Landes und der Kommunen in NRW.
Darüber hinaus hat die Landeshauptstadt mit ihrem gemeinsam mit der regioIT realisierten Serviceportal auf
eine zukunftsorientierte Lösung gesetzt: Das Land NRW beabsichtigt unter anderem auf dieser technologischen
Basis allen Kommunen in NRW eine Portallösung zur Verfügung zu stellen.
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12. Juni 2020
Düsselferien 2020: Spiel, Sport und Spaß in der Stadt
5.000 Plätze für Kinder und Jugendliche/Anmeldungen online ab 18 Uhr am 15. Juni möglich
Die Düsseldorfer Kinder und Jugendlichen können sich freuen. Auch in der Corona-Krise haben das Jugendamt,
die freien Träger und Jugendverbände im Rahmen der "Düsselferien" in den Sommerferien wieder ein
spannendes Programm organisiert. Das Spektrum ist vielseitig und für jeden ist etwas dabei. 5.000 Plätze für
Kinder im Alter von 6 bis 18 Jahren stehen stadtweit zur Verfügung, davon bis zu 300 für Kinder und Jugendliche
mit Beeinträchtigungen.
Das "neue" Düsselferienkonzept umfasst in diesem Jahr ausschließlich innerstädtische Angebote. Sport und
Bewegung, Kunst und Medien sind ebenso Programmbestandteile wie die Möglichkeit, Abenteuer zu erleben
und selbst kreativ zu werden. Zum ersten Mal wird es in diesem Jahr ein Online-Anmeldeverfahren geben.
Stadtdirektor und Jugenddezernent Burkhard Hintzsche (r.) stellte mit Jugendamtsleiter Johannes Horn (Mitte vorn) und Vertretern des
Jugendamtes, der freien Träger und Jugendverbände das neue Düsselferienprogramm vor,(c)Landeshauptstadt Düsseldorf/Ingo
Lammert
Stadtdirektor Burkhard Hintzsche: "Nachdem lange nicht klar war, ob und in welcher Form wir in den Ferien
Freizeitangebote für Düsseldorfer Kinder und Jugendliche machen können, freut es mich jetzt umso mehr, dass
es uns - gemeinsam mit den Jugendverbänden - gelungen ist, ein abwechslungsreiches und dennoch den
weiterhin geltenden Corona-Schutzmaßnahmen entsprechendes Angebot zusammenzustellen. Nach der langen
Zeit des Verzichts auf soziale Kontakte hat insbesondere der Nachwuchs in unserer Gesellschaft das Bedürfnis
nach Austausch mit Gleichaltrigen und Freunden. Hier setzen wir mit den Düsselferien an und präsentieren eine
Angebotspalette, die für jede Altersgruppe etwas beinhaltet und hoffentlich ein Stück Normalität, Spiel und
Spaß in den Alltag der Zielgruppe zurückbringt."
Es handelt sich um ein-, zwei- oder dreiwöchige Angebote mit maximal 15 Teilnehmenden. Alle beinhalten eine
Mittagsverpflegung. Das Programm für Kinder wird täglich von 9 bis 16 Uhr, für die Jugendlichen von 13 bis zirka
20 Uhr stattfinden.
Die Angebote der Düsselferien erfolgen unter Einhaltung der aktuellen Hygiene- und Abstandsregelungen.
Ebenso wird eine Nachverfolgbarkeit potentieller Infektionswege gewährleistet sein.
Für das Online-Anmeldeverfahren hat der Jugendring seine Datenbank um ein Anmeldemodul und eine Online-
Bezahlmöglichkeit erweitert. Die Teilnahmekosten betragen 35 Euro pro Woche und Kind, 17 Euro pro Woche
und Kind für Inhaberinnen und Inhaber eines Düsselpasses. Anmeldungen sind ab Montag, 15. Juni, ab 18 Uhr,
nur online unter www.duesselferien.info möglich. Unter diesem Link ist zudem eine Übersicht aller Angebote zu
finden.
Das Programm wird ergänzt um zehn "Highlights", die die Kinder und Jugendlichen zusätzlich nutzen können.
Das evangelische Jugendreferat stellt beispielsweise in der Christuskirche eine Parcouranlage zur Verfügung, auf
der die Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter Anleitung balancieren, klettern und springen können. Der
Sportactionbus bietet verschiedene sportlich orientierte Workshops (Bogenschießen und Dirtbiken), und auf
allen vier Abenteuerspielplätzen werden erlebnispädagogische Angebote für die Düsselferienkinder umgesetzt.
In der ersten Ferienhälfte veranstaltet das Akki im Südpark einwöchige Werkstatt-Angebote mit festen Gruppen
zwischen 8 und 14 Jahren jeweils mit einem speziellen Schwerpunkt wie Holz, Seifenkisten, Film, Gesang oder
"Zirkus und Wildnis".
Angebote für Kinder mit Beeinträchtigungen
Für Kinder mit Beeinträchtigungen werden besondere Platzkapazitäten in den inklusiven Düsselferien
vorgehalten und ermöglichen es, pro Gruppe ein Kind beziehungsweise Jugendlichen mit Beeinträchtigungen
aufzunehmen.
Für Kinder und Jugendliche, deren Krankheitsbild eine Teilnahme an den inklusiven Angeboten nicht zulässt,
werden besondere Angebote wie beispielsweise pädagogisch begleitete Spaziergänge angeboten. Hierbei
handelt es sich um ein Zusammensein in Kleingruppen an attraktiven Orten im Freien in Düsseldorf. Im Rahmen
dieses Angebots sollen die Teilnehmenden täglich zwei bis drei Stunden Spaß, Freude und Abwechslung
erleben und die Eltern entlastet werden. Um lange Wege und Fahrzeiten zu vermeiden, gibt es Treffpunkte im
Norden, Süden, Osten und Westen der Stadt. Die Gruppengröße umfasst maximal fünf Teilnehmende, deren
Betreuung durch bis zu sechs Betreuer gewährleistet wird. Die Teilnahmekosten für die pädagogisch begleiteten
Spaziergänge sind für Kinder und Familien kostenfrei und werden durch den Armutsfonds finanziert. Die Kosten
für den Einsatz der benötigten Integrationshelfer und Betreuer werden zu je einem Drittel durch Mittel der
Inklusionspauschale, dem Amt für Soziales sowie dem Jugendamt getragen.
Lokale Angebote statt Ferienfreizeiten
Die Ferienfreizeiten in den Sommerferien sind normalerweise ein Höhepunkt in der Jahresarbeit der
Jugendverbände. Nach deren endgültiger Absage beteiligen sich die Verbände nun stattdessen mit Maßnahmen
an den innerörtlichen Düsselferien. Manche Angebote finden als Ersatz für die ausfallenden Fahrten statt, aber
es wurden auch neue zusätzliche Angebote geschaffen. Der Jugendring stellt allen Ferienfreizeiten einen
Notfallordner mit Hinweisen zu Hygieneverordnungen, wichtigen Telefonnummern, aber auch mit
pädagogischen Tipps für zum Beispiel Spiele mit Abstand zur Verfügung.
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11. Juni 2020
Coronazahlen vom 11. Juni
Mit Stand Donnerstag, 11. Juni, 16 Uhr, wurde - seit dem 3. März - bei insgesamt 1.531 (+7) Düsseldorferinnen und
Düsseldorfern eine Infektion mit dem Coronavirus diagnostiziert. 118 (-9) Menschen sind aktuell noch infiziert.
Davon werden (Stand: 11. Juni, 8 Uhr) 14 (+2) in Krankenhäusern behandelt, davon 4 (+1) auf Intensivstationen. 33
(+0) Menschen, die mit dem Coronavirus infiziert waren, sind bisher in Düsseldorf gestorben. 1.380 (+16)
Düsseldorferinnen und Düsseldorfer sind inzwischen genesen. 235 (-7) Menschen befinden sich derzeit in
häuslicher Quarantäne. Die sogenannte 7-Tages-Inzidenz liegt derzeit in Düsseldorf bei 10,5 - dieser Wert gibt
die Zahl der Neuerkrankungen in den letzten 7 Tagen pro 100.000 Einwohner an.
Abstrichzahlen
44 Abstriche wurden am Mittwoch, 10. Juni, durch den mobilen Dienst durchgeführt. Mit Stand Donnerstag, 11.
Juni, 16 Uhr, sind - seit dem 4. März - insgesamt 13.641 Abstriche in Düsseldorf durchgeführt worden.
Corona-Informationstelefon
Beim Corona-Informationstelefon unter 0211-8996090 sind am Donnerstag, 11. Juni, bis 16 Uhr, insgesamt 112
Anrufe eingegangen. Seit dem 2. April ist dort ein sogenannter Phonebot im Einsatz, der automatisch generierte
Antworten gibt. Danach wurden am Donnerstag noch 72 Anrufe durchgestellt, von denen alle angenommen und
mündlich beantwortet werden konnten, was einer Erreichbarkeitsquote von 100 Prozent entspricht.
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11. Juni 2020
Rassismus in der Polizei: Erkenntnisse (bislang) unerwünscht
Das Bundesinnenministerium und das Bundesjustizministerium wollen eine Studie über Racial Profiling durch
die Polizei in Auftrag geben.
Das ist neu, sagt der Polizeiwissenschaftler Rafael Behr. Bisher sei unabhängige Forschung immer unterdrückt
worden.
Berlin. Nach tagelanger Debatte über Rassismus in der deutschen Polizei ist die Bundesregierung jetzt einen
Schritt auf die Kritiker zugegangen. Um sich einen Überblick zu verschaffen, planen Bundesinnen- und
Bundesjustizministerium eine Studie zum sogenannten Racial Profiling. Von Racial Profiling bei der Polizei
spricht man, wenn Menschen allein wegen ihrer Hautfarbe, Haarfarbe oder anderer äußerer Merkmale, aber
ohne einen konkreten Anlass, kontrolliert werden. “Aus Sicht des Bundesjustizministeriums ist eine Studie zu
Racial Profiling – bezogen auf den Bund und die Länder – ein wichtiger Schritt, um fundierte Erkenntnisse über
das Phänomen zu erlangen und darauf aufbauend über mögliche Gegenmaßnahmen zu diskutieren”, sagte ein
Sprecher.
Diese Absichtserklärung ändert nichts daran, dass man ungeachtet diverser sogenannter Einzelfälle,
rechtsextremistischer Chatgruppen und des auffälligen Versagens der Sicherheitsbehörden bei der Aufklärung
der NSU-Morde empirisch betrachtet wenig über Rassismus in der Polizei weiß – trotz gegenteiliger
Behauptungen in die eine oder andere Richtung. Das jedenfalls kritisiert der Hamburger Polizeiwissenschaftler
Rafael Behr. “Die letzten Untersuchungen über Rassismus in der Polizei stammen aus den 1990er-Jahren. Seit
der Zeit gibt es nichts mehr”, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).
Fragen nicht zugelassen
Zwar präsentierte der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) im Februar die Ergebnisse einer Umfrage
unter hessischen Polizeibeamten, nachdem sich dort “Einzelfälle” gehäuft hatten. Ihr zufolge verorten sich 64
Prozent der Befragten in der Mitte. Knapp 19 Prozent der Befragten sehen sich als “mäßig rechts”, 13 Prozent als
“mäßig links“. Als “rechts“ bezeichnen sich 1,6 Prozent der hessischen Polizisten und weitere 0,1 Prozent als
“ausgeprägt rechts“. Nur nahmen lediglich 25 Prozent der Beamten an der Umfrage teil. Behr beklagt zudem, die
Studie sei “suboptimal, weil sie unter der Regie des Ministeriums stattfand und der unabhängige Beirat
offensichtlich wenig Einfluss auf die Fragen hatte. Denn die prekären Fragen fehlen. Es kam heraus, was der
Minister hören wollte: dass die hessische Polizei nicht rassistisch sei.“
Ein Bericht von Markus Decker
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11. Juni 2020
Trump unterzeichnet Dekret: US-Sanktionen gegen Mitarbeiter des Internationalen
Strafgerichts
US-Präsident Donald Trump hat Sanktionen gegen Mitarbeiter des Internationalen Strafgerichtshofs
zugestimmt.Betroffen sind Ermittler gegen US-Soldaten. Er unterzeichnete ein entsprechendes Dekret, wie am
Donnerstag bekannt wurde.
Einige Mitarbeiter des Internationalen Strafgerichtshofs werden mit US-Wirtschaftssanktionen und
Reisebeschränkungen belegt. Präsident Donald Trump stimmte den Strafmaßnahmen am Donnerstag per
Dekret zu. Sie sollen Mitarbeiter des Gerichts treffen, die wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in Afghanistan
direkt gegen US-Soldaten und US-Geheimdienstler ermitteln.
Kritik aus den USA am IStGH schon vor Trump
Die USA sind kein Mitglied des Haager Gerichts, das 2002 ins Leben gerufen wurde und Kriegsverbrechen sowie
Verbrechen gegen die Menschlichkeit anklagen soll. Der Gerichtshof wird von 123 Ländern anerkannt.
Auch US-Regierungen vor Trump haben mögliche Ermittlungen des IStGH gegen amerikanische Soldaten wegen
mutmaßlicher Kriegsverbrechen kritisch gesehen. Die Vereinigten Staaten haben die Zusicherung der meisten
Gerichtsmitglieder bekommen, entsprechende Strafverfolgungen nicht anzustreben. Zudem haben die USA
gedroht, gegebenenfalls militärische und anderweitige Unterstützung an die Länder einzustellen.
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11. Juni 2020
Sexueller Missbrauch: Justizministerin Lambrecht kündigt härtere Strafen an
Vor dem Hintergrund der Zerschlagung eines Netzwerks von sexuellem Missbrauch in Münster hatte unter
anderem der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) auf härtere Strafen gedrängt.
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) reagiert nun. Sie stellt eine entsprechende Verschärfung in
Aussicht.
Berlin. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will sexuellen Missbrauch künftig härter bestrafen.
Das kündigte sie gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) an. “Wer Kindern sexuelle Gewalt
antut, muss mit der ganzen Härte des Gesetzes verfolgt werden”, sagte sie.
“Taten wie der schreckliche Fall in Münster sind schwere Verbrechen. Hier gelten die höchsten Strafen, die das
deutsche Recht kennt. Wer Kinder körperlich schwer misshandelt, wird mit bis zu 15 Jahren Freiheitsstrafe
bestraft. Außerdem kann bereits bei Ersttätern Sicherungsverwahrung angeordnet werden.” Man müsse “das
ganz klare Signal aussenden, dass unsere Gesellschaft sexuellem Missbrauch von Kindern mit aller Kraft
entgegentritt”, so Lambrecht.
Die SPD-Politikerin erklärte weiter: “Ich will härtere Strafen auch für die Fälle, die sexueller Missbrauch sind,
aber nicht mit körperlicher Gewalt und Misshandlungen einhergehen. Das sind zum Beispiel Berührungen von
Kindern in sexueller Weise. Im Gesetz muss ganz klar zum Ausdruck kommen, dass es sich hierbei ohne Wenn
und Aber um Verbrechen handelt.”
Lambrecht sieht Gesamtkonzept als nötig an
Kinderpornografie sei immer mit Kindesmissbrauch verbunden; hierunter litten Kinder ein Leben lang, betonte
Lambrecht. “Ich will, dass Täter, die mit Kinderpornografie auf widerlichste Weise Geld verdienen oder
kriminelle Tauschringe betreiben, härter bestraft werden. Es ist ein abscheuliches Verbrechen, mit dem
Missbrauch von Kindern Geld zu machen – und muss mit bis zu zehn Jahren Freiheitsstrafe bestraft werden
können.”
Nötig sei darüber hinaus ein Gesamtkonzept. Hierzu gehöre die Stärkung der Präventionsarbeit und die
bestmögliche Ausstattung von Jugendämtern, Polizei und Justiz. Deshalb wolle sie alle Akteure aus diesen
Bereichen an einen Tisch bringen.
Zuvor hatte unter anderem Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) darauf gedrängt, das
Herstellen und Verbreiten von Kinderpornografie als Verbrechen und nicht mehr als Vergehen einzustufen. “Für
mich ist sexueller Missbrauch wie Mord. Damit wird das Leben von Kindern beendet – nicht physisch, aber
psychisch”, sagte er dem RND. “Wenn die Herstellung und Verbreitung von Missbrauchsbildern immer noch
genauso bestraft wird wie Ladendiebstahl, dann fehlt mir dafür jedes Verständnis. Dann interessiert mich auch
nicht mehr, ob das rechtssystematisch richtig oder falsch ist. Das ist mir wurscht.”
Lambrecht müsse hier endlich “aus dem Quark” kommen und Kinderpornografie als Verbrechen einstufen,
mahnte der CDU-Politiker. Eine solche Forderung habe die Innenministerkonferenz schon im Juli 2019
beschlossen.
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11. Juni 2020
Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat eine Machbarkeitsstudie für das geplante
Bundesinstitut für Fotografie in Auftrag gegeben.
Die Studie wird erstellt von der Partnerschaft Deutschland GmbH, einer Beratungsagentur, die von Bund,
Ländern und Kommunen getragen wird. Ziel der Studie ist es, Handlungsempfehlungen für die Realisierung des
Foto-Instituts auszusprechen. Das Ergebnis soll Anfang 2021 vorliegen.
Kulturstaatsministerin Monika Grütters erklärt dazu: „Die Machbarkeitsstudie ist nach Fertigstellung des
Expertengutachtens der nächste wichtige Schritt zur Errichtung eines Bundesinstituts für Fotografie. Durch die
Studie werden die Umsetzung des Konzepts der von mir beauftragten Expertenkommission vorangetrieben
sowie eine seriöse Zeit- und Kostenschätzung ermöglicht. Das Bundesinstitut für Fotografie wird eine eklatante
Lücke in der deutschen Kulturlandschaft füllen. Wir müssen jetzt die Voraussetzungen dafür schaffen, die
Fotografie als einen wichtigen Teil unseres nationalen Kulturguts für die Zukunft abzusichern.“
Die von Kulturstaatsministerin Monika Grütters eingesetzte Expertenkommission unter Leitung von Thomas
Weski hatte im März 2020 ihr Konzept zur Errichtung eines Foto-Instituts in Essen vorgelegt. Die
Machbarkeitsstudie baut darauf auf. Sie wird den von der Kommission vorgeschlagenen Standort Essen
betrachten und dabei ergänzend auch den möglichen Standort Düsseldorf berücksichtigen.
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10. Juni 2020
Coronazahlen vom 10. Juni
Mit Stand Mittwoch, 10. Juni, 16 Uhr, wurde - seit dem 3. März - bei insgesamt 1.524 (+2) Düsseldorferinnen und
Düsseldorfern eine Infektion mit dem Coronavirus diagnostiziert. 127 (-12) Menschen sind aktuell noch infiziert.
Davon werden (Stand: 10. Juni, 8 Uhr) 12 (-5) in Krankenhäusern behandelt, davon 3 (-1) auf Intensivstationen. 33
(+0) Menschen, die mit dem Coronavirus infiziert waren, sind bisher in Düsseldorf gestorben. 1.364 (+14)
Düsseldorferinnen und Düsseldorfer sind inzwischen genesen. 242 (+4) Menschen befinden sich derzeit in
häuslicher Quarantäne. Die sogenannte 7-Tages-Inzidenz liegt derzeit in Düsseldorf bei 11,0 - dieser Wert gibt
die Zahl der Neuerkrankungen in den letzten 7 Tagen pro 100.000 Einwohner an.
Abstrichzahlen
101 Abstriche wurden am Mittwoch, 10. Juni, bis 16 Uhr in der Diagnostikpraxis vorgenommen. Im Drive-In-
Testzentrum wurden am Mittwoch, 10. Juni, bis 16 Uhr insgesamt 56 Abstriche genommen. Dazu kommen 75
weitere Abstriche vom Vortag, die durch den mobilen Service vorgenommen wurden. Mit Stand, 10. Juni, 16 Uhr,
sind - seit dem 4. März - insgesamt 13.597 Abstriche in Düsseldorf durchgeführt worden.
Corona-Informationstelefon
Beim Corona-Informationstelefon unter 0211-8996090 sind am Mittwoch, 10. Juni, bis 16 Uhr, insgesamt 252
Anrufe eingegangen. Seit dem 2. April ist dort ein sogenannter Phonebot im Einsatz, der automatisch generierte
Antworten gibt. Danach wurden am Mittwoch noch 152 Anrufe durchgestellt, von denen alle angenommen und
mündlich beantwortet werden konnten, was einer Erreichbarkeitsquote von 100 Prozent entspricht.
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10. Juni 2020
Digitalisierung trifft Integration
Erstmals Reinigungsroboter am Albrecht-Dürer-Berufskolleg im Einsatz/Qualifizierung von Reinigungskräften
mit Migrationshintergrund bei der Stadtverwaltung
Das Albrecht-Dürer-Berufskolleg hat im Jahr 2018 seinen Neubau an der Paulsmühlenstraße in Benrath bezogen.
Damit konnte der Wandel zu einer modernen Schule vollzogen werden, die neuen Entwicklungen in Handwerk,
Industrie und Dienstleistungssektor gerecht wird. Ebenfalls geändert hat sich die Möglichkeit zum Einsatz
moderner Reinigungstechniken im Gebäude.
Im Herbst 2019 hat die Gebäudereinigung des Amtes für Zentrale Dienste und der Zukunftswerkstatt bereits zum
zweiten Mal ein Projekt zur Qualifizierung von Reinigungskräften aufgelegt, bei dem Menschen mit
Migrationshintergrund in Theorie und Praxis in modernen Reinigungsmethoden und -techniken geschult
werden.
Nach Abschluss der Qualifikation im Frühjahr 2020 geht es nun in die praktische Umsetzung, die den
Teilnehmern im Anschluss die Möglichkeit einer Übernahme in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis eröffnet.
Erstmals wird zur Unterstützung in der Unterhaltsreinigung ein Reinigungsroboter der Firma Kenter-Broda
eingesetzt. Aufgrund großer zu reinigender Flächen eignet sich das Albrecht-Dürer-Berufskolleg besonders für
das Pilotprojekt.
Der Roboter scannt mittels modernster Sensorentechnik die Umgebung und kann so Hindernissen ausweichen.
Durch präzise Reinigungsmitteldosierung und genauen Wassereinsatz wird der Reinigungsroboter beim
effizienten und umweltschonenden Reinigen die Reinigungskräfte unterstützen.
"Das Zusammenspiel mit dem Roboter bei diesem Pilotprojekt wird unsere Reinigungskräfte unterstützen und
unserem Anspruch an eine qualitativ hochwertige Reinigung gerecht", begrüßt der zuständige Beigeordnete
Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke die Maßnahme.
Auch wenn der Trend zum Einsatz humanoider Roboter die Zukunft der Unterhaltsreinigung nachhaltig
verändern kann: Die Reinigungskraft bleibt das entscheidende Bindeglied zwischen Mensch und Maschine.
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10. Juni 2020
OSD deckt Corona-Verstöße auf und ertappt verdächtige Jugendliche
Gaststätten in Flingern und Derendorf verstoßen gegen Coronaschutz/Jugendliche mit Messern und Feilen
aufgegriffen
25 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung
registrierte der städtische Ordnungs- und Servicedienst (OSD) am Dienstag, 9. Juni. In der OSD-Leitstelle gingen
in dieser Zeit 16 Anrufe ein. Die Gesamtzahl aller zum Thema "Corona" bei der Leitstelle eingegangenen Anrufe
seit dem 18. März erhöhte sich auf 7.621.
Die anlassunabhängigen Kontrollen des OSD haben in der am gestrigen Dienstag nur mäßig besuchten Altstadt
ergeben, dass dort - anders als noch am vergangenen Wochenende - kein Betrieb gegen die
Coronaschutzverordnung verstieß. An der Ackerstraße in Flingern stellte hingegen eine OSD-Streife fest, dass
sich in einer von außen scheinbar geschlossenen Gaststätte neben dem Inhaber und einem Angestellten drei
Gäste aufhielten, die unter Verstoß gegen das Nichtraucherschutzgesetz rauchten und, bis auf den Angestellten,
keine Mund-Nase-Bedeckung trugen. Eine weitere Frau mit heruntergezogener Mund-Nase-Bedeckung wurde
auf dem Herren-WC angetroffen. Zudem lagen weder Desinfektionsmittel noch die geforderte Liste zur
Erhebung der Gästedaten oder die ebenfalls erforderliche Raumskizze vor. Weiterhin gab der Inhaber an, die
Reinigung frei gewordener Tische mit herkömmlichem Glasreiniger statt mit dem erforderlichen
Desinfektionsmittel vorzunehmen. Aufgrund der Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz und die
Coronaschutzverordnung wurden umgehend Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Auch in einem Imbiss in Derendorf mussten Einsatzkräfte des OSD feststellen, dass dort der verantwortliche
Inhaber keine Mund-Nase-Bedeckung trug, kein Desinfektionsmittel vorgehalten wurde, die Tische keinen
ausreichenden Abstand zueinander hatten und sowohl die Liste zur Erhebung von Kontaktdaten als auch die
erforderliche Raumskizze fehlten. Auch dort wurde durch den OSD ein Ordnungswidrigkeitenverfahren
eingeleitet.
Am späten Abend kam es schließlich zu einem außergewöhnlichen Vorfall: Einer Streife des OSD-Spätdienstes
fiel nach 23 Uhr im Bereich des Benrather S-Bahnhofes ein verwirrt erscheinender Mann auf. Auf Ansprache
teilte der Mann mit, dass er aus einem Krankenhaus entwichen und an Covid-19 erkrankt sei. Die OSD-Streife
veranlasste daher mit Einverständnis des Mannes die Einlieferung in ein Krankenhaus. Erst gegen 2 Uhr nachts
kam schließlich heraus, dass der Mann nicht an Covid-19 erkrankt sei, sondern nur eine
Übernachtungsmöglichkeit suchte.
Außerhalb von Corona wurde eine OSD-Streife in einer Grünanlage hinter dem Hauptbahnhof in Oberbilk auf
eine Gruppe mehrerer Jugendlicher und Heranwachsender aufmerksam, die sich bei Sichtung der Streife
auffällig verhielt. Ein Jugendlicher warf einen Gegenstand ins nahe Gebüsch. Dabei handelte es sich um eine
Eisenfeile wie sie beispielsweise bei Einbrüchen verwendet wird. Eine rauchende Frau erwies sich nach
Feststellung der Personalien als minderjährig. Bei der Durchsuchung der anderen Jugendlichen fanden die OSD-
Einsatzkräfte sowohl ein nach dem Waffengesetz verbotenes Einhandmesser als auch einen offenbar aus einem
Verkehrsmittel des ÖPNV entwendeten Notfallhammer. Ein solcher Notfallhammer ist ein beliebtes Utensil bei
Autoeinbrüchen. Bei Überprüfung der Personendaten über die Polizei wurde festgestellt, dass der
Heranwachsende, der die Feile wegwarf, bekannt für gefährliche Eingriffe in den Schienen- und Bahnverkehr
sei. Weiterhin wurden bei einem der Jugendlichen Betäubungsmittel gefunden. Diese Feststellungen nahm die
OSD-Streife zum Anlass, die Polizei anzufordern und dieser den Fall zu übergeben.
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10. Juni 2020
360 Kreise als Abstandsmarkierungen in Corona-Zeiten
Idee aus dem Krisenstab: Markierungen zeigen, wie viel Abstand nötig ist, um Ansteckungen mit dem
Coronavirus zu vermeiden
360 weiße Abstandskreise lässt die Landeshauptstadt in der Altstadt und am Rheinufer markieren. Hintergrund
ist, dass aufgrund der Lockerungen in der Stadt inzwischen wieder deutlich mehr Flaneure unterwegs sind als
noch in der ersten Zeit nach dem Lockdown. Die Kreise sollen nun den Menschen in Erinnerung rufen, dass sie
die Abstandsregeln zum Schutz vor der Ansteckung mit dem Coronavirus weiter einhalten müssen.
"Die Kreise sollen allen Düsseldorfern und Besuchern der Stadt als deutliches Signal vor Augen führen, dass
trotz aller zwischenzeitlich vorgenommenen Lockerungen das Abstandsgebot weiterhin gilt. Es ist weiter ernst
zu nehmen und sogar besonders wichtig. Die Markierungen helfen den Menschen bei der Orientierung, wie viel
Abstand nötig ist", erklärt David von der Lieth, Chef der Düsseldorfer Berufsfeuerwehr. Er hatte die Idee mit den
Abstandskreisen in den Krisenstab der Landeshauptstadt eingebracht.
70 Abstandskreise werden am Burgplatz und auf der Freitreppe zum Rheinufer markiert. Im Rheinpark werden
190 der Kreise aufgezeichnet, auf der Wiese am Apollo-Varieté weitere 100. Die Markierungen werden seit
Dienstag, 9. Juni, von Mitarbeitern des Gartenamtes, darunter auch die Auszubildenden des Amtes, und einem
vom Amt für Verkehrsmanagement beauftragten Unternehmen vorgenommen. Die Arbeitenden werden ihren
Einsatz am Mittwoch, 10. Juni, und Freitag, 12. Juni, fortsetzen. Dabei wird eine Farbe eingesetzt, die von alleine
innerhalb der nächsten Monate verblasst, bevor die Kreise schließlich vollständig verschwinden werden. Die
Kreise haben einen Durchmesser von drei Meter und sind in einem Abstand von drei Metern voneinander
platziert, damit ausreichend Platz ist, damit andere Menschen die bis zu zehnköpfigen Gruppen darin außen
herum passieren können. Die Kosten für die Markierung der Abstands-Kreise betragen rund 7.000 Euro.
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10. Juni 2020
Kö-Bogen-Tunnel in drei Nächten komplett gesperrt
Der Kö-Bogen-Tunnel muss aufgrund von Verkabelungsarbeiten und Inbetriebnahmen technischer
Einrichtungen in drei Nächten komplett gesperrt werden. Die Arbeiten finden in den Nächten von Montag, 15.
Juni, bis Donnerstag, 18. Juni, jeweils von 21 bis 5 Uhr statt. Während der nächtlichen Sperrung des Tunnels wird
der Autoverkehr umgeleitet.
Von Norden aus führt die Umleitung über die Maximilian-Weyhe- Allee, Heinrich-Heine-Allee und
Kasernenstraße in die Steinstraße beziehungsweise über die Jägerhofstraße, Jacobistraße, Tonhallenstraße und
Oststraße in die Steinstraße. Von Süden aus geht es über die Oststraße, Tonhallenstraße und Jacobistraße auf
die Jägerhofstraße.
Die Ein- und Ausfahrt der Tiefgarage Libeskind ist an den drei Tagen bis 21 Uhr möglich und danach erst wieder
ab 5 Uhr. Das Gleiche gilt für die Tiefgarage des Dreischeibenhauses.
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10. Juni 2020
Der Radaktivtag 2020 fällt aus
Wegen Corona-Pandemie keine Großveranstaltung möglich/Nächster Radaktivtag im Sommer 2021
Der für Sonntag, 16. August, geplante Radaktivtag, das Düsseldorfer Fahrradfest an der Rheinuferpromenade,
muss ausfallen. Hintergrund ist die Corona-Pandemie und das geltende Verbot von Großveranstaltungen bis
Ende August. Einen Nachholtermin in diesem Jahr gibt es nicht. Der nächste Radaktivtag wird somit für den
Sommer 2021 geplant.
Die Entscheidung zur Absage des Radaktivtages trafen Veranstalter Hauke Schmidt und die Stadt Düsseldorf als
Partner der Veranstaltung. Hauke Schmidt: "Wir hätten gerne gemeinsam mit vielen Fahrradfreundinnen und -
freunden am Rhein gefeiert. Den Radaktivtag in diesem Jahr zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden zu lassen,
ist aufgrund eines engen Veranstaltungskalenders in Düsseldorf nicht einfach. Zudem lebt unsere Veranstaltung
von der einzigartigen Location direkt am Rhein, dementsprechend sind wir aber auch wetterabhängig, und ein
Fahrradfest im regnerischen Herbst macht weniger Spaß."
Hintergrund: Radaktiv
Das Düsseldorfer Fahrradfest ist das traditionsreiche Fahrradevent in der Region Düsseldorf. Mit attraktivem
Rahmenprogramm für die ganze Familie, mehr als 80 Ausstellern und natürlich vielen Informationen zum
Radverkehr in und um die Stadt zieht es jedes Jahr zahlreiche Fahrradfreunde nach Düsseldorf an den Rhein.
Die Landeshauptstadt Düsseldorf ist von Anfang an Partner der Veranstaltung und präsentiert dort die
Düsseldorfer Fahrradförderung.
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10. Juni 2020
Schnellere Rettung für Menschen in Notsituationen
Fünf neue Drehleitern für die Feuerwehr Düsseldorf/Stadt investiert knapp 3,5 Millionen Euro in die
Modernisierung der Feuerwehr
Die Feuerwehr Düsseldorf kann ab sofort neueste Technik bei der Rettung von Menschen und der technischen
Hilfeleistung in der Landeshauptstadt Düsseldorf einsetzen: Fünf neue Drehleitern gehören ab sofort zum
Fuhrpark der Düsseldorfer Rettungskräfte und werden - ausgehend von der aktuellen Statistik - bei mehr als
6.000 Notfällen im Jahr zum Einsatz kommen.
Bereits 2018 hatte sich eine Arbeitsgruppe innerhalb der Feuerwehr damit beschäftigt, welche Anforderungen
an ein modernes Rettungsgerät im Zusammenspiel mit den Gegebenheiten in Düsseldorf gestellt werden
müssen. Daraus ergaben sich die wirtschaftlichen und technischen Details, die nach einer europaweiten
Ausschreibung zum Jahresende 2018 an die Firma Rosenbauer aus Karlsruhe vergeben werden konnte.
Prototyp diente zunächst als Lehrobjekt
Im Oktober 2019 wurde der erste Prototyp nach Düsseldorf ausgeliefert. Doch vor dem ersten Einsatz diente das
Fahrzeug ersteinmal als Lehrobjekt: So wurden zunächst die Ausbilder aus Reihen der Feuerwehr mit dem zehn
Meter langen Fahrzeug vertraut gemacht und entsprechend fortgebildet, damit sie später auf den jeweiligen
Wachen alle Feuerwehrleute im Umgang mit dem neuen Rettungsgerät umfassend schulen konnten. Danach
mussten noch einige Details wie beispielsweise die Beklebung im neuen Design und technische
Feinjustierungen beim Hersteller angepasst werden. Die weiteren vier Fahrzeuge wurden dann im Frühjahr aus
Karlsruhe nach Düsseldorf überführt.
Nach der abgeschlossenen Schulung aller Mitarbeiter an den fünf Standorten in Friedrichstadt, Pempelfort,
Flingern, Garath und Gerresheim werden die auf bis zu 30 Meter Länge ausfahrbaren Leitern in den nächsten
Wochen im Stadtgebiet zu sehen sein, wenn es die Einsatzlage erfordert. "Besonders markant ist das neue
Design der Feuerwehrfahrzeuge aus Düsseldorf mit dem großen Bergischen Löwen hinter dem Fahrerhaus und
der tiefroten Beklebung. Aber nicht nur das Äußere ist neu, auch auf der technischen Seite gibt es viele
Verbesserungen zu den Vorgängermodellen. So können nun fünf Menschen statt drei gleichzeitig in den
Rettungskorb aufgenommen werden", erklärt Feuerwehrchef David von der Lieth.
Rettungskorb bietet fünf Menschen gleichzeitig Platz
Der am Ende der ausfahrbaren Leiter befestigte Rettungskorb kann jetzt anstatt 270 Kilogramm oder drei
Menschen nun bis zu 500 Kilogramm oder fünf Menschen zeitgleich aufnehmen. Somit können bei Bränden
schneller mehr Menschen aus den oberen Etagen von Gebäuden gerettet werden. Die höhere Traglast bringt
aber auch beim Transport von erkrankten Menschen aus den höheren Stockwerken einen großen Vorteil. Mittels
der Krankentragenlagerung können so Patienten für den Rettungsdienst bis zu einem Gewicht von 300
Kilogramm gut gesichert, liegend auf einer Trage nach unten befördert werden. Bisher war die Gewichtsgrenze
bei 150 Kilogramm, was nun ein noch größeres Einsatzspektrum für die Unterstützung des Rettungsdienstes mit
sich bringt.
Weitere technische Details der rund 700.000 Euro teuren Fahrzeuge sind eine automatische Ausleuchtung des
Bereichs über dem Fahrzeug bei nächtlichen Einsätzen. Dies ist vor allem für einen sicheren Einsatz der
Feuerwehrleute bei Nacht inzwischen Stand der Technik, um so gefährliche und störende Äste oder
Stromleitungen sofort erkennbar zu machen. Weiterhin verfügen die vier, ausfahrbaren Stützen über ein
Videosystem, mit dem direkt aus der Fahrerkabine der richtige Standort der Drehleiter bereits vor dem
Aussteigen bestimmt werden kann. So kann den Menschen in Notlage noch schneller geholfen werden.
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09. Juni 2020
Die Coronazahlen vom 9. Juni
Mit Stand Dienstag, 9. Juni, 16 Uhr, wurde - seit dem 3. März - bei insgesamt 1.522 (+26) Düsseldorferinnen und
Düsseldorfern eine Infektion mit dem Coronavirus diagnostiziert. 139 (+3) Menschen sind aktuell noch infiziert.
Davon werden (Stand: 9. Juni, 8 Uhr) 17 (+1) in Krankenhäusern behandelt, davon 4 (+1) auf Intensivstationen. 33
(+0) Menschen, die mit dem Coronavirus infiziert waren und Vorerkrankungen hatten, sind bisher in Düsseldorf
gestorben. 1.350 (+23) Düsseldorferinnen und Düsseldorfer sind inzwischen genesen. 238 (-7) Menschen
befinden sich derzeit in häuslicher Quarantäne. Die sogenannte 7-Tages-Inzidenz liegt derzeit in Düsseldorf bei
11,9 - dieser Wert gibt die Zahl der Neuerkrankungen in den letzten 7 Tagen pro 100.000 Einwohner an.
Abstrichzahlen
76 Abstriche wurden am Dienstag, 9. Juni, bis 16 Uhr in der Diagnostikpraxis vorgenommen. Im Drive-In-
Testzentrum wurden am Dienstag, 9. Juni, bis 16 Uhr insgesamt 41 Abstriche genommen. Dazu kommen 104
weitere Abstriche vom Vortag, die durch den mobilen Service vorgenommen wurden. Mit Stand, 9. Juni, 16 Uhr,
sind - seit dem 4. März - insgesamt 13.365 Abstriche in Düsseldorf durchgeführt worden.
Corona-Informationstelefon
Beim Corona-Informationstelefon unter 0211-8996090 sind am Dienstag, 9. Juni, bis 16 Uhr, insgesamt 246 Anrufe
eingegangen. Seit dem 2. April ist dort ein sogenannter Phonebot im Einsatz, der automatisch generierte
Antworten gibt. Danach wurden am Dienstag noch 142 Anrufe durchgestellt, von denen alle angenommen und
mündlich beantwortet werden konnten, was einer Erreichbarkeitsquote von 100 Prozent entspricht.
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09. Juni 2020
Recycling für einen guten Zweck
Ausrangierte Handys bringen Spende für die Selbsthilfegruppe Kleeblatt - Kinder mit Downsyndrom
Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat gebrauchte und nicht mehr genutzte Handys, Smartphones und Tablets
ihrer Beschäftigten gesammelt. Insgesamt 1.500 Geräte konnten bei der Sammelaktion, die von der
Gemeinschaft sozial engagierter Unternehmen (GsU) initiiert wurde, an die Stiftung It’s for Kids (https://its-for-
kids.de/) übergeben werden. Deutschlands große Kreativspendenorganisation gibt die Geräte an die Deutsche
Telekom AG weiter, die hieraus die seltenen Rohstoffe recycelt. Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke, Beigeordneter für
Personal, Organisation, IT, Gesundheit und Bürgerservice der Landeshauptstadt Düsseldorf, konnte gemeinsam
mit Uli Bohnen und Detlef Elstner (beide GsU) sowie Daniel Feigenbutz, Vorstandsreferent der Stiftung It's for
Kids, die den Erlös aus dem Recycling der Handys noch auf insgesamt 2.500 Euro aufstockte, am Dienstag, 9.
Juni, der Selbsthilfegruppe "Kleeblatt - Kinder mit Downsyndrom" übergeben. Mit der Spende soll die Arbeit der
Selbsthilfegruppen mit behinderten Kindern unterstützt werden.
Als Spendenorganisation für Kinder setzt sich It’s for Kids mit kreativen, aktiven und monetären Spenden für
misshandelte, missbrauchte, vernachlässigte oder anderweitig benachteiligte Kinder ein. Prof. Dr. Meyer-Falcke
hat diese Aktion von Anfang an unterstützt und freut sich darüber, dass "Schubladenhandys" jetzt nicht mehr
irgendwo herumfliegen, sondern einer sinnvollen Verwendung zugeführt wurden. "Als Beigeordneter unter
anderem für Gesundheit und IT freue ich mich, dass wertvolle Rohstoffe aus den Geräten nicht vergeudet
werden, sondern bedürftigen Kindern zu Gute kommen", so Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke.
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09. Juni 2020
Ratssitzung am 17. und 18. Juni
Rat der Landeshauptstadt tagt zwei Tage im CCD Congress Center
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf kommt am Mittwoch, 17., und Donnerstag, 18. Juni, im CCD Congress
Center Düsseldorf zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Die Tagesordnung und die Unterlagen zu dieser
Sitzung werden in Kürze im Internetangebot der Landeshauptstadt Düsseldorf veröffentlicht unter:
www.duesseldorf.de/medienportal/sitzungen.html
Sitzungsbeginn im CCD Congress Center ist am Mittwoch, 17. Juni, um 14 Uhr. Am Donnerstag, 18. Juni, wird die
Ratssitzung dann ab 12 Uhr fortgesetzt.
Der Zutritt erfolgt über den Eingang CCD Stadthalle, Rotterdamer Straße.
Der Einlass in das CCD Congress Center ist auf 34 Plätze für Zuhörerinnen und Zuhörer begrenzt und kann nur
mit Akkreditierung gewährt werden. Interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer werden gebeten, sich im Vorfeld
per E-Mail an anmeldung-ratsbuero@duesseldorf.de oder telefonisch unter 0211-8993123 zu akkreditieren.
Vertreterinnen und Vertreter der Medien werden gebeten, sich über die E-Mail-Adresse
akkreditierung@duesseldorf.de für diese Ratssitzung anzumelden. Für die Medien stehen 12 Plätze zur
Verfügung.
Die Ratssitzung kann auch im Internet auf dem Online-Portal der Landeshauptstadt Düsseldorf per Livestream
(Einblendung mit Gebärdensprache) verfolgt werden unter: www.duesseldorf.de/rat/live.html
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09. Juni 2020
Wegen Corona-Verstößen am Wochenende: OSD schließt Gaststättenbetrieb im Medienhafen
29 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung
registrierte der städtische Ordnungs- und Servicedienst (OSD) am Montag, 8. Juni. In der OSD-Leitstelle gingen
in dieser Zeit 28 Anrufe ein. Die Gesamtzahl aller zum Thema "Corona" bei der Leitstelle eingegangenen Anrufe
seit dem 18. März erhöhte sich auf 7.605.
Nachdem in der Nacht zum vergangenen Sonntag, 7. Juni, ein Gaststättenbetrieb im Medienhafen gleich
mehrfach gegen die Coronaschutzverordnung verstoßen hatte, wurde dieser nun auf Anordnung der
Gewerbeabteilung des Ordnungsamtes vorläufig geschlossen und durch den OSD versiegelt. Es liegt nun am
Betreiber, dem Ordnungsamt die ordnungsgemäße Führung seines Betriebs nachzuweisen.
Indes werden die anlassunabhängigen Kontrollen des OSD insbesondere im Bereich der Altstadt fortgesetzt.
Dabei fiel am Montagabend einer OSD-Streife des Spätdienstes innerhalb von nur einer Stunde gleich zweimal
ein Kiosk in der Altstadt auf, da deren Beschäftigte die vorgeschriebene Mund-Nase-Bedeckung nicht trugen. In
beiden Fällen wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
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09. Juni 2020
Bilker Straße wird zur "Straße der Romantik und Revolution"
Ein zusätzliches Straßenschild weist nun auf die historische und kulturelle Bedeutung der Straße in Carlstadt
hin
Zwischen Schwanenmarkt und Carlsplatz, im Herzen der Carlstadt, liegt die Bilker Straße. Mit Blick auf ihre
historische und kulturelle Bedeutung erhält diese nun ein zusätzliches Straßenschild: Die Bilker Straße wird zur
"Straße der Romantik und Revolution". Das neue Schild wurde am Dienstag, 9. Juni, offiziell von
Oberbürgermeister Thomas Geisel, Bezirksbürgermeisterin Marina Spillner und Sabine Brenner-Wilczek,
Direktorin des Heinrich-Heine-Instituts, enthüllt.
Oberbürgermeister Thomas Geisel: "Die Bilker Straße ist ein wahrer Kulminationspunkt der großen Kultur. Hier
trifft Musik- auf Literaturgeschichte. Hier trifft Schumann auf Heine. Hier spiegeln das ehemalige Wohnhaus der
Schumanns, das Palais Wittgenstein und das Heinrich-Heine-Institut die außergewöhnliche kulturhistorische
Bedeutung dieses Orts wider und bilden somit gleichzeitig die Eckpfeiler der 'Straße der Romantik und
Revolution'. Es freut mich deshalb sehr, dass nun auch ein zusätzliches Schild direkt auf die Strahlkraft dieser
Straße hinweist und dazu einlädt, diesen ganz besonderen Ort im Herzen Düsseldorfs zu entdecken."
Bezirksbürgermeisterin Marina Spillner: "Die Bilker Straße hat besonderen Charme, ihr Flair versetzt uns in
vergangene Zeiten. Ich begrüße es sehr, dass sie nun den Untertitel 'Straße der Romantik und Revolution'
erhält. Dies ist eine Würdigung und Verheißung für die Erkundung der besonderen Schätze, die hier in den
Kulturinstituten zu finden sind.“
Auf der Bilker Straße sind zahlreiche Kulturorte, wie das Institut français Düsseldorf, das Düsseldorfer
Marionetten-Theater, Galerien und Ateliers zu finden. So eben auch das Heinrich-Heine-Institut, das Palais
Wittgenstein und das Schumann-Haus:
Das Heinrich-Heine-Institut
Spätestens seit der Eröffnung der Dauerausstellung "Romantik und Revolution" im Heinrich-Heine-Institut im
Frühjahr 2014 prägen die beiden Begriffe "Romantik" und "Revolution" die Arbeit des Heinrich-Heine-Instituts.
Wie ein roter Faden finden sie sich thematisch immer wieder in Sonderausstellungen und Veranstaltungen des
Instituts wieder. So zum Beispiel in Veranstaltungszyklen wie "175 Jahre 'Dichterliebe'" (2015) oder "Fabelfarben
der Romantik - Heckenfeuer der Revolution" (2016-2019). Im Herbst 2019 hatte das Institut zur Ausstellung
"Ideen! Zur Straße der Romantik und Revolution" geladen, die als erste partizipative Schau des Heine-Instituts
unter breiter bürgerschaftlicher Beteiligung zu sehen war. Zu den Höhepunkten des Begleitprogrammes zählte
das Fest auf der Bilker Straße. Unter Einbeziehung von Galerien, Lokalen und weiteren Kulturinstituten wurde
an diesem Tag deutlich, wie sehr die Bürgerinnen und Bürger die "Straße der Romantik und Revolution“ als
kulturellen Impuls in der Carlstadt wahrnehmen. Auch eine anregende Podiumsdiskussion mit Beitragenden
aus den Bereichen Kunst, Stadtgeschichte und Politik hat die Vision als "Straße der Romantik und Revolution"
noch einmal verfestigt.
Das Palais Wittgenstein
Erbaut wurde das Palais Wittgenstein von einem Weinhändler: Heinrich Huyssen ließ sich hier 1790 seinen
prächtigen Wohnsitz errichten. Das historische Palais Wittgenstein wird heute als Kammermusiksaal genutzt.
Jährlich finden hier beispielsweise vom Kulturamt veranstaltete Konzerte in der Reihe "Sonntags um 11" statt.
Zudem wird der Saal für Lesungen, Tagungen und Konzerte vermietet. In Zukunft soll der Kammermusiksaal
verstärkt für literarisch-musikalische Formate rund um Heinrich Heine und Clara und Robert Schumann genutzt
werden.
Schumann-Haus
Von 1852 bis 1855 war das Haus Bilkerstraße 15 in Düsseldorf Wohnsitz des Musikerehepaars Robert und Clara
Schumann und ihrer Kinder. Es ist das einzige in seiner historischen Bausubstanz erhaltene Wohnhaus der
Familie. Aufgrund seiner besonderen historischen Bedeutung wird das Gebäude denkmalgerecht saniert,
erweitert und umgebaut – und zu einem Schumann-Museum hergerichtet. Unter der Leitung des Heinrich-
Heine-Institutes wird das Schumann-Haus künftig in das übergreifende Konzept der "Straße der Romantik und
Revolution" eingebunden. Die baulichen Maßnahmen sollen im Herbst 2020 abgeschlossen sein, so dass im
direkten Anschluss die Einrichtung und Ausstellungsausstattung des Museums erfolgen kann. Die Eröffnung des
Schumann-Hauses ist für das erste Halbjahr 2021 geplant.
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